Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Samstag, 28. März 2015

Wenn Hartz IV zum Tode führt

Ein Ehepaar, das in der vergangenen Woche tot in seiner Wohnung in Oberpframmern gefunden wurde, ist sehr wahrscheinlich Opfer seiner Armut geworden. Einen Bericht der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge berichtet Nachbarn, dass dem Paar der Strom abgestellt wurde, da sie ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen konnten... Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wenn-hartz-iv-zum-tode-fuehrt-90016488.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Dienstag, 8. Juni 2010

Europe in the Iron Grip of Neoliberal Fiscal Discipline and Anti-Labor Measures

Chronis Polychroniou, Truthout: "We live in critical times. Global capitalism has plunged much of the world in a crisis of unprecedented proportions and is causing misery and suffering for millions of people. Economic insecurity, mass unemployment, declining wages, poverty, social marginalization, crime, fear and social decomposition are now defining features of many advanced societies. With growth concentrated largely on speculative financial activities and the suppression of wages, wealth is so unequally distributed in many advanced capitalist societies that the social and historical boundaries between rich and poor nations have completely broken down. Wealth and poverty coexist in close proximity in many cities in advanced societies just as they do in the less developed world."

http://www.truthout.org/europe-iron-grip-neoliberal-fiscal-discipline-and-anti-labor-measures60177



http://freepage.twoday.net/search?q=neoliberal
http://freepage.twoday.net/search?q=capitalism
http://freepage.twoday.net/search?q=fiscal+discipline
http://freepage.twoday.net/search?q=anti-labor
http://freepage.twoday.net/search?q=unemploy
http://freepage.twoday.net/search?q=poverty
http://freepage.twoday.net/search?q=Chronis+Polychroniou

Die FDP träumt weiterhin von Entlastungen auf Kosten der sozial Schwachen

Sozialausgaben kommen auf den Prüfstand
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147766



http://freepage.twoday.net/search?q=FDP
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz+Gelb
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialausgaben
http://freepage.twoday.net/search?q=sozial+schwach

Montag, 7. Juni 2010

„Sparzwang“ für „alternativlose“ Rettungspakete?

Wirtschaftsrat der CDU fordert harte Einschnitte. Sparen bei Gesundheit, Familien und Hartz IV – Unternehmen und Reiche sollen ungeschoren bleiben

„Ein Hauch von römischer Dekadenz lag bei der Jahres-Pressekonferenz des Wirtschaftsrates in der Luft. Bei Schinken, Kaffee und Saft erklärte dessen Vorsitzender, Prof. Dr. Kurt Lauk, worauf es in den nächsten fünf bis acht Jahren ankommt: auf hartes Sparen. Wer einen Blick auf die Konsolidierungsvorschläge des Wirtschaftsrates wirft, in dessen Präsidium unter anderem Vertreter von Deutscher Bank, RWE, und Metro sitzen, sieht dort eine Sparliste gewaltigen Umfangs - 40 Milliarden in der Sozialpolitik, 10 Milliarden bei den Familien, ganze 101 Milliarden im Bereich Steuern und Haushaltspolitik stehen zur Debatte. Immerhin, auch Lauk gesteht zu, dass davon nicht alles umgesetzt werden muss…“ Artikel von Silvio Duwe in telepolis vom 03.06.2010 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32751/1.html


Spardebatte: Wo die Milliarden herkommen könnten

„Die Debatte um Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt kocht. Insgesamt zehn Milliarden will Schwarz-Gelb streichen - jedes Jahr, bis 2016. Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer warnt vor sozialem Raubbau. Er will die Einnahmeseite stärken und die Krisenverursacher zur Kasse bitten…“ Beitrag von Michael Sommer vom 03.06.2010 beim DGB http://www.dgb.de/themen/++co++7b48fca0-6f0b-11df-59ed-00188b4dc422


Vorbereitung auf soziale Einschnitte. Prof. Fritz Helmedag (TU Chemnitz) über Staatsverschuldung und geschürte Inflationssorgen

Die Ängste bezüglich des Kursverfalls des Euro und der Staatsverschuldung sind aus ökonomischer Sicht unbegründet, meint Fritz Helmedag. Der Professor für Volkswirtschaftslehre (Mikroökonomie) an der Technischen Universität Chemnitz (geb. 1953) sieht vor allem politische Interessen hinter der fast schon hysterischen Debatte. Mit dem Ökonomen sprach Dieter Janke. Interview im ND vom 05.06.2010 http://www.neues-deutschland.de/artikel/172381.vorbereitung-auf-soziale-einschnitte.html


Krisenpolitik in der Falle

Verschulden bis zum Bankrott oder sparen bis zur Depression?

