World-News

http://www.prisonplanet.com/articles/may2008/051408_terror_drill.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=fearmongering

Reuters reports: "The European Union on Wednesday condemned the resumption of judicial executions in the United States and said abolishing capital punishment was fundamental to protecting human dignity and furthering human rights."

http://www.truthout.org/docs_2006/051408D.shtml

Ben Evans reports for The Associated Press: "A House Judiciary Committee deadline passed Monday with former White House adviser Karl Rove standing by his refusal to testify about allegations that he pushed the Justice Department to prosecute former Alabama Gov. Don Siegelman."

http://www.truthout.org/docs_2006/051408A.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=Karl+Rove
http://freepage.twoday.net/search?q=Don+Siegelman

Der Bundespräsident Deutschlands, Horst Köhler, einst IWF-Direktor, schaltete sich in die Debatte um die längere Nutzung der deutschen Atomkraftwerke ein. In einem "Stern"-Interview verteidigte Köhler zwar den "Grundsatzbeschluss" zum Ausstieg aus der Kernenergie, verwies aber auf "ernst zu nehmende Studien, die uns eine Energielücke vorhersagen, mit erheblichen Risiken für Wirtschaft und Arbeitsplätze. "Die Aufgabe sei vor allem, Energie und Rohstoffe zu sparen. "Trotzdem kann es sein, dass wir recht bald damit konfrontiert sind, ob wir für eine längere Übergangsphase, als wir uns das heute wünschen, noch einen Mix einschließlich Nuklear- und Kohleenergie brauchen", sagte Köhler. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hatte die Studien zu einer angeblichen Energielücke unlängst deutlich zurückgewiesen.

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17961



http://freepage.twoday.net/search?q=IWF
http://freepage.twoday.net/search?q=Köhler
http://freepage.twoday.net/search?q=Atomkraftwerk
http://freepage.twoday.net/search?q=Kohlekraftwerk

Schon die deutsche Wehrmacht strebte im Zweiten Weltkrieg aus Interesse an den dortigen Erdöl-Lagerstätten in den Kaukasus. Einem Bericht von tagesschau.de zufolge rangeln nun die NATO, die EU und Russland um ihren Einfluss in der Region. Es geht um die einstige Sowjetrepublik Georgien, die die USA und die EU in die NATO integrieren wollen. Ausgetragen wird der Konflikt mit Russland unter anderem über die abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien. Es bestehe akute Kriegsgefahr im Streit mit Russland um Abchasien, behauptete Georgiens Präsident Michail Saakaschwili kürzlich. Mit Vergeltung drohte Russlands Außenminister Sergej Lawrow, sollte die Ex-Sowjetrepublik militärisch vorgehen. Laut tagesschau.de ist die NATO schon seit 2002 dabei, aus der einstmaligen georgischen "Operettenarmee" eine Streitmacht nach NATO-Standard zu machen. Bei den Menschen in den abtrünnigen Regionen löste dies Ängste aus, das vom Westen unterstützte Georgien könnte die Konflikte mit militärischen Mitteln lösen.

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17951

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NATO: Politik der Lügen
http://www.meta-info.de/?site=metainfo&lid=32577



http://freepage.twoday.net/search?q=Georgien

http://www.i-sis.org.uk/Terminator_Mosquitoes_to_Control_Dengue.php



http://freepage.twoday.net/search?q=terminator

http://www.commondreams.org/news2008/0513-15.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Center+for+American+Progress

Stop the Marketing of Violent PG-13 Films to Young Children Ads for Summer Blockbusters and Related Merchandise Flood Kids TV

http://www.commondreams.org/news2008/0514-16.htm

http://www.commondreams.org/news2008/0514-03.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=interrogations
http://freepage.twoday.net/search?q=ACLU

http://www.commondreams.org/archive/2008/05/14/8939/



http://freepage.twoday.net/search?q=economic+collapse

http://www.commondreams.org/archive/2008/05/14/8932/



http://freepage.twoday.net/search?q=torture
http://freepage.twoday.net/search?q=Robert+Scheer

http://www.commondreams.org/archive/2008/05/14/8935/



http://freepage.twoday.net/search?q=recruiting
http://freepage.twoday.net/search?q=Jim+Lobe

http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/scotland/highlands_and_islands/7392243.stm


