Mythos der Kostenexplosion bei Hartz IV

Ausgaben für Arbeitslosigkeit sind insgesamt nicht gestiegen, sondern gefallen

Hintergrundinformation zum Mythos der Kostenexplosion bei Hartz IV vom 30.05.2006 vom Büro Katja Kipping, MdB (pdf) //www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/kostenex1.pdf


Prognose (bzw. Schätzung) der SGB III- und SGB II-Ausgaben 2006 im Vergleich zu den veranschlagten Ausgaben

Info des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe
(BIAJ) vom 24.5.06 (pdf) //www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/kostenex2.pdf

Aus dem Text: „…Fazit aus Prognose I und II und Schätzung: Auch wenn man die geschätzten Mehrausgaben der Kommunen mit einbezieht, wird 2006 voraussichtlich (geringfügig) weniger ausgegeben als in den Haushalten (BA, Bund, Kommunen) veranschlagt. (-0,8 Mrd Euro) Die Minderausgaben beim Wohngeld (für Arbeitslosengeldempfänger/innen) blieben hier unberücksichtigt.“


Armutszeugnis statt Kostenexplosion

Stellungnahme, die auf dem Abschlussplenum des Bundestreffens der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen
(BAG-SHI) einstimmig verabschiedet wurde, als Pressemitteilung der BAG-SHI vom 28.05.2006 (pdf) //www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/kostenex3.pdf


Union der Lüge bei der Kostenexplosion beim ALG-II bezichtigt. Aufruf an alle Erwerbslose sich gegen die Politik des Sozialkahlschlags am 3. Juni zu wehren

„Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat Teilen der Union vorgeworfen, dass sie bei der angeblichen Kostenexplosion durch Hartz-IV lügen würde, um weitere Einschnitte bei Leistungen und Rechten von Arbeitslosen durch zusetzen…“ Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 26.05.2006 //www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/union_der_luge_bei_der__kostenexplosion_beim_alg-ii_bezichtigt.htm


Geheime Verschlussache bei Hartz IV Verwaltungskosten

„Über die Kostenexplosion bei Hartz IV wurde oft berichtet. Im Mittelpunkt, stand neben den ALG II Leistungen auch der angebliche Missbrauch von Leistungen, welche verantwortlich sein sollen, dass bereits im ersten Quartal ein Anstieg der Kosten um 14,2 Prozent - gegenüber dem Vorjahr - zu verzeichnen ist. Eine detaillierte Kostenaufstellung bleibt die Regierung der Bevölkerung weiterhin schuldig…“ Meldung des Sozialticker vom 29.5.06 //www.sozialticker.com/geheime-verschlussache-bei-hartz-iv-verwaltungskosten.html


Aus: LabourNet, 31. Mai 2006

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Mythos Kostenexplosion. Hartz IV: Um die Missbrauchsdebatte anzuheizen, ist jede Phantomzahl willkommen

Artikel von Hans Thie in Freitag vom 2.6.06 //www.freitag.de/2006/22/06220503.php


Satirischer Zwischenruf zur Kostenexplosion durch Hartz IV

„Der Kampf gegen die durch die hohe Arbeitslosigkeit bedingte Kostenexplosion treibt äußerst seltsame Blüten. Da soll doch die Arbeitswilligkeit von Langzeitarbeitslosen in Zukunft durch "Sofortangebote" überprüft werden und selbstverständlich wird bei dreimaliger Ablehnung zumutbarer Jobangebote anschließend die Arbeitslosengeld II - Zahlung eingestellt. Unsere Sozialgerichte wird höchstwahrscheinlich schon bald die Frage beschäftigen, ob jemand etwas ablehnen kann, was es nachweislich überhaupt nicht gibt: Zumutbare Arbeitsperspektiven für Langzeitarbeitslose. Bezogen auf eine unzweifelhaft sinnvolle und nachhaltige Kostendämpfung sollte statt der Bestrafung der Betroffenen ernsthaft geprüft werden, ob die Entlohnung der „staatstragenden Menschen“ aus öffentlichen Kassen eingestellt werden kann (muss), die unermüdlich einen derartigen Schwachsinn verbreiten und gesetzlich verankern.“ Helmut Malmes


Aus: LabourNet, 8. Juni 2006

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Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Kostenexplosion?

BA-Überschuss 2006: voraussichtlich 9 Milliarden Euro – 7 Milliarden Euro mehr als veranschlagt

Eine aktualisierte Prognose des BA-Überschusses 2006 des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 11.8.06 (pdf) //www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/01_aktuell/ticker/2006/2006_08_11_biaj.pdf


Aus: LabourNet, 16. August 2006

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