Keiner weiß, wohin mit dem Sendemast
27.03.2006
INTERVIEW
Lautstark ist der Protest der Schauensteiner Bürger gegen weitere geplante Standorte für Mobilfunkmasten. Auch in Schwarzenbach an der Saale gab es vor Monaten einen Aufschrei, als nahe Stobersreuth ein neuer Funkmast errichtet werden sollte. Unsere Zeitung sprach mit dem Schwarzenbacher Bürgermeister Alexander Eberl über den Stand der Dinge in Sachen Mobilfunk.
Sie haben in Ihrer Eigenschaft als Vorsitzender der SPD im Hofer Kreistag vor Monaten eine Initiative gestartet, an deren Ende ein Versorgungskonzept stehen sollte, das die Mobilfunkbetreiber bei minimaler Belastung der Bürger zufrieden stellt. Was ist denn daraus geworden?
Alexander Eberl: Wir hatten an einem runden Tisch Mobilfunkbetreiber und die Bürgermeister aller Landkreis-Gemeinden zusammen und haben hier versucht, ein alle zufriedenstellendes Standort-Konzept zu entwerfen. Doch unser Ziel ist gescheitert.
Woran lag’s?
Alexander Eberl : Laut der Mobilfunkbetreiber ist ein derartiges Ansinnen nicht durchführbar, weil die Betreiber keine langfristigen, ja noch nicht einmal mittelfristigen Standortkonzepte entwerfen. Sie wissen schlicht nicht, wohin sie den Funkmast stellen werden. Die Planung richte sich allein nach den Gegebenheiten des Marktes, hieß es. Außerdem fürchten sie, schien mir, auch die Konkurrenz untereinander.
Und ein Standortkonzept für den Landkreis Hof unabhängig von den Mobilfunkbetreibern zu erstellen, hat man daran gedacht?
Alexander Eberl: Ein solches Konzept würde zunächst einmal sehr viel Geld kosten. Das wirklich Problematische daran aber wäre, dass die Betreiber wohl kaum dazu zu verpflichten wären, diese Standorte dann auch zu nutzen.
Also bleibt alles wie gehabt ...
Alexander Eberl: Jein. Bei dem Gespräch am runden Tisch wurde immerhin von Seiten der Betreiber die Gesprächsbereitschaft betont. Dabei baten sie darum, dass die Kommunen frühzeitig das Gespräch suchen und auch alternative Standorte anbieten sollten. Wenn sich erst der Protest rege, sei die Planung vielfach schon so weit fortgeschritten, dass man davon nicht mehr lasse.
Gilt das für alle Sendeanlagen, also auch jene, die nicht baugenehmigungspflichtig sind?
Alexander Eberl: Das bleibt weiter problematisch.
Bürgerinitiativen führen ins Feld, dass momentan die Folgen für die Gesundheit aufgrund der Vielzahl der Anlagen überhaupt nicht absehbar seien. Zählt dieser Aspekt bei den Mobilfunkbetreibern?
Alexander Eberl: Für die Mobilfunkbetreiber ist das ohne Belang. Sie verweisen hier auf die Bundesimmissionsschutzverordnung. So lange ihre Anlagen die dort aufgeführten Grenzwerte einhalten, entsprechen sie dem Stand der Technik, heißt es hierbei.
Aktuell gibt es im Raum Schwarzenbach an der Saale vier Standorte mit Mobilfunksendern. Ein fünfter ist nahe Stobersreuth geplant. Wie ist der aktuelle Sachstand?
Alexander Eberl: Zwei Mal schon hat der Stadtrat die Standorte abgelehnt, besser ablehnen können. Beim ersten Antrag erhielt der Betreiber keine Erlaubnis zur Zufahrt des geplanten Standorts. Im zweiten Fall – der Mast sollte auf einem Grundstück der Stadtwerke errichtet werden – fürchteten die Stadtwerke, der Sender könne mit eigenen technischen Anlagen kollidieren.
Wenn in einem neuerlichen Antrag alle Voraussetzungen für den gewünschten Standort der Betreiber erfüllt wären, bliebe der Kommune keine andere Wahl als abzunicken?