Informant: Teresa Binstock



http://omega.twoday.net/search?q=butterflies

http://blog.wired.com/defense/2008/05/air-force-mater.html
[ http://www.infowars.net/articles/may2008/140508Computers.htm ]


Informant: Kev Hall

http://www.chicagotribune.com/news/nationworld/chi-food-crops_14may14,0,7229990.story


Informant: Teresa Binstock



http://freepage.twoday.net/search?q=food+crisis
http://freepage.twoday.net/search?q=engineered+crops

Max B. Baker, of The Fort Worth Star-Telegram: "Former White House Counsel Harriet Miers predicted that her constitutional clash with Congress over executive privilege and the separation of powers doctrine may not be settled until after President Bush leaves office next year. Miers, a former US Supreme Court nominee, was sued and cited for contempt by the Democratic-controlled Congress earlier this year for declining to talk about her role in the firings of US attorneys while serving the Bush administration. 'It wouldn't surprise me if it extended beyond this administration,' Miers said."

http://www.truthout.org/docs_2006/051408O.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=Miers
http://freepage.twoday.net/search?q=firing+attorneys
http://freepage.twoday.net/search?q=powers+doctrine
http://freepage.twoday.net/search?q=contempt

David Lightman, of McClatchy Newspapers: "The 'Post 9/11 Veterans Educational Assistance Act' sounds like the kind of rally-round-the-flag plan that John McCain, Barack Obama and Hillary Clinton all could embrace. Instead, it's become one of the starkest dividing lines between McCain, the presumptive Republican nominee, and his likely Democratic opponent. The bill, which the House of Representatives is expected to debate as soon as Thursday and the Senate could take up next week, would increase education aid to all military members who've served on active duty since the Sept. 11, 2001."

http://www.truthout.org/docs_2006/051408N.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=McCain
http://freepage.twoday.net/search?q=veterans
http://freepage.twoday.net/search?q=active+duty

http://groups.google.de/group/freepage-news/t/644de05cde3325c7?hl=en



http://freepage.twoday.net/search?q=EU-Reformvertrag

14. Mai 2008

Der Verfassungsschutz will am Donnerstag seinen Jahresbericht vorstellen. Bereits jetzt wurde bekannt, dass DIE LINKE nach wie vor im Focus des Verfassungsschutzes steht. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Wenn die heute bereits bekannt gewordenen Fakten stimmen, geht es offenbar nicht um den Schutz der Verfassung sondern eher um politisches Kalkül. Hier wird versucht, mit den Mitteln des Verfassungsschutzes Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN zu diskreditieren. Das ist eine Unverschämtheit. Ich fordere Innenminister Schäuble auf, die Beobachtung und Erfassung von Mitgliedern der Partei DIE LINKE unverzüglich einzustellen – unabhängig davon ob Kommunistische Plattform, Cuba si oder andere. Ich darf daran erinnern, dass Innenminister Schäuble als oberster Dienstherr der Verfassungsschützer seit Jahren versucht, das Grundgesetz auszuhöhlen. Mit Datenvorratsspeicherung und Onlineüberwachung hat er die verfassungsmäßig garantierte informationelle Selbstbestimmung bereits ad absurdum geführt. DIE LINKE hat sich stets ohne Einschränkung zum Grundgesetz bekannt, ist beispielsweise in Brandenburg verfassungsgebende Partei. DIE LINKE stellt Bürgermeister, Landräte und Oberbürgermeister, arbeitet in G10-Kommissionen der Länder mit und ist im Bundestag, im Europaparlament und in zehn Landtagen mit Fraktionen vertreten. Dennoch wird DIE LINKE einschließlich ihrer Abgeordneten vom Verfassungsschutz weiter belauscht und ausgespäht. Das ist verkehrte Welt: Laut Grundgesetz kontrolliert immer noch das Parlament den Verfassungsschutz und nicht umgekehrt. DIE LINKE wird die rechtliche Auseinandersetzung fortführen.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/verkehrte-welt/



26. Mai 2010

Der Verfassungsschutz wird als fünfte Kolonne der CDU missbraucht

Zur Ankündigung des Verfassungsschutzes, DIE LINKE weiter zu beobachten, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

