Vorsicht Sozialschnüffler! Sozialbetrügern auf der Spur
Die Offenbacher Kontrolleure
„Unter den 15.000 Hartz-IV-Empfängern im Kreis Offenbach ist manch schwarzes Schaf. Die Kontrolleure Helena Fürst und Helge Hofmeister sollen diese auf frischer Tat erwischen. Was sich da vor ihren Augen abspielt, ist manchmal unfassbar und sehr unterschiedlich. Der Film begleitet die beiden Ermittler bei ihrer Arbeit, die viel Fingerspitzengefühl erfordert…“ Text zur Dokumentation von Kimmo Wiemann bei Phoenix (nächster Sendetermin: 11.11.06, 13.30) http://www.phoenix.de/sozialbetruegern_auf_der_spur/2006/10/31/0/101155.1.htm
Aus: LabourNet, 7. November 2006
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Vorsicht Schnüffler!
Wenn der Außendienst klingelt
Verhaltenstipps gegen unerwünschten Besuch vom Amt vom Arbeitskreis erwerbsloser Metaller Bremen-Nord, leicht redaktionell überarbeitet und veröffentlicht in der quer Heft 4/2006 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/schnueff_quer.html
Aus: LabourNet, 15. Januar 2007
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Mit Stimmanalyse gegen Sozialbetrüger
„Einer Meldung der englischen Tageszeitung The Guardian zufolge erprobt man in Großbritannien den Einsatz eines Lügendetektors im Bereich der öffentlichen Sozialfürsorge. Getestet wird das System in Harrow, einer Vorstadt von London. Anrufer, die das dortige Job Centre kontaktieren, das für Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld zuständig ist, werden zunächst von einem Stimmcomputer begrüßt. Dieser stellt zunächst einfache Fragen und zeichnet die Antworten auf. Nach diesem biometrischen Enrolment werden im Laufe des weiteren Telefongesprächs die Stimmen der Anrufer analysiert, ob sich verdächtige Muster in der Stimme zeigen. Ist dies der Fall, werden die Anrufer zu Telefonisten weitergestellt, die auf Betrugsfälle spezialisiert sind…“ Artikel auf Heise-News vom 06.04.2007 http://www.heise.de/newsticker/meldung/87959
Aus: LabourNet, 13. April 2007
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Ein Besuch der anderen Art...
Am Freitag letzter Woche gab es Besuch der anderen Art: der Ermittlungsdienst Erwerbsloser besuchte den Koordinator des Bedarfsermittlungsdienst der Stadt Köln. Wie der Mensch seinen Job macht: er basiert auf Denunziation. „Meistens ist es so, dass ein Sachbearbeiter einen Hinweis bekommt vom Vermieter, von den Nachbarn, Freunden oder Bekannten – die wahrscheinlich nicht mehr länger Freunde oder Bekannte bleiben werden" - wird in der Meldung "Erwerbslose besuchen Kölner Sozialschnüffler" der Abteilung Notwehr vom 27. April 2007 bei "indymedia" zitiert: http://de.indymedia.org/2007/04/173987.shtml
Aus: LabourNet, 30. April 2007
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Ein Besuch der anderen Art: Erwerbslose besuchen Kölner Sozialschnüffler
Vorsicht Sozialschnüffler ! Das Flugblatt zur Aktion (pdf) http://media.de.indymedia.org/media/2007/04//173989.pdf
Info für die NachbarInnen (pdf) http://media.de.indymedia.org/media/2007/04//173990.pdf
Film: Ermittlungsdienst Erwerbsloser http://media.de.indymedia.org/media/2007/04//173988.mpg
Besuch bei der „GEHAPO“. "Überflüssige" stellen „Bedarfsermittler“ der Kölner ARGE öffentlich bloß
Artikel von Hans-Dieter Hey in Neue Rheinische Zeitung - Online-Flyer Nr. 93 vom 09. Mai 2007 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=10804
Aus: LabourNet, 10. Mai 2007
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Vestische Arbeit (Recklinghausen) sucht Schnüffler!
