Anmerkungen zur Diskussion über den Regelsatz

Das Ende der Bescheidenheit?

„In den nächsten zwei Ausgaben dokumentiert der express eine Analyse von Harald Rein über die Begründungszusammenhänge zur Höhe und zur notwendigen Erhöhung von Sozialtransfers, wie sie nun auch vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. In der express-Redaktion wird die Kritik an den Reformvorschlägen von Sozialverbänden, Initiativen zur Grundsicherung und zum ALG II nicht durchgängig geteilt. Diskussionsbedürftig erscheint uns vor allem die Interpretation des Autors, die Motivlagen der Organisationen, die die bekannten Reformvorschläge vertreten, seien latent opportunistisch. Trifft dies nicht ein Problem, mit dem sich alle derzeit vertretenen Vorschläge zur Reform der Grundsicherung befassen müssen? Nichtsdestotrotz skizziert Harald Rein unseres Erachtens sehr anschaulich, vor welchem defensiven Hintergrund manche linken Forderungen zur Regelsatzerhöhung und Mindestlohn entstanden sind und dass eine Auseinandersetzung um die Maßstäbe der Bedarfsdeckung gerade erst begonnen hat…“ Artikel von Harald Rein, Teil I //www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/rein1.html


"ausgesteuert - ausgegrenzt ...angeblich asozial"

So lautet das im Oktober 2009 erschienene, von Anne Allex und Dietrich Kalkan bei AG Spak herausgegebene Buch (ISBN 978-3-930 830-56-5, 351 S.,
28 €). Siehe dazu:

„Der Berliner Arbeitskreis „Marginalisierte - gestern und heute!“ befasst sich mit der Geschichte von Unangepassten und Missliebigen, insbesondere der Aufklärung über die Verfolgung und Vernichtung so genannter Asozialer im Nationalsozialismus. Im Buch werden Kontinuitäten und Brüche dieser Entwicklung bis hin zu aktuellen Erscheinungen unter den Fragestellungen „Wer ist nützlich?“ und „Wer ist minderwertig?“ diskutiert. Kulminationspunkt der Beiträge ist die Auseinandesetzung mit dem Wesen des Stigmas „Asozial“, das im Prinzip auf diskriminierenden Zuschreibungen fußt…“ Siehe für die Kurzbeschreibung, Inhaltsverzeichnis und Vorwort sowie Bestellmöglichkeit die Verlagshomepage von AG Spak //shop.strato.de/epages/15458842.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/15458842/Products/%22M%20222%22


Arbeitshaus Rummelsburg

Beitrag von Katrin Framke (S. 317-320) als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany (pdf) //www.labournet.de/diskussion/geschichte/arbeitsscheu2.pdf


"Ich zahle eben immer weniger Steuern". Millionär Vollmer fordert eine Vermögensabgabe für Reiche. Peter Vollmer im Gespräch mit Jürgen Liminski

„Die Steuersätze für reiche Menschen sind in der Vergangenheit immer weiter gesunken, stellt Peter Vollmer, Mitglied der Initiative "Appell für eine Vermögenssteuer", fest. Zusammen mit weiteren Millionären möchte er nun eine Vermögensabgabe für Reiche einführen….“ Text der Sendung „Informationen am Morgen“ am 02.11.2009 im Deutschlandfunk //www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1062134/ und das Interview als mp3 //ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2009/11/02/dlf_20091102_0811_ae856310.mp3


Aus: LabourNet, 17. November 2009



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