Die Münchner 'Sicherheitskonferenz': Rüstungsbasar, militärische Sicherungspolitik oder Friedensforum?
"Die Münchner 'Sicherheitskonferenz' – Rüstungsbasar, militärische Sicherungspolitik oder Friedensforum?" Referent: Sepp Rottmayr, Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“
Do., 8. Februar 2007, 19.30 Uhr, in der Brienner Str. 46, U 1/7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß), U 2/8 Königsplatz (5 min zu Fuß), Eintritt ist frei.
Jährlich im Februar treffen sich im Bayerischen Hof ca. 250 - 300 Minister, Militärs, Parlamentarier, Sicherheitsexperten, Wissenschaftler, Journalisten und bedeutende Vertreter der Rüstungswirtschaft zur Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik. Sie hieß früher Wehrkundetagung. Die Konferenz wird einschl. der polizeilichen Absicherung vollständig durch die Bundesregierung aus Steuergeldern, finanziert.
Welchen Hintergrund hat es dass gegen diese Konferenz tausende Menschen auf die Straße gehen, dass Demonstrationsverbote ausgesprochen und Straßen gesperrt werden, dass Geschäftsleute ihre Läden verrammeln und dass bis zu 6000 teilweise schwerst bewaffnete Polizisten die „Sicherheitskonferenz sichern“? Es hat doch eigentlich niemand etwas gegen Sicherheit und Geborgenheit.
Doch vielen Menschen beschleicht das Gefühl, dass es bei dieser Konferenz nur vordergründig um die Sicherheit der Menschen geht. Es geht wohl mehr um die Sicherung einer Ordnung, die vor allem dem Westen, seiner Macht und seinem Reichtum dient. Garant dieser Sicherung ist das militärische Gewaltpotential. Dieses wird aus unseren Steuern finanziert und wird aufrechterhalten durch unseren Glauben, dass Militär und Rüstung letztlich dem Frieden dienen und daher unverzichtbar seien. Die Sicherheitskonferenz ist ein Kristallisationspunkt solchen Glaubens; quasi sein permanentes Konzil.
Wie sollte man nun mit dieser Sicherheitskonferenz umgehen? - Soll man die Dinge auf sich beruhen lassen? - Sollte man dafür demonstrieren, dassdie Sicherheitskonferenz nicht mehr abgehalten werden soll? - Oder soll man versuchen, diese Sicherheitskonferenz zu verändern?
Die Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ hat das letztere gewählt.
Sepp Rottmayr, Mitglied dieser Projektgruppe stellt dieses ungewöhnliche Projekt, seine Grundlagen, seine Motive und seine Arbeitsweise in diesem Referat vor.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Hollemann
Regionalbeauftragter
Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
Stadtverband München
Fon 089/452 474 15 × Fax 089/550 699 86
E-Mail m.hollemann @oedp-muenchen.de
http://www.oedp-muenchen.de
Veranstaltungshinweise:
Wir laden Sie herzlich ein zu unseren kostenfreien Vorträgen. Immer in den Räumen der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung: Brienner Str. 46, U2/U8 Königsplatz und U1/U7 Stiglmaierplatz.
