Bundeswehreinsatz: Guttenberg spricht erstmals von Krieg in Afghanistan

„Der neue Verteidigungsminister bricht mit einem Tabu: Seiner Ansicht nach herrschen am Hindukusch kriegsähnliche Zustände. Damit ist der CSU-Politiker das erste Regierungsmitglied, das im Zusammenhang mit dem Einsatz das K-Wort in den Mund nimmt…“ Artikel in FTD online vom 03.11.2009 //www.ftd.de/politik/deutschland/:bundeswehreinsatz-guttenberg-spricht-erstmals-von-krieg-in-afghanistan/50032018.html


"Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?"

Friedensbewegung startet bundesweite Abstimmungsaktionen. Informationen, Hintergrund, Material beim Friedenspolitischen Ratschlag //www.uni-kassel.de/fb5/frieden/bewegung/afgh/abst-leitfaden.html


Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan

„Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfür liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Ende November, Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und den Ausbau des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, hat die IMI in Zusammenarbeit mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich ausführlich mit den verschiedenen Facetten des Krieges beschäftigt“ Neue Broschüre von und bei IMI (pdf) //imi-online.de/download/Afghanistanbroschuere-Web.pdf

Siehe dazu im LabourNet Germany „Diskussion > EU > EU-Militärpolitik“ //www.labournet.de/diskussion/eu/militaer.html


PR-Offensive – die Bundeswehr nach der Parlamentswahl

„Nun liegt also der Schwarz-Gelbe Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Soviel ist jetzt schon klar, die Bundeswehr wird sich in den nächsten Jahren verändern, leider aber auf eine lediglich beim ersten Hinsehen positive Weise: die Wehrpflicht wird verkürzt, die atomare Teilhabe aufgehoben und auch auf dem Posten des Verteidigungsministers wird ein anderer sitzen. Regierung und deutsche Armee gehen nach der Bundestagswahl offensiv in den Kampf um die Herzen und Köpfe der Bevölkerung…“ IMI-Standpunkt 2009/060 von Michael Schulze von Glaßer vom 27.10.2009 //www.imi-online.de/2009.php?id=2037


Pläne der Bundesregierung: Abschied vom Zivildienst

Der Zivildienst soll verkürzt werden: Die Klage der Wohlfahrtsverbände ist verständlich - und doch ärgerlich. Es gibt kein Recht des Sozialbereichs auf den Zivildienst. Ein Kommentar von Matthias Drobinski in SZ online vom 02.11.2009 //www.sueddeutsche.de/,tt4m1/politik/798/493148/text/


Eine fast geheime Armee. Der Aufbau einer Truppe gegen den „inneren Feind“ ist weit fortgeschritten

„Deutschland verfügt über eine neue unbekannte Heimatarmee. 441 Kommandos aus jeweils zwölf ständig einsetzbaren Reservisten sind in sämtlichen kreisfreien Städten, Landkreisen und Regierungsbezirken eingerichtet worden. Sie stehen unter dem Kommando der Bundeswehrführung und haben kurzfristig Zugriff auf weitere rund 80.000 bis 100.000 speziell ausgebildete Reservisten. Eingebunden in die zivilen Katastrophenschutzstäbe, erhalten sie Einsicht in die Bereitschaftsstände von zivilen Behörden, Polizei, technischem Hilfswerk und Feuerwehr. Sie sollen vor allem den Katastrophenschutz verbessern. Doch was ist außerdem ihre Aufgabe? Und wie kam es zu dieser zusätzlichen Armee mit einer Truppenstärke von ca. 5300 Männern und Frauen - plus X?...“ Artikel von Ulrich Sander vom 26. Oktober 2009 bei Hintergrund //www.hintergrund.de/20091026520/politik/inland/eine-fast-geheime-armee.html


Aufrüstung im Inneren

Neuer Fünfjahresplan für Europäische Union: Mit »Stockholmer Programm« sollen Kompetenzen der Polizei ausgeweitet und mit dem Militär verzahnt werden. Artikel von Hanne Jobst und Matthias Monroy in junge Welt vom 22.10.2009 //www.jungewelt.de/2009/10-22/043.php


Aus: LabourNet, 3. November 2009

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Elitenkontinuität

Über die familiären und finanziellen Verbindungen Karl Theodor von und zu Guttenbergs.
//www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31474/1.html



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