G8: Gewalt und Berichterstattung
G8-Kritiker "Internationale" gesungen: Festnahme
http://www.stern.de/politik/deutschland/:Sicherheitsdebatte-Die-Steinewerfer/589513.html?eid=589906
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#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
05. Juni 2007
Deeskalation ist angesagt
Zur Ankündigung, gegen DemonstrantInnen hart durchgreifen zu wollen und zu den verschiedenen Vorschlägen, die Polizei weiter aufzurüsten, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert:
1000 verletzte PolizistInnen und DemonstrantInnen sind eine deutliche Mahnung an die Sicherheitsbehörden und DemonstrantInnen, die Proteste gegen den G 8-Gipfel friedlich zu organisieren und weiterzuführen. Beide Seiten, Polizei und der sogenannte Schwarze Block, sind gefordert, zu deeskalieren und auch rhetorisch abzurüsten. Deshalb sind auch die vielfältigen Einfälle einzelner PolitikerInnen nicht hilfreich, die Polizei noch martialischer auszurüsten oder ihnen mehr Eingriffsbefugnisse zu erteilen. Die Polizeibeamtinnen und -beamten haben ein berechtigtes Interesse, sich im Einsatz vor Verletzungen und Übergriffen zu schützen. Dazu bedarf es defensiver Ausrüstung. Gummigeschosse und ähnliches sind nicht defensiv, sondern gefährlich und werden die Gewalt- und Gefährdungsspirale nur nach oben treiben. Die geltende Gesetzeslage ist im Übrigen völlig ausreichend, um mit gewalttätigen DemonstrantInnen umzugehen.
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35872
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
05. Juni 2007
Kein neuer Rüstungswettlauf in Europa
Im Vorfeld des G8-Gipfels ist der Ton zwischen Putin und Bush bezüglich des umstrittenen US-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien schärfer geworden. Während Präsident Putin gestern militärische Konsequenzen ankündigte, wird der amerikanische Präsident heute in Prag versuchen, Nägel mit Köpfen zu machen. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken:
Nicht nur die USA und Russland haben unterschiedliche Ansichten dazu, wie Sicherheit in der Welt gefestigt werden kann. Normalerweise sind unterschiedliche Ansichten unter Freunden und als solche bezeichnen sich auch diese beiden Präsidenten kein Problem. Sie sind durch Gespräche und Verhandlungen zu lösen. Das eigentliche Problem besteht darin, dass hier versucht wird, alte Denkweisen um imperiale Vormacht mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Vermeintlich meint die Bush-Administration diese zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch gegenüber Russland durchsetzen zu können: wie anderswo in der Welt. Aber Russland selbst will seine Interessen wahren - und verfügt dazu über genügend eigene militärische Kapazitäten. Während nun also beide Präsidenten Sicherheit militärisch, notfalls auch mit Atomwaffen herstellen wollen, bleibt aller Erfahrungen zum Trotz die Erkenntnis auf der Strecke, dass mehr Waffen die Welt nicht sicherer, sondern unsicherer machen. Es droht eine neue Rüstungsspirale mit all den negativen Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger, v.a. wiederum im Bereich der Massenvernichtungs- und neuen technolgischen Waffen-Systeme. Und der europäische Kontinent droht erneut - wie zu Zeiten des kalten Krieges gespalten zu werden. Die EU hält sich bislang vornehm zurück und lässt die USA und die NATO schalten und walten. Das ist nicht hinnehmbar. Nicht Konfrontation, sondern gegenseitige Achtung und Zusammenarbeit sind notwendig. Die Linke fordert Bundeskanzlerin Merkel als G8-Vorsitzende auf, während des Gipfels die geplanten US-amerikanischen Raketenabwehrpläne nicht nur zu thematisieren sondern beide Präsidenten aufzufordern, diese neuen militärischen Planungen unverzüglich zu beenden. Die Bürgerinnen und Bürger in Europa wollen kein neues Raketenabwehrschild. Sie wollen v.a. auch keinen neuen Rüstungswettlauf. Das haben mehr als 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Tschechien und Polen, die die geplante Raketenabwehr auf ihrem Territorium ablehnen, mit zahlreichen friedlichen Demonstrationen und Referenden bestätigt. Erst gestern hat die tschechische Bevölkerung dies Präsident Bush bei seiner Ankunft deutlich gezeigt. Und dies trifft auch auf Deutschland und viele andere Länder zu. Heute und in den nächsten Tagen werden sich deshalb wie seit vergangenem Sonnabend auch weiterhin zehntausende Menschen in und um Heiligendamm ihnen anschließen.
