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Die Suche nach »Verfassungsschutz« hat 54 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Westerwelles Hartz-IV-Hetze
http://sozialistische-arbe iterstimme.org/IMG/pdf/cha rite-2010-02-25.pdf "Loh nwucher" auf dem Arbeitsamt Neue Prüfgrenze bei Lohnwucher Bundesarbeitsagentur sieht sittenwidrigen Lohn bei „deutlich... ...
rudkla - 16. Mär, 14:06
Die andere Vorratsdatenspeicherung
Deutschland will mit Elena bei der elektronischen Signatur eine weltweite Führungsrolle übernehmen. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/31/31 514/1.html "Na gut", sag ich, "dann besser ich halt was nach" Am... ...
rudkla - 22. Mär, 14:11
Zurück zum Rechtsstaat? Bloß nicht!
Die Posse um den hessischen Verfassungsschutz-V-Mann "123" geht in die nächste Runde. Teil 2: http://www.heise.de/tp/r4 /artikel/31/31286/1.html http://freepage.twoday .net/search?q=Verfassungss chutz http://freepage.twod ay.net/search?q=Überwachun g ...
rudkla - 14. Okt, 09:03
Bundesinnenministerium plant hochgerüsteten Sicherheitstaat
„Wenige Tage vor der Bundestagswahl wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium eine Wunschliste erweiterter Überwachungs- und Kontrollbefugnisse ausgearbeitet hat – fertig formuliert, um als Textbaustein... ...
rudkla - 5. Okt, 13:40
Bürgerrechtliches Horrorszenario
25. September 2009 Die Ankündigungen aus dem Ministerium von Wolfgang Schäuble, dem Verfassungsschutz neue Kompetenzen zu übertragen, sind ein bürgerrechtliches Horrorszenario, erklärt... ...
rudkla - 25. Sep, 14:01
Trennung von Polizei und Verfassungsschutz nur noch "rechtshistorisch bedeutsam
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik will die "heiligen Kühe" der deutschen Sicherheitsarchitektur schlachten. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/30/30 288/1.html https://freep age.twoday.net/search?q=Ve rfassungsschutz https://fre epage.twoday.net/search?q= Sicherheitspolitik ...
rudkla - 12. Mai, 08:51
Verfassungsschutz-Chef will Genehmigung für Online-Durchsuchung
Verfassungsschutzchef Heinz Fromm fordert für seine Behörde größere Möglichkeiten zur Telekommunikationsüberwach ung. "Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, um Gefahren in einem frühen Stadium zu erkennen",... ...
rudkla - 2. Feb, 15:19
Machtpolitische Erosion des Grundgesetzes
Bundesinnenminister Schäuble, eigentlich zuständig für den Verfassungsschutz, erweist sich immer mehr als Gefährder des Grundgesetzes. http://www .heise.de/tp/r4/artikel/29 /29197/1.html -------- 22.... ...
rudkla - 23. Nov, 09:44
Vorratsdaten in den Schredder
6. November 2008 Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung und dem aktuellen „Kompromiss“ zur Online-Durchsuchung erklärt Jan Korte, Innenpolitiker und Parteivorstandsmitglied... ...
rudkla - 6. Nov, 17:21
Die Politik kann dem Thema Datenschutz derzeit nicht entgehen
Der Staat ist sauber Der "Callcenter-Daten-Fall" weiter sich aus und die Politik kann dem Thema Datenschutz derzeit nicht entgehen. Und nutzt es um einmal öfter die staatliche Datensammlung entweder gar... ...
rudkla - 4. Sep, 16:47
