Digitaler Schlüssel soll Einkommensdaten speichern

http://www.zeit.de/news/artikel/2008/06/24/2558428.xml?from=rss

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Regierung plant Chipkarte für Arbeitnehmer

„Elektronischer Einkommensnachweis: Die Arbeitsdaten der rund 40 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland sollen bald per Chipkarte gespeichert werden. Der digitale Schlüssel soll die Beantragung etwa von Kinder- oder Elterngeld erleichtern - und so viel Papier und Geld sparen…“ Meldung beim Spiegel online vom 23.06.2008 http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,561562,00.html

Aus dem Text „… Pro Jahr wird mit einer Entlastung der Unternehmen um 25 Millionen Euro gerechnet, wie aus dem Juni-Monatsbericht "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" des Wirtschaftsministeriums hervorgeht. Jede weitere in das Verfahren einbezogene Bescheinigung wird demnach zu einer weiteren Entlastung von rund fünf Millionen Euro führen. Die Kosten für die Chipkarte nebst digitaler Signatur müssen die Arbeitnehmer tragen. Dem Bericht zufolge liegen sie bei zehn Euro für drei Jahre. Menschen mit geringem Einkommen bekommen den Betrag auf Antrag über die Bundesagentur für Arbeit erstattet….“ Siehe dazu:


Broschüre zu „Elena“ beim Hersteller „informationstechnische Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung (ITSG)“ (pdf) http://www.itsg.de/upload/ELENA_Broschuere_2007_1111.pdf


Elektronischer Einkommensnachweis ELENA nimmt Formen an

Artikel von Detlef Borchers bei heise news vom 24.06.2008 http://www.heise.de/newsticker/Elektronischer-Einkommensnachweis-ELENA-nimmt-Formen-an--/meldung/109927


Datenschützer kritisiert ELENA

„Thilo Weichert, der Leiter des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), hat das Verfahren zum elektronischen Einkommensnachweis (ELENA) scharf kritisiert. Dieses Verfahren soll heute vom Bundeskabinett beschlossen werden. Mit ELENA werde nicht der schönen griechischen Göttin gehuldigt, sondern eine hässliche, datenschutzwidrige Großdatenbank in die Welt gesetzt, heißt es in der Stellungnahme des Datenschützers…“ Artikel von Detlef Borchers in Heise news vom 25.06.2008 http://www.heise.de/newsticker/Datenschuetzer-kritisiert-ELENA--/meldung/109961

Aus dem Text: „…Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung laufen die Arbeitgeber gegen diese "Stechuhr für alle" Sturm, weil der Verwaltungsaufwand für die individuelle Zeitdatenspeicherung sehr hoch sein soll. In jedem Fall würde er die Unfallversicherungen nur wenig entlasten. Sollte das "Konjunkturprogramm für die Hersteller von Zeiterfassungssystemen" (FAZ) kommen, könnte die Gefahr bestehen, dass die solchermaßen anfallenden Arbeitszeitdaten auch für ELENA-Meldungen benutzt werden…“


Aus: LabourNet, 25. Juni 2008



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