Sonntag, 30. Juli 2006

Report on Prewar Intelligence Lagging

When angry Democrats briefly shut down the Senate last year to protest the slow pace of a congressional investigation into prewar intelligence on Iraq, Senate Minority Leader Harry M. Reid (D-Nev.) claimed a rare victory. Republicans called it a stunt but promised to quickly wrap up the inquiry. The Republican-led committee, which agreed in February 2004 to write the report, has yet to complete its work.

//www.truthout.org/docs_2006/073006E.shtml

The Peculiar Disappearance of the War in Iraq

"CNN will surely remind us today that it is Day 19 of the Israel-Hezbollah war - now branded as Crisis in the Middle East - but you won't catch anyone saying it's Day 1,229 of the war in Iraq. On the Big Three networks' evening newscasts, the time devoted to Iraq has fallen 60 percent between 2003 and this spring, as clocked by the television monitor, the Tyndall Report. The steady falloff in Iraq coverage isn't happenstance. It's a barometer of the scope of the tragedy," writes Frank Rich.

//www.truthout.org/docs_2006/073006D.shtml

Audit Finds US Hid Cost of Iraq Projects

The US agency responsible for administering $1.4 billion in reconstruction funds in Iraq has sought to hide major cost overruns on high-profile projects from Congress by engaging in questionable accounting maneuvers, according to a federal audit released late Friday. Overall, the report found a "lack of effective program management" by the State Department and the US Agency for International Development, which oversees US reconstruction spending in Iraq and other countries.

//www.truthout.org/docs_2006/073006A.shtml

Wer wird T-City?

Liebe MitstreiterInnen,

in der aktuellen Sternausgabe 31/2006 v. 27-07-06 finden Sie auf Seite 102 unter der Headline "Kaff der guten Hoffnung" einen Bericht über die größte drahtlose Funkvernetzung des US-Bundesstaates Oregon. Der Bericht ist sehr empfehlenswert!

In Anlehnung erfolgt dann auf Seite 106 ein Anhang //www.buergerwelle.de/pdf/stern_27_07_06_wer_wird_t_city.pdf
unter "Wer wird T-City?" - nähere Details unter

//www.t-city.de.

Besonders interessant sind die dortigen Unbterlinks wie:

Leitideen des Wettbewerbs Wettbewerb Städte (hier können Sie ersehen, welche Städte sich aus Ihrem Bundesland angemeldet haben...) Förderer &Partner Aktuelles.

Achten Sie einmal auf das Grußwort des DSTGB (Deutscher Städte- und Gemeindebund) unter dem Link "Leitideen des Wettbewerbes", von Herrn Dr. Landsberg.

Bei so viel lobbyistischer Grundhaltung und Empfehlung ist die tendenzielle positive Haltung des DSTGB gegenüber den Betreibern nicht mehr verwunderlich.

Entsprechend agieren bekannterweise ja auch die Referenten, die von dort den Kommunen empfohlen werden!

M.f.G.

Alfred Tittmann

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Knopfdruck macht Stadt zu T-City
//www.suedkurier.de/region/friedrichshafen/art1063,2552980.html

Deutsche Telekom eröffnet T-City in Friedrichshafen
//www.areamobile.de/news/7109.html

T-City Friedrichshafen startet in die Zukunft?
//www.dsl-magazin.de/news/news_T_City_Friedrichshafen_startet_in_die_Zukunft_4_21070_1.html



//freepage.twoday.net/search?q=T-City

Edward M. Kennedy: Roberts and Alito Misled Us

"The careful, bipartisan process of years past - like so many checks and balances rooted in our Constitution - has been badly broken by the current Bush administration. The result has been the confirmation of two justices, John G. Roberts Jr. and Samuel A. Alito Jr., whose voting record on the court reflects not the neutral, modest judicial philosophy they promised the Judiciary Committee, but an activist's embrace of the administration's political and ideological agenda," writes Edward M. Kennedy.

//www.truthout.org/docs_2006/073006X.shtml

Bush to Open New Maximum-Security Jail at Guantanamo

The controversy over the US-run detention centre at Guantanamo Bay is to erupt anew with confirmation by the Pentagon that a new, permanent prison will open in the Cuban enclave in the next few weeks. Campaigners pointed to Mr. Bush's claim earlier this summer that he would "like to close" Guantanamo. The revelation that Camp 6 is poised to open is proof that he intends to keep using the prison.

