World-News

RP ONLINE

Für eine Familie (zwei Erwachsene, zwei Kinder unter 14) betrug dieser Grenzwert, errechnet für das Jahr 2007, 1917 Euro monatlich.

http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Statistik-Armut-bedroht-besonders-Alleinerziehende/59859



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

24. November 2009

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert nach dem Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Rüttgers für ein "Arbeitsplatzzukunftspaket" umfassende Hilfsmaßnahmen für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch die Krise vom Jobverlust bedroht sind. Er fordert einen Mix aus Maßnahmen zur Jobsicherung und besseren Sozialleistungen. Ernst erklärt:

Rüttgers geht mit seinem Vorstoß in die richtige Richtung, springt aber viel zu kurz. Die Uhr am Arbeitsmarkt tickt. Millionen droht Jobverlust und existenzieller Absturz. Wir brauchen jetzt schnell ein umfassendes Rettungspaket für alle Krisen-Arbeitslosen. Staatliche Hilfen für Arbeitszeitverkürzungen sind ein Weg. Das kann Jobs mittelfristig sichern. Wir brauchen aber auch sofort wirkende Hilfen. Das Arbeitslosengeld I muss in der Krise für alle Anspruchsberechtigten auf 24 Monate verlängert werden. Staatshilfen für Unternehmen darf es nur gegen Jobgarantien geben. Profitablen Firmen müssen Massenentlassungen ganz verboten werden. Für Kurzarbeiter müssen die Hartz-IV-Regeln so gelockert werden, dass sie nicht Partnereinkommen und Vermögen offenlegen müssen, wenn sie mit ihren Familien unter die Hartz-IV-Schwelle fallen. Das Geld dafür ist gut angelegt, weil so eine Brücke in die Zeit nach der Krise gebaut wird.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/rettungspaket-fuer-alle-krisen-arbeitslosen-notwendig/



http://freepage.twoday.net/search?q=Rettungspaket
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV

Berlin. Ähnlich wie im brandenburgischen Königs-Wusterhausen, wo vor etwa 9 Jahren das damalige Arbeitsamt die ersten erwerbslosen "Fahrrad-Bewacher" an S-Bahnhöfe versandte, sollen nun auch in Berlin-Spandau Hartz IV Bezieher für diese Art von "Sicherheitsdienst" heran gezogen werden. In Königs-Wusterhausen bewachen derzeit 6 Ein-Euro-Jobber in zwei Schichten die Fahrräder am Bahnhof. Nach diesem "Vorbild" hat der CDU-Fraktionschefs in Berlin-Spandau, Arndt Meißner, die Initiative "Haltet den Dieb" gegründet. Lesen Sie den ganzen Artikel unter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-als-hilfspolizisten-in-berlin13113.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=1-Euro-Job

http://tinyurl.com/yfqpbxu



http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialabbau
http://freepage.twoday.net/search?q=PPP

Das Ende der Bescheidenheit?

„In den nächsten zwei Ausgaben dokumentiert der express eine Analyse von Harald Rein über die Begründungszusammenhänge zur Höhe und zur notwendigen Erhöhung von Sozialtransfers, wie sie nun auch vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. In der express-Redaktion wird die Kritik an den Reformvorschlägen von Sozialverbänden, Initiativen zur Grundsicherung und zum ALG II nicht durchgängig geteilt. Diskussionsbedürftig erscheint uns vor allem die Interpretation des Autors, die Motivlagen der Organisationen, die die bekannten Reformvorschläge vertreten, seien latent opportunistisch. Trifft dies nicht ein Problem, mit dem sich alle derzeit vertretenen Vorschläge zur Reform der Grundsicherung befassen müssen? Nichtsdestotrotz skizziert Harald Rein unseres Erachtens sehr anschaulich, vor welchem defensiven Hintergrund manche linken Forderungen zur Regelsatzerhöhung und Mindestlohn entstanden sind und dass eine Auseinandersetzung um die Maßstäbe der Bedarfsdeckung gerade erst begonnen hat…“ Artikel von Harald Rein, Teil I http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/rein1.html


"ausgesteuert - ausgegrenzt ...angeblich asozial"

So lautet das im Oktober 2009 erschienene, von Anne Allex und Dietrich Kalkan bei AG Spak herausgegebene Buch (ISBN 978-3-930 830-56-5, 351 S.,
28 €). Siehe dazu:

„Der Berliner Arbeitskreis „Marginalisierte - gestern und heute!“ befasst sich mit der Geschichte von Unangepassten und Missliebigen, insbesondere der Aufklärung über die Verfolgung und Vernichtung so genannter Asozialer im Nationalsozialismus. Im Buch werden Kontinuitäten und Brüche dieser Entwicklung bis hin zu aktuellen Erscheinungen unter den Fragestellungen „Wer ist nützlich?“ und „Wer ist minderwertig?“ diskutiert. Kulminationspunkt der Beiträge ist die Auseinandesetzung mit dem Wesen des Stigmas „Asozial“, das im Prinzip auf diskriminierenden Zuschreibungen fußt…“ Siehe für die Kurzbeschreibung, Inhaltsverzeichnis und Vorwort sowie Bestellmöglichkeit die Verlagshomepage von AG Spak http://shop.strato.de/epages/15458842.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/15458842/Products/%22M%20222%22


