Votiert Bundespräsident Horst Köhler für Wohlstandskriege?

Soldatensärge und deutsche Interessen
//www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32699/1.html

Afghanistankrieg ungeschönt und ungefiltert

Ein preisgekrönter Dokumentarfilm erregt die dänische Öffentlichkeit.
//www.heise.de/tp/blogs/6/147703

Wir müssen draußen warten

Eine Berliner Schule erteilt der Bundeswehr eine Absage - Informationen über "Berufe in der Bundeswehr" sollen nicht von Vertretern der Bundeswehr vorgestellt werden. Aber ist das tatsächlich ein Grund zum Jubeln?

//www.heise.de/tp/blogs/5/147710



Müssen nun auch EU- und Nato-Strategien verändert werden?

Das Votum für Militäraktivitäten zur Wahrung nationaler Wirtschaftsinteressen bleibt nicht folgenlos.

//www.heise.de/tp/blogs/8/147731

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28. Mai 2010

Ziviles Konjunkturprogramm statt Interventionsstreitkräfte

„Die Art der von Verteidigungsminister Guttenberg angekündigten Kürzungen bei der Bundeswehr zeigt die Prioritätensetzung der Bundesregierung: die Lasten der Dienststellenschließungen werden auf die Kommunen abgewälzt, die Milliardengeschäfte der Rüstungsindustrie nicht angetastet und die Umwandlung der Bundeswehr in eine Angriffsarmee wird fortgesetzt,“ meint Christine Buchholz, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN. Sie erklärt:

Auf der Einkaufsliste des Verteidigungsministers stehen immer noch Transportflugzeuge, Jagdbomber, Kampf- und Transporthubschrauber, U-Boote, Fregatten, Spionagesatelliten und gepanzerte Fahrzeuge. Laut einer Studie von letzter Woche werden sich die realen Kosten des Afghanistankrieges auf mindestens 30 Milliarden Euro belaufen. Die Bundesregierung hält an dem Konzept einer international einsetzbaren Interventionsstreitmacht fest. Für die Durchsetzung der von Bundespräsident Köhler genannten imperialen Ziele ist scheinbar genug Geld da.

DIE LINKE fordert statt dessen, sofort die Bundeswehr aus den Auslandseinsätzen abzuziehen, die Rüstungsaufträge zu streichen und die Wehrpflicht abzuschaffen. Das eingesparte Geld sollte dann in ein ziviles Konjunktur- und Investitionsprogramm investiert werden. Das wäre wirtschafts-, sozial- und friedenspolitisch sinnvoll.

//www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/ziviles-konjunkturprogramm-statt-interventionsstreitkraefte/

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Friedensbewegung zum Rücktritt Köhlers

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 31.05.10 //www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Deutschland/koehler.html

Aus dem Text: „… Der Rücktritt Köhlers nährt den Verdacht, als sollte sich jemand, der sich nur ungeschickt ausgedrückt hat, selbst aus dem Verkehr ziehen, damit die anderen ungestört ihre Kriege weiter betreiben können. Etwa nach dem Muster: So etwas sagt man nicht, so etwas tut man. Horst Köhler weint die Friedensbewegung keine Träne nach. Ihr kommen vielmehr die Tränen, wenn sie an diejenigen denken, die noch in ihren Ämtern verbleiben.“

Siehe dazu auch:

Dokumentation der Debatte um Köhlers-Afghanistan-Rede bei den Nachdenkseiten //www.nachdenkseiten.de/?p=5645#h15


Michael Sommer zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

„Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, hat in einem persönlichen Schreiben an Bundespräsidenten Horst Köhler sein Bedauern über dessen Rücktritt zum Ausdruck gebracht: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, mit vielen aktiven Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern teile ich das große Bedauern um Ihren unerwarteten Rücktritt. Ich habe Sie als untadeligen, aufrechten und gradlinigen Bundespräsidenten geschätzt, dessen Verfassungspatriotismus unzweifelhaft war und ist…“ DGB-Pressemitteilung vom 31.05.2010 //www.dgb.de/presse/++co++23849180-6ccb-11df-59ed-00188b4dc422/@@index.html


Aus: LabourNet, 1. Juni 2010



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