//www.truthout.org/docs_2006/073006Z.shtml



//freepage.twoday.net/search?q=Guantanamo

Globally-Acceptable Truths in The Land of Eden

by Tom DeWeese

I’ve written many times of the assault on individual thought through behavior modification techniques such as “Critical Thinking” as a tool to lash out at one’s values system, and the use of “situation ethics” problems to challenge attitudes, values and beliefs.....

//www.newswithviews.com/DeWeese/tom58.htm

KidTrex: Another Invasion Into Your Family

by Tricia Smith Voughan

According to its site, KidTrax makes it easy to” track virtually any information . . . from basic demographics, such as birth date, sex and ethnicity, to more targeted types of data like participation in government assistance programs, jersey sizes, and non-insured status.” Yes, jersey sizes. Nice. The government schools in Kentucky are buying this marketing ploy; in fact, they can’t wait to start tracking: .....

//www.newswithviews.com/Vaughan/tricia12.htm

Die Gier, Profite zu machen, schaltet den gesunden Menschenverstand aus

HLV INFO 82/AT

30-07-2006

Prof. Dr. Karl Richter, Saarland

29-07-06 Provokation in Rehlingen/Saar

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

das Saarland ist bekannt für seinen überdurchschnittlichen Bevölkerungsschwund, aber auch die besonders rücksichtslose Bevölkerung der Wohngebiete mit Mobilfunkantennen, die immer mehr Menschen vertreibt. Die Mobilfunkindustrie ist sich ihrer saarländischen Partner so sicher, daß sie nicht einmal versucht, von der sog. Selbstverpflichtung zu einvernehmlichen Lösungen Gebrauch zu machen.

In Rehlingen schien dank einer starken Bürgerinitiative, einem mutigen Bürgermeister und mancher Unterstützung aus den Oppositionsparteien immerhin eine Kompromißlösung in greifbarer Nähe, die keine Ideallösung gewesen wäre, aber die Strahlenbelastung wenigstens deutlich reduziert hätte. Da brach Vodafone die Verhandlungen abrupt ab und läßt die Antennen am vorgesehenen Standort in Betrieb gehen - gegen alle Bitten, Proteste und Vermittlungsversuche.

Inzwischen bestätigt der Ort vier typische Grundtendenzen der im Saarland beobachtbaren Mobilfunkentwicklung:

1. Die Bürger werden überfahren.

2. Kein Mobilfunkbetreiber gebärdet sich dabei rücksichtsloser und brutaler als Vodafone.

3. Kein Land gewährt den Mobilfunkbetreibern dabei einen verläßlicheren Schutz.

4. Aber die Bürger zahlreicher Orte sind auch immer weniger gewillt, diese Umwandlung einer Demokratie der Bürger in eine Diktatur der Industrie hinzunehmen.

Nach meiner bisherigen Kenntnis haben die "Saarbrücker Zeitung", die "Welt Kompakt" der "Wochenspiegel" und der "Aktuelle Bericht" des SR3 über die Vorgänge berichtet. Ich möchte den überregionalen deutschen und internationalen mobilfunkkritischen Mail-Verteilern sowie Freunden aus dem Land und dem gesamtdeutschen "Netzwerk Risiko Mobilfunk" hier wenigstens die vergleichsweise ausführliche Berichterstattung in der "Saarbrücker Zeitung" und die Stellungnahme des Bürgermeisters im "Wochenspiegel" zu weiterer Verbreitung überlassen. Dass der Bürgermeister von Rehlingen-Siersburg angesichts solcher Tendenzen öffentlich sein geschwundenes Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat bekennt und andere Politiker sich ähnlich äußern, zeigt, wohin unsere politische Kultur (ver)gekommen ist.

