Neuorganisation von ‚Hartz IV’: Das kooperative Jobcenter
Das kooperative Jobcenter
Neuorganisation von ‚Hartz IV’: Erwerbsloseninitiativen fordern „Leistungen aus einer Hand“
„Unabhängige Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen aus dem Bundesgebiet haben auf ihrem Bundestreffen am vergangenen Wochenende in Bad Hersfeld notwendige Forderungen für eine organisatorische Umgestaltung der ‚Hartz IV’-Verwaltung verabschiedet. Die Forderungen sollen in die am 9. Mai stattfindende Sonderkonferenz der Arbeits- und Sozialministern der Bundesländer zur Neuorganisation der ‚Hartz IV’-Verwaltung eingebracht werden.(…) Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. BAG-SHI zusammengeschlossenen Initiativen fordern die bundeseinheitliche Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Sozialgesetzbuch II (‚Hartz IV’) unter Trägerschaft der Bundesagentur für Arbeit. Den Vorschlag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Einrichtung ‚Kooperativer Jobcenter’ lehnen die in der BAG-SHI zusammengeschlossenen Initiativen und Organisationen ab…“ BAG-SHI-Pressemitteilung vom 05.05.2008 http://aktionboss.de/hartz-iv-umgestalten
Hartz IV - vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern! Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen!
Flugblatt der Bündnisplattform gegen Regelsatzblockade um das Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)(pdf) http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/regelsatzerhoehung_jetzt/materialien/Schulkinder_1-Mai-2008.pdf
Betteln für Kommunal-Kombi: Beschäftigungsprojekt für Langzeitarbeitslose läuft nur schleppend
„Seit Jahresbeginn ist das Bundesprogramm für den »Kommunal-Kombi« in Kraft. Mit diesem Projekt sollen 100 000 Langzeitarbeitslose bis 2009 für drei Jahre in Beschäftigung gebracht werden. Trotz der mit dem Vorhaben verbundenen Hoffnung kommt die Umsetzung des Projektes nur schleppend in Gang…“ Artikel von Dieter Janke im Neues Deutschland vom 02.05.2008 http://www.neues-deutschland.de/artikel/128063.html
Aus: LabourNet, 6. Mai 2008
--------
Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür?
"Kooperative Jobcenter" vom Tisch - Betreuung aus einer Hand muss dank Verfassungsänderung nicht besser werden…
Jobcenter-Streit beendet: Verfassungsänderung angestrebt
„Langzeitarbeitslose sollen auch künftig eine Betreuung aus einer Hand erhalten. Damit dies möglich bleibt, wollen Bund und Länder das Grundgesetz ändern. Dies nicht ohne Kritik...“ dpa-Meldung vom 15.07.2008 http://www.haufe.de/SID21.IFqh2Uh8hdY/sozialversicherung/newsDetails?newsID=1216102833.61&portal=SGB&d_start:int=0&
Jobcenter wichtiger als Verfassung
„Für den Arbeitsminister ist es ein "großer Durchbruch": Über eine Verfassungsänderung soll nach dem Urteil aus Karlsruhe einer der Kernpunkte der Hartz-IV-Reformen beibehalten werden. Doch dafür brauchen Bund und Länder die Unterstützung der kleinen Parteien…“ Dossier von Birgit Marschall in der FTD vom 15.07.2008 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Bund%20L%E4nder%20Streit%20Jobcenter%20Verfassung/385572.html
DGB kritisiert Pläne für Verfassungsänderung zu Jobcentern
„Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Entscheidung für eine Grundgesetzänderung als rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen bei der Betreuung Langzeitarbeitsloser scharf kritisiert. "Wir erwarten, dass nicht unsere bewährte Verfassung an die schlechte Praxis angepasst wird, sondern umgekehrt", kommentierte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in der "Passauer Neuen Presse" den Beschluss der Arbeitsminister von Bund und Ländern…“ AFP-Meldung vom
15.7.08 http://afp.google.com/article/ALeqM5gJ7yhLpqy96-xhSIZp2Dlxf5ophw