Aus der (uns vorliegenden) verwaltungsinternen Stellenausschreibung: „Bei der Vestischen Arbeit/Geschäftsführung soll ein zentraler Ermittlungsdienst (Außendienst) eingerichtet werden. Der Einsatz erfolgt im gesamten Zuständigkeitsbereich der Vestischen Arbeit (Kreis Recklinghausen). Die Stellen sind teilbar. Die Bewertungseinschätzung ist Besoldungsgruppe A 8 BBesG bzw. Entgeltgruppe 8 TVöD. Zu den Aufgaben gehören im Wesentlichen Prüfungen bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch und Sachverhaltsaufklärung vor Ort, Darstellung der Prüfergebnisse in Berichtsform sowie Erledigung von Amtshilfeersuchen durch gewissenhafte und genaue Feststellungen. Die Prüfung bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch und Sachverhaltsaufklärung vor Ort umfasst insbesondere: Ermittlung des tatsächlichen Aufenthaltes; Prüfung der Notwendigkeit und des Umfangs beantragter Beihilfen; Überprüfung von Wohnverhältnissen; Prüfung der Verwertbarkeit von Vermögen; Abgrenzung Bedarfsgemeinschaft/Haushaltsgemeinschaft; Indizienfeststellung zur Widerlegung der Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft; Feststellung von verschwiegenem Einkommen einschließlich Gesprächen mit Arbeitgebern; Vorsprachen bei Banken, Versicherungen sowie Gespräche mit Behörden und Dritten (z.B. Nachbarn, Vermieter). Gesucht werden motivierte, durchsetzungsfähige und belastbare Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit sozial-kommunikativer und persönlicher Kompetenz. Teamfähigkeit sowie die Fähigkeit zur Kontaktaufnahme, zur Informationsbeschaffung und zum Informationsaustausch wird vorausgesetzt. Verhandlungsgeschick und angepasster Umgang mit schwierigen Situationen und Mitbürgern/-bürgerinnen sind unabdingbar…“ Das ist das Arbeitsplatz-Wunder…
Tag der offenen Tür
Mit dem Mitarbeiter des Sozialamts will Hartz-IV-Empfänger Jürgen Burkhardt den Tag der Wohnungsüberprüfung nicht allein verbringen. Interessierte eingeladen. Artikel von Gitta Düpperthal in junge Welt vom 23.7.07 http://www.jungewelt.de/2007/07-23/044.php
Aus: LabourNet, 23. Juli 2007
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Sozialamt klingelt an jeder Tür. Systematische Hausbesuche bei allen Hartz-IV-Empfängern stoßen auf scharfe Kritik
„Wer in Wiesbaden Hartz IV beantragt, bekommt zunächst einmal Besuch vom Sozialamt. Und zwar jeder. Also auch diejenigen, die nicht im Verdacht des Leistungsmissbrauchs stehen. Das bestätigt Wolfgang Werner, Leiter der Abteilung Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II)…“ Artikel von Gaby Buschlinger in der Wiesbadener Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 27.07.2007 http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/wiesbaden/?em_cnt=1180446
Aus: LabourNet, 30. Juli 2007
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Anwältin sieht Gesetzesverstoß durch Sozialamt. Streit um Hausbesuche bei Hartz-IV-Empfängern / Information über Verweigerungsrecht gefordert
„Eine Sozialrechtlerin hat die routinemäßigen Hausbesuche des Wiesbadener Sozialamts bei Hartz-IV-Empfängern als "nicht gesetzeskonform" bewertet. Auf FR-Nachfrage sagte Fachanwältin Kerstin Radtke-Schwenzer von der renommierten Frankfurter Anwaltskanzlei Plagemann, dass die Betroffenen auf der Ankündigung eines Hausbesuchs vom Sozialamt über den Anlass informiert werden müssten…“ Artikel von Gaby Buschlinger in der Wiesbadener Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 03.08.2007 http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/wiesbaden/?em_cnt=1184686
Die Würde des Menschen ist antastbar: Hausbesuche en gros
„Das könnte Ihnen schon morgen passieren: Sie werden von ihrer Firma „freigesetzt", also entsorgt, so wie über 2,4 Mio. Menschen allein im Jahr 2006. Nach einem Jahr werden Sie Arbeitslosengeld II beantragen müssen. Einige Tage nach Antragstellung klingelt der Sozialermittler vor der Tür, um Ihre Lebensverhältnisse zu überprüfen. Spätestens dann werden Sie wahrscheinlich Ihren Glauben an den Sozial- und Rechtsstaat aufgeben, sollten sie zu dieser Haltung nicht bereits früher gekommen sein…“ Artikel von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Online-Flyer Nr. 106 vom 01.08.2007 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11265