Ich füge der Sendung hier noch einige Auszüge aus den gehaltenen Reden der Bürgersprecherinnen und -sprecher hinzu:

Sabine Goebel, Sprecherin der Bürgerinitiative Rehlingen (und eine der Sprecher/innen des Bündnisses saarländischer Bürgerinitiativen Mobilfunk):

"Seit 11 Monaten bemühen wir uns um eine Lösung, die dem Betreiber Vodafone und uns allen gerecht wird. Nach vielen Gesprächen und Aktionen liegt jetzt eine Einigung in greifbarer Nähe. Um so mehr empfinden wir den weiteren Ausbau, der jetzt zum Einschalten der Antenne führt, als unverschämte Provokation. Vodafone heuchelt in Gesprächen mit unseren Landespolitikern, auf die Bürger und Bürgerinnen einzugehen. Wie lässt sich dann die jetzige Vorgehensweise erklären? Das Mitspracherecht der Gemeinde und der Anwohner wird mit Füßen getreten. Hier zeigt sich wieder einmal, wer die wahren Herren in unserem Land sind. In verabscheuungswürdiger Art und Weise setzt sich Vodafone über jegliche, zumindest moralische Verpflichtung, hinweg. Die sogenannte Selbstverpflichtung existiert für diesen Konzern nicht". Sie sei, wie Frau Goebel weiter ausführte und begründete, einer menschenverachtenden "hemmungslosen Profitgier" gewichen.

Kurt Remmel, einer der Rehlinger Miststreiter, deutete das geschehen vor Ort als Symptom eines "neoliberalen Kapitalismus" schlimmster Prägung, der mit Hilfe politischer und wirtschaftlicher Macht Bürger "gnadenlos" überfährt, "rechtlos" und "schutzlos" macht:

„'Rechtlos' müssen sich die Bürger, die politischen Repräsentanten wie Bürgermeister und Ratsmitglieder dem Handeln der Wirtschaft, in unserem Falle Vodafone, aussetzen. Die Planungshoheit der Gemeinde als Konsequenz aus dem Baurecht ist durch den Vertrag, den die ehemalige Bundesregierung mit den Mobilfunkbetreibern geschlossen hat, ausgehebelt. Normalerweise darf eine bauliche Maßnahme, die den Gebietscharakter des betreffenden Wohngebietes verändert, ohne Zustimmung der Gemeinde bzw des Landkreises nicht durchgeführt werden. Welche rechtlichen Möglichkeiten Kommunen oder Landkreis im Falle der Errichtung von Basisstationen haben, ist uns allen bekannt: keine! Und das in einem demokratischen Rechtsstaat wie der Bundesrepublik. Wenn wir so eine Situation aus einem Land der 3. Welt hören würden, käme uns sofort der Begriff 'Bananenrepublik'. Liebe Mitbürger, wir brauchen nicht nach Afrika zu schauen, wir leben mitten in einem solchen Staat. Wer glaubt denn daran, dass da etwas übersehen wurde, nein, das ist strategisch so geplant! Das ist die bewusste Strategie des neoliberalen Kapitalismus, den immer mehr Menschen als 'Raubtierkapitalismus' erleben."

Als einer der Sprecher/innen des Bündnisses saarländischer Bürgerinitiativen Mobilfunk habe ich selbst in einer Solidaritätsbotschaft an die Rehlinger Freunde die Vorwürfe wiederholt, die wir in unserem Offenen Brief vom 21. Juni 2006 gegenüber dem Ministerpräsidenten des Landes, Peter Müller, erhoben hatten:

"1. Regierung und ihre Berater nehmen nur den industriefreundlichen Teil der Forschung zur Kenntnis

2. Nach der industrieunabhängigen Forschung machen sie sich fahrlässiger Körperverletzung und Tötung schuldig.

3. Nachweise eingehaltener Grenzwerte ohne erkennbares Problembewußtsein sind eine Veruntreuung von Steuergeldern, kein Verbraucherschutz.

4. Über die Gesundheit der Bürger und ihr Eigentum wird verfügt wie in Zeiten des Obrigkeitsstaates.

5. In allem ist der Regierungspolitik das Gespür für menschliche, soziale und kulturelle Grundwerte der Demokratie abhanden gekommen."