Do., 08. Feb. 2007, 19.30 Uhr "Die Münchner 'Sicherheitskonferenz' – Rüstungsbasar, militärische Sicherungspolitik oder Friedensforum?" Referent: Sepp Rottmayr, Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“
Do., 08. März 2007, 19.30 Uhr "Sterbehilfe – Vom Recht zur Pflicht zum Sterben?“ Referent: Christian Frodl, InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Bayern
Do., 12. April 2007, 19.30 Uhr "Pflanzenöl als Dieselersatz – schon heute eine marktreife Alternative!" Referent: Markus Hollemann, www.ajuvo.com
Do., 10. Mai 2007, 19.30 Uhr "Impfen, Pro und Contra - die individuelle Impfentscheidung" Referentin: Brigitte Maurer, Heilpraktikerin und Homöopathin
Do., 14. Juni 2007, 19.30 Uhr „Aktiver Nichtraucherschutz – was ist in München und Deutschland möglich?“ Referent: Axel Napolitano, Pro Rauchfrei
Do., 12. Juli 2007, 19.30 Uhr "Meereskraftwerke – eine Energiequelle der Zukunft. Technische Möglichkeiten und aktuelle Projekte" Referent: Dr.-Ing. Wilfried Knapp, TU München
Do., 9. Aug. 2006, 19.30 Uhr "Wer bezahlt eigentlich mal Ihre Rente und unsere Staatsschulden?“ Referent: Martin Schmidt-Bredow, Zeitbank für München
Do., 13. Sept. 2006, 19.30 Uhr "Krieg um's Öl oder Frieden durch Erneuerbare Energien" Referent: Ulrich Haushofer, Stb., Gehrlicher Solar
Do., 11. Okt. 2007, 19.30 Uhr "Gentechnik, Functional Food und Politik – die Globalisierung des Brotzeittellers" Referent: Thomas Semonsky, ganzheitlicher Ernährungsberater
Do., 25. Okt. 2007, 19.30 Uhr "In Würde altern – für eine gute ambulante Pflege und streng kontrollierte Altenheime!" Referentin: Johanna Schildbach-Halser, Nachbarschaftshilfe Rosenheim, ödp-Bezirksrätin
Do., 08. Nov. 2007, 19.30 Uhr "Vorwärts in die Steinzeit? Wie die Industriegesellschaft sich selbst zerstört“ Referent: Martin Kraus, M.A., Philosoph
Do., 22. Nov. 2007, 19.30 Uhr Film: "Lacoma und der Konzern (ein energiepolitisches Gesellschaftsspiel) – Auswirkungen des Braunkohletagebaus für Mensch und Umwelt"
Do., 13. Dez. 2007, 19.30 Uhr "Der Global Marshall Plan – Initiative für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft" Referent: Frithjof Finkbeiner, Global Marshall Plan Initiative
ödp.
In der ödp arbeiten Menschen zusammen, die dem Streben von Gesellschaft und Wirtschaft nach "Immer mehr" das Prinzip Verantwortung entgegensetzen: "So leben, dass Zukunft bleibt!". Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil - weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und "echter" Lebensqualität.
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NATO-„Sicherheitskonferenz“ am 9. bis 11. Februar 2007 in München
Sonderseite von „In Bewegung bleiben!“
http://www1.autistici.org/g8//deu/siko/
http://www1.autistici.org/g8/deu/sikoextern/no-nato2007/
http://www.gegen-krieg-und-rassismus.de/Aufruf-siko2007.pdf
http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/archiv/Siko/07GegenSiko.php
http://www.gegen-krieg-und-rassismus.de/
Infoseite zur Broschüre 5 Jahre SIKO mit Inhaltsverzeichnis und Bestelladresse http://www1.autistici.org/g8/deu/sikoextern/broschuere/
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Trotz Hausdurchsuchungen im Vorfeld der sogenannten NATO-Sicherheitskonferenz: Der Protest läßt sich nicht verbieten. Ein Gespräch von Claudia Wangerin mit Claus Schreer, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die »NATO-Sicherheitskonferenz«, in junge Welt vom
30.1.07 http://www.jungewelt.de/2007/01-30/043.php
Aus: LabourNet, 30. Januar 2007
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"Weltweite Kriegs- und Besatzungspolitik" Demonstration gegen Münchner Sicherheitskonferenz
Unter dem Motto "Gespensterzug der Rüstungsmafia" demonstrieren am Dienstag Gegner der am Wochenende stattfindenden Sicherheitskonferenz in der Münchner Innenstadt. Der Demonstrationszug soll vom Stachus bis zum nahe gelegenen Tagungsort Hotel Bayerischer Hof ziehen, wie das "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" mitteilte. Auch für Freitag und Samstag sind Demonstrationen geplant.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=15275
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"Brave Bürger" kein Problem
Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz wirft Gegnern Verleumdung vor
Der Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, hat Gegnern der Veranstaltung Verleumdung vorgeworfen. Mit Blick auf geplante Demonstrationen gegen das Treffen am kommenden Wochenende sagte Teltschik der "Frankfurter Rundschau": "Wenn ich die Aufrufe lese - sie sind verleumderisch." Seine Kritik beziehe sich nicht "auf brave Bürger, denen es wirklich um Frieden geht", betonte der ehemalige Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Sein Problem seien Organisatoren von Protesten, denen es "ausschließlich um die Verleumdung der Konferenz und ihrer Teilnehmer" gehe.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=15299
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Horst Teltschik: "In Diktaturen würde so etwas nicht passieren"
http://www.sueddeutsche.de/,zm5/muenchen/artikel/232/101131/
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#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
09. Februar 2007
Ohne Frieden keine Sicherheit
Anlässlich der heute beginnenden 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes:
Die Münchener Sicherheitskonferenz wird auch in diesem Jahr ihrem Namen nicht gerecht. Themen wie strukturelle Nichtangriffsfähigkeit und Abrüstung als Ausgangspunkt internationaler Absprachen und eines friedens- und sicherheitspolitischen Diskurses stehen nicht zur Debatte. Anstelle der so dringend notwendigen umfassenden Abrüstung hält München 2007 an der Logik des heute schon gescheiterten Krieges gegen den Terror und an einer Weiterentwicklung der Überwachungs- und Waffensysteme fest. Eine Fortsetzung dieser Konzeption zwingt Veranstalter Horst Teltschik zu weiteren Sicherheitskonferenzen, ohne wirkliche Vorschläge für eine internationale Sicherheitspolitik anzubieten, die das friedliche Zusammenleben der Völker garantieren können.
43mal Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik sind 43 verpasste Gelegenheiten, die informellen Gespräche von Vertretern der Industrie- und Nato-Staaten zu einem breiten und offenen Diskurs zur Friedens- und Sicherheitspolitik zu nutzen. Auch in diesem Jahr werden statt engagierter Friedensaktivisten und Politiker, die Frieden durch nicht-militärische Ansätze verwirklichen wollen, die Herrschaften der Rüstungsindustrie begrüßt: Vertreter von Firmen wie EADS, Lockheed Martin oder Rheinmetall werden sich die Klinke in die Hand geben. Heute wie vor zehn Jahren, als die Konferenz noch Wehrkundetagung hieß, lässt der militärisch-industrielle-Komplex grüßen. Die Linkspartei.PDS unterstützt deshalb den notwendigen Druck von Gegenöffentlichkeit und Demonstrationen.
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35084
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Gewerkschaften gemeinsam gegen NATO-Ministertagung
Nicht nur in München, auch in Sevilla treffen sich dubiose Vereinigungen: dort sind es die Kriegs-Minister der Mitgliedsstaaten am 8. und 9. Februar. Sämtliche vor Ort präsenten Gewerkschaften - die CCOO, die UGT, die CGT und die SOC - rufen zu einer grossen Demonstration am 4. Februar und zu vielfältigen Aktionen inklusive Arbeitsniederlegungen am 8. Februar auf. Das (spanisch, mit kurzer deutscher Zusammenfassung) "Manifiesto sindical contra la cumbre de ministros de la OTAN" vom 24. Januar 2007: http://www.labournet.de/internationales/es/sevillamanifest.html
Aus: LabourNet, 2. Februar 2007
Bilder von der Massendemonstration gegen NATO-Tagung
Die Anti- Nato Demonstration in Sevilla, zu der auch alle lokalen Gewerkschaften aufgerufen hatten - und jeweils beachtliche Mobilisierungen organisierten - war mit (nach verschiedenen Quellen) über 10.000 TeilnehmerInnen ein echter Erfolg. Bei Kaosenlared gibt es dazu eine "Bildergalerie" von Juan Luis Martinez vom 4. Februar 2007: http://www.kaosenlared.net/noticia.php?id_noticia=30552
Aus: LabourNet, 9. Februar 2007
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Münchner Sicherheitskonferenz (früher: Wehrkundetagung) - Informationen, Dokumente, Hintergründe
