Zerstört die Krise unsere Lebensgrundlagen?

Antonio Negri über verfehlte Kritik und neue Bedingungen der Ausbeutung.

Interview von Themas Atzert und Alexandra Weltz in der taz vom 09.05.2009 //www.taz.de/1/debatte/theorie/artikel/1/we-must-try/


"Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung"

Kurzfassung des Memorandum 2009 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (pdf) //www.memo.uni-bremen.de/docs/memo09-kurz.pdf


Nürnberg beendet Cross Border Leasing: "Froh, nicht draufzahlen zu müssen"

„Der fränkischen Metropole ist es gelungen, den Cross Border Leasing Vertrag mit einem amerikanischen Investor zwanzig Jahre vor Ablauf der Frist zu kündigen. Das Geschäft brachte der Kommune 10,6 Millionen Euro Gewinn ein – trotzdem konnte der Nürnberger Stadtkämmerer Harald Riedel (SPD) seine Gelöstheit über den vorzeitigen und vor allem glimpflichen Ausgang des Geschäfts angeblich kaum verhehlen…“ Beitrag von Reinhard Jellen im Telepolis-Nlog vom 02.05.2009 //www.heise.de/tp/blogs/8/137130


Pleiten, Pech und nun das Aus für ÖPP in Leimen

Das Frei- und Hallenbad in Boris Beckers Heimatstadt wird wieder städtisch. Ein Beispiel unter vielen. Zum Nachahmen. Artikel aus der Rhein-Neckar-Zeitung vom 1.4.09 (pdf), dokumentiert bei den Nachdenkseiten //www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/090402_oepp_in_leimen_beendet.pdf


Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise: 14. bis 16. Mai: Aktionstage der Europäischen Gewerkschaften - Demonstrationen in Madrid, Brüssel, Berlin und Prag.

Fight the crisis: put the people first

Die internationale Mobilisierungsseite von the European Trade Union Confederation (ETUC) //www.etuc.org/a/5972


Am 16. Mai 2009 auf nach Berlin! Soziale Unruhen? Yes we can!

Mobilisierungsclip der Verdi Campus Gruppe //www.youtube.com/watch?v=LgXY3lMI0Bw


Für sichere Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit. Die Profiteure müssen zahlen!

Die Mobilisierungsseite von ver.di //sechzehnter-mai.verdi.de/


Sozialprotest-Block auf Gewerkschaftsdemo am 16. Mai in Berlin:
30-10-500-Block („Triadenblock“)

Der Sozialprotestblock ist ein Demonstrationsblock, den alle Organisationen gemeinsam bilden werden, die auf der Gewerkschaftsdemo am
16. Mai in Berlin vor allem die drei Forderungen 30-Stundenwoche, 10 EUR Mindestlohn und 500 EUR Alg-II-Eckregelsatz (drei Forderungen, "Triade") in die Öffentlichkeit tragen und weitere Menschen dafür gewinnen wollen. Ort: Der Sozialprotest-Block (Triaden-Block) wird sich am 16. Mai ab 10:30 Uhr an der Rückseite des Hauptbahnhofs, an der Invalidenstraße (nahe Sozialgericht) treffen, genau an der Kreuzung Invalidenstraße, Ecke Heidestraße, Friedrich-List-Ufer. Aufruf von und bei ABSP //www.die-soziale-bewegung.de/2009/demo-mai16/


Aufruf zur Teilnahme der Bündnisgruppen „Wir zahlen nicht für Eure Krise" an der DGB Demo am 16.5. in Berlin (Demozug Hauptbahnhof) Aufruf vom Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise - für eine solidarische Gesellschaft" (pdf) //www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2009/16maibuendnis.pdf


Friedensbewegung unterstützt Gewerkschaftsprotest. Gegen Krise und Krieg: Abrüstung statt Sozialabbau!

„Die Friedensbewegung will sich mit eigenen Forderungen an der Großdemonstration der Gewerkschaften in Berlin am kommenden Samstag (16. Mai) beteiligen. Dies beschloss der Bundesausschuss Friedensratschlag bei seinem letzten Treffen in Kassel…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag //www.uni-kassel.de/fb5/frieden/bewegung/dgb-demo.html


Tabubruch in Stuttgart

IG Metall Baden-Württemberg ruft zu Aktionen gegen Krisenfolgen auf. DGB-Demonstration am 16. Mai in Berlin und Bildungsstreik am 17. Juni nächste Etappen des Protests. Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom
11.05.2009 //www.jungewelt.de/2009/05-11/057.php

Aus dem Text: „Bundesweit ist die nächste Protestetappe die vom DGB im Rahmen eines europaweiten Aktionstags organisierte Demonstration am 16. Mai in Berlin. Obwohl die Gewerkschaftsapparate – die sich bei den von linken Gruppen und Basisaktivisten veranstalteten Demos am 28. März noch vornehm zurückgehalten hatten – die Mobilisierung tragen, kommt diese mancherorts offenbar nur schwer in Gang. Das könnte durchaus mit der von der Gewerkschaftsspitze vorgegebenen politischen Ausrichtung zu tun haben. Diese versucht recht unverfroren, den Protest in eine Wahlkampfhilfe für die SPD umzumünzen. Vollends offensichtlich wurde dies bei dem in der vergangenen Woche von SPD-Präsidium und DGB-Bundesvorstand präsentierten gemeinsamen Positionspapier »Für ein Europa des sozialen Fortschritts« (…) Zudem spricht sich Riexinger für weitere regionale Mobilisierungen noch vor dem Sommer und für einen bundesweiten Aktionstag mit örtlichen Protesten im Vorfeld der Bundestagswahl aus. So könne ein Generalstreik »schrittweise vorbereitet« werden. Sobald dann nach der Wahl die Rechnung für die Krise in Form einer »Agenda 2020« präsentiert wird, sollte die hiesige Arbeiterbewegung auch vor diesem – anderswo durchaus üblichen – Mittel nicht mehr zurückschrecken…“


Aus: LabourNet, 12. Mai 2009



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