Jobcenter: Kritik an geplanter Verfassungsänderung
„In einem sind sich Arbeitgeber und Gewerkschaften einig: Die geplante Rettung des Jobcentermodells dürfe nicht die derzeit herrschende schlechte Praxis zementieren. Wie die Zusammenarbeit künftig funktionieren soll, ist jedoch umstritten…“ Artikel in der FTD.de vom 15.07.2008 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Jobcenter%20Kritik%20Verfassungs%E4nderung/385979.html
Aus: LabourNet, 16. Juli 2008
--------
Massiver Missbrauch mit Ein-Euro-Jobs
„Die Jobcenter lassen die Vermittlung von langzeitarbeitslosen Hartz- IV-Empfängern vielfach schleifen. Die Arbeitssuchenden werden nicht beraten, und mit den Ein-Euro-Jobs wird in großem Stil Missbrauch getrieben. Zu diesem Ergebnis kommt eine erneute Prüfung des Bundesrechnungshofes über die „Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ im Jahr 2007. Der Bericht an den Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestages liegt dieser Zeitung vor…“ Artikel von Bernd Knebel in Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 24.07.2008 http://www.haz.de/newsroom/politik/zentral/politik/deutschland/art667,645212
Aus dem Text: „… Extremen Missbrauch stellten die Prüfer bei den Ein-Euro-Jobs fest, für die „mehr als eine Milliarde Euro“ ausgegeben wurden: Bei zwei Dritteln der geprüften Maßnahmen war mindestens eine Fördervoraussetzung nicht erfüllt. In acht von zehn Fällen waren die Arbeiten nicht zusätzlich. „Meist betrafen sie reguläre Aufgaben eines öffentlichen Trägers (etwa Reinigungsarbeiten in öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden oder leichte Bürotätigkeiten) und sollten normale Arbeitskräfte einsparen oder einen haushaltsbedingten Personalmangel ausgleichen.“…“
Wozu 1-Euro-Jobs? Hintergründe einer fragwürdigen "Förder"-Maßnahme
Artikel von Jan Gehrken in Forum Recht vom Juni 2008 http://www.linksnet.de/de/artikel/21218
Aus: LabourNet, 25. Juli 2008
--------
25. Juli 2008
Missbrauch durch die Behörden bekämpfen
Zum Kritik des Bundesrechnungshofes an der Arbeit der Jobcenter erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:
Extreme Unzulänglichkeiten bescheinigt der Bundesrechnungshof der Bundesregierung bei der Umsetzung von Hartz IV durch die Jobcenter und kommunalen Träger: Bei zwei Dritteln der geprüften Ein-Euro-Jobs war mindestens eine Fördervoraussetzung nicht erfüllt. Acht von zehn Ein-Euro-Jobs waren nicht zusätzlich - stattdessen werden mit diesen reguläre öffentliche Aufgaben wie Reinigungsarbeiten in öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden durchgeführt. Mit Ein-Euro-Jobs werden reguläre Arbeitskräfte eingespart und haushaltsbedingter Personalmangel in den Kommunen ausgeglichen. Drei Viertel der Ein-Euro-Jobber helfen diese "Jobs" nicht in den Arbeitsmarkt. Außerdem müssen Langzeiterwerbslose bis zu vier Monaten auf eine Erstberatung warten. Amtlich bescheinigt steht mal wieder fest: Mit Hartz IV wird durch die Behörden extremer Missbrauch getrieben. Statt Sozialdetektive auf Erwerbslose zu hetzen, statt die Betroffenen mit sogenannten Sofortangeboten von Ein-Euro-Jobs zu drangsalieren und abzuschrecken, sollte lieber der Einsatz der Fördermittel durch die Jobcenter geprüft werden. Ein-Euro-Jobs gehören prinzipiell abgeschafft, das Fachpersonal für Beratung personell aufgestockt und qualifiziert sowie unabhängige Beratungsstellen für Erwerbslose finanziert - damit diese sich gegen den Missbrauch der Ämter wehren können. Grundsätzlich fordern wir: Hartz IV muss weg - sozialversicherungspflichtige und freiwillige Beschäftigungsangebote sowie eine repressionsfreie soziale Grundsicherung müssen her.