Dossier beim Friedenspolitischen Ratschlag mit u.a. allen relevanten Reden http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Sicherheitskonferenz/Welcome.html
Münchner Sicherheitskonferenz - Der Gipfel der Hybris. Die NATO auf Kollisionskurs mit dem Rest der Welt
IMI-Analyse 2007/003 von Jürgen Wagner vom 10.2.2007 http://www.imi-online.de/2007.php3?id=1493
Rede von Magdi Gohary auf dem Münchner Marienplatz anlässlich der „Sicherheitskonferenz 07“ in München. Freitag, den 09.02.07 um 17 Uhr http://www.labournet.de/krieg/ad2siko07.html
Wild Wild South - gegen die SiKo in München
Ein kleiner Erfahrungsbericht...“ Bericht von Wladek Flakin vom 11.02.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/02/168206.shtml
und weitere Berichte im Schwerpunkt bei indymedia http://de.indymedia.org/siko/
Bericht über die Geschehnisse auf der Demonstration gegen die KrieKo am Samstag den 10. Februar 2007 bei der FAU http://eerie.ee.funpic.de/krieko.php
Aus: LabourNet, 12. Februar 2007
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"Keine deutschen Kriegseinsätze": Tausende demonstrierten gegen Sicherheitskonferenz
Mehr als 3000 oder gar 7000 Menschen haben am Wochenende in München gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Auf Transparenten und Schildern der Demonstranten standen Slogans wie "Schluss mit Folter-Komplizenschaft - Steinmeier in den Knast", "Für den Profit der Reichen gehen sie über Leichen", "Sozialismus oder Barbarei" oder "Keine deutschen Kriegseinsätze".
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=15327
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SIKO 07: Brutale Festnahmen schon im Vorfeld
„Am Samstag, den 10.Februar trafen sich insgesamt 44 Friedensfreunde aus der Region Tübingen/Reutlingen, um gemeinsam an der Demonstration gegen die sogenannte NATO- "Sicherheitskonferenz" in München teilzunehmen, weil von dieser Konferenz der Kriegsminister und Rüstungsmanager in den vergangenen Jahren die strategischen und materiellen Grundlagen für die bis heute andauernden Kriegseinsätze gelegt wurden. Bereits im Vorfeld der Proteste kam es zu einer Reihe brutaler Festnahmen durch Sondereinsatzkommandos der Polizei…“ Bericht von Demobeobachterin vom 12.02.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/02/168258.shtml
Rede von Tobias Pflüger auf der Demonstration gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München am 10.02.2007 beim IMI http://imi-online.de/2007.php3?id=1494
NATO-Kriegstagung 2007 - Kleine Bilderstrecke Bilder von Siggi Sorglos vom 12.02.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/02/168281.shtml
Aus: LabourNet, 13. Februar 2007
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Presseerklärung vom 2. Feb. 2007
KEINE KRIEGSVORBEREITUNG DURCH EU-„VERTEIDIGUNGSMINISTER“
– FüR ABRüSTUNG STATT SOZIALABBAU
Ein breites Bündnis von Organisationen der Friedensbewegung, Gewerkschaften und Parteien kündigt für den 1. und 2. März antimilitaristische Protestaktionen in Wiesbaden an.
Hintergrund: An diesen beiden Tagen treffen sich in der hessischen Landeshauptstadt die EU-`Verteidigungsminister` ...
Link zum Artikel: http://www.aku-wiesbaden.de/artikel_168.htm
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Repressionen im Vorfeld des G-8-Gipfels 07
Nachhilfe für Staatsanwaltschaft. Landgericht München: Razzien bei Kriegsgegnern rechtswidrig
„Die Razzien bei Aktivisten der Münchner Antikriegsbewegung im Vorfeld der NATO-Sicherheitskonferenz im Februar waren rechtswidrig. Das erklärte das Landgericht München I in einem Ende vergangener Woche veröffentlichten Urteil zumindest für zwei konkrete Fälle. Die Betreiber eines betroffenen Kulturzentrums und einer ebenfalls durchsuchten Druckerei hatten gegen die polizeilichen Maßnahmen geklagt…“ Artikel von Nick Brauns in Junge Welt vom 13.03.2007 http://www.jungewelt.de/2007/03-13/035.php
Aus: LabourNet, 13. März 2007
http://freepage.twoday.net/search?q=Sicherheitskonferenz
http://freepage.twoday.net/search?q=Razzien
http://freepage.twoday.net/search?q=Teltschik
Do., 8. Februar 2007, 19.30 Uhr, in der Brienner Str. 46, U 1/7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß), U 2/8 Königsplatz (5 min zu Fuß), Eintritt ist frei.