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35873
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Gewalt und Berichterstattung
Die Steinewerfer und Brandstifter von Rostock haben den Medien einen Freibrief dafür ausgestellt, die Gewalt von Staatsbediensteten zu bagatellisieren.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25438/1.html
Montag in Rostock
Erlebnisbericht eines unbeteiligten Bewohners der umkämpften Stadt
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25441/1.html
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Androhung staatlicher Gewalt: Polizei kündigt niedrige Eingriffsschwelle bei Gewalt an
Kurz vor Beginn des G8-Gipfels in Heiligendamm hat die Polizei eine niedriger Eingriffsschwelle angekündigt. Zwar halte man an der Deeskalation fest. "Aber es ist natürlich klar, dass wir eine niedrige Eintrittsschwelle haben, wenn es um Gewaltstraftaten geht", sagte der Polizeisprecher Axel Falkenberg vom Planungsstab "Kavala" am 5. Juni im ZDF-"Morgenmagazin". "Die entsprechenden Techniken sind sofort da", Maßnahmen würden "sofort" ergriffen. Gipfelgegner kündigten unterdessen an, im Rahmen einer geplanten Blockade auf mögliche "Polizeigewalt" nicht mit "Gegengewalt" zu reagieren. Die Deutsche Polizeigewerkschaft kündigte einen möglichen Einsatz von Schusswaffen an. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte am 5. Juni die Beschränkung von zwei Demonstrationen auf lediglich 50 beziehungsweise 15 Teilnehmer.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=16069
Radio für 16.000 Polizeikräfte Polizei testet zum G8-Gipfel eigenen Info-Kanal
Das Projekt erinnert ein wenig an Radiosender des US-Militärs, mit denen die eigenen Soldaten im Krieg mit Musik, Infotainment und Durchhalteparolen bei Laune gehalten werden sollen. Mit einem eigenen Radio-Info-Kanal testet die Polizei während des G8-Gipfels im Großraum Rostock erstmals in Deutschland die regelmäßige Ausstrahlung von "Informationen" über Großveranstaltungen für ihre Beamten. Der "Radiosender für Einsatzkräfte" werde seit einer Woche vom Planungsstab "Kavala" betrieben und stoße bei den rund 16.000 Polizeikräften auf eine überwiegend positive Resonanz, sagte ein Polizeisprecher am 5. Juni in Rostock.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=16068
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Opferzahlen der Randale in Rostock weit übertrieben?
Offenbar muss von den über 150 verletzten Berliner Polizisten nach der "Orgie der Gewalt" am 2. Juni nur einer stationär behandelt werden, die Zahl von tausend Verletzten, mit denen Politik gemacht wird, sind vermutlich weit übertrieben.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25447/1.html
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Great photos at NYTs coverage of the Group 8 protests
http://www.nytimes.com/slideshow/2007/06/06/world/20070606_G8_SLIDESHOW_1.html
Informant: Bob Banner
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Durchbruch bei Heiligendamm
Die Globalisierungsgegner feiern den erfolgreichen Sturm auf den Zaun von Heiligendamm, das Bundesverfassungsgericht verbietet den Sternmarsch und bezeichnet das Sicherheitskonzept der Polizei als verfassungswidrig.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25457/1.html
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Teure Show, arme Welt: Wer kann sich diesen Gipfel leisten?
http://www.wdr.de/tv/hartaberfair05/aktuell/
Verwirrung um Verletztenzahlen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,487039,00.html
Misshandelt die Polizei Demonstranten?
http://www.stern.de/politik/deutschland/:G8-Gipfel-Jetzt/590479.html?eid=589906
Polizei wollte laut Demonstranten gezielt provozieren
http://www.baz.ch/news/index.cfm?ObjectID=055642BE-1422-0CEF-70FF209E9C2213EF
Der Polizist, der "Rauf auf die Bullen" schrie
http://www.welt.de/politik/article931690/Der_Polizist_der_Rauf_auf_die_Bullen_schrie.html
"Klein-Guantanamo" in Rostock
http://freepage.twoday.net/stories/3815550/
Käfighaltung
http://blog.zeit.de/g8-blog/2007/06/08/kafighaltung_43
Anwälte kritisieren Käfighaltung von Gefangenen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,487378,00.html
Jean Ziegler bei Gegengipfel: Gottesdienst der G- 8-Kritik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486912,00.html
G-8-GIPFEL: Pannen im Paralleluniversum
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,487042,00.html
Demonstranten direkt am Zaun
http://www.spiegel.de/videoplayer/0,6298,18877,00.html
GIPFEL-TICKER
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486952,00.html
G 8 spezial
http://www.jungewelt.de/g8/#JL_blog_182