Aus: LabourNet, 7. August 2007
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Spitzelei oder notwendige Kontrolle? Staat observiert Hartz-IV-Empfänger
Panorama-Beitrag vom 05. Juni 2008
http://daserste.ndr.de/panorama/media/spitzel100.html
Sind "Zielvereinbarungen" Hintergrund für Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger? Unabhängige Sozialberatung verlangt Veröffentlichung
„Immer wieder wundern sich Betroffene wie BeraterInnen über nicht angemessene Sanktionen, Abweisung von Anträgen und Anordnung von Massnahmen und 1-Euro-Jobs, die nun mal gar nicht den Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Betroffenen entsprechen. Nun kommt Licht ins Dunkle: offensichtlich liegt die Ursache darin, dass „auf Teufel komm’ raus“ bestimmte Quoten zu erfüllen sind, die in einer geheimen Zielvorgabe der ARGE festgelegt sind. Vor allem soll eine Senkung der Gesamtausgaben erreicht werden, obwohl die Zahl der Hartz IV – Abhängigen kontinuierlich steigt…“ Meldung und weitere Infos von Unabhängige Sozialberatung Bochum beim Sozialticker http://www.sozialticker.com/unabhaengige-sozialberatung-verlangt-veroeffentlichung_20080607.html http://freepage.twoday.net/search?q=Schn%C3%BCffler
Aus: LabourNet, 25. Juni 2008
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Hartz-IV-Show: Verbände sprechen von "Hetzjagd"
„Am Mittwoch startet die Sat.1.-Dokureihe "Gnadenlos gerecht". Darin ermitteln Sozialarbeiter angebliche Hartz-IV-Schmarotzer. Schon jetzt regt sich Protest. Veranstaltet der Sender eine "öffentliche Hetzjagd" auf sozial Schwache? Die neue Sat.1-Serie über "Hartz-IV-Betrüger" hat schon vor dem Sendestart am Mittwoch Proteste ausgelöst. Der Arbeitslosenverband Deutschland sprach in Berlin am Montag von einer "öffentlichen Hetzjagd auf Hartz-IV-Empfänger" und einer "negativen Stimmungsmache". Sat.1 betonte dagegen, die Sendung berichte "in ausgewogener Form über die gesellschaftliche Realität". Unter dem Serientitel "Gnadenlos gerecht - Sozialfahnder ermitteln" begleitet ein Kamerateam zwei Sozialamtsmitarbeiter im Kreis Offenbach in Hessen: die Abteilungsleiterin Helena Fürst und Geschäftsstellenleiter Helge Hofmeister. "Wir sind ja Profis, da wir schon im 'Sat.1-Magazin', im 'Sat.1-Frühstücksfernsehen' und in '24 Stunden' dabei waren. Jedoch ist es immer wieder eine willkommene Abwechslung in unserem Alltag", sagte die 34-jährige Ermittlerin in einem Interview des Senders. Helena Fürst hat es bereits zu einiger Berühmtheit gebracht. Sie deckte jene Fälle auf, die als "Mallorca-Karin" und "Ebay-Hans" für Schlagzeilen sorgten…“ Artikel von Inge Treichel, AP, bei Spiegel online vom 18.8.08 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,572794,00.html
Siehe dazu:
SAT.1 soll geplante Doku-Reihe »Gnadenlos gerecht - Sozialfahnder ermitteln« grundlegend überdenken
„In einem offenen Brief an SAT.1 Programmchef Matthias Alberti erwartet das Erwerbslosen Forum Deutschland eindeutige Klarstellungen. Sorge vor einer ähnlichen Missbrauchsdebatte wie 2005, die vom damaligen Arbeits- und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) nach einer ZDF-Doku entfacht wurde…“ Pressemeldung und Offener Brief des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 15.08.2008 beim Sozialticker http://www.sozialticker.com/sat1-soll-geplante-doku-reihe-gnadenlos-gerecht-sozialfahnder-ermitteln-grundlegend-ueberdenken_20080815.html
Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Aktion „Gesucht wird die deutsche Fabienne“ unter http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/agenturschlussdebatte.html
Aus: LabourNet, 19. August 2008
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Hilfe, die Sozialdetektive kommen. Wird mit der SAT1-Doku "Gnadenlos gerecht" Hetze gegen Erwerblose betrieben?
Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 20.08.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28556/1.html
Sozialfahnder-Soap bei SAT.1: Halali auf Hartz-IV-Betrüger
„Wer zu Unrecht Hartz IV bezieht, muss jetzt Sat.1 fürchten. Mit dem neuem Dokusoap-Format "Gnadenlos gerecht" bläst der Sender zur Jagd auf Sozialbetrüger - und liefert damit populistisches Denunzianten-TV der übelsten Sorte…“ Artikel von Jan Freitag in Spiegel online vom 21. August 2008 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,573143,00.html
Aus: LabourNet, 21. August 2008
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Besuch beim Schnüffler. Oldenburg: Protest gegen Hausbesuche bei Hartz-IV-Beziehern. Erwerbslose klingeln bei ehemaligem Außendienstmitarbeiter der ARGE
„Am Sonntag abend, zur besten Tatort-Krimizeit, haben sich in Oldenburg rund 50 Erwerbslose zu einem Date getroffen. Sie machten einen überraschenden Hausbesuch bei einem Außendienstmitarbeiter der ARGE, der Arbeitsgemeinschaft aus Sozialamt und Agentur für Arbeit, die in den Städten die Leistungen nach Hartz IV verwaltet. Der inzwischen in den Ruhestand gegangene Mann hatte bis vor kurzem als Schnüffler für die ARGE gearbeitet. »Als Auftakt zu seiner Rente wollten die Erwerbslosen einmal sein Haus, seine Kleiderschränke und die Wohnungseinrichtung begutachten«, heißt es in einer Pressemitteilung der Aktivisten-Gruppe…“ Artikel von Gerrit Hoekman in junge Welt vom 21.04.2009 http://www.jungewelt.de/2009/04-21/040.php
Aus: LabourNet, 21. April 2009
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Strafantrag gegen Sat.1 Sozialfahnder
Der Ansturm der Entrüstung über die Sat.1 TV Doku-Serie "Gnadenlos gerecht - Sozialfahnder ermitteln" reißt nicht ab. Nun hat die Arbeitslosenhilfe Rheinland Pfalz einen schriftlichen Strafantrag gegen Protagonisten der TV Dokusoap gestellt. Inhalt der gestellten Anzeige ist die Annahme, dass die Sozialfahner der Arge Kreis Offenbach "Informationen und Kenntnisse, welche Sie durch Ihre Tätigkeit bei dem Sozialamt Offenbach erlangt haben, rechtswidrig an Dritte weiter gegeben" haben. Weiterhin wird durch die Arbeitsloseninitiative vermutet, dass sich "die beiden Mitarbeiter des Sozialamtes durch diese Weitergabe interner Ermittlungsergebnisse ungerechtfertigt bereichert haben".
Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19b000d2fb11.php
Passend dazu empfehlen wir auch folgenden Artikel: Gnadenlos gegen Hartz IV Empfänger auf SAT.1:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19afe0891201.php
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Unverhoffter Hausbesuch von Hartz IV Sozialfahndern. Wie eine alleinerziehende Mutter sogenannte Sozialfahnder vor der Tür stehen ließ
Karola H. lebt in Berlin, ist auf Hartz IV Sozialleistungen angewiesen sowie alleinerziehende Mutter von drei Kindern. Ganz unverhofft klingelte es um 10.30 Uhr an ihrer Tür. Zwei Mitarbeiter des Jobcenters Berlin-Spandau standen vor der Tür und verlangten nachdrücklich Einlass. Sie wollten sich "ein Bild machen, wie sie wohl so wohnen und leben würde".
Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19b230f2c30a.php
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Unterlassungsklage wegen Sat.1 Sozialfahndershow
Nun klagen die zu Unrecht durch die Sozialermittler denunzierten gegen die Berichterstattung der Medienanstalten Sat.1, Bild- Zeitung sowie "Bild-Online". Der TV Sender Sat.1 hat vorsorglich eine rechtsbewährte Unterlassungserklärung abgegeben.
Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/sozialfahnder99874601.php
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialbetrüger
http://freepage.twoday.net/search?q=Schnüffler
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialdetektiv
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialfahnder
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslose
http://freepage.twoday.net/search?q=Hausbesuche
http://freepage.twoday.net/search?q=Spitzelei
http://freepage.twoday.net/search?q=Zielvereinbarung
http://freepage.twoday.net/search?q=Clement
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
„Unter den 15.000 Hartz-IV-Empfängern im Kreis Offenbach ist manch schwarzes Schaf. Die Kontrolleure Helena Fürst und Helge Hofmeister sollen diese auf frischer Tat erwischen. Was sich da vor ihren Augen abspielt, ist manchmal unfassbar und sehr unterschiedlich. Der Film begleitet die beiden Ermittler bei ihrer Arbeit, die viel Fingerspitzengefühl erfordert…“ Text zur Dokumentation von Kimmo Wiemann bei Phoenix (nächster Sendetermin: 11.11.06, 13.30) http://www.phoenix.de/sozialbetruegern_auf_der_spur/2006/10/31/0/101155.1.htm
Aus: LabourNet, 7. November 2006
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Vorsicht Schnüffler!
Wenn der Außendienst klingelt
Verhaltenstipps gegen unerwünschten Besuch vom Amt vom Arbeitskreis erwerbsloser Metaller Bremen-Nord, leicht redaktionell überarbeitet und veröffentlicht in der quer Heft 4/2006 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/schnueff_quer.html
Aus: LabourNet, 15. Januar 2007
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Mit Stimmanalyse gegen Sozialbetrüger
„Einer Meldung der englischen Tageszeitung The Guardian zufolge erprobt man in Großbritannien den Einsatz eines Lügendetektors im Bereich der öffentlichen Sozialfürsorge. Getestet wird das System in Harrow, einer Vorstadt von London. Anrufer, die das dortige Job Centre kontaktieren, das für Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld zuständig ist, werden zunächst von einem Stimmcomputer begrüßt. Dieser stellt zunächst einfache Fragen und zeichnet die Antworten auf. Nach diesem biometrischen Enrolment werden im Laufe des weiteren Telefongesprächs die Stimmen der Anrufer analysiert, ob sich verdächtige Muster in der Stimme zeigen. Ist dies der Fall, werden die Anrufer zu Telefonisten weitergestellt, die auf Betrugsfälle spezialisiert sind…“ Artikel auf Heise-News vom 06.04.2007 http://www.heise.de/newsticker/meldung/87959
Aus: LabourNet, 13. April 2007
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Ein Besuch der anderen Art...
Am Freitag letzter Woche gab es Besuch der anderen Art: der Ermittlungsdienst Erwerbsloser besuchte den Koordinator des Bedarfsermittlungsdienst der Stadt Köln. Wie der Mensch seinen Job macht: er basiert auf Denunziation. „Meistens ist es so, dass ein Sachbearbeiter einen Hinweis bekommt vom Vermieter, von den Nachbarn, Freunden oder Bekannten – die wahrscheinlich nicht mehr länger Freunde oder Bekannte bleiben werden" - wird in der Meldung "Erwerbslose besuchen Kölner Sozialschnüffler" der Abteilung Notwehr vom 27. April 2007 bei "indymedia" zitiert: http://de.indymedia.org/2007/04/173987.shtml
Aus: LabourNet, 30. April 2007
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Ein Besuch der anderen Art: Erwerbslose besuchen Kölner Sozialschnüffler
Vorsicht Sozialschnüffler ! Das Flugblatt zur Aktion (pdf) http://media.de.indymedia.org/media/2007/04//173989.pdf
Info für die NachbarInnen (pdf) http://media.de.indymedia.org/media/2007/04//173990.pdf
Film: Ermittlungsdienst Erwerbsloser http://media.de.indymedia.org/media/2007/04//173988.mpg
Besuch bei der „GEHAPO“. "Überflüssige" stellen „Bedarfsermittler“ der Kölner ARGE öffentlich bloß
Artikel von Hans-Dieter Hey in Neue Rheinische Zeitung - Online-Flyer Nr. 93 vom 09. Mai 2007 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=10804
Aus: LabourNet, 10. Mai 2007
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Vestische Arbeit (Recklinghausen) sucht Schnüffler!