Die Überwachung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz ist parteipolitisch motiviert, undemokratisch und verfassungswidrig. Herr Fromm macht sich als Beamter zum Handlanger der CDU. Der Versuch, DIE LINKE als extremistisch einzustufen, hat mit der politischen Realität nichts zu tun. Die Wahrheit ist: Nicht nur der Programmentwurf unserer Partei, sondern auch die praktische Politik der Partei DIE LINKE setzt auf eine Veränderung der Gesellschaft mit demokratischen Mitteln. Der Einsatz des Geheimdienstes gegen uns zeigt, dass die Kanzlerin nicht den Mut aufbringt, sich mit uns auf demokratischem Wege auseinanderzusetzen. Das ist ein Armutszeugnis. Die Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz muss im Bund und in allen Ländern sofort eingestellt werden.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/der-verfassungsschutz-wird-als-fuenfte-kolonne-der-cdu-missbraucht/



21. Juni 2010

Verfassungsschutz muss Beobachtung der LINKEN einstellen

Der heute veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2009 unterstellt zum wiederholten Mal "Anzeichen für linksextremistische Bestrebungen" innerhalb der Partei DIE LINKE. Dazu erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

Der Verfassungsschutz wird nach wie vor für parteipolitische Zwecke missbraucht. Der Verfassungsschutz ist der verlängerte Arm von CDU/ CSU und FDP. Offensichtlich sollen Menschen, die mit der LINKEN sympathisieren, stigmatisiert und weiter ausgegrenzt werden. Das ist 20 Jahre nach der deutschen Einheit absurd und inakzeptabel für eine Partei die bereits in 13 Landtagen sitzt. DIE LINKE erwartet in Kürze durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Falle des thüringischen Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow, die sofortige Beendigung dieser Schnüffeleien.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/verfassungsschutz-muss-beobachtung-der-linken-einstellen/



http://freepage.twoday.net/search?q=Verfassungsschutz
http://freepage.twoday.net/search?q=Merkel
http://freepage.twoday.net/search?q=Schäuble
http://freepage.twoday.net/search?q=CDU
http://freepage.twoday.net/search?q=Online-Durchsuchung
http://freepage.twoday.net/search?q=Vorratsdatenspeicherung
http://freepage.twoday.net/search?q=Überwachung

Terminankündigung/Pressemitteilung der ödp München vom 14. Mai 2008

ödp München ruft auf zur Teilnahme an Groß-Demo: „Für sauberes Saatgut und ein Europa ohne Gentechnik“

Die Münchner ödp ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 21. Mai 2008 in München an der überparteilichen Demonstration von Gentechnikfreies Europa e. V. „Für sauberes Saatgut und ein Europa ohne Gentechnik“ teilzunehmen.

Die Demo beginnt um 11:00 Uhr am Odeonsplatz. Neben Jeffrey M. Smith, dem Autor von „Trojanische Staaten“ und Vertretern des Bayerischen Bauernverbandes, Bund Deutscher Milchviehhalter, spricht auch Manfred Hederer, der Präsident des Deutschen Berufsimkerbundes. Der Demonstrationszug zieht zum Landgericht, Nymphenburger Straße 16. Dort findet um 13 Uhr die Gerichtsverhandlung gegen die Gentechnik-Gegner Jürgen Binder, Imkermeister, Tanja Hinze, Zimmerin und Rainer Kubach, Milchviehhalter, statt.

„Die ökologischen und gesundheitlichen Risiken der Agro-Gentechnik sind mangels Langzeitstudien nicht abzuschätzen. Eine friedliche Koexistenz mit herkömmlichem Anbau ist nicht möglich, denn Pollen und Bienen fliegen viele Kilometer weit. Der vom Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer eingeführte Mindestabstand von 150m ist deshalb grob fahrlässig. Ist genverändertes Saatgut einmal ausgesetzt, ist es nicht mehr rückhol- und kontrollierbar“ so Johannes Grössl, stellvertretender Münchner ödp-Vorsitzender.

Grössl weiter: „Der Kampf gegen die grüne Gentechnik wird ein Schwerpunktthema für die ödp im Landtagswahlkampf sein. Leider verdanken wir gerade Frau Künast und damit Bündnis 90 / die Grünen, die Einführung der Agro-Gentechnik in Europa. Schließlich war es die ehemalige Ministerin, die bei der entscheidenden Abstimmung im EU-Ministerrat nicht gegen die Einführung der Agro-Gentechnik gestimmt hat. Die ödp fordert volle Haftung der Genkonzerne für alle Schäden“.