Soeben ist ein Antwortbrief aus dem Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales eingegangen. Der Minister antwortet im Auftrag des Ministerpräsidenten, kommt dabei allerdings - und auch das nicht sonderlich aufschlußreich - explizit nur auf den Vorwurf fahrläsiger Körperverletzung und Tötung zurück: "Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage, so dass ich nicht näher darauf eingehen möchte. Tatsächlich sieht sich die Landesregierung mit allen namhaften Expertengremien darin einig, dass elektromagnetische Felder des Mobilfunks in der in Deutschland zugelassenen und eingehaltenen Stärke nach gegenwärtigem Kenntnisstand gesundheitlich unbedenklich sind." Die Verantwortung für die geltenden Grenzwerte wird sodann beim Bund gesehen, die Aufgabe der Länder wie folgt eingeschränkt: "Den Bundesländern obliegt lediglich die Überwachung der Einhaltung der Grenzwerte. Auch im Saarland werden diese eingehalten und in den allermeisten Fällen nur zu einem geringen Teil ausgeschöpft." Die Sätze bestätigen die Richtigkeit unserer Vorwürfe eindrucksvoll. Wir werden in geeigneter Weise auf diese übertrieben schlichte Aufgabenbeschreibung, mit der die Landesregierung die Eigenständigkeit des Landes nur auf das wirksamste in Frage stellt, zurückkommen. Inzwischen fragen sich jedenfalls immer mehr kritische Bürger, warum sie solche Armutszeugnisse an geistiger und moralischer Kultur auch noch mit Steuergeldern finanzieren sollen.

Im Auftrag des Bündnisses saarländischer Bürgerinitiativen Mobilfunk

Karl Richter



UMTS Demo in Rehlingen am 24-07-06

UMTS-Endmontage eine „Provokation”

Bürger und Politiker protestieren gegen umstrittenen Antennenbau in Rehlingen kurz vor Entscheidung über Alternativstandort

Nach elf Monaten mit Protesten und Verhandlungen scheint es unabwendbar, dass die umstrittene UMTS-Antenne mitten in Rehlingen in diesen Tagen in Betrieb geht. Vodafone ließ gestern die Endmontage vornehmen. Die Gemeinde sah sich kurz vor Einigung auf einen Alternativstandort.

VON SZ-REDAKTEUR HARALD KNITTER

Rehlingen. Morgens um acht Uhr war die Welt in Rehlingen noch in Ordnung. Aber schon um halb neun begann gestern die Unruhe: Die Polizei sperrte die Straße Am Marienberg ab und ein Kranwagen postierte sich vor dem Eckhaus. Während eine Montagebühne die Techniker zur UMTS-Antenne am emporhob, formierte sich unten der Protest gegen den Mobilfunksender mitten im Ort. 80 Demonstranten, von Anwohnern und Bürgerinitiative über Bürgermeister und Gemeinderäte bis zu Landes- und Bundespolitikern, machten ihrem Unmut Luft: die einen mit Transparenten, die anderen mit Reden.

Einigung stand kurz bevor

Alle einte das Entsetzen darüber, dass der Mobilfunkbetreiber Vodafone, mit der Endmontage Fakten am umstrittenen Standort schafft, obwohl die Gespräche mit der Gemeinde über einen Alternativstandort kurz vor dem Abschluss stehen. Nun kann der Konzern den Sender jederzeit einschalten.

„Sie sehen mich heute recht betroffen“, rief der Bürgermeister von Rehlingen-Siersburg, Martin Silvanus, den Anwohnern zu: „Ich hatte die Hoffnung, dass es in einer zivilisierten Gesellschaft, die ein Rechtsstaat sein sollte, möglich ist, eine Lösung zu finden, bei der die Rechte aller Beteiligten geachtet werden.“

Die Kommunen haben bei der Aufstellung von Mobilfunkantennen aber kein Mitbestimmungs-, nur ein Anhörrecht. Nach eingehenden Verhandlungen mit Vodafone und der Erstellung eines Gutachtens fehlten nach elf Monaten nur noch Wochen, um den Alternativstandort spruchreif zu machen. Mit den Fraktionsspitzen und der Ortsvorsteherin klärt Silvanus am Mittwoch die letzten Schritte. Die Endmontage sei daher „eine unnötige Provokation“.

„Grenzwerte anpassen“

Nach SZ-Informationen wird die Strahlung der Sendeanlage Am Marienberg weniger als ein Prozent der gesetzlichen Grenzwerte erreichen, an dem alternativen Standort auf einem 25-Meter-Masten am Sportplatz wäre es an den gewählten Messpunkten noch einmal rund 50 Prozent weniger. Der Widerstand in der Bevölkerung ist groß wegen ungeklärter Krankheitshäufungen an anderen Antennen-Standorten.

