Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte
Gewaltbereite Politik und der G8-Gipfel - Demonstrationsbeobachtungen des Komitee für Grundrechte und Demokratie
„In Heiligendamm an der Ostsee trafen sich im Juni 2007 acht Politiker und Politikerinnen in einer weiträumig abgesperrten und eingezäunten Hotelburg. Gegen die Politik dieser Repräsentanten der reichen und mächtigen Staaten protestierten zehntausende Bürger und Bürgerinnen vom 2. bis 8. Juni 2007. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie schildert seine Erfahrungen aus den Demonstrationsbeobachtungen auf der Grundlage der Vorgeschichte. Sicherheit galt ausschließlich dem Gipfel, „terroristische“ Gefahren wurden imaginiert und konstruiert. Die Bürger und Bürgerinnen wurden zu verdächtigen Personen. Sie wurden nur noch als Sicherheitsrisiko wahrgenommen. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, eines der zentralen Grundrechte im repräsentativen Absolutismus, wurde bis zur Unkenntlichkeit eingeschränkt. In einer Chronologie des demonstrativen Geschehens wird die Geschichte der Protesttage erzählt: Von den Auseinandersetzungen am Rande der Großdemonstration am Samstag in Rostock bis zu den Blockaden am Zaun rund um Heiligendamm während des G8-Gipfels.“ Das Buch "Gewaltbereite Politik und der G8-Gipfel" ist kürzlich erschienen. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie berichtet über die Demonstrationsbeobachtungen vom 2. - 8. Juni 2007 rund um Heiligendamm (ISBN 978-3-88906-125-6; 192 Seiten, 10 Euro). Siehe dazu:
Infos und Bestellformular beim Komitee für Grundrechte und Demokratie
http://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID=259
Exkusiv im LabourNet Germany:
Demonstration(en) – Der anhaltende Kampf um Deutungen
Auszug aus Einleitung: Notstände, Teil 2 (S. 16 ff)
http://www.labournet.de/diskussion/wipo/seattle/g8-07/komitee1.html
Deeskalation als arglistige Täuschung durch staatliche Institutionen – Eine erste Zusammenfassung
Auszug aus „Vorgeschichte: Wie ein Künstenstrich an der Ostsee zur Szene gewaltbereiter Politik werden konnte“ (Kap I.5., S. 47ff)
http://www.labournet.de/diskussion/wipo/seattle/g8-07/komitee2.html
Der demokratische Stellenwert von Demonstrationen
Auszug aus Jähe Grenzen aller „Macht von unten“ (Kap. V. 2.1., S. 169ff)
http://www.labournet.de/diskussion/wipo/seattle/g8-07/komitee3.html
Dieser Beitrag wird gespiegelt unter Diskussion > Grundrechte > Demonstrationsrecht
http://www.labournet.de/diskussion/grundrechte/demorecht.html
G-8-Gipfel im Sommer 2007 in Heiligendamm
Tribute to Legal Team
Feindbild Demonstrant. Polizeigewalt, Militäreinsatz, Medienmanipulation. Der G8-Gipfel aus Sicht des Anwaltlichen Notdienstes
Das ebenfalls gerade erschienene und vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein / Legal Team herausgegebene Buch (ISBN 978-3-935936-68-2, 176 S., 10 Euro, 19 CHF) ist beim Verlag Assoziation A erhältlich. In diesem Buch zieht der Anwaltliche Notdienst eine erste Bilanz der Gipfeltage und ihrer rechtlichen Konsequenzen. Siehe dazu:
Infos zum Buch, Inhaltsverzeichnis und Bestellmöglichkeit beim Verlag Assoziation A
http://www.assoziation-a.de/neu/Feindbild_Demonstrant.htm
»Gewaltsam, ziellos, einschüchternd«. Polizeiliche Festnahmeeinheiten bei den G8-Protesten
„Die Bilder der tanzenden, singenden DemonstrantInnen – euphorisiert vom Erfolg ihrer Mobilisierung gegen den G8 – gingen um die Welt. Mitten unter den Tausenden AktivistInnen der globalisierungskritischen Bewegung, die sich selbst und die Dynamik ihres Protests feiern, befindet sich eine Festnahmeeinheit der Berliner Polizei. Etwa zehn Beamte – zwei Gruppen mit jeweils fünf PolizistInnen des 1.Zugs der 24. Einsatzhundertschaft – bahnen sich bewaffnet mit Helmen, Ganzkörperpanzerung und Schlagstöcken einen Weg durch die dichte Menge. Sie schlendern zwischen den Tanzenden. Ob sie einen Sinn in diesem Einsatz erkennen, bleibt unklar…“ Artikel von Alain Mundt (S. 73-78) exklusiv im LabourNet Germany
http://www.labournet.de/diskussion/wipo/seattle/g8-07/mundt.html
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Carl-von-Ossietzky-Medaille an das „Legal-Team/Anwaltsnotdienst“
Aus Anlass des Tages der Menschenrechte, dem 10. Dezember, verlieh die Internationale Liga für Menschenrechte in Berlin die Carl-von-Ossietzky-Medaille an das „Legal-Team/Anwaltsnotdienst“. Die Liga würdigt damit eine Gruppe, deren Mitglieder im Kampf für die Verteidigung der Bürger- und Menschenrechte während der Proteste gegen den G-8-Gipfel in und um Heiligendamm Vorbildliches geleistet haben. Siehe dazu:
Alle Infos bei ILMR
http://www.ilmr.de/?p=86#more-86
Die Reden der Verleihung der Carl-von Ossietzky-Medaille 2007:
http://www.ilmr.de/?cat=6
und hier v.a.
Laudatio von Bernhard Docke für das “Legal-Team/Anwaltlicher Notdienst (pdf)
http://www.ilmr.de/wp-content/CvO/reden/1_Docke-Pfaff-Laudationes.pdf
Antwortrede des Ermittlungsausschusses im Legal-Team (pdf)
http://www.ilmr.de/wp-content/CvO/reden/4_EA-Rede-PresseSF.pdf
Aus: LabourNet, 20. Dezember 2007
http://freepage.twoday.net/search?q=G8-Protest
http://freepage.twoday.net/search?q=Heiligendamm
http://freepage.twoday.net/search?q=globalisierungskritisch
http://freepage.twoday.net/search?q=Kriminalisierung
http://freepage.twoday.net/search?q=Militäreinsatz
http://freepage.twoday.net/search?q=Polizeigewalt
http://freepage.twoday.net/search?q=Deeskalation
http://freepage.twoday.net/search?q=Legal-Team