Link zum Download von Plakat zur Demo: http://orange-waehlen.de/08-05-21_gentechdemo.pdf


Herbert Brunner Pressebeauftragter (V.i.S.d.P.)
Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
Stadtverband München Brienner Str. 46/V, 80333 München Fon 089/452 474 15 × Fax 089/550 699 86
E-Mail presse @oedp-muenchen.de
http://www.oedp-muenchen.de


Veranstaltungshinweise: Immer in den Räumen der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung: Brienner Str. 46 / EG, U2 Königsplatz und U1/Tram 20+21 Stiglmaierplatz.

Do., 12. Juni 2008, 19:30 Uhr „Energievisionen für eine post-fossile Welt: Möglichkeiten und Grenzen der Sonnenenergie“ Referent: Josef Jenni, international anerkannter Solarpionier

Do.,10. Juli 2008, 19:30 Uhr Wetterkatastrophen und Klimawandel: Wie lange sind die Schäden noch bezahl- und versicherbar?“ Referent: Prof. Dr. Gerhard Berz, LMU München, ehem. Leiter GeoRisikoForschung, Münchner Rück

Do., 14. Aug. 2008, 19:30 Uhr „Wirtschaftsdemokratie mit menschlichem Maß – von E.F. Schumacher zu Peter Ulrich“ Referentin: Renate Börger, Journalistin, attac München

Do., 11. Sept. 2008, 19:30 Uhr Volle Teller und volle Tanks, nachhaltig erzeugtes Pflanzenöl – ein Widerspruch?“ Referent: Prof. Dr. Schrimpff, Bundesverband Pflanzenöle

Do., 09. Okt. 2008, 19:30 Uhr „Umweltbewußtes Marketing – nicht nur für die Ökobranche“ Referentin: Henrietta Lorko, Bioculture

Do., 13. Nov. 2008, 19:30 Uhr „Mediation statt Ehestreit vor Gericht – für eine menschliche Trennung ohne finanz. Ruin“ Referent: Rainer Köpnick, Mediator

Do., 11. Dez. 2008, 19:30 Uhr „Klimaschutzprozess: Stehen wir vor einer industriellen Revolution?“ Referentin: Dr. Michaela Homolka, Philosophin und Unternehmensberaterin


ödp – Profil

In der ödp arbeiten Menschen zusammen, die dem Streben von Gesellschaft und Wirtschaft nach "Immer mehr" das Prinzip Verantwortung entgegensetzen: "So leben, dass Zukunft bleibt!". Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil -weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und "echter" Lebensqualität.

Zu den voraussichtlich in drei Jahren eingesparten 2,4 Milliarden Euro Kindergeld erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Die aktuelle Steuerschätzung bringt es an den Tag: Die Große Koalition saniert die Staatsfinanzen nicht nur zu Lasten von Arbeitnehmern, Geringverdienern und Rentnern sondern auch zu Lasten der Kinder. Die Streichung des Kindergeldes für 26- und 27jährige erschwert Kindern aus Arbeitnehmerfamilien und von sozial Benachteiligten den Zugang zu Ausbildung und Studium. SPD und Union manifestieren damit mangelnde Chancengleichheit in der Bildung und vergeuden Ressourcen für die Zukunft. DIE LINKE hat bereits vor zwei Jahren diesen Schritt in die falsche Richtung kritisiert. Haushaltssanierung zu Lasten der Kinder ist eine kurzsichtige und nicht auf die Zukunft des Landes gerichtete Politik. Darüber können auch schöne Sonntagsreden der Kanzlerin und anderer Politiker von Union und SPD nicht hinwegtäuschen, zumal zeitgleich zur Streichung des Kindergeldes Banken und Konzernen Steuergeschenke in Milliardenhöhe gemacht wurden.