Jährlich im Februar treffen sich im Bayerischen Hof ca. 250 - 300 Minister, Militärs, Parlamentarier, Sicherheitsexperten, Wissenschaftler, Journalisten und bedeutende Vertreter der Rüstungswirtschaft zur Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik. Sie hieß früher Wehrkundetagung. Die Konferenz wird einschl. der polizeilichen Absicherung vollständig durch die Bundesregierung aus Steuergeldern, finanziert.
Welchen Hintergrund hat es dass gegen diese Konferenz tausende Menschen auf die Straße gehen, dass Demonstrationsverbote ausgesprochen und Straßen gesperrt werden, dass Geschäftsleute ihre Läden verrammeln und dass bis zu 6000 teilweise schwerst bewaffnete Polizisten die „Sicherheitskonferenz sichern“? Es hat doch eigentlich niemand etwas gegen Sicherheit und Geborgenheit.
Doch vielen Menschen beschleicht das Gefühl, dass es bei dieser Konferenz nur vordergründig um die Sicherheit der Menschen geht. Es geht wohl mehr um die Sicherung einer Ordnung, die vor allem dem Westen, seiner Macht und seinem Reichtum dient. Garant dieser Sicherung ist das militärische Gewaltpotential. Dieses wird aus unseren Steuern finanziert und wird aufrechterhalten durch unseren Glauben, dass Militär und Rüstung letztlich dem Frieden dienen und daher unverzichtbar seien. Die Sicherheitskonferenz ist ein Kristallisationspunkt solchen Glaubens; quasi sein permanentes Konzil.
Wie sollte man nun mit dieser Sicherheitskonferenz umgehen? - Soll man die Dinge auf sich beruhen lassen? - Sollte man dafür demonstrieren, dassdie Sicherheitskonferenz nicht mehr abgehalten werden soll? - Oder soll man versuchen, diese Sicherheitskonferenz zu verändern?
Die Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ hat das letztere gewählt.
Sepp Rottmayr, Mitglied dieser Projektgruppe stellt dieses ungewöhnliche Projekt, seine Grundlagen, seine Motive und seine Arbeitsweise in diesem Referat vor.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Hollemann
Regionalbeauftragter
Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
Stadtverband München
Fon 089/452 474 15 × Fax 089/550 699 86
E-Mail m.hollemann @oedp-muenchen.de
http://www.oedp-muenchen.de
Veranstaltungshinweise:
Wir laden Sie herzlich ein zu unseren kostenfreien Vorträgen. Immer in den Räumen der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung: Brienner Str. 46, U2/U8 Königsplatz und U1/U7 Stiglmaierplatz.