Arbeitshaus Rummelsburg

Beitrag von Katrin Framke (S. 317-320) als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/geschichte/arbeitsscheu2.pdf


"Ich zahle eben immer weniger Steuern". Millionär Vollmer fordert eine Vermögensabgabe für Reiche. Peter Vollmer im Gespräch mit Jürgen Liminski

„Die Steuersätze für reiche Menschen sind in der Vergangenheit immer weiter gesunken, stellt Peter Vollmer, Mitglied der Initiative "Appell für eine Vermögenssteuer", fest. Zusammen mit weiteren Millionären möchte er nun eine Vermögensabgabe für Reiche einführen….“ Text der Sendung „Informationen am Morgen“ am 02.11.2009 im Deutschlandfunk http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1062134/ und das Interview als mp3 http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2009/11/02/dlf_20091102_0811_ae856310.mp3


Aus: LabourNet, 17. November 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://freepage.twoday.net/search?q=Grundsicherung
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Mindestlohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Bedarfsdeckung

Die Gesundheitsreformen könnten zum Fokus eines neuen sozialen Protestes werden.

„Ca. 150 Gewerkschaftler, Aktivisten von Erwerbslosengruppen und sozialen Bewegungen haben am Wochenende im Stuttgarter Gewerkschaftshaus über den Stand der außerparlamentarischen Bewegung unter schwarz-gelb debattiert. Eingeladen hat das Bündnis "Wir zahlen nicht für Eure Krise", das im vergangenen Jahr zwei Demonstrationen und einen dezentralen Aktionstag organisiert hat…“ Bericht von Peter Nowak in telepolis vom 15.11.2009 http://www.heise.de/tp/blogs/8/146560


Regional agieren, global agitieren. Bündnis »Wir zahlen nicht für eure Krise« will auch 2010 demonstrieren – gegen Schwarz-Gelb

„Vor rund einem halben Jahr gab es linke Anti-Krisen-Großdemonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern. Daran soll im kommenden Jahr angeknüpft werden…“ Bericht von Barbara Martin im ND vom 16.11.2009 http://www.neues-deutschland.de/artikel/159244.regional-agieren-global-agitieren.html


Aus: LabourNet, 16. November 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Gesundheitsreform
http://freepage.twoday.net/search?q=Kopfpauschale
http://freepage.twoday.net/search?q=Wir+zahlen+nicht+für+eure+Krise
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

http://groups.google.com/group/omeganews/t/88240d2e79985d48?hl=de



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Heiner+Geißler

Streit auf dem Rücken der Hartz-IV-Beziehenden

6. November 2009

Die Länder wehren sich gegen steigende Belastungen für die Kommunen durch die Unterkunftskosten bei Hartz IV. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:

Der ewige Streit zwischen den Kommunen und dem Bund über die Höhe der Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung bei Hartz IV verschärft sich angesichts der bedrohlich leeren Kassen der Kommunen und wird letztlich auf dem Rücken der Hartz-IV-Beziehenden ausgefochten. Sollte der Bund nicht bereit sein, mehr Geld zur Verfügung zu stellen, werden die Kommunen die sogenannten Angemessenheitskriterien für die Anerkennung der Wohnkosten verschärfen. Die Hartz-IV-Beziehenden sind dann die Leidtragenden, weil ihnen die ausreichenden Mittel zur Bestreitung der Wohnkosten verwehrt werden. Sie müssen Zwangsumzüge hinnehmen oder das fehlende Geld für die Miete vom dürftigen Regelsatz abknapsen. DIE LINKE fordert die Übernahme der angemessenen Wohnkosten in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen. Maßstab soll dabei der Mittelwert der ortsüblichen Vergleichsmiete sein.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/streit-auf-dem-ruecken-der-hartz-iv-beziehenden/

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Die Bundesregierung plant Pauschalierung der Hartz IV Unterkunftskosten

Neben den Sozialverbänden läuft nun auch der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW Sturm gegen die Pläne der neuen Bundesregierung. Diese will die Unterkunftskosten in Zukunft für ALG II Bezieher pauschalieren. Der Pauschalbetrag soll zwar an regionale Besonderheiten angepasst werden, doch auf die individuelle Situation kann in diesem Zusammenhang nicht mehr eingegangen werden. Doch auch regional unterschiedlich Pauschalbeträge zu ermitteln wäre ein immenser bürokratischer Aufwand, der auch mit Kosten verbunden ist. Es stellt sich die Frage, ob eine Übernahme der tatsächlichen Kosten, wie es bislang gängige Praxis ist, nicht mit weniger bürokratischem und finanziellem Aufwand verbunden wäre. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/bald-pauschalen-bei-den-hartz-iv-unterkunftskosten4424.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://freepage.twoday.net/search?q=Zwangsumzug
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Im Jahr 2000 hatte die EU angekündigt, bis 2010 die Armut zu beenden.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31399/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Die Bundesregierung gerät beim Thema ALG II zunehmend in Erklärungsnot. Eine Rolle spielen Pelzmäntel, Lernprozesse und Haarshampoo.

http://www.heise.de/tp/blogs/5/146396



http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II