http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/missbrauch-durch-die-behoerden-bekaempfen/
http://freepage.twoday.net/search?q=Jobcenter
http://freepage.twoday.net/search?q=Langzeitarbeitslose
http://freepage.twoday.net/search?q=1-Euro-Jobs
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialdetektiv
Neuorganisation von ‚Hartz IV’: Erwerbsloseninitiativen fordern „Leistungen aus einer Hand“
„Unabhängige Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen aus dem Bundesgebiet haben auf ihrem Bundestreffen am vergangenen Wochenende in Bad Hersfeld notwendige Forderungen für eine organisatorische Umgestaltung der ‚Hartz IV’-Verwaltung verabschiedet. Die Forderungen sollen in die am 9. Mai stattfindende Sonderkonferenz der Arbeits- und Sozialministern der Bundesländer zur Neuorganisation der ‚Hartz IV’-Verwaltung eingebracht werden.(…) Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. BAG-SHI zusammengeschlossenen Initiativen fordern die bundeseinheitliche Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Sozialgesetzbuch II (‚Hartz IV’) unter Trägerschaft der Bundesagentur für Arbeit. Den Vorschlag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Einrichtung ‚Kooperativer Jobcenter’ lehnen die in der BAG-SHI zusammengeschlossenen Initiativen und Organisationen ab…“ BAG-SHI-Pressemitteilung vom 05.05.2008 http://aktionboss.de/hartz-iv-umgestalten
Hartz IV - vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern! Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen!
Flugblatt der Bündnisplattform gegen Regelsatzblockade um das Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)(pdf) http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/regelsatzerhoehung_jetzt/materialien/Schulkinder_1-Mai-2008.pdf
Betteln für Kommunal-Kombi: Beschäftigungsprojekt für Langzeitarbeitslose läuft nur schleppend
„Seit Jahresbeginn ist das Bundesprogramm für den »Kommunal-Kombi« in Kraft. Mit diesem Projekt sollen 100 000 Langzeitarbeitslose bis 2009 für drei Jahre in Beschäftigung gebracht werden. Trotz der mit dem Vorhaben verbundenen Hoffnung kommt die Umsetzung des Projektes nur schleppend in Gang…“ Artikel von Dieter Janke im Neues Deutschland vom 02.05.2008 http://www.neues-deutschland.de/artikel/128063.html
Aus: LabourNet, 6. Mai 2008
--------
Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür?
"Kooperative Jobcenter" vom Tisch - Betreuung aus einer Hand muss dank Verfassungsänderung nicht besser werden…
Jobcenter-Streit beendet: Verfassungsänderung angestrebt
„Langzeitarbeitslose sollen auch künftig eine Betreuung aus einer Hand erhalten. Damit dies möglich bleibt, wollen Bund und Länder das Grundgesetz ändern. Dies nicht ohne Kritik...“ dpa-Meldung vom 15.07.2008 http://www.haufe.de/SID21.IFqh2Uh8hdY/sozialversicherung/newsDetails?newsID=1216102833.61&portal=SGB&d_start:int=0&
Jobcenter wichtiger als Verfassung
„Für den Arbeitsminister ist es ein "großer Durchbruch": Über eine Verfassungsänderung soll nach dem Urteil aus Karlsruhe einer der Kernpunkte der Hartz-IV-Reformen beibehalten werden. Doch dafür brauchen Bund und Länder die Unterstützung der kleinen Parteien…“ Dossier von Birgit Marschall in der FTD vom 15.07.2008 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Bund%20L%E4nder%20Streit%20Jobcenter%20Verfassung/385572.html
DGB kritisiert Pläne für Verfassungsänderung zu Jobcentern
„Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Entscheidung für eine Grundgesetzänderung als rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen bei der Betreuung Langzeitarbeitsloser scharf kritisiert. "Wir erwarten, dass nicht unsere bewährte Verfassung an die schlechte Praxis angepasst wird, sondern umgekehrt", kommentierte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in der "Passauer Neuen Presse" den Beschluss der Arbeitsminister von Bund und Ländern…“ AFP-Meldung vom
15.7.08 http://afp.google.com/article/ALeqM5gJ7yhLpqy96-xhSIZp2Dlxf5ophw