Do., 08. Feb. 2007, 19.30 Uhr "Die Münchner 'Sicherheitskonferenz' – Rüstungsbasar, militärische Sicherungspolitik oder Friedensforum?" Referent: Sepp Rottmayr, Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“
Do., 08. März 2007, 19.30 Uhr "Sterbehilfe – Vom Recht zur Pflicht zum Sterben?“ Referent: Christian Frodl, InteressenGemeinschaft Kritische Bioethik Bayern
Do., 12. April 2007, 19.30 Uhr "Pflanzenöl als Dieselersatz – schon heute eine marktreife Alternative!" Referent: Markus Hollemann, www.ajuvo.com
Do., 10. Mai 2007, 19.30 Uhr "Impfen, Pro und Contra - die individuelle Impfentscheidung" Referentin: Brigitte Maurer, Heilpraktikerin und Homöopathin
Do., 14. Juni 2007, 19.30 Uhr „Aktiver Nichtraucherschutz – was ist in München und Deutschland möglich?“ Referent: Axel Napolitano, Pro Rauchfrei
Do., 12. Juli 2007, 19.30 Uhr "Meereskraftwerke – eine Energiequelle der Zukunft. Technische Möglichkeiten und aktuelle Projekte" Referent: Dr.-Ing. Wilfried Knapp, TU München
Do., 9. Aug. 2006, 19.30 Uhr "Wer bezahlt eigentlich mal Ihre Rente und unsere Staatsschulden?“ Referent: Martin Schmidt-Bredow, Zeitbank für München
Do., 13. Sept. 2006, 19.30 Uhr "Krieg um's Öl oder Frieden durch Erneuerbare Energien" Referent: Ulrich Haushofer, Stb., Gehrlicher Solar
Do., 11. Okt. 2007, 19.30 Uhr "Gentechnik, Functional Food und Politik – die Globalisierung des Brotzeittellers" Referent: Thomas Semonsky, ganzheitlicher Ernährungsberater
Do., 25. Okt. 2007, 19.30 Uhr "In Würde altern – für eine gute ambulante Pflege und streng kontrollierte Altenheime!" Referentin: Johanna Schildbach-Halser, Nachbarschaftshilfe Rosenheim, ödp-Bezirksrätin
Do., 08. Nov. 2007, 19.30 Uhr "Vorwärts in die Steinzeit? Wie die Industriegesellschaft sich selbst zerstört“ Referent: Martin Kraus, M.A., Philosoph
Do., 22. Nov. 2007, 19.30 Uhr Film: "Lacoma und der Konzern (ein energiepolitisches Gesellschaftsspiel) – Auswirkungen des Braunkohletagebaus für Mensch und Umwelt"
Do., 13. Dez. 2007, 19.30 Uhr "Der Global Marshall Plan – Initiative für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft" Referent: Frithjof Finkbeiner, Global Marshall Plan Initiative
ödp.
In der ödp arbeiten Menschen zusammen, die dem Streben von Gesellschaft und Wirtschaft nach "Immer mehr" das Prinzip Verantwortung entgegensetzen: "So leben, dass Zukunft bleibt!". Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil - weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und "echter" Lebensqualität.
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NATO-„Sicherheitskonferenz“ am 9. bis 11. Februar 2007 in München
Sonderseite von „In Bewegung bleiben!“
http://www1.autistici.org/g8//deu/siko/
http://www1.autistici.org/g8/deu/sikoextern/no-nato2007/
http://www.gegen-krieg-und-rassismus.de/Aufruf-siko2007.pdf
http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/archiv/Siko/07GegenSiko.php
http://www.gegen-krieg-und-rassismus.de/
Infoseite zur Broschüre 5 Jahre SIKO mit Inhaltsverzeichnis und Bestelladresse http://www1.autistici.org/g8/deu/sikoextern/broschuere/
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Trotz Hausdurchsuchungen im Vorfeld der sogenannten NATO-Sicherheitskonferenz: Der Protest läßt sich nicht verbieten. Ein Gespräch von Claudia Wangerin mit Claus Schreer, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die »NATO-Sicherheitskonferenz«, in junge Welt vom
30.1.07 http://www.jungewelt.de/2007/01-30/043.php
Aus: LabourNet, 30. Januar 2007
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"Weltweite Kriegs- und Besatzungspolitik" Demonstration gegen Münchner Sicherheitskonferenz
Unter dem Motto "Gespensterzug der Rüstungsmafia" demonstrieren am Dienstag Gegner der am Wochenende stattfindenden Sicherheitskonferenz in der Münchner Innenstadt. Der Demonstrationszug soll vom Stachus bis zum nahe gelegenen Tagungsort Hotel Bayerischer Hof ziehen, wie das "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" mitteilte. Auch für Freitag und Samstag sind Demonstrationen geplant.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=15275