Aus der (uns vorliegenden) verwaltungsinternen Stellenausschreibung: „Bei der Vestischen Arbeit/Geschäftsführung soll ein zentraler Ermittlungsdienst (Außendienst) eingerichtet werden. Der Einsatz erfolgt im gesamten Zuständigkeitsbereich der Vestischen Arbeit (Kreis Recklinghausen). Die Stellen sind teilbar. Die Bewertungseinschätzung ist Besoldungsgruppe A 8 BBesG bzw. Entgeltgruppe 8 TVöD. Zu den Aufgaben gehören im Wesentlichen Prüfungen bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch und Sachverhaltsaufklärung vor Ort, Darstellung der Prüfergebnisse in Berichtsform sowie Erledigung von Amtshilfeersuchen durch gewissenhafte und genaue Feststellungen. Die Prüfung bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch und Sachverhaltsaufklärung vor Ort umfasst insbesondere: Ermittlung des tatsächlichen Aufenthaltes; Prüfung der Notwendigkeit und des Umfangs beantragter Beihilfen; Überprüfung von Wohnverhältnissen; Prüfung der Verwertbarkeit von Vermögen; Abgrenzung Bedarfsgemeinschaft/Haushaltsgemeinschaft; Indizienfeststellung zur Widerlegung der Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft; Feststellung von verschwiegenem Einkommen einschließlich Gesprächen mit Arbeitgebern; Vorsprachen bei Banken, Versicherungen sowie Gespräche mit Behörden und Dritten (z.B. Nachbarn, Vermieter). Gesucht werden motivierte, durchsetzungsfähige und belastbare Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit sozial-kommunikativer und persönlicher Kompetenz. Teamfähigkeit sowie die Fähigkeit zur Kontaktaufnahme, zur Informationsbeschaffung und zum Informationsaustausch wird vorausgesetzt. Verhandlungsgeschick und angepasster Umgang mit schwierigen Situationen und Mitbürgern/-bürgerinnen sind unabdingbar…“ Das ist das Arbeitsplatz-Wunder…
Tag der offenen Tür
Mit dem Mitarbeiter des Sozialamts will Hartz-IV-Empfänger Jürgen Burkhardt den Tag der Wohnungsüberprüfung nicht allein verbringen. Interessierte eingeladen. Artikel von Gitta Düpperthal in junge Welt vom 23.7.07 http://www.jungewelt.de/2007/07-23/044.php
Aus: LabourNet, 23. Juli 2007
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Sozialamt klingelt an jeder Tür. Systematische Hausbesuche bei allen Hartz-IV-Empfängern stoßen auf scharfe Kritik
„Wer in Wiesbaden Hartz IV beantragt, bekommt zunächst einmal Besuch vom Sozialamt. Und zwar jeder. Also auch diejenigen, die nicht im Verdacht des Leistungsmissbrauchs stehen. Das bestätigt Wolfgang Werner, Leiter der Abteilung Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II)…“ Artikel von Gaby Buschlinger in der Wiesbadener Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 27.07.2007 http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/wiesbaden/?em_cnt=1180446
Aus: LabourNet, 30. Juli 2007
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Anwältin sieht Gesetzesverstoß durch Sozialamt. Streit um Hausbesuche bei Hartz-IV-Empfängern / Information über Verweigerungsrecht gefordert
„Eine Sozialrechtlerin hat die routinemäßigen Hausbesuche des Wiesbadener Sozialamts bei Hartz-IV-Empfängern als "nicht gesetzeskonform" bewertet. Auf FR-Nachfrage sagte Fachanwältin Kerstin Radtke-Schwenzer von der renommierten Frankfurter Anwaltskanzlei Plagemann, dass die Betroffenen auf der Ankündigung eines Hausbesuchs vom Sozialamt über den Anlass informiert werden müssten…“ Artikel von Gaby Buschlinger in der Wiesbadener Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 03.08.2007 http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/wiesbaden/?em_cnt=1184686
Die Würde des Menschen ist antastbar: Hausbesuche en gros
„Das könnte Ihnen schon morgen passieren: Sie werden von ihrer Firma „freigesetzt", also entsorgt, so wie über 2,4 Mio. Menschen allein im Jahr 2006. Nach einem Jahr werden Sie Arbeitslosengeld II beantragen müssen. Einige Tage nach Antragstellung klingelt der Sozialermittler vor der Tür, um Ihre Lebensverhältnisse zu überprüfen. Spätestens dann werden Sie wahrscheinlich Ihren Glauben an den Sozial- und Rechtsstaat aufgeben, sollten sie zu dieser Haltung nicht bereits früher gekommen sein…“ Artikel von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - Online-Flyer Nr. 106 vom 01.08.2007 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11265
