World-News

Eine junge Familie, die aufgrund verschiedener Umstände derzeit auf Hartz IV angewiesen ist, wohnt in einem baufälligen Haus. Fließendes Wasser nicht nur aus dem Wasserhahn und dauerhaft feuchte Luft mit dem doch recht ungesund anmutenden Geruch von Pilzen in allen Räumen. Deckenbalken, welche nur noch aus Gewohnheit halten. Bei jeder Belastung rieselt das Holzmehl aus den wurmstichigen Holz. Blanke Kabel blitzen aus den Wänden und Tapeten halten lange schon nicht mehr... Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-junge-familie-muss-bauruine-leben-361692.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Umzug
http://freepage.twoday.net/search?q=Jobcenter

Breite Kritik am Fracking-Regelungspaket.

http://www.sonnenseite.com/de/politik/fracking-schutz-von-mensch-natur-und-wasser-nicht-gewaehrleistet.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Fracking

http://groups.google.com/group/omeganews/t/12c780cbd3c7dcef?hl=de



http://freepage.twoday.net/search?q=Andrew+Wakefield

So wertvoll wie ein kleines Stoppschild
http://www.heise.de/tp/blogs/5/147727



Politisches Leyen-Spiel

Ursula von der Leyen liegt offenbar beim Geschachere um die Köhler-Nachfolge vorne - dabei ist sie die denkbar schlechteste Alternative.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html

--------

»Jeder bekommt eine Chance«. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will schwer vermittelbare Arbeitslose in Parks schicken

„Bürgerarbeit für Hartz-IV-Bezieher – so heißt das neue Lieblingsprojekt von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. Schwer vermittelbare Arbeitslose sollen so wieder in den Job zurückfinden. Doch bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der Vorstoß als Luftnummer…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND vom 01.06.2010 http://www.neues-deutschland.de/artikel/172044.jeder-bekommt-eine-chance.html

Aus dem Text: „… Denn die flächendeckende Einführung dieser Bürgerarbeit für Menschen mit »Vermittlungshemmnissen« sei gar nicht geplant, erklärte eine Sprecherin der Arbeitsministerin am Montag. Lediglich eine »breitere Erprobung« in strukturschwachen Regionen werde es wohl ab 1. Juli geben, so die Sprecherin. Sollte dann doch irgendwann der Startschuss fallen, dann müssten die »Bürgerarbeiter« 30 Wochenstunden gemeinnützig tätig werden und erhielten dafür einen Monatslohn von knapp 900 Euro. Dabei beschränken sich ihre Einsatzmöglichkeiten auf wenig bürgerliche Tätigkeiten wie Straßen- oder Spielplatzreinigung. Nach den Vorstellungen der Ministerin sollen so maximal 33 000 Langzeitarbeitslose in einen Job gepresst werden. Die Betroffenen wären zwar sozialversicherungspflichtig beschäftigt, doch ein Ausweg aus Hartz IV ist die Bürgerarbeit nicht. Auch weil die Beschäftigten nach Auslaufen der Maßnahme sofort wieder Hartz-IV-Anträge ausfüllen müssten, da sie als Niedriglöhner keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld hätten….“

Siehe dazu auch:

Dumpingstrategie. »Bürgerarbeit« heißt die schwarz-gelbe Imagekampage für Hartz IV. Auch Linke-Politiker sind ­begeistert. Gewerkschaftlich organisierte Erwerbslose weniger

„Der Erwerbslosenausschuß der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft
(ver.di) in Sachsen-Anhalt hat ein bemerkenswertes Thesenpapier zum Modell der sogenannten Bürgerarbeit veröffentlicht. Nach Ansicht der Autoren häufen sich derzeit Anzeichen für eine bundesweite Umsetzung entsprechender Pläne. Das Konzept, das in Anlehnung an US-amerkanische »Workfare«-Programme in der zweiten Hälfte der 90er Jahre von diversen »Zukunftskommissionen« konservativ regierter Bundesländer (Bayern, Sachsen, Baden-Württemberg) entwickelt wurde, erfreut sich mittlerweile großer Beliebtheit bis weit hinein ins linke Lager. So preist nicht nur der sachsen-anhaltinische Arbeitsminister Reiner Haseloff in seinem Bundesland realisierte Pilotprojekte als »vollen Erfolg«. Auch Politiker der Linkspartei sind – abgesehen von gelegentlicher Kritik in Detailfragen – grundsätzlich begeistert…“ Artikel von Jörn Boewe in junge Welt vom
1.6.2010 http://www.jungewelt.de/2010/06-01/001.php


