Privatisierung und Gegenkämpfe: Public-Private- Partnership

Zauberformel PPP

„Im Kontext der Ausgliederung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen geistern bereits seit einiger Zeit die Begriffe »Öffentlich-Private-Partnerschaften« (ÖPP) oder neudeutsch »Public-private-Partnership« (PPP) durch die Öffentlichkeit. Der folgende Beitrag gibt am Beispiel des staatlichen Hochbaus, genauer: des Schulbaus, einen kurzen Einblick in dieses Thema…“ Artikel von Uli Maaz über Privatisierung durch Partnerschaft im Bildungsbereich //www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/ppp_maaz.html


Aus: LabourNet, 10. Januar 2007

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Privatisierung und Gegenkämpfe > Public-Private-Partnership

Forfaitierung mit Einredeverzicht. Wie der Staat bei "Public Private Partnership" (PPP) heimlich alle Risiken übernimmt und sich zusätzlich verschuldet

Artikel von Werner Rügemer in Freitag vom 7.9.07 //www.freitag.de/2007/36/07360401.php


Fallstricke für Kommunen bei PPP. Werner Rügemer: »Forfaitierung mit Einredeverzicht« birgt auf Jahrzehnte hin große Risiken

„In Mülheim an der Ruhr wird am Sonntag über ein Bürgerbegehren gegen Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) abgestimmt. ÖPP-Projekte stellen entgegen der Darstellung mancher Kommunalpolitiker auch für die öffentlichen Haushalte ein hohes Risiko dar, sagt Wolfgang Rügemer, Dozent an der Uni Köln und Vorsitzender von Business Crime Control, einer Organisation gegen Wirtschaftsverbrechen. Mit ihm sprach Rolf-Henning Hintze…“ Interview im ND vom 08.09.07 //www.nd-online.de/artikel.asp?AID=115890&IDC=3


Privatisierung und Widerstand allgemein > Bürgerentscheid gegen Privatisierung in Mülheim

Bürgerentscheid gescheitert. Den Privatisierungsgegnern fehlten 2768 Ja-Stimmen. SPD-Chef Esser fordert größere Transparenz bei PPP-Projekten.

„Glück gehabt. Beim gestrigen Bürgerentscheid zur Privatisierung kamen Stadtverwaltung und das Parteienbündnis aus SPD, CDU und FDP mit zwei blauen Augen davon. Der Entscheid scheiterte nicht daran, dass mehr Privatisierungsbefürworter als -kritiker zur Wahlurne schritten, sondern am verfehlten Quorum. Damit ein Bürgerentscheid gültig wird, müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmen, das wären 27 065 Stimmen: Diese Messlatte verfehlte die Initiative "Mülheim bleibt unser" um 2,05 Prozent bzw. um 2768 Stimmen. Abgegeben wurden 33 014 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 24,40 Prozent. Für Privatisierung und somit mit Nein stimmten 8652 Wahlberechtigte, das sind lediglich 8,65 Prozent. Für die SPD sind die Befürworter eine "schweigende Mehrheit"…“ So berichtet wahrhaft neutrale Presse, hier in Form der NRZ online vom 10. September 2007 – im Moment aber die einzige Meldung… //www.nrz.de/nrz/nrz.nachbarstadt.volltext.php?kennung=on1nrzPOLStaMuelheim39332&zulieferer=nrz&kategorie=POL&rubrik=Stadt&region=Muelheim&auftritt=NRZ&dbserver=1


»Verschuldung wird zementiert«. Bürgerentscheid in Mülheim zu Verbot von Privatisierungen.

Interview von Rolf-Henning Hintze mit Lothar Reinhard, Fraktionsvorsitzender der Mülheimer Bürger-Initiativen (MBI) im Stadtrat der Ruhrgebietsstadt, in junge Welt vom 08.09.2007 //www.jungewelt.de/2007/09-08/025.php


Aus: LabourNet, 10. September 2007

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Privatisierung: Kostenfalle für das Gemeinwesen?

„Privat Public Partnership' (PPP) - das englische Schlagwort bedeutet nichts anderes als eine Partnerschaft zwischen privaten und öffentlichen Trägern. Gemeint sind damit also Kooperationen zwischen dem Staat - meist Kommunen, Landkreisen oder Gemeinden - und privaten Investoren. In der Praxis funktioniert das meist so: Der private Träger übernimmt beispielsweise Dienstleistungen oder auch Gebäude-Sanierungen, die eine Gemeinde oder Kommune früher selbst erledigt hat. Dafür bezahlt der Staat den Investor. Die öffentlichen Hände hoffen, dadurch Geld zu sparen. Weil die Summen, die sie an den Investor zahlen, geringer sind als die Kosten, die sie aufbringen müssten, um den Auftrag selbst zu erledigen. So weit die Idee. Doch sparen die Kooperationen wirklich Kosten? Und wenn nicht: Wer hat das Nachsehen? Plusminus hat sich mehrere PPPs genauer angeschaut und nachgehakt…“ Video zur Plusminus-Sendung (SR, 14. Oktober 2008 im Ersten) //mediathek.daserste.de/daserste/servlet/content/1020220?pageId=487872&moduleId=432744&categoryId=&goto=1&show=


Aus: LabourNet, 16. Oktober 2008



//freepage.twoday.net/search?q=Privatisierung

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