Aus: LabourNet, 7. August 2007
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Spitzelei oder notwendige Kontrolle? Staat observiert Hartz-IV-Empfänger
Panorama-Beitrag vom 05. Juni 2008
http://daserste.ndr.de/panorama/media/spitzel100.html
Sind "Zielvereinbarungen" Hintergrund für Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger? Unabhängige Sozialberatung verlangt Veröffentlichung
„Immer wieder wundern sich Betroffene wie BeraterInnen über nicht angemessene Sanktionen, Abweisung von Anträgen und Anordnung von Massnahmen und 1-Euro-Jobs, die nun mal gar nicht den Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Betroffenen entsprechen. Nun kommt Licht ins Dunkle: offensichtlich liegt die Ursache darin, dass „auf Teufel komm’ raus“ bestimmte Quoten zu erfüllen sind, die in einer geheimen Zielvorgabe der ARGE festgelegt sind. Vor allem soll eine Senkung der Gesamtausgaben erreicht werden, obwohl die Zahl der Hartz IV – Abhängigen kontinuierlich steigt…“ Meldung und weitere Infos von Unabhängige Sozialberatung Bochum beim Sozialticker http://www.sozialticker.com/unabhaengige-sozialberatung-verlangt-veroeffentlichung_20080607.html http://freepage.twoday.net/search?q=Schn%C3%BCffler
Aus: LabourNet, 25. Juni 2008
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Hartz-IV-Show: Verbände sprechen von "Hetzjagd"
„Am Mittwoch startet die Sat.1.-Dokureihe "Gnadenlos gerecht". Darin ermitteln Sozialarbeiter angebliche Hartz-IV-Schmarotzer. Schon jetzt regt sich Protest. Veranstaltet der Sender eine "öffentliche Hetzjagd" auf sozial Schwache? Die neue Sat.1-Serie über "Hartz-IV-Betrüger" hat schon vor dem Sendestart am Mittwoch Proteste ausgelöst. Der Arbeitslosenverband Deutschland sprach in Berlin am Montag von einer "öffentlichen Hetzjagd auf Hartz-IV-Empfänger" und einer "negativen Stimmungsmache". Sat.1 betonte dagegen, die Sendung berichte "in ausgewogener Form über die gesellschaftliche Realität". Unter dem Serientitel "Gnadenlos gerecht - Sozialfahnder ermitteln" begleitet ein Kamerateam zwei Sozialamtsmitarbeiter im Kreis Offenbach in Hessen: die Abteilungsleiterin Helena Fürst und Geschäftsstellenleiter Helge Hofmeister. "Wir sind ja Profis, da wir schon im 'Sat.1-Magazin', im 'Sat.1-Frühstücksfernsehen' und in '24 Stunden' dabei waren. Jedoch ist es immer wieder eine willkommene Abwechslung in unserem Alltag", sagte die 34-jährige Ermittlerin in einem Interview des Senders. Helena Fürst hat es bereits zu einiger Berühmtheit gebracht. Sie deckte jene Fälle auf, die als "Mallorca-Karin" und "Ebay-Hans" für Schlagzeilen sorgten…“ Artikel von Inge Treichel, AP, bei Spiegel online vom 18.8.08 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,572794,00.html
Siehe dazu:
SAT.1 soll geplante Doku-Reihe »Gnadenlos gerecht - Sozialfahnder ermitteln« grundlegend überdenken
„In einem offenen Brief an SAT.1 Programmchef Matthias Alberti erwartet das Erwerbslosen Forum Deutschland eindeutige Klarstellungen. Sorge vor einer ähnlichen Missbrauchsdebatte wie 2005, die vom damaligen Arbeits- und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) nach einer ZDF-Doku entfacht wurde…“ Pressemeldung und Offener Brief des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 15.08.2008 beim Sozialticker http://www.sozialticker.com/sat1-soll-geplante-doku-reihe-gnadenlos-gerecht-sozialfahnder-ermitteln-grundlegend-ueberdenken_20080815.html
Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Aktion „Gesucht wird die deutsche Fabienne“ unter http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/agenturschlussdebatte.html
Aus: LabourNet, 19. August 2008
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Hilfe, die Sozialdetektive kommen. Wird mit der SAT1-Doku "Gnadenlos gerecht" Hetze gegen Erwerblose betrieben?
Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 20.08.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28556/1.html
Sozialfahnder-Soap bei SAT.1: Halali auf Hartz-IV-Betrüger
„Wer zu Unrecht Hartz IV bezieht, muss jetzt Sat.1 fürchten. Mit dem neuem Dokusoap-Format "Gnadenlos gerecht" bläst der Sender zur Jagd auf Sozialbetrüger - und liefert damit populistisches Denunzianten-TV der übelsten Sorte…“ Artikel von Jan Freitag in Spiegel online vom 21. August 2008 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,573143,00.html
Aus: LabourNet, 21. August 2008
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Besuch beim Schnüffler. Oldenburg: Protest gegen Hausbesuche bei Hartz-IV-Beziehern. Erwerbslose klingeln bei ehemaligem Außendienstmitarbeiter der ARGE
„Am Sonntag abend, zur besten Tatort-Krimizeit, haben sich in Oldenburg rund 50 Erwerbslose zu einem Date getroffen. Sie machten einen überraschenden Hausbesuch bei einem Außendienstmitarbeiter der ARGE, der Arbeitsgemeinschaft aus Sozialamt und Agentur für Arbeit, die in den Städten die Leistungen nach Hartz IV verwaltet. Der inzwischen in den Ruhestand gegangene Mann hatte bis vor kurzem als Schnüffler für die ARGE gearbeitet. »Als Auftakt zu seiner Rente wollten die Erwerbslosen einmal sein Haus, seine Kleiderschränke und die Wohnungseinrichtung begutachten«, heißt es in einer Pressemitteilung der Aktivisten-Gruppe…“ Artikel von Gerrit Hoekman in junge Welt vom 21.04.2009 http://www.jungewelt.de/2009/04-21/040.php
Aus: LabourNet, 21. April 2009
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Strafantrag gegen Sat.1 Sozialfahnder
Der Ansturm der Entrüstung über die Sat.1 TV Doku-Serie "Gnadenlos gerecht - Sozialfahnder ermitteln" reißt nicht ab. Nun hat die Arbeitslosenhilfe Rheinland Pfalz einen schriftlichen Strafantrag gegen Protagonisten der TV Dokusoap gestellt. Inhalt der gestellten Anzeige ist die Annahme, dass die Sozialfahner der Arge Kreis Offenbach "Informationen und Kenntnisse, welche Sie durch Ihre Tätigkeit bei dem Sozialamt Offenbach erlangt haben, rechtswidrig an Dritte weiter gegeben" haben. Weiterhin wird durch die Arbeitsloseninitiative vermutet, dass sich "die beiden Mitarbeiter des Sozialamtes durch diese Weitergabe interner Ermittlungsergebnisse ungerechtfertigt bereichert haben".
Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19b000d2fb11.php
Passend dazu empfehlen wir auch folgenden Artikel: Gnadenlos gegen Hartz IV Empfänger auf SAT.1:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19afe0891201.php
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Unverhoffter Hausbesuch von Hartz IV Sozialfahndern. Wie eine alleinerziehende Mutter sogenannte Sozialfahnder vor der Tür stehen ließ
Karola H. lebt in Berlin, ist auf Hartz IV Sozialleistungen angewiesen sowie alleinerziehende Mutter von drei Kindern. Ganz unverhofft klingelte es um 10.30 Uhr an ihrer Tür. Zwei Mitarbeiter des Jobcenters Berlin-Spandau standen vor der Tür und verlangten nachdrücklich Einlass. Sie wollten sich "ein Bild machen, wie sie wohl so wohnen und leben würde".
Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19b230f2c30a.php
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Unterlassungsklage wegen Sat.1 Sozialfahndershow
Nun klagen die zu Unrecht durch die Sozialermittler denunzierten gegen die Berichterstattung der Medienanstalten Sat.1, Bild- Zeitung sowie "Bild-Online". Der TV Sender Sat.1 hat vorsorglich eine rechtsbewährte Unterlassungserklärung abgegeben.
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rudkla - 7. Nov, 14:46