Hartz IV und Bürgergeld. Billige Besenmänner

„Müll sammeln, Wege kehren, Rasen mähen: In einem neuen Programm für "Bürgerarbeit" will die Bundesregierung öffentlich geförderte Jobs für Arbeitslose schaffen - und 230 Millionen Euro investieren…“ Artikel von Thomas Öchsner in der SZ vom 29.05.2010 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hartz-iv-und-buergergeld-billige-besenmaenner-1.951574

Aus dem Text: „…Die Modellprojekte zeigen aber auch, dass sich etwa 20 Prozent der Bürgerarbeiter lieber vom Hartz-IV-System abmelden als gemeinnützig tätig zu sein. Insofern hat Roland Koch recht, wenn er in diesen Jobs auch "ein Element der Abschreckung" sieht…“


Aus: LabourNet, 1. Juni 2010

--------

Geheimes Strategiepapier: Lässt die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihr Image mit 1,6 Millionen Euro aufpolieren? Teure Imagepflege auf Kosten des Steuerzahlers.

Mit sogenannten Beratungsleistungen will anscheinend die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Image aufpolieren lassen, das berichtet zumindest das Handelblatt in seiner neusten Ausgabe. Kostenpunkt für den Steuerzahler: satte 1,6 Millionen Euro. Für die Imageaufbesserung plant Frau von der Leyen eine externe Geschäftsstelle aufzubauen. Die Pläne sollten eigentlich gegenüber der Öffentlichkeit geheim gehalten werden. Lesen Sie den gesamten Artikel:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/von-der-leyen-16-millionen-fuer-imagepflege-987.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Bürgerarbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Niedriglohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Workfare
http://freepage.twoday.net/search?q=von+der+Leyen
http://freepage.twoday.net/search?q=Roland+Koch
http://freepage.twoday.net/search?q=Köhler
http://freepage.twoday.net/search?q=CDU
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Zahlen für die Krise

Nach der NRW-Wahl streitet die Bundesregierung über Mehrwertsteuererhöhungen und tabuloses Sparen. Wirtschaftsliberale wollen die Krise zur Schleifung sozialer Standards nutzen.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32716/1.html



Kalte Steuererhöhungen

Wo und wie die Regierung Abgaben verstecken kann.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32713/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialabbau
http://freepage.twoday.net/search?q=FDP
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Geldwäscher, Ratingagenturen und andere Gangster. In einem neuen empfehlenswerten Buch von Jürgen Roth. Von Rupert Neudeck

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741688893ms209

--------

Fitch straft Spanien für seinen Sparkurs mit einer Herabstufung ab

Auch diese Rating-Agentur erkennt Spanien die Bestnote ab, nur die Begründung ist diesmal ganz ungewöhnlich.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147733



http://freepage.twoday.net/search?q=Rating+Agentur

Große Pläne für Biotreibstoffe
http://www.heise.de/tp/blogs/2/147694



http://freepage.twoday.net/search?q=Biosprit
http://freepage.twoday.net/search?q=Hunger

Die Hauptursache der Finanz- und Überschuldungskrise von Staaten und Banken liegt in der Geld- und Kreditsc...

http://www.frank-schaeffler.de/


Nachricht von Gerd Zesar



http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise

28. Mai 2010

FDP-Pläne bedeuten Verfassungsbruch

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, eine klare Position gegenüber ihrem Koalitionspartner FDP zu beziehen. Die Kürzungsvorschläge für den Arbeits- und Sozialetat gefährdeten den sozialen Frieden und seien verfassungswidrig. Ernst erklärt:

Die Forderungen der FDP, die Mietkosten bei Hartz IV zu pauschalieren, gefährdet das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimums der Betroffenen. Damit zieht die FDP erneut gegen die Grundrechte von Hartz-IV-Empfängern ins Feld. Das läuft auf einen Verfassungsbruch hinaus. Gleichzeitig will die FDP bei der Arbeitsmarktpolitik den Rotstift ansetzen. Wer ausgerechnet in der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise die Job-Chancen von Arbeitsuchenden vorsätzlich verschlechtert, gefährdet den sozialen Frieden und drückt den sozialen Sicherungssystemen die Luft ab. Wenn sich Sozialministerin von der Leyen schon nicht gegen den Generalangriff der FDP auf den Sozialstaat zu wehren weiß, ist jetzt die Kanzlerin aufgefordert, klare Kante gegenüber dem Koalitionspartner zu zeigen.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/fdp-plaene-bedeuten-verfassungsbruch/



http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Merkel
http://freepage.twoday.net/search?q=von+der+Leyen
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialstaat
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Existenzminimum
http://freepage.twoday.net/search?q=FDP
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