Quelle: http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/haushaltssanierung-zu-lasten-der-kinder/

Tennessean
by Saritha Prabhu

05/12/08

In a perfect world, John McCain would have no chance of winning the 2008 presidential race. After all, in some key areas — Iraq, tax cuts — he represents a continuation of President Bush’s disastrous policies. But, surprise, he has done well in the general election polls pitting him against either Hillary or Obama. … Even a few of my Democrat friends have pronounced themselves OK with a McCain presidency. Frankly, I find this quite frustrating, and feel like asking aloud, ‘Aren’t people paying attention?’ There are several reasons why I couldn’t vote for McCain this fall...

http://tinyurl.com/4btrq7


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/search?q=McCain
http://freepage.twoday.net/search?q=Saritha+Prabhu

Shocking 'Post' series concludes with piece on ICE's forced sedations
http://www.ufppc.org/content/view/7452/


Informant: jensenmk

From ufpj-news



http://freepage.twoday.net/search?q=detention
http://freepage.twoday.net/search?q=detainees
http://freepage.twoday.net/search?q=drugged
http://freepage.twoday.net/search?q=deportation

By TRACY NEAL - Nelson | Wednesday, 14 May 2008

Cellphone towers similar to the one planned for Atawhai - which has sparked a petition from outraged residents - are also likely to be erected at other sites in Nelson, Stoke and Richmond, as Telecom seeks to develop a whole new mobile phone network.

Read More...
http://www.stuff.co.nz/nelsonmail/4526555a6007.html

http://www.lewrockwell.com/buchanan/buchanan79.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Hillary
http://freepage.twoday.net/search?q=com/buchanan

JPMorgan Chase & Co.'s chief executive said Monday that while the crisis in the credit markets appears to be three-quarters over, he believes a U.S. recession is just beginning.

http://tinyurl.com/58k7ww


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=recession

"The Iranians have been training and arming Iraqi extremists who have gone back into Iraq and are responsible for the killing of hundreds of American soldiers," Lieberman continued angrily. "This is an outrageous act. ... These people have American blood on their hands."

http://rawstory.com/news/2008/Lieberman_Airstrikes_on_Iran_distinct_possibility_0512.html


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=Lieberman
http://freepage.twoday.net/topics/Is+Iran+next/

In order to once again approve hundreds of billions of dollars to fund the wars in Iraq and Afghanistan, while posturing as opponents of "Bush's war," the Democratic leadership in Congress has crafted an elaborate legislative charade that is set to begin unfolding this week.

http://www.wsws.org/articles/2008/may2008/dems-m13.shtml


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=Iraq+funds
http://freepage.twoday.net/search?q=+Bill+Van+Auken

By Chris Harman

The easiest explanation for the crisis is to blame the bankers. The crisis "follows a well-trodden path laid down by centuries of financial folly", says Ken Rogoff, former chief economist at the International Monetary Fund.

http://www.informationclearinghouse.info/article19918.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=credit+crunch
http://freepage.twoday.net/search?q=Ken+Rogoff
http://freepage.twoday.net/search?q=IMF

http://freepagenews.wordpress.com/2008/05/14/genetic-foods-monsanto-revealed/



http://freepage.twoday.net/search?q=genetic+food
http://freepage.twoday.net/search?q=Monsanto

http://www.counterpunch.org/roberts05132008.html


Informant: Neo Mulder



http://freepage.twoday.net/search?q=empire
http://freepage.twoday.net/search?q=Paul+Craig+Roberts

In The Nation, John Nichols says, "Yikes, it's really true. John McCain is running for president as a tree-hugging liberal. No, not an all-the-time environmentalist - rather, as a swing-state-savvy, targeted-message-peddling, hoping-to-pick-up-the-votes-of-lifestyle-liberals-who-want-to-address-climate-change-on-the-cheap murky-shade-of-green Republican."

http://www.truthout.org/issues_06/051308EA.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=McCain
http://freepage.twoday.net/search?q=John+Nichols

"Corporations are running many US prisons, but are they putting profits before prisoners? America passed a grim milestone this year: One in every one hundred Americans is now behind bars. This week, NOW on PBS investigates the government's trend to outsource prisons and prisoners to the private sector and examines the controversy it's causing."

http://www.truthout.org/docs_2006/051308U.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=US+prisons

Writing for Truthout, Michael Winship says, "Hell hath no fury like a convert. Or so it seemed back in the early nineties, when the political career of Arizona Senator John McCain almost went down in flames during the savings and loan scandal."

http://www.truthout.org/docs_2006/051308R.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=McCain
http://freepage.twoday.net/search?q=Michael+Winship

http://www.ufppc.org/content/view/7449/


Informant: jensenmk

From ufpj-news



http://freepage.twoday.net/search?q=Winter+Soldier