Angeschlagene Industriestaaten haben allenfalls die Wahl zwischen Pest und Cholera. Artikel vom 03. Juni 2010 von und bei Tomasz Konicz http://www.konicz.info/?p=1224


Ein paar Sparvorschläge. Ein ausgeglichener Staatshaushalt wäre problemlos möglich, wenn es denn einen echten Willen zu Veränderungen gäbe

Derzeit diskutiert die Koalition über Einsparpotenziale bzw. neue Geldeinnahmemöglichkeiten - eine Gelegenheit, ein paar sinnvolle Möglichkeiten aufzuzeigen, um den Staatshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen. Artikel von Clara Zimmermann in telepolis vom 07.06.2010 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32760/1.html


Proteste alleine werden kaum reichen – Bundesregierung spart ausschließlich auf Kosten der Armen

Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 06.06.2010 http://www.elo-forum.net/Politik/Politik/-2010060617689.html


Kapital und Staat in Krisen-Symbiose

Nie waren sich Finanzkapital und Staat näher, als in der derzeitigen Weltwirtschaftskrise – ein Überblick über eine vielschichtige, aber auch widersprüchliche Verflechtung. Artikel vom 05. Juni 2010 von und bei Tomasz Konicz http://www.konicz.info/?p=1228


Aus: LabourNet, 7. Juni 2010

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„Sparzwang“ für „alternativlose“ Rettungspakete?

Eckpunkte für die weitere Aufstellung des Haushaltentwurfs 2011 und des Finanzplans bis 2014 (pdf) http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-06-07-eckpunkte-kabinett,property=publicationFile.pdf

und die Spartabelle (pdf) http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-06-07-tabelle,property=publicationFile.pdf


Sparprogramm der Bundesregierung 2010

Kommentierte Übersicht von Wal Buchenberg vom 08.06.2010 http://marx-forum.de/diskussion/forum_entry.php?id=3969

Aus dem Text: „…Arbeitslose und Arbeitsunfähige wurden und werden von den Gewerkschaften kaum unterstützt. Das weiß unsere Regierung sehr wohl. Deshalb kürzt sie dort und schont (noch) die aktiven Lohnarbeiter. Das geht nach dem Prinzip: Teile und herrsche! Vielleicht nehmen die Gewerkschaftsfürsten ja dieses Sparprogramm zum Anlass, um ihre einseitige Ausrichtung auf aktive Lohnarbeiter und auf Produktivitätssteigerungen zu überdenken. Vielleicht begreifen die Gewerkschaftsfürsten ja, dass das, was den ALGII-Empfängern weggenommen wird, ALLEN Lohnabhängigen weggenommen wird. Was den ALGII-Empfängern weggenommen wird, wird allen Lohnarbeitern weggenommen, weil jeder einzelne Lohnarbeiter in die Lage kommen kann, auf ALGII angewiesen zu sein. Was den ALGII-Empfängern weggenommen wird, wird allen Lohnarbeitern weggenommen, weil die Armut, die einzelne Lohnabhängige trifft, von anderen Lohnabhängigen (Familienangehörigen) gemildert und ausgeglichen werden muss. Was den ALGII-Empfängern weggenommen wird, wird allen Lohnarbeitern weggenommen, weil das Elend der Arbeitslosen den Druck auf den Lohn und den Arbeitsstreß der aktiven Lohnarbeiter verstärkt.“


Schwarz-Gelb lässt das Volk bluten. Union und FDP machen Ernst und kürzen bei Arbeitslosen und Familien, während Spitzenverdiener, Wohlhabende und die Wirtschaft weitestgehend ungeschoren bleiben