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"Brave Bürger" kein Problem
Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz wirft Gegnern Verleumdung vor
Der Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, hat Gegnern der Veranstaltung Verleumdung vorgeworfen. Mit Blick auf geplante Demonstrationen gegen das Treffen am kommenden Wochenende sagte Teltschik der "Frankfurter Rundschau": "Wenn ich die Aufrufe lese - sie sind verleumderisch." Seine Kritik beziehe sich nicht "auf brave Bürger, denen es wirklich um Frieden geht", betonte der ehemalige Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Sein Problem seien Organisatoren von Protesten, denen es "ausschließlich um die Verleumdung der Konferenz und ihrer Teilnehmer" gehe.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=15299
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Horst Teltschik: "In Diktaturen würde so etwas nicht passieren"
http://www.sueddeutsche.de/,zm5/muenchen/artikel/232/101131/
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#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
09. Februar 2007
Ohne Frieden keine Sicherheit
Anlässlich der heute beginnenden 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes:
Die Münchener Sicherheitskonferenz wird auch in diesem Jahr ihrem Namen nicht gerecht. Themen wie strukturelle Nichtangriffsfähigkeit und Abrüstung als Ausgangspunkt internationaler Absprachen und eines friedens- und sicherheitspolitischen Diskurses stehen nicht zur Debatte. Anstelle der so dringend notwendigen umfassenden Abrüstung hält München 2007 an der Logik des heute schon gescheiterten Krieges gegen den Terror und an einer Weiterentwicklung der Überwachungs- und Waffensysteme fest. Eine Fortsetzung dieser Konzeption zwingt Veranstalter Horst Teltschik zu weiteren Sicherheitskonferenzen, ohne wirkliche Vorschläge für eine internationale Sicherheitspolitik anzubieten, die das friedliche Zusammenleben der Völker garantieren können.
43mal Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik sind 43 verpasste Gelegenheiten, die informellen Gespräche von Vertretern der Industrie- und Nato-Staaten zu einem breiten und offenen Diskurs zur Friedens- und Sicherheitspolitik zu nutzen. Auch in diesem Jahr werden statt engagierter Friedensaktivisten und Politiker, die Frieden durch nicht-militärische Ansätze verwirklichen wollen, die Herrschaften der Rüstungsindustrie begrüßt: Vertreter von Firmen wie EADS, Lockheed Martin oder Rheinmetall werden sich die Klinke in die Hand geben. Heute wie vor zehn Jahren, als die Konferenz noch Wehrkundetagung hieß, lässt der militärisch-industrielle-Komplex grüßen. Die Linkspartei.PDS unterstützt deshalb den notwendigen Druck von Gegenöffentlichkeit und Demonstrationen.
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35084
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Gewerkschaften gemeinsam gegen NATO-Ministertagung
Nicht nur in München, auch in Sevilla treffen sich dubiose Vereinigungen: dort sind es die Kriegs-Minister der Mitgliedsstaaten am 8. und 9. Februar. Sämtliche vor Ort präsenten Gewerkschaften - die CCOO, die UGT, die CGT und die SOC - rufen zu einer grossen Demonstration am 4. Februar und zu vielfältigen Aktionen inklusive Arbeitsniederlegungen am 8. Februar auf. Das (spanisch, mit kurzer deutscher Zusammenfassung) "Manifiesto sindical contra la cumbre de ministros de la OTAN" vom 24. Januar 2007: http://www.labournet.de/internationales/es/sevillamanifest.html
Aus: LabourNet, 2. Februar 2007
Bilder von der Massendemonstration gegen NATO-Tagung
Die Anti- Nato Demonstration in Sevilla, zu der auch alle lokalen Gewerkschaften aufgerufen hatten - und jeweils beachtliche Mobilisierungen organisierten - war mit (nach verschiedenen Quellen) über 10.000 TeilnehmerInnen ein echter Erfolg. Bei Kaosenlared gibt es dazu eine "Bildergalerie" von Juan Luis Martinez vom 4. Februar 2007: http://www.kaosenlared.net/noticia.php?id_noticia=30552
Aus: LabourNet, 9. Februar 2007