Der Saarlouiser Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner (SPD) berichtete aus Berlin, die Veröffentlichung der Ergebnisse der Begleitforschung – noch vom Umweltministerium unter Rot-Grün in Auftrag gegeben – verzögere sich von 2006 auf 2007. Derweil habe er selbst in Völklingen kranke Antennen-Anwohner besucht: „Ich hatte nicht den Eindruck, dass die Krankheiten eingebildet waren, sondern es liegt nahe, dass ein Zusammenhang besteht.“ Deshalb sollten die Antennen außerhalb dichter Wohngebiete stehen und das Gesundheitsamt näher hinschauen.

Hubert Ulrich, Landeschef der Grünen, schimpfte: „Die Situation macht noch einmal deutlich, mit welcher Arroganz manche Unternehmen über Belange der Bürger hinweggehen. Ich halte das für zynisch.“ Auch seine Gespräche mit Vodafone hätten keinen Aufschub bewirkt. Ulrich fordert, die höheren deutschen Grenzwerte an die niedrigeren der Nachbarländer wie Schweiz und Italien anzugleichen. Die Ratsfraktionen der SPD, CDU und FWG versicherten den Bürgern, ihnen den Rücken zu stärken. Die schärfsten Worte wählte Reinhold Jost, zugleich Generalsekretär der Saar-SPD: „Das Vorgehen von Vodafone zeigt, dass die Gier, Profite zu machen, den gesunden Menschenverstand ausschaltet. Durch Vodafone hat es heute eine Klimaveränderung zum Schlechteren gegeben.“

Republican lawmakers losing positive tone on course of war

//www.sfgate.com/cgi-bin/article.cgi?file=/c/a/2006/07/22/MNGIHK3KE11.DTL&type=printable


Informant: Bugs

Big brother on campus: U.S. wants to track students' every step

Does the federal government need to know your family's financial profile, how much aid you received and whether you took off a semester to help out at home?

//www.sltrib.com/opinion/ci_4094584


From Information Clearing House

Congresswoman Woolsey Calls for Repeal of President’s Iraq War Powers

Says Congress never authorized an occupation of Iraq.
//informationclearinghouse.info/article14260.htm

Sins of Statecraft: Theories on Militarism, and Prospects for Transformation

The War on Terror Exposed

By Brian Bogart

Few things are more crucial to our global situation today than a comprehensive understanding of the fundamental habits and recent overtly aggressive trend present in United States foreign policy. To achieve such requires a look into the long-standing tradition of creating external threats to conceal unsavory imperial operations conducted elsewhere in the world.

//informationclearinghouse.info/article14262.htm

The Iraq War is a Huge Success: The Economics of Creative Destruction

//informationclearinghouse.info/article14267.htm

Sind wir noch zu retten?

Klimaforscher sehen in diesem heißen Sommer eine weitere Bestätigung ihrer These, dass durch die globale Erwärmung Überschwemmungen, Tornados, Hurrikans und Hitzeperioden zunehmen werden.
//www.sonnenseite.com/index.php?pageID=16&article:oid=a5736 Al

Gore gibt uns in seinem neuen Buch und Film noch 10 Jahre. //www.sonnenseite.com/index.php?pageID=6&news:oid=n5709

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Nach der Flut ist vor der Dürre

Werden die schlimmsten Vorhersagen für den Klimawandel wahr? Während die Amerikaner durchaus noch darüber debattieren, ob es den Klimawandel überhaupt gibt, scheint Europa fest daran zu glauben. Ein Bericht von Craig Morris. //www.sonnenseite.com/index.php?pageID=16&article:oid=a5712

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Die zweite Halbzeit des Erdölzeitalters beginnt

Die Welt ist süchtig nach Öl - aber der Stoff geht zu Ende. Was tun? Wie könnte die Entziehungskur aussehen? Antworten auf diese Frage Nummer eins der Weltpolitik suchten im italienischen San Rossore mehrere 100 Wissenschaftler aus aller Welt.
//www.sonnenseite.com/index.php?pageID=17&article:oid=a5725

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Tschüss Öl, ciao Gas!

Es ist ein Experiment: der Ausstieg aus der Heizkostenspirale. In Karlsruhe werden zwei Wohnblöcke auf erneuerbare Energien umgestellt. Bettina Wiegand im Gespräch mit SWR-Wissenschaftsredakteur Rolf Schlenker, dem Initiator des Langzeitprojekts "Tschüss Öl, ciao Gas!" //www.sonnenseite.com/index.php?pageID=20&article:oid=a5715

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