„Nun wissen wir es: Die Krankenschwester, die ihren Kinderwunsch dank des Kindergelds verwirklichen konnte und der 60-jährige Bauarbeiter, der seinen Job verloren hat, leben über "unsere Verhältnisse". Aber Angela Merkel und Guido Westerwelle machen nun Schluss mit dieser " Freibiermentalität" und planen bis ins Jahr 2014 stolze 80 Milliarden Euro auf dem Rücken der Bevölkerung einzusparen. Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen sind Geschichte, die nächsten Landtagswahlen finden erst im Frühjahr 2011 statt und da der Wähler ja bekanntermaßen zur Vergesslichkeit neigt, ist dies der ideale Zeitpunkt, um "harte Einschnitte" vorzunehmen. Die Sparmaßnahmen der Regierung sind zweifelsohne hart, eins sind sie trotz gegenteiliger Beteuerungen allerdings nicht - alternativlos…“ Artikel von Jens Berger in telepolis vom 08.06.2010 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32772/1.html


Die Maske ist gefallen

„Es ist so gekommen, wie es vorher zu sehen war: Drastische Einsparungen bei den Ärmsten der Armen, vage Ankündigungen über Belastungen von Banken und der Wirtschaft, das ist das Ergebnis der Sparklausur von Schwarz-Gelb. Wer je das Märchen geglaubt haben sollte, Merkel vertrete sozialdemokratische Ansichten, der sieht sich nach dem gestern vorgestellten Sparpaket eines besseren belehrt. Hartz IV wird verschärft, das Fördern vollends abgeschafft, Altersarmut für Arbeitslose programmiert, die Streichung des Elterngelds für Hartz-IV-Empfänger kann man nur noch als als soziale Eugenik bezeichnen. Mit der sog. Brennelementesteuer wird ein winziger Bruchteil der Gewinne für die Laufzeitverlängerung der abgeschriebenen Atomkraftwerke abgeschöpft. Die Heranziehung der Banken wird auf die lange Bank einer internationalen Verständigung verschoben…“ Artikel von Wolfgang Lieb in den Nachdenkseiten vom 8. Juni 2010 http://www.nachdenkseiten.de/?p=5826


Aufstand. Jetzt!

Kommentar zum Sparpaket von Monika Kappus in der FR online vom 8.6.2010 http://www.fr-online.de/top_news/2731589_Kommentar-zum-Sparpaket-Aufstand.-Jetzt.html

Aus dem Text: „…Es richtet sich in aller erster Linie gegen die sozial Schwachen. Die eh am wenigsten haben, sollen am meisten verzichten. Da mögen Merkel und Westerwelle von Fairness und Ausgleich reden, was sie wollen. Fakt ist: Sie lügen. Und noch schlimmer: Sie wissen das. (…) Gründe genug, für die, die schon ganz unten sind, und jene in der Mitte, aufzustehen. Und auf die Straße zu gehen. Aus aktueller oder potenzieller Betroffenheit. Oder noch besser: Um des sozialen Friedens willen, der dieser Koalition keinen Cent wert ist. Wie, Sie sagen: Da passiert doch wieder nix? Nun, das liegt wohl auch an Ihnen.“


Aus: LabourNet, 8. Juni 2010



http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Staatsverschuldung
http://freepage.twoday.net/search?q=Rettungspaket
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Atomkraftwerk
http://freepage.twoday.net/search?q=Laufzei
http://freepage.twoday.net/search?q=Merkel
http://freepage.twoday.net/search?q=CDU
http://freepage.twoday.net/search?q=Westerwelle
http://freepage.twoday.net/search?q=FDP
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Freitag, 4. Juni 2010

Wirtschaftsrat der CDU fordert harte Einschnitte

Sparen bei Gesundheit, Familien und Hartz IV ? Unternehmen und Reiche sollen ungeschoren bleiben.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32751/1.html

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Die Deutschen Arbeitgeberverbände schlagen weitreichende Kürzungen beim Arbeitslosengeld und Hartz IV vor

Es ist die Gunst der Stunde für die Arbeitgeberverbände: Der Chef der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, schlägt weitreichende Hartz IV- und Arbeitslosengeld I Kürzungen vor. Am Meisten betroffen sollen ältere Erwerbslose sein. Angesichts der geplanten Sparmaßnahmen könnten die Kürzungspläne des BDA-Chefs innerhalb der Koalition starken Wiederhall finden. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/arbeitgeber-schlagen-hartz-iv-kuerzungen-vor-1074.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslos
http://freepage.twoday.net/search?q=CDU
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Dienstag, 1. Juni 2010

