Arbeitslosengeld II soll für Nichterwerbstätige auf Asylstatus gesenkt werden
Zukünftig soll es nur noch 225 EUR statt 345 EUR ALG-II für Hartz-IV geben.
„Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegen Informationen aus nicht näher bezeichneten Quellen vor, wonach das Bundesarbeits- und Sozialministerium und das Bundesstatistikamt eine Absenkung des ALG II auf 225 EUR favorisieren. Damit würde der Regelsatz der ALG II-Bezieher um 120 EUR/Monat sinken, sofern diese keiner allgemeinen oder anderen Tätigkeit nachgehen würden. Demnach wären auch die Nachrichten unterstützt, wonach der DGB die Bundesregierung in seiner Forderung nach einem Mindestlohn von 6 EUR/Stunde unterstützt. Für Menschen, die in Arbeitsgelegenheiten wären, gäbe es nur noch einen rechnerischen Stundenlohn von ca. 5,- EUR/Stunde. Für Menschen ohne Arbeit oder Arbeitsgelegenheit würde das ALG II auf den Stand der Asylbewerber abgesenkt, die nicht arbeiten dürfen und ohnehin schon völlig benachteiligt sind…“ Presseerklärung vom 14.3.06 http://www.elo-forum.org/forum/ftopic6927.html
Zu den Hintergründen siehe bei Tacheles: BDA: Absenkung der Regelleistgung um mehr Anreiz zur Annahme von Beschäftigung im Niederiglohnbereich zu schaffen http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1576
Aus: LabourNet, 15. März 2006
„Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegen Informationen aus nicht näher bezeichneten Quellen vor, wonach das Bundesarbeits- und Sozialministerium und das Bundesstatistikamt eine Absenkung des ALG II auf 225 EUR favorisieren. Damit würde der Regelsatz der ALG II-Bezieher um 120 EUR/Monat sinken, sofern diese keiner allgemeinen oder anderen Tätigkeit nachgehen würden. Demnach wären auch die Nachrichten unterstützt, wonach der DGB die Bundesregierung in seiner Forderung nach einem Mindestlohn von 6 EUR/Stunde unterstützt. Für Menschen, die in Arbeitsgelegenheiten wären, gäbe es nur noch einen rechnerischen Stundenlohn von ca. 5,- EUR/Stunde. Für Menschen ohne Arbeit oder Arbeitsgelegenheit würde das ALG II auf den Stand der Asylbewerber abgesenkt, die nicht arbeiten dürfen und ohnehin schon völlig benachteiligt sind…“ Presseerklärung vom 14.3.06 http://www.elo-forum.org/forum/ftopic6927.html
Zu den Hintergründen siehe bei Tacheles: BDA: Absenkung der Regelleistgung um mehr Anreiz zur Annahme von Beschäftigung im Niederiglohnbereich zu schaffen http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1576
Aus: LabourNet, 15. März 2006
rudkla - 15. Mär, 14:53