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Münchner Sicherheitskonferenz (früher: Wehrkundetagung) - Informationen, Dokumente, Hintergründe
Dossier beim Friedenspolitischen Ratschlag mit u.a. allen relevanten Reden http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Sicherheitskonferenz/Welcome.html
Münchner Sicherheitskonferenz - Der Gipfel der Hybris. Die NATO auf Kollisionskurs mit dem Rest der Welt
IMI-Analyse 2007/003 von Jürgen Wagner vom 10.2.2007 http://www.imi-online.de/2007.php3?id=1493
Rede von Magdi Gohary auf dem Münchner Marienplatz anlässlich der „Sicherheitskonferenz 07“ in München. Freitag, den 09.02.07 um 17 Uhr http://www.labournet.de/krieg/ad2siko07.html
Wild Wild South - gegen die SiKo in München
Ein kleiner Erfahrungsbericht...“ Bericht von Wladek Flakin vom 11.02.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/02/168206.shtml
und weitere Berichte im Schwerpunkt bei indymedia http://de.indymedia.org/siko/
Bericht über die Geschehnisse auf der Demonstration gegen die KrieKo am Samstag den 10. Februar 2007 bei der FAU http://eerie.ee.funpic.de/krieko.php
Aus: LabourNet, 12. Februar 2007
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"Keine deutschen Kriegseinsätze": Tausende demonstrierten gegen Sicherheitskonferenz
Mehr als 3000 oder gar 7000 Menschen haben am Wochenende in München gegen die Sicherheitskonferenz demonstriert. Auf Transparenten und Schildern der Demonstranten standen Slogans wie "Schluss mit Folter-Komplizenschaft - Steinmeier in den Knast", "Für den Profit der Reichen gehen sie über Leichen", "Sozialismus oder Barbarei" oder "Keine deutschen Kriegseinsätze".
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=15327
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SIKO 07: Brutale Festnahmen schon im Vorfeld
„Am Samstag, den 10.Februar trafen sich insgesamt 44 Friedensfreunde aus der Region Tübingen/Reutlingen, um gemeinsam an der Demonstration gegen die sogenannte NATO- "Sicherheitskonferenz" in München teilzunehmen, weil von dieser Konferenz der Kriegsminister und Rüstungsmanager in den vergangenen Jahren die strategischen und materiellen Grundlagen für die bis heute andauernden Kriegseinsätze gelegt wurden. Bereits im Vorfeld der Proteste kam es zu einer Reihe brutaler Festnahmen durch Sondereinsatzkommandos der Polizei…“ Bericht von Demobeobachterin vom 12.02.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/02/168258.shtml
Rede von Tobias Pflüger auf der Demonstration gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München am 10.02.2007 beim IMI http://imi-online.de/2007.php3?id=1494
NATO-Kriegstagung 2007 - Kleine Bilderstrecke Bilder von Siggi Sorglos vom 12.02.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/02/168281.shtml
Aus: LabourNet, 13. Februar 2007
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Presseerklärung vom 2. Feb. 2007
KEINE KRIEGSVORBEREITUNG DURCH EU-„VERTEIDIGUNGSMINISTER“
– FüR ABRüSTUNG STATT SOZIALABBAU
Ein breites Bündnis von Organisationen der Friedensbewegung, Gewerkschaften und Parteien kündigt für den 1. und 2. März antimilitaristische Protestaktionen in Wiesbaden an.
Hintergrund: An diesen beiden Tagen treffen sich in der hessischen Landeshauptstadt die EU-`Verteidigungsminister` ...
Link zum Artikel: http://www.aku-wiesbaden.de/artikel_168.htm
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Repressionen im Vorfeld des G-8-Gipfels 07
Nachhilfe für Staatsanwaltschaft. Landgericht München: Razzien bei Kriegsgegnern rechtswidrig
„Die Razzien bei Aktivisten der Münchner Antikriegsbewegung im Vorfeld der NATO-Sicherheitskonferenz im Februar waren rechtswidrig. Das erklärte das Landgericht München I in einem Ende vergangener Woche veröffentlichten Urteil zumindest für zwei konkrete Fälle. Die Betreiber eines betroffenen Kulturzentrums und einer ebenfalls durchsuchten Druckerei hatten gegen die polizeilichen Maßnahmen geklagt…“ Artikel von Nick Brauns in Junge Welt vom 13.03.2007 http://www.jungewelt.de/2007/03-13/035.php
Aus: LabourNet, 13. März 2007
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rudkla - 23. Jan, 09:43