Soziale Wohnungspolitik statt Existenzbedrohung durch Pauschale

„Die FDP hat vorgeschlagen, die Mietkosten für Langzeitarbeitslose zu pauschalisieren. Diese Pauschalen sollten sich am örtlichen Mietniveau orientieren. Doch was würde das konkret für Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger bedeuten? Elke Hannack, ver.di-Vorstandsmitglied, erläutert die Folgen des FDP-Vorschlags. Eine Hartz-IV-Kürzung bei den Unterkunftskosten wird Millionen von Familien, Geringverdienern, prekär Beschäftigten, Erwerbslosen und armen Renterinnen und Rentnern treffen. Not tut eine soziale Wohnungspolitik, die kostengünstigen und guten Wohnraum schafft. Bund, Länder und Kommunen sind aufgefordert, eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, statt einer Politik der Verteuerung von Wohnimmobilien zu betreiben…“ ver.di-Pressemitteilung vom 31.5.2010 http://www.verdi.de/nachrichten/newsArchive?channel=nachrichten&id=soziale-wohnungspolitik-statt-existenzbedrohung-durch-pauschale


Die Arbeitslosigkeit und die Tafeln gleichzeitig abschaffen! – eine realistisch-unrealistische Utopie

„Fast 900 Tafeln versorgen vor allem in den Städten die Armen Bürgerinnen und Bürger mit notwendigen Lebensmitteln. Die Tafelbewegung gehört zu den erstaunlichsten Sozialen Bewegungen der Republik. Das Lob für die Tafeln ist politikübergreifend überschwänglich, menschenwürdige Versorgung und bürgerschaftliches Engagement haben eine scheinbar gute Verbindung gefunden. Aber in Wahrheit ist der Erfolg ambivalent: Die Blüte der Tafeln ist gleichzeitig der Niedergang des bröckelnden Sozialstaats…“ Artikel von Peter Grottian vom 31. Mai 2010 bei den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=5710


Frau Saburow’s Existenzkampf mit der ARGE Augsburg Süd

Bericht aus dem sozialen Ödland Augsburg von Armin Kammrad vom 18.05.2010 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/saburow.pdf


Aus: LabourNet, 1. Juni 2010



http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialstaat
http://freepage.twoday.net/search?q=Wohnungspolitik
http://freepage.twoday.net/search?q=Mietkosten
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=FDP
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Samstag, 29. Mai 2010

Die Bundesregierung bereitet offenbar den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik vor

Seit Wochen lassen Politiker der Regierungsparteien verlauten, Deutschland müsse sparen und das rigeros. Auch Kürzungen bei Hartz IV sind kein Tabuthema mehr. Allein im letzten Jahr häufte die Bundesrepublik Schulden von insgesamt 75 Milliarden Euro an. In diesem Jahr dürfte der neue Schuldenberg noch weit aus höher sein. Insgesamt hat Deutschland Schulden von mittlerweile rund 1,7 Billionen Euro Schulden angehäuft. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/regierung-bereitet-hartz-iv-kuerzungen-vor-5409.php



Der Industrie-Präsident (BDI) Hans-Peter Keitel fordert die Bundesregierung dazu auf, beim Rentenzuschuss und bei Hartz-IV Leistungen zu sparen. Auch der gemäßigte Mehrwertsteuersatz soll bis auf wenige Ausnahmen zur Disposition stehen.

