Zu Armut und Ausgrenzung von Kindern in Deutschland

17. Juli 2007

Katja Kipping

Kinder müssen eigenständig sozial abgesichert werden

Zu Armut und Ausgrenzung von Kindern in Deutschland erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:

Mit der Hartz-IV-Gesetzgebung wurden Armut und Ausgrenzung von vielen Menschen, insbesondere Kindern, durch die damalige rot-grüne Koalition verschärft. Jedes vierte Kind unter 5 Jahren lebt in Einkommensarmut. Etwa 1,7 Millionen Kinder müssen auf dem Hartz IV-Sozialgeld-Niveau leben. Schon damals haben PDS und WASG das Verarmungs- und Ausgrenzungsprogramm Hartz IV energisch bekämpft. Nun wird endlich auch von einigen Hartz-IV-Verursachern der Ruf nach Veränderungen laut. Die Regelsätze von Hartz IV entsprächen nicht mehr der Lebenswirklichkeit, so Katrin Göring-Eckardt von Bündnis
90/Die Grünen. Richtig ist, dass die Regelsätze weder für Erwachsene noch für Kinder jemals der Lebenswirklichkeit entsprachen. Das haben die Organisationen der Erwerbslosen, Wohlfahrtsverbände, WissenschaftlerInnen und DIE LINKE oft genug betont. Hartz IV war und ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz! Die LINKE fordert neben einer Teilhabe sichernden repressionsfreien, individuell garantierten Grundsicherung für Erwachsene ebenso eine Teilhabesicherung für Kinder – eigenständig und unabhängig vom sozialen Status der Eltern und darüber hinaus den gesicherten Zugang aller Kinder und Jugendlichen zu den Bildungseinrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen, Hochschulen - unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Die Konzepte der LINKEN liegen dafür auf dem Tisch. Als dringende Sofortmaßnahme müssten die Kosten für Schülerbeförderung, Einschulung und Schülerspeisung als zu erstattender Mehrbedarf bei Hartz IV übernommen werden.

Quelle: //www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/kinder-muessen-eigenstaendig-sozial-abgesichert-werden/



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