Alexander Eberl: Nun, die Kommune könnte dagegen sein, doch der Mast ließe sich vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtslage deswegen nicht verhindern. ts-r
ALEXANDER EBERL
http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/frankenwald/resyart.phtm?id=940785
INTERVIEW
Lautstark ist der Protest der Schauensteiner Bürger gegen weitere geplante Standorte für Mobilfunkmasten. Auch in Schwarzenbach an der Saale gab es vor Monaten einen Aufschrei, als nahe Stobersreuth ein neuer Funkmast errichtet werden sollte. Unsere Zeitung sprach mit dem Schwarzenbacher Bürgermeister Alexander Eberl über den Stand der Dinge in Sachen Mobilfunk.
Sie haben in Ihrer Eigenschaft als Vorsitzender der SPD im Hofer Kreistag vor Monaten eine Initiative gestartet, an deren Ende ein Versorgungskonzept stehen sollte, das die Mobilfunkbetreiber bei minimaler Belastung der Bürger zufrieden stellt. Was ist denn daraus geworden?
Alexander Eberl: Wir hatten an einem runden Tisch Mobilfunkbetreiber und die Bürgermeister aller Landkreis-Gemeinden zusammen und haben hier versucht, ein alle zufriedenstellendes Standort-Konzept zu entwerfen. Doch unser Ziel ist gescheitert.
Woran lag’s?
Alexander Eberl : Laut der Mobilfunkbetreiber ist ein derartiges Ansinnen nicht durchführbar, weil die Betreiber keine langfristigen, ja noch nicht einmal mittelfristigen Standortkonzepte entwerfen. Sie wissen schlicht nicht, wohin sie den Funkmast stellen werden. Die Planung richte sich allein nach den Gegebenheiten des Marktes, hieß es. Außerdem fürchten sie, schien mir, auch die Konkurrenz untereinander.
Und ein Standortkonzept für den Landkreis Hof unabhängig von den Mobilfunkbetreibern zu erstellen, hat man daran gedacht?
Alexander Eberl: Ein solches Konzept würde zunächst einmal sehr viel Geld kosten. Das wirklich Problematische daran aber wäre, dass die Betreiber wohl kaum dazu zu verpflichten wären, diese Standorte dann auch zu nutzen.
Also bleibt alles wie gehabt ...
Alexander Eberl: Jein. Bei dem Gespräch am runden Tisch wurde immerhin von Seiten der Betreiber die Gesprächsbereitschaft betont. Dabei baten sie darum, dass die Kommunen frühzeitig das Gespräch suchen und auch alternative Standorte anbieten sollten. Wenn sich erst der Protest rege, sei die Planung vielfach schon so weit fortgeschritten, dass man davon nicht mehr lasse.
Gilt das für alle Sendeanlagen, also auch jene, die nicht baugenehmigungspflichtig sind?
Alexander Eberl: Das bleibt weiter problematisch.
Bürgerinitiativen führen ins Feld, dass momentan die Folgen für die Gesundheit aufgrund der Vielzahl der Anlagen überhaupt nicht absehbar seien. Zählt dieser Aspekt bei den Mobilfunkbetreibern?
Alexander Eberl: Für die Mobilfunkbetreiber ist das ohne Belang. Sie verweisen hier auf die Bundesimmissionsschutzverordnung. So lange ihre Anlagen die dort aufgeführten Grenzwerte einhalten, entsprechen sie dem Stand der Technik, heißt es hierbei.
Aktuell gibt es im Raum Schwarzenbach an der Saale vier Standorte mit Mobilfunksendern. Ein fünfter ist nahe Stobersreuth geplant. Wie ist der aktuelle Sachstand?
Alexander Eberl: Zwei Mal schon hat der Stadtrat die Standorte abgelehnt, besser ablehnen können. Beim ersten Antrag erhielt der Betreiber keine Erlaubnis zur Zufahrt des geplanten Standorts. Im zweiten Fall – der Mast sollte auf einem Grundstück der Stadtwerke errichtet werden – fürchteten die Stadtwerke, der Sender könne mit eigenen technischen Anlagen kollidieren.
Wenn in einem neuerlichen Antrag alle Voraussetzungen für den gewünschten Standort der Betreiber erfüllt wären, bliebe der Kommune keine andere Wahl als abzunicken?
Alexander Eberl: Nun, die Kommune könnte dagegen sein, doch der Mast ließe sich vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtslage deswegen nicht verhindern. ts-r
ALEXANDER EBERL
http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/frankenwald/resyart.phtm?id=940785
rudkla - 27. Mär, 09:30