Soldatensärge und deutsche Interessen
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32699/1.html

Afghanistankrieg ungeschönt und ungefiltert

Ein preisgekrönter Dokumentarfilm erregt die dänische Öffentlichkeit.
http://www.heise.de/tp/blogs/6/147703

Wir müssen draußen warten

Eine Berliner Schule erteilt der Bundeswehr eine Absage - Informationen über "Berufe in der Bundeswehr" sollen nicht von Vertretern der Bundeswehr vorgestellt werden. Aber ist das tatsächlich ein Grund zum Jubeln?

http://www.heise.de/tp/blogs/5/147710



Müssen nun auch EU- und Nato-Strategien verändert werden?

Das Votum für Militäraktivitäten zur Wahrung nationaler Wirtschaftsinteressen bleibt nicht folgenlos.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147731

--------

28. Mai 2010

Ziviles Konjunkturprogramm statt Interventionsstreitkräfte

„Die Art der von Verteidigungsminister Guttenberg angekündigten Kürzungen bei der Bundeswehr zeigt die Prioritätensetzung der Bundesregierung: die Lasten der Dienststellenschließungen werden auf die Kommunen abgewälzt, die Milliardengeschäfte der Rüstungsindustrie nicht angetastet und die Umwandlung der Bundeswehr in eine Angriffsarmee wird fortgesetzt,“ meint Christine Buchholz, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN. Sie erklärt:

Auf der Einkaufsliste des Verteidigungsministers stehen immer noch Transportflugzeuge, Jagdbomber, Kampf- und Transporthubschrauber, U-Boote, Fregatten, Spionagesatelliten und gepanzerte Fahrzeuge. Laut einer Studie von letzter Woche werden sich die realen Kosten des Afghanistankrieges auf mindestens 30 Milliarden Euro belaufen. Die Bundesregierung hält an dem Konzept einer international einsetzbaren Interventionsstreitmacht fest. Für die Durchsetzung der von Bundespräsident Köhler genannten imperialen Ziele ist scheinbar genug Geld da.

DIE LINKE fordert statt dessen, sofort die Bundeswehr aus den Auslandseinsätzen abzuziehen, die Rüstungsaufträge zu streichen und die Wehrpflicht abzuschaffen. Das eingesparte Geld sollte dann in ein ziviles Konjunktur- und Investitionsprogramm investiert werden. Das wäre wirtschafts-, sozial- und friedenspolitisch sinnvoll.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/ziviles-konjunkturprogramm-statt-interventionsstreitkraefte/

--------

Friedensbewegung zum Rücktritt Köhlers

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 31.05.10 http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Deutschland/koehler.html

Aus dem Text: „… Der Rücktritt Köhlers nährt den Verdacht, als sollte sich jemand, der sich nur ungeschickt ausgedrückt hat, selbst aus dem Verkehr ziehen, damit die anderen ungestört ihre Kriege weiter betreiben können. Etwa nach dem Muster: So etwas sagt man nicht, so etwas tut man. Horst Köhler weint die Friedensbewegung keine Träne nach. Ihr kommen vielmehr die Tränen, wenn sie an diejenigen denken, die noch in ihren Ämtern verbleiben.“

Siehe dazu auch:

Dokumentation der Debatte um Köhlers-Afghanistan-Rede bei den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=5645#h15


Michael Sommer zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

„Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, hat in einem persönlichen Schreiben an Bundespräsidenten Horst Köhler sein Bedauern über dessen Rücktritt zum Ausdruck gebracht: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, mit vielen aktiven Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern teile ich das große Bedauern um Ihren unerwarteten Rücktritt. Ich habe Sie als untadeligen, aufrechten und gradlinigen Bundespräsidenten geschätzt, dessen Verfassungspatriotismus unzweifelhaft war und ist…“ DGB-Pressemitteilung vom 31.05.2010 http://www.dgb.de/presse/++co++23849180-6ccb-11df-59ed-00188b4dc422/@@index.html


Aus: LabourNet, 1. Juni 2010



http://freepage.twoday.net/search?q=Köhler
http://freepage.twoday.net/search?q=Guttenberg
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb
http://freepage.twoday.net/search?q=Afghanistan
http://freepage.twoday.net/search?q=Bundeswehr
http://freepage.twoday.net/search?q=intervention
http://freepage.twoday.net/search?q=Auslandseins
http://freepage.twoday.net/search?q=Rüstung