Demonstrationsrecht: Polizei behindert Montagsdemo

117. Montagsdemo: Sklavenmarkt

Auch eine Art von Reality-Show

„…am letzten Montag. Da fand der erste Geraer-Sklavenmarkt statt, mitten auf dem Vorplatz der Geraer Arcaden. Die Sklaven wurden frisch aus den Gängen der ARGE gelockt und zur Schau gestellt sowie zur Versteigerung freigegeben. Ehemalige Professoren, Ingenieure und Künstler bewarben sich nun als Bierholer, Dönervorkoster, Halbkreisingenieure oder Männerbeglücker. Besonders letzteres fand als Angebot großes Interesse. Es scheint ein Beruf der Zukunft zu sein. Ein zynischer Auktionator brachte die lebenden Arbeitsmaterialien – Menschen sagt man ja nicht mehr – unter den Hammer und stachelte die sich schnell einfindenden Arbeitgeber an, sich in den Geboten für das biologische Instrumentarium hart zu überbieten….“ Bericht mit Bildern von und bei Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera vom 25.10.2006 //www.bj-89.de/isg/index.php?action=aktionen


Aus: LabourNet, 27. Oktober 2006

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Hannover: Polizei behindert Montagsdemo

Am 22. Januar 2007 wurde in Hannover von einer Polizeistreife eine genehmigte Kundgebung mit "offenem Mikrofon" gestört, das eingesetzte Mikrofon von einem Polizisten beschlagnahmt. Der Polizeibeamte wollte auch einen Fotoapparat beschlagnahmen, mit dem dieser in der Öffentlichkeit stattfindende Übergriff dokumentiert wurde. Siehe dazu:

"Augenzeugenschilderung " zum Polizeieinsatz in Hannover 22. Jan. 07 bei der Projektgruppe "Agenda 2010 kippen" Hannover (pdf) //www.gegen-sozialabbau.de/downloads/hergang.pdf

"Protest-Erklärung" zum Polizeieinsatz in Hannover 22. Jan. 07 bei der Projektgruppe "Agenda 2010 kippen" Hannover (pdf) //www.gegen-sozialabbau.de/downloads/erkl_pol.pdf


Aus: LabourNet, 25. Januar 2007

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Hannover: Polizei behindert Montagsdemo

Kriminalisierung der Montagsdemo gesteigert

Wie einer Presseerklärung der Unabhängigen Erwerbsloseninitiative Hannover vom 20. März 2007 zu entnehmen ist, sind am 16.03.2007 schriftliche Vorladungen des „Zentralen Kriminaldienstes Hannover 4.2 K“ an die bisher wg. Verstoß gegen das Versammlungsgesetz Beschuldigten ergangen. Darin wird allen Beschuldigten der Vorwurf des „Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“ gemacht, in drei Fällen sogar der Vorwurf des „Landfriedensbruchs“. Des Weiteren läuft in diesem Zusammenhang ein Verfahren wegen Beamtenbeleidigung.


Handbuch Online-Aktivismus: go.to/online-demo

Aus dem Vorwort: „Als am 1. Juli 2005 unser Aktivist Andreas Thomas Vogel wegen Nötigung vom Amtsgericht Frankfurt/Main verurteilt wurde, war das noch nicht das letzte Wort in Sachen Onlinedemo gegen die Deutsche Lufthansa AG. Am 22. Mai 2006 hob der 1. Senat des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main dieses Urteil auf. Das Fazit des Gerichts war deutlich. Onlinedemos seien keine Gewalt und keine Nötigung, sondern zielten sinngemäß auf die Meinungsbildung der Öffentlichkeit. Damit endete nach fünf Jahren die Auseinandersetzung genau dort, wo sie Libertad! von Anfang an sah: Das Internet ist ein Ort für Proteste und Demonstrationen – „online protest is not a crime“. Die Onlinedemo gegen die Lufthansa war die erste in ihrer Art in Deutschland. Da versteht sich eine ausführliche Dokumentation fast von selbst. Mit dem vorliegenden Handbuch publizieren wir eine umfassende Auswahl an Texten zu Hintergrund und Durchführung der Aktion. Es handelt sich um Unterlagen, die in unserem Diskussionsprozess wichtig waren und um Aufrufe, Veranstaltungsbeiträge und Stellungnahmen zur Aktion selbst. Weiterhin gibt es eine Darstellung der Repression, des Umgangs damit, und der Solidarität mit Libertad!...“ Siehe dazu:


Alle Infos zum Handbuch Online-Aktivismus (5,00 Euro plus Porto) bei Libertad! //libertad.de/inhalt/projekte/depclass/reader/index.shtml

Siehe im LabourNet Germany die Sonderseite „Lufthansa: Internet-Demo gegen das Abschiebegeschäft am 20. Juni 2001“ //www.labournet.de/branchen/dienstleistung/tw/lhab/internetdemo.html


Aus: LabourNet, 22. März 2007



//freepage.twoday.net/search?q=Montagsdemo
//freepage.twoday.net/search?q=Demonstrationsrecht

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