Der (Alb)traum Onlinedurchsuchung: ungeprüft, unbefristet, zahllos
Unter anderem BKA-Chef Jörg Ziercke verfolgt weiter unbeirrt seinen Traum von der Onlinedurchsuchung. Und erinnert in seiner Argumentation an Otto Schily.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28541/1.html
Des Zierckes neue Gesetze
Die innenpolitischen Scharfmacher sagen offen, was sie wollen: Wohnungen heimlich durchsuchen und informationstechnische Systeme verwanzen und manipulieren. Nur das Grundgesetz steht dem noch im Weg.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28725/1.html
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Noch viele Fragen offen bei heimlichen Online-Durchsuchungen
„Bei der sechsstündigen Anhörung zur Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) am heutigen Montag im Bundestag waren sich Experten uneins, ob die geplante Ausforschung informationstechnischer Systeme grundrechtskonform durchführbar ist und ob die Ermittler dafür in Wohnungen eindringen dürfen sollten…“ Artikel von Stefan Krempl in heise news vom 15.09.2008 http://www.heise.de/newsticker/Noch-viele-Fragen-offen-bei-heimlichen-Online-Durchsuchungen--/meldung/115990
Nackter geht's nicht. Das Ende des Datenschutzes
„Deutschland hat seine Datenschutzskandale, doch erst der Blick über den Atlantik zeigt, wie weit entsprechende Standards erodieren können: In den USA herrscht in vielerlei Hinsicht Volltransparenz. Mit Hilfe von Web-Datenbanken lässt sich fast alles über einen Menschen recherchieren…“ Artikel von Michael Soukup bei Spiegel online vom 16. September 2008 http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,577432,00.html
Aus: LabourNet, 16. September 2008
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BKA-Gesetz mit Online-Durchsuchung: Die Anhörung im Innenausschuss und wie die Medien darüber berichteten
„Ein Leser schickte uns eine adäquate Zusammenfassung der Anhörung im Innenausschuss sowie der Berichterstattung darüber: Sachverständige: “Das ist verfassungswidrig.” Abgeordnete: “Ist uns egal.” Mainstream-Medien: “Keine Verfassungsbedenken bei neuem BKA-Gesetz.”…“ Zuschrift an die Nachdenkseiten vom 17. September 2008 http://www.nachdenkseiten.de/?p=3462#more-3462
Siehe dazu:
BKA-Gesetz mit Online-Durchsuchung soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden
Artikel bei der Netzpolitik vom 16. September 2008 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-mit-online-durchsuchung-soll-noch-in-diesem-jahr-verabschiedet-werden/
Aus: LabourNet, 25. September 2008
http://freepage.twoday.net/search?q=Online-Durchsuchung
http://freepage.twoday.net/search?q=BKA
http://freepage.twoday.net/search?q=Datenschutz
http://freepage.twoday.net/search?q=Jörg+Ziercke
http://freepage.twoday.net/search?q=Otto+Schily
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28541/1.html
Des Zierckes neue Gesetze
Die innenpolitischen Scharfmacher sagen offen, was sie wollen: Wohnungen heimlich durchsuchen und informationstechnische Systeme verwanzen und manipulieren. Nur das Grundgesetz steht dem noch im Weg.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28725/1.html
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Noch viele Fragen offen bei heimlichen Online-Durchsuchungen
„Bei der sechsstündigen Anhörung zur Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) am heutigen Montag im Bundestag waren sich Experten uneins, ob die geplante Ausforschung informationstechnischer Systeme grundrechtskonform durchführbar ist und ob die Ermittler dafür in Wohnungen eindringen dürfen sollten…“ Artikel von Stefan Krempl in heise news vom 15.09.2008 http://www.heise.de/newsticker/Noch-viele-Fragen-offen-bei-heimlichen-Online-Durchsuchungen--/meldung/115990
Nackter geht's nicht. Das Ende des Datenschutzes
„Deutschland hat seine Datenschutzskandale, doch erst der Blick über den Atlantik zeigt, wie weit entsprechende Standards erodieren können: In den USA herrscht in vielerlei Hinsicht Volltransparenz. Mit Hilfe von Web-Datenbanken lässt sich fast alles über einen Menschen recherchieren…“ Artikel von Michael Soukup bei Spiegel online vom 16. September 2008 http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,577432,00.html
Aus: LabourNet, 16. September 2008
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BKA-Gesetz mit Online-Durchsuchung: Die Anhörung im Innenausschuss und wie die Medien darüber berichteten
„Ein Leser schickte uns eine adäquate Zusammenfassung der Anhörung im Innenausschuss sowie der Berichterstattung darüber: Sachverständige: “Das ist verfassungswidrig.” Abgeordnete: “Ist uns egal.” Mainstream-Medien: “Keine Verfassungsbedenken bei neuem BKA-Gesetz.”…“ Zuschrift an die Nachdenkseiten vom 17. September 2008 http://www.nachdenkseiten.de/?p=3462#more-3462
Siehe dazu:
BKA-Gesetz mit Online-Durchsuchung soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden
Artikel bei der Netzpolitik vom 16. September 2008 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-mit-online-durchsuchung-soll-noch-in-diesem-jahr-verabschiedet-werden/
Aus: LabourNet, 25. September 2008
http://freepage.twoday.net/search?q=Online-Durchsuchung
http://freepage.twoday.net/search?q=BKA
http://freepage.twoday.net/search?q=Datenschutz
http://freepage.twoday.net/search?q=Jörg+Ziercke
http://freepage.twoday.net/search?q=Otto+Schily
rudkla - 21. Aug, 10:54
