Erfolg für Gruppe der Bürgerwelle Rhön: Mobilfunkmast wurde vorzeitig abgebaut
HLV INFO 85/AT
7-09-2007
Der HLV gratuliert der Bürgerwelle Rhön/BI Schwarzbach zu ihrem grandiosen Erfolg!!!
AT
Nüdling 7-09-07
Hallo Herr Tittmann,
Erfolg für Gruppe der Bürgerwelle Rhön. Mobilfunkmast wurde vorzeitig abgebaut.
Viele Grüße
Johannes Nüdling
Eckdaten zur Mobilfunkproblematik in Hofbieber-Schwarzbach/Rhön
20.04.2004: Errichtung eines Sendemasts auf einem am Ortsrand gelegenen Firmengebäude
13.05.2004: Informationsabend zur Mobilfunkproblematik mit der Bürgerwelle Rhön
29.05.2004: Inbetriebnahme der Mobilfunkantenne
25.06.2004: Ortsbeiratssitzung zur Mobilfunkthematik (mit Stellungnahmen des Betreibers und der Bürgerwelle Rhön)
27.09.2004: Kündigung des Mietvertrags durch den Vermieter mit der Begründung gesetzes- und sittenwidriger Kündigungsfristen (Kündigungsfrist des Vermieters 20 Jahre / Kündigungsfrist des Betreibers 1 Jahr)
12.10.2004: Widerspruch des Betreibers gegen die Kündigung des Mietvertrags
20.01.2005: Widerspruch des Vermieters gegen die vom Betreiber beabsichtigte Fortsetzung des Mietverhältnisses (Vorbeugende Maßnahme zwecks Wahrung der Vermieterrechte und Einhaltung der Widerspruchsfrist)
15.02.2005: Abermaliges Widerspruchsschreiben des Betreibers
30.03.2005: Einigungsvorschlag des Vermieters (Vom Rechtsbeistand des Vermieters verfasstes Angebot zur Vertragsbeendigung zum 31.08.2006)
11.04.2005: 1. Einigungsofferte des Betreibers (Vorgeschlagenes Vertragsende am 31.05.2015)
28.04.2005: Einreichen der Räumungsklage durch den Vermieter
19.07.2005: 2. Einigungsofferte des Betreibers (Vorgeschlagenes Vertragsende am 31.05.2009)
21.07.2005: Beginn außergerichtlicher Vergleichsverhandlungen
12.10.2005: Unterzeichnung eines außergerichtlichen Vergleichs mit Zwangsvollstreckungsklausel (Verhandlungsergebnis: Vollständige Räumung der Sendeanlage zum 31.08.2007, Kostenteilungsverhältnis für die angefallenen Prozess-, Anwalts- und Notariatskosten 30% zu 70% zugunsten des Vermieters)
30.08.2007: Abbau der Mobilfunksendeanlage
--------
Antenne wurde jetzt abgebaut
http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=193426
7-09-2007
Der HLV gratuliert der Bürgerwelle Rhön/BI Schwarzbach zu ihrem grandiosen Erfolg!!!
AT
Nüdling 7-09-07
Hallo Herr Tittmann,
Erfolg für Gruppe der Bürgerwelle Rhön. Mobilfunkmast wurde vorzeitig abgebaut.
Viele Grüße
Johannes Nüdling
Eckdaten zur Mobilfunkproblematik in Hofbieber-Schwarzbach/Rhön
20.04.2004: Errichtung eines Sendemasts auf einem am Ortsrand gelegenen Firmengebäude
13.05.2004: Informationsabend zur Mobilfunkproblematik mit der Bürgerwelle Rhön
29.05.2004: Inbetriebnahme der Mobilfunkantenne
25.06.2004: Ortsbeiratssitzung zur Mobilfunkthematik (mit Stellungnahmen des Betreibers und der Bürgerwelle Rhön)
27.09.2004: Kündigung des Mietvertrags durch den Vermieter mit der Begründung gesetzes- und sittenwidriger Kündigungsfristen (Kündigungsfrist des Vermieters 20 Jahre / Kündigungsfrist des Betreibers 1 Jahr)
12.10.2004: Widerspruch des Betreibers gegen die Kündigung des Mietvertrags
20.01.2005: Widerspruch des Vermieters gegen die vom Betreiber beabsichtigte Fortsetzung des Mietverhältnisses (Vorbeugende Maßnahme zwecks Wahrung der Vermieterrechte und Einhaltung der Widerspruchsfrist)
15.02.2005: Abermaliges Widerspruchsschreiben des Betreibers
30.03.2005: Einigungsvorschlag des Vermieters (Vom Rechtsbeistand des Vermieters verfasstes Angebot zur Vertragsbeendigung zum 31.08.2006)
11.04.2005: 1. Einigungsofferte des Betreibers (Vorgeschlagenes Vertragsende am 31.05.2015)
28.04.2005: Einreichen der Räumungsklage durch den Vermieter
19.07.2005: 2. Einigungsofferte des Betreibers (Vorgeschlagenes Vertragsende am 31.05.2009)
21.07.2005: Beginn außergerichtlicher Vergleichsverhandlungen
12.10.2005: Unterzeichnung eines außergerichtlichen Vergleichs mit Zwangsvollstreckungsklausel (Verhandlungsergebnis: Vollständige Räumung der Sendeanlage zum 31.08.2007, Kostenteilungsverhältnis für die angefallenen Prozess-, Anwalts- und Notariatskosten 30% zu 70% zugunsten des Vermieters)
30.08.2007: Abbau der Mobilfunksendeanlage
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Antenne wurde jetzt abgebaut
http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=193426
rudkla - 7. Sep, 12:16
