Sonntag, 4. April 2010

Next-up News Nr 1316

- Santé Publique et Mobile "A Nous d'Agir": Actions sensibilisation écoles

Deutschland befindet sich am Hindukusch in einem Krieg

//www.heise.de/tp/blogs/8/147377

Die politisch Verantwortlichen für den Krieg in Afghanistan wollen noch immer die Anerkennung vermeiden, dass Deutschland einen Krieg führt.

//www.heise.de/tp/blogs/8/147376

Für wen kämpfen die deutschen Soldaten in Afghanistan im "umgangssprachlichen" Krieg?

Präsident Karsai wendet sich rhetorisch vom Westen ab, was es auch der deutschen Regierung noch schwieriger machen dürfte, den Einsatz am Hindukusch zu rechtfertigen.

//www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32391/1.html

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Bundeswehr tötet afghanische Soldaten

Im Zusammenhang mit den schweren Gefechten gegen Aufständische in Afghanistan haben deutsche Soldaten am Karfreitag aus Versehen mehrere afghanische Sicherheitskräfte erschossen. Verteidigungsminister Guttenberg drückte sein Bedauern aus. Artikel von Michael Schmidt im Tagesspiegel vom 4.4.2010 //www.tagesspiegel.de/politik/Afghanistan-Bundeswehr-Kundus;art771,3074831

Siehe dazu:

Offensive Frontbegradigung

„Natürlich war der militärischen Erwägungen recht aufgeschlossene Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP), selbst Reserveoffizier bei den Fallschirmjägern, nur zufällig vor Ort. Selbstredend konnte er sich bei der Truppe nützlich machen, war in "seinem" für den Heimflug vollgetankten Airbus doch noch genug Platz für die drei Särge der "Gefallenen", wie getötete deutsche Soldaten umgangssprachlich demnächst wohl wieder genannt werden dürfen…“ Kommentar von Arno Frank in der TAZ vom 06.04.2010 //www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/offensive-frontbegradigung/


Aus: LabourNet, 6. April 2010

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7. April 2010

Aufrüstung wird Situation für Bundeswehr in Afghanistan nicht sicherer machen

Zur Debatte um die Aufrüstung der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:

Eine Aufrüstung der Bundeswehr durch Kampfpanzer, Kampfhubschrauber und weiteres Kriegsgerät wird die Situation für die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan nicht sicherer, sondern gefährlicher machen. Der künftige Wehrbeauftragte Königshaus (FDP) und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Arnold, wollen mit ihrer Forderung nach Aufrüstung den Krieg verschärfen. Wenn Kampfhubschrauber und Kampfpanzer zum Einsatz kommen, wird es mehr Tote unter den Afghanen geben. Dies wird zu mehr und heftigeren Angriffen auf die deutschen Soldaten führen. Die Bundesregierung wiederholt alte Fehler der sowjetischen Besatzung, wenn sie meint, durch militärische Übermacht den Widerstand in Afghanistan brechen zu können. Das Gegenteil wird der Fall sein. Ich habe auf meiner Afghanistanreise im Februar die Wracks sowjetischer Panzer, Hubschrauber und Flugzeuge gesehen, die in der Nähe des deutschen Feldlagers in Kunduz liegen. Ich frage mich, ob die Befürworter der Aufrüstung keine Lehren aus der Geschichte ziehen. Nur der Rückzug der Bundeswehr kann den Soldaten Sicherheit bringen.

//www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/aufruestung-wird-situation-fuer-bundeswehr-in-afghanistan-nicht-sicherer-machen/



9. April 2010

Merkel trägt Verantwortung für den Tod der Soldaten

Zur Trauerfeier für die Karfreitag bei Kundus getöteten deutschen Soldaten erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:

Die Teilnahme von Kanzlerin Merkel ist heuchlerisch. Die Bundeskanzlerin trägt die Verantwortung für den Tod der drei Soldaten. Denn sie schickte sie nach Afghanistan obwohl sie wusste, dass sich die Sicherheitslage im Norden dramatisch verschlechtert hat. Erst im Februar erhöhte Merkel die Zahl der deutschen Soldaten, um die Kriegsoffensive der NATO zu unterstützen. Wenn ihr wirklich etwas am Leben der 5.350 Soldaten läge, müssten sie die Truppen sofort abziehen. Die NATO-Truppen haben mit ihrer Offensive viele Afghanen getötet. Die afghanische Bevölkerung lehnt die ausländischen Truppen inzwischen so stark ab, dass die selbst die Marionettenregierung Karsai die geplante NATO-Offensive in Kandahar in Frage stellt. Die Bundeswehr ist in Afghanistan Teil des Problems, nicht Teil der Lösung. Auch in Deutschland schwindet die Unterstützung für den Kriegseinsatz. Laut N24-Emnid-Umfrage glauben 82 Prozent nicht daran, dass die ausländischen Truppen Afghanistan demokratisieren und 48 Prozent sprechen sich für Sparmaßnahmen bei der Bundeswehr aus. DIE LINKE bedauert den Tod der Soldaten und spricht den Angehörigen ihr Beileid aus.

//www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/merkel-traegt-verantwortung-fuer-den-tod-der-soldaten/

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Das öffentliche Zelebrieren der Trauer über gefallene Soldaten

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 9.4.2010 //www.dfg-vk.de/aktuelles/dfg-vk-neuigkeiten/2010/424


Nebenkriegsschauplätze zum Krieg in Afghanistan

„Es wird auch für wenig kritische Zeitgenossen immer deutlicher, dass der Afghanistan-Krieg ein absurdes und