Laut eines Vorabberichts der Zeitung "Bild am Sonntag" fordert der BDI-Chef Hans-Peter Keitel die Bundesregierung dazu auf, bei Hartz IV-Leistungen und den Rentenzuschüssen finanzielle Mittel einzusparen. Nach Ansicht von Keitel, müssten alle zur Sanierung der Staatsfinanzen "solidarisch" beitragen. "Wir kommen nicht an den Budgets für Arbeit und Soziales vorbei.. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bdi-chef-fordert-kuerzungen-bei-hartz-iv-7873.php



Krankes Hartz macht nicht gesund

Die Krankenkassen schlagen Alarm: Hartz-IV, die unter Rot-Grün eingeführte Super-Sozialreform, lässt Arbeitslose immer häufiger erkranken! Zum Beweis legen die Technikerkrankenkasse und die Sozialverbände dramatische Zahlen auf den Tisch: Die Anzahl der Krankmeldungen bei Beziehern von Arbeitslosengeld I sei um 28 Prozent, bei Verhaltenstörungen und psychischen Erkrankungen gar um 44 Prozent angestiegen (s. Hartz-IV-Meldungen). In konkreten Zahlen bedeutet dies, dass etwa eine halbe Millionen Erwerbslose an sozialpolitisch verursachten Erkrankungen leiden. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/krankes-hartz-iv-macht-nicht-gesund-7635.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialreform
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialabbau
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Samstag, 22. Mai 2010

Bei der Expertenanhörung im Deutschen Bundestag unterbreiteten Verbände Vorschläge zur Neuberechnung der Hartz-IV Regelsätze

http://groups.google.com/group/omeganews/t/4fa830d9653f7256?hl=de



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz

Dienstag, 18. Mai 2010

Wir müssen uns gegen die Abwälzung der Krisenlasten wehren

http://groups.google.com/group/omeganews/t/f9b7533365211e18?hl=de

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Die durch Krise und Bankenrettung gestiegene Staatsverschuldung soll auf Kosten der Beschäftigten und Erwerbslosen, der Gesundheitsversorgung, der Bildung und der Kommunen abgebaut werden.

http://groups.google.com/group/omeganews/t/391c11d97e1bca16?hl=de

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Zahltag am 7.6. in Berlin

Die Initiative solidarisch Begleiten und andere im Rahmen der Mobilisierung zur Demonstration am 12.6.2010 beim JobCenter Mitte am
7.Juni um 9 Uhr in der Sickingenstr.70 eine Zahltagsaktion organisieren. Mitstreiter/innen sind herzlichst willkommen. Es werden verschiedene "Begleiter/innen" bereitstehen, die an diesem Tage Betroffene bei alltäglichen Überlebenskampf in den JobCentern helfen werden. Für weitere Infos siehe den Flyer http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/zahltag_b07062010.pdf


Von Athen bis Berlin - Banken und Konzerne sollen für die Krise zahlen!

Flugblatt zur Mobilisierung für die Demonstrationen am 12. Juni (pdf) http://www.kapitalismuskrise.org/downloads/12062010_griechenland_farbe_6_web.pdf

"Wir zahlen nicht für eure Krise" - Trailer zu den bundesweiten Demos am 12. Juni http://www.youtube.com/watch?v=sbCawNERhE8

Aufruf zur DGB-Demonstration am 12. Juni in Stuttgart

Aufruf von Wolfgang Alles, IGM, Betriebsrat Alstom Mannheim und Thomas Böhm, Vorsitzender ver.di Stuttgart, GPR-Vorsitzender Klinikum Stuttgart
(pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2010/krise1206s.pdf


Aus: LabourNet, 2. Juni 2010



http://freepage.twoday.net/search?q=Griechenland
http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Bankenrettung
http://freepage.twoday.net/search?q=Staatsverschuldung
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Kopfpauschale
http://freepage.twoday.net/search?q=Jobcenter
http://freepage.twoday.net/search?q=Zahltag
http://freepage.twoday.net/search?q=Wir+zahlen+nicht+für+eure+Krise
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Montag, 17. Mai 2010

Geld ist eine Illusion, es gibt keine Sicherheit

Die Weltweisheit der FAZ, allerdings nur für Anleger, also für diejenigen, die mehr Geld als notwendig haben.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147631



Steuererhöhungen oder Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich?

Was Deutschland womöglich bevorsteht, macht Kalifornien vor, wenn Steuererhöhungen für die Reichen tabu sind.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147630



Leistung muss sich wieder lohnen bei der Arbeitsagentur

Da gibt es so tolle Arbeitsplätze und dann erfährt niemand etwas davon. Schade, denn da hätten sich bestimmt auch viele ALG II-Empfänger beworben.

http://www.heise.de/tp/blogs/5/147633



http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitsagentur

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