http://freepage.twoday.net/search?q=G8
http://freepage.twoday.net/search?q=Heiligendamm
http://freepage.twoday.net/search?q=Raketenabwehrsystem
http://freepage.twoday.net/search?q=Jean+Ziegler
http://omega.twoday.net/search?q=Jean+Ziegler
http://www.stern.de/politik/deutschland/:Sicherheitsdebatte-Die-Steinewerfer/589513.html?eid=589906
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#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
05. Juni 2007
Deeskalation ist angesagt
Zur Ankündigung, gegen DemonstrantInnen hart durchgreifen zu wollen und zu den verschiedenen Vorschlägen, die Polizei weiter aufzurüsten, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert:
1000 verletzte PolizistInnen und DemonstrantInnen sind eine deutliche Mahnung an die Sicherheitsbehörden und DemonstrantInnen, die Proteste gegen den G 8-Gipfel friedlich zu organisieren und weiterzuführen. Beide Seiten, Polizei und der sogenannte Schwarze Block, sind gefordert, zu deeskalieren und auch rhetorisch abzurüsten. Deshalb sind auch die vielfältigen Einfälle einzelner PolitikerInnen nicht hilfreich, die Polizei noch martialischer auszurüsten oder ihnen mehr Eingriffsbefugnisse zu erteilen. Die Polizeibeamtinnen und -beamten haben ein berechtigtes Interesse, sich im Einsatz vor Verletzungen und Übergriffen zu schützen. Dazu bedarf es defensiver Ausrüstung. Gummigeschosse und ähnliches sind nicht defensiv, sondern gefährlich und werden die Gewalt- und Gefährdungsspirale nur nach oben treiben. Die geltende Gesetzeslage ist im Übrigen völlig ausreichend, um mit gewalttätigen DemonstrantInnen umzugehen.
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35872
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
05. Juni 2007
Kein neuer Rüstungswettlauf in Europa
Im Vorfeld des G8-Gipfels ist der Ton zwischen Putin und Bush bezüglich des umstrittenen US-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien schärfer geworden. Während Präsident Putin gestern militärische Konsequenzen ankündigte, wird der amerikanische Präsident heute in Prag versuchen, Nägel mit Köpfen zu machen. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken:
Nicht nur die USA und Russland haben unterschiedliche Ansichten dazu, wie Sicherheit in der Welt gefestigt werden kann. Normalerweise sind unterschiedliche Ansichten unter Freunden und als solche bezeichnen sich auch diese beiden Präsidenten kein Problem. Sie sind durch Gespräche und Verhandlungen zu lösen. Das eigentliche Problem besteht darin, dass hier versucht wird, alte Denkweisen um imperiale Vormacht mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Vermeintlich meint die Bush-Administration diese zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch gegenüber Russland durchsetzen zu können: wie anderswo in der Welt. Aber Russland selbst will seine Interessen wahren - und verfügt dazu über genügend eigene militärische Kapazitäten. Während nun also beide Präsidenten Sicherheit militärisch, notfalls auch mit Atomwaffen herstellen wollen, bleibt aller Erfahrungen zum Trotz die Erkenntnis auf der Strecke, dass mehr Waffen die Welt nicht sicherer, sondern unsicherer machen. Es droht eine neue Rüstungsspirale mit all den negativen Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger, v.a. wiederum im Bereich der Massenvernichtungs- und neuen technolgischen Waffen-Systeme. Und der europäische Kontinent droht erneut - wie zu Zeiten des kalten Krieges gespalten zu werden. Die EU hält sich bislang vornehm zurück und lässt die USA und die NATO schalten und walten. Das ist nicht hinnehmbar. Nicht Konfrontation, sondern gegenseitige Achtung und Zusammenarbeit sind notwendig. Die Linke fordert Bundeskanzlerin Merkel als G8-Vorsitzende auf, während des Gipfels die geplanten US-amerikanischen Raketenabwehrpläne nicht nur zu thematisieren sondern beide Präsidenten aufzufordern, diese neuen militärischen Planungen unverzüglich zu beenden. Die Bürgerinnen und Bürger in Europa wollen kein neues Raketenabwehrschild. Sie wollen v.a. auch keinen neuen Rüstungswettlauf. Das haben mehr als 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Tschechien und Polen, die die geplante Raketenabwehr auf ihrem Territorium ablehnen, mit zahlreichen friedlichen Demonstrationen und Referenden bestätigt. Erst gestern hat die tschechische Bevölkerung dies Präsident Bush bei seiner Ankunft deutlich gezeigt. Und dies trifft auch auf Deutschland und viele andere Länder zu. Heute und in den nächsten Tagen werden sich deshalb wie seit vergangenem Sonnabend auch weiterhin zehntausende Menschen in und um Heiligendamm ihnen anschließen.
