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Die Suche nach »Otto Schily« hat 12 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Der (Alb)traum Onlinedurchsuchung: ungeprüft, unbefristet, zahllos
Unter anderem BKA-Chef Jörg Ziercke verfolgt weiter unbeirrt seinen Traum von der Onlinedurchsuchung. Und erinnert in seiner Argumentation an Otto Schily. http://www.heise. de/tp/r4/artikel/28/28541/ 1.html... ...
rudkla - 25. Sep, 14:48
Schily, Siemens-Anwalt für die Atomenergie
Schily stellt Atom-Konsens in Frage Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat den geplanten Atomausstieg in Frage gestellt. "Um den Übergang in eine regenerative Energiewirtschaft zu erreichen,... ...
rudkla - 13. Mai, 23:10
Bundestagspräsidium rügt Schily
20. Februar 2008 Am Montag lief die letzte Frist für den ehemaligen Innenminister Otto Schily ab, seine Nebentätigkeiten zum gemäß den geltenden Regeln für Bundestagsabgeordnete offen zu legen. Schily... ...
rudkla - 25. Feb, 23:38
Clement, mehr Lobbyist als SPDler
21. Januar 2008 Ex-Bundeswirtschaftsmini ster Wolfgang Clement hat den WählerInnen und Wählern abgeraten, am kommenden Sonntag bei den Hessischen Landtagswahlen für seine Partei, die SPD, zu stimmen.... ...
rudkla - 25. Nov, 22:55
"Damit Sie nicht der Nächste sind"
Im Wahlkampfgetöse schüren CDU und CSU auf den Spuren der Rechtsextremen Ausländerangst und Ausländerhass. http://www .heise.de/tp/r4/artikel/27 /27032/1.html -------- O tto Schily: Herr Koch will von... ...
rudkla - 11. Jan, 06:13
Ex-Innenminister Schily soll angeblich 140.000 Euro von Siemens erhalten haben
Die Nebeneinkünfte des früheren Bundesinnenministers Otto Schily sind nach einem Pressebericht Thema im Präsidium des Deutschen Bundestages. Die "Passauer Neue Presse" berichtete, Bundestagspräsident Norbert... ...
rudkla - 13. Dez, 00:34
G8-Repressionen
Die Sorgen des Herrn Schäuble Selenz` Kommentar 29. Mai 2007 Minister Schäuble ist in großer Sorge. Der Mann kann einem leid tun. Seine Mitarbeiter von den Sicherheitsdiensten... ...
rudkla - 2. Jun, 10:55
Bundesregierung gibt heimliche Online-Durchsuchungen zu
Bundesverfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst praktizieren offenbar bereits seit zwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen. Das gab das Kanzleramt am Mittwoch nach Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss... ...
rudkla - 26. Apr, 10:41
Jelpke fordert Rücknahme der Anti-Terror-Gesetze
01.02.07 Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, fordert eine Rücknahme der unter Bundesinnenminister Otto Schily beschlossenen "Anti-Terror-Gesetze". Als Begründung führt sie das Schicksal des ehemaligen... ...
rudkla - 1. Feb, 22:35
Gläserner Bürger unter Generalverdacht
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 11. Januar 2007 Die "Antiterrorgesetze" werden heute um weitere fünf Jahre verlängert und zudem noch ausgeweitet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende... ...
rudkla - 11. Jan, 13:59