Jobcenter: Kritik an geplanter Verfassungsänderung
„In einem sind sich Arbeitgeber und Gewerkschaften einig: Die geplante Rettung des Jobcentermodells dürfe nicht die derzeit herrschende schlechte Praxis zementieren. Wie die Zusammenarbeit künftig funktionieren soll, ist jedoch umstritten…“ Artikel in der FTD.de vom 15.07.2008 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Jobcenter%20Kritik%20Verfassungs%E4nderung/385979.html
Aus: LabourNet, 16. Juli 2008
--------
Massiver Missbrauch mit Ein-Euro-Jobs
„Die Jobcenter lassen die Vermittlung von langzeitarbeitslosen Hartz- IV-Empfängern vielfach schleifen. Die Arbeitssuchenden werden nicht beraten, und mit den Ein-Euro-Jobs wird in großem Stil Missbrauch getrieben. Zu diesem Ergebnis kommt eine erneute Prüfung des Bundesrechnungshofes über die „Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ im Jahr 2007. Der Bericht an den Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestages liegt dieser Zeitung vor…“ Artikel von Bernd Knebel in Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 24.07.2008 http://www.haz.de/newsroom/politik/zentral/politik/deutschland/art667,645212
Aus dem Text: „… Extremen Missbrauch stellten die Prüfer bei den Ein-Euro-Jobs fest, für die „mehr als eine Milliarde Euro“ ausgegeben wurden: Bei zwei Dritteln der geprüften Maßnahmen war mindestens eine Fördervoraussetzung nicht erfüllt. In acht von zehn Fällen waren die Arbeiten nicht zusätzlich. „Meist betrafen sie reguläre Aufgaben eines öffentlichen Trägers (etwa Reinigungsarbeiten in öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden oder leichte Bürotätigkeiten) und sollten normale Arbeitskräfte einsparen oder einen haushaltsbedingten Personalmangel ausgleichen.“…“
Wozu 1-Euro-Jobs? Hintergründe einer fragwürdigen "Förder"-Maßnahme
Artikel von Jan Gehrken in Forum Recht vom Juni 2008 http://www.linksnet.de/de/artikel/21218
Aus: LabourNet, 25. Juli 2008
--------
25. Juli 2008
Missbrauch durch die Behörden bekämpfen
Zum Kritik des Bundesrechnungshofes an der Arbeit der Jobcenter erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:
Extreme Unzulänglichkeiten bescheinigt der Bundesrechnungshof der Bundesregierung bei der Umsetzung von Hartz IV durch die Jobcenter und kommunalen Träger: Bei zwei Dritteln der geprüften Ein-Euro-Jobs war mindestens eine Fördervoraussetzung nicht erfüllt. Acht von zehn Ein-Euro-Jobs waren nicht zusätzlich - stattdessen werden mit diesen reguläre öffentliche Aufgaben wie Reinigungsarbeiten in öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden durchgeführt. Mit Ein-Euro-Jobs werden reguläre Arbeitskräfte eingespart und haushaltsbedingter Personalmangel in den Kommunen ausgeglichen. Drei Viertel der Ein-Euro-Jobber helfen diese "Jobs" nicht in den Arbeitsmarkt. Außerdem müssen Langzeiterwerbslose bis zu vier Monaten auf eine Erstberatung warten. Amtlich bescheinigt steht mal wieder fest: Mit Hartz IV wird durch die Behörden extremer Missbrauch getrieben. Statt Sozialdetektive auf Erwerbslose zu hetzen, statt die Betroffenen mit sogenannten Sofortangeboten von Ein-Euro-Jobs zu drangsalieren und abzuschrecken, sollte lieber der Einsatz der Fördermittel durch die Jobcenter geprüft werden. Ein-Euro-Jobs gehören prinzipiell abgeschafft, das Fachpersonal für Beratung personell aufgestockt und qualifiziert sowie unabhängige Beratungsstellen für Erwerbslose finanziert - damit diese sich gegen den Missbrauch der Ämter wehren können. Grundsätzlich fordern wir: Hartz IV muss weg - sozialversicherungspflichtige und freiwillige Beschäftigungsangebote sowie eine repressionsfreie soziale Grundsicherung müssen her.
http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/missbrauch-durch-die-behoerden-bekaempfen/
http://freepage.twoday.net/search?q=Jobcenter
http://freepage.twoday.net/search?q=Langzeitarbeitslose
http://freepage.twoday.net/search?q=1-Euro-Jobs
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialdetektiv
rudkla - 6. Mai, 13:39