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35873
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Gewalt und Berichterstattung
Die Steinewerfer und Brandstifter von Rostock haben den Medien einen Freibrief dafür ausgestellt, die Gewalt von Staatsbediensteten zu bagatellisieren.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25438/1.html
Montag in Rostock
Erlebnisbericht eines unbeteiligten Bewohners der umkämpften Stadt
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25441/1.html
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Androhung staatlicher Gewalt: Polizei kündigt niedrige Eingriffsschwelle bei Gewalt an
Kurz vor Beginn des G8-Gipfels in Heiligendamm hat die Polizei eine niedriger Eingriffsschwelle angekündigt. Zwar halte man an der Deeskalation fest. "Aber es ist natürlich klar, dass wir eine niedrige Eintrittsschwelle haben, wenn es um Gewaltstraftaten geht", sagte der Polizeisprecher Axel Falkenberg vom Planungsstab "Kavala" am 5. Juni im ZDF-"Morgenmagazin". "Die entsprechenden Techniken sind sofort da", Maßnahmen würden "sofort" ergriffen. Gipfelgegner kündigten unterdessen an, im Rahmen einer geplanten Blockade auf mögliche "Polizeigewalt" nicht mit "Gegengewalt" zu reagieren. Die Deutsche Polizeigewerkschaft kündigte einen möglichen Einsatz von Schusswaffen an. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte am 5. Juni die Beschränkung von zwei Demonstrationen auf lediglich 50 beziehungsweise 15 Teilnehmer.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=16069
Radio für 16.000 Polizeikräfte Polizei testet zum G8-Gipfel eigenen Info-Kanal
Das Projekt erinnert ein wenig an Radiosender des US-Militärs, mit denen die eigenen Soldaten im Krieg mit Musik, Infotainment und Durchhalteparolen bei Laune gehalten werden sollen. Mit einem eigenen Radio-Info-Kanal testet die Polizei während des G8-Gipfels im Großraum Rostock erstmals in Deutschland die regelmäßige Ausstrahlung von "Informationen" über Großveranstaltungen für ihre Beamten. Der "Radiosender für Einsatzkräfte" werde seit einer Woche vom Planungsstab "Kavala" betrieben und stoße bei den rund 16.000 Polizeikräften auf eine überwiegend positive Resonanz, sagte ein Polizeisprecher am 5. Juni in Rostock.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=16068
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Opferzahlen der Randale in Rostock weit übertrieben?
Offenbar muss von den über 150 verletzten Berliner Polizisten nach der "Orgie der Gewalt" am 2. Juni nur einer stationär behandelt werden, die Zahl von tausend Verletzten, mit denen Politik gemacht wird, sind vermutlich weit übertrieben.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25447/1.html
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Great photos at NYTs coverage of the Group 8 protests
http://www.nytimes.com/slideshow/2007/06/06/world/20070606_G8_SLIDESHOW_1.html
Informant: Bob Banner
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Durchbruch bei Heiligendamm
Die Globalisierungsgegner feiern den erfolgreichen Sturm auf den Zaun von Heiligendamm, das Bundesverfassungsgericht verbietet den Sternmarsch und bezeichnet das Sicherheitskonzept der Polizei als verfassungswidrig.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25457/1.html
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Teure Show, arme Welt: Wer kann sich diesen Gipfel leisten?
http://www.wdr.de/tv/hartaberfair05/aktuell/
Verwirrung um Verletztenzahlen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,487039,00.html
Misshandelt die Polizei Demonstranten?
http://www.stern.de/politik/deutschland/:G8-Gipfel-Jetzt/590479.html?eid=589906
Polizei wollte laut Demonstranten gezielt provozieren
http://www.baz.ch/news/index.cfm?ObjectID=055642BE-1422-0CEF-70FF209E9C2213EF
Der Polizist, der "Rauf auf die Bullen" schrie
http://www.welt.de/politik/article931690/Der_Polizist_der_Rauf_auf_die_Bullen_schrie.html
"Klein-Guantanamo" in Rostock
http://freepage.twoday.net/stories/3815550/
Käfighaltung
http://blog.zeit.de/g8-blog/2007/06/08/kafighaltung_43
Anwälte kritisieren Käfighaltung von Gefangenen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,487378,00.html
Jean Ziegler bei Gegengipfel: Gottesdienst der G- 8-Kritik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486912,00.html
G-8-GIPFEL: Pannen im Paralleluniversum
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,487042,00.html
Demonstranten direkt am Zaun
http://www.spiegel.de/videoplayer/0,6298,18877,00.html
GIPFEL-TICKER
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486952,00.html
G 8 spezial
http://www.jungewelt.de/g8/#JL_blog_182
http://freepage.twoday.net/search?q=G8
http://freepage.twoday.net/search?q=Heiligendamm
http://freepage.twoday.net/search?q=Raketenabwehrsystem
http://freepage.twoday.net/search?q=Jean+Ziegler
http://omega.twoday.net/search?q=Jean+Ziegler
rudkla - 5. Jun, 13:32
