DGB: „Immer mehr arbeitende Arme“

Adamy forderte existenzsichernde Mindestlöhne und ein Ende der Lohnsenkungspolitik durch staatliche Hartz-IV-Subventionen.

In Deutschland sind nach DGB-Angaben mittlerweile 1,3 Millionen Erwerbstätige arm. Darunter sind fast eine halbe Million Vollzeitbeschäftigte, teilte der Gewerkschaftsbund mit. Die Betroffenen „erreichen zum Teil trotz eines Zehn-Stunden-Arbeitstages und mehrerer paralleler Jobs nicht einmal das gesellschaftliche Existenzminimum,“ sagte der DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy. Mittlerweile seien 21 Prozent aller ALG-II-Empfänger erwerbstätig. Die Zahl dieser so genannten Aufstocker habe sich von Dezember 2004 bis Oktober 2006 verdreifacht.

Nach einer Studie von Adamy zu den Auswirkungen von Hartz IV geht die Zahl der Arbeitslosen zwar zurück, dafür nimmt der Anteil der abhängig Beschäftigten, die zusätzlich zum Verdienst aufstockendes Arbeitslosengeld (ALG) II benötigen, erheblich zu. Adamy forderte existenzsichernde Mindestlöhne und ein Ende der Lohnsenkungspolitik durch staatliche Hartz-IV-Subventionen in Dumpinglohn-Branchen Die Bekanntgabe der neuen Arbeitslosenzahlen scheint einen aktuellen Trend zu bestätigen: "Durch die stabile Konjunktur wächst die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und die Arbeitslosigkeit sinkt deutlich". Die Wirtschaft boomt und nicht nur die SPD sieht den Aufschwung als späten Erfolg der lange Zeit heftig kritisierten Hartz IV-Gesetzgebung. Über die Folgen für die Betroffenen hingegen wird mittlerweile deutlich weniger geschrieben und gesprochen. Während in der Zeit nach der Einführung von Hartz IV Journalisten "Selbstversuche" wie "Eine Woche leben nach Hartz IV" machten, gelten die Opfer heute vielfach wieder als bedauernswerte aber keinesfalls repräsentative Verlierer der Globalisierung.

Anmerkung der Redaktion: Wir brauchen nicht nur extistenzsicherde Löhne, sondern auch einen existensichernden Regelsatz nicht unter 500 EUR Herr Adamy, damit das Lohnabstandsgebot zur Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II wieder zum tragen kommt

Hierzu auch ein Aufsatz von Johannes Steffen, Arbeitnehmerkammer Bremen: „Der Abstand zwischen Lohn und Sozialhilfe“ //www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/05_soziales/sgb_xii/2006_03_06_lohnabstandsgebot.pdf



Mindestlohn in Deutschland - Absage an Kombilöhne Hans-Böckler Stiftung veröffentlicht die wichtigsten Zahlen; und kommt zu dem Ergebnis, dass der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland sogar deutlich über acht Euro liegen müsste.

Ausweitung des Entsendegesetzes? Verbot sittenwidriger Löhne? Mindestlohn branchenspezifisch oder allgemein? Und welche Rolle kann das "Mindestarbeitsbedingungsgesetz" von 1952 heute spielen? Was sagen Wissenschaftler? Dr. Reinhard Bispinck und Dr. Thorsten Schulten, Experten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung, beantworten die 12 wichtigsten Fragen rund um Niedrig- und Mindestlöhne. Links erschließen detailliertere Informationen zum Thema....

Wie groß ist das Niedriglohn-Problem wirklich? ... Der Niedriglohnsektor ist in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre kontinuierlich gewachsen. Je nach Definition gibt es heute zwischen 8 und 9 Millionen Niedriglohnempfänger, darunter zwischen 3 und 4 Millionen Vollzeitbeschäftigte. Mehr als eine Millionen Beschäftigte verfügen über ein so geringes Erwerbseinkommen, dass sie zusätzlich Arbeitslosengeld II erhalten. In zahlreichen Branchen werden Stundenlöhne von 5, 4 oder sogar nur 3 Euro gezahlt....

Deutschland hat damit in absoluten Zahlen den größten Niedriglohnsektor in Europa. Der Anteil an allen Beschäftigten liegt mit gut 17 Prozent über dem europäischen Durchschnitt. Die Lohnspreizung ist in Deutschland ebenfalls längst überdurchschnittlich und bewegt sich auf dem Niveau von Großbritannien. Erwartungen, dass hierdurch mehr Beschäftigung entsteht, haben sich nicht erfüllt. Die Arbeitslosenquote bei Geringqualifizierten ist deutlich höher als in anderen europäischen Ländern, die überwiegend Mindestlöhne haben. Eine Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigt auch, dass Niedriglohnjobs häufig instabil und nur von kurzer Dauer sind - das schmälert die Chancen eines Aufstiegs....

Woran kann sich die Höhe eines gesetzlichen Mindestlohnes orientieren? Es gibt im Wesentlichen zwei Orientierungsmarken für einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland. Zum einen muss sich der Mindestlohn in das allgemeine Sozial- und Lohngefüge einpassen. Als Orientierung könnte die so genannte Pfändungsfreigrenze dienen, d.h. derjenige Betrag des Lohns, der einem verschuldeten Arbeitnehmer nicht gepfändet werden darf. Umgerechnet würde dies etwa einem Mindestlohn von 8,10 Euro pro Stunde entsprechen. Geht man von der landläufigen Definition von Armutslöhnen aus, die bei 50 Prozent des nationalen Durchschnittslohns angesetzt wird, so müsste der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland sogar deutlich über acht Euro liegen....

....die gesamte Problematik zum Mindestlohn in Deutschland finden Sie auf den Seiten der Hans-Böckler Stiftung mit weitergehenden Links. //www.boeckler.de/cps/rde/xchg/SID-3D0AB75D-EEC095E5/hbs/hs.xsl/547_87122.html



Sittenwidrige Löhne

Diejenigen, die einen Katalog über sittenwidrige Löhne einführen wollen anstelle eines gesetzlichen Mindestlohns, begründen das damit, daß Mindestlöhne angeblich Arbeitsplätze vernichten. – Also genau die, für die sie künftig zumindest einen Katalog über sittenwidrige Löhne einführen wollen. //www.einheiztext.de


Aus: SOGA-NEWSLETTER Nr. 5 - 29. Woche 2007



//freepage.twoday.net/search?q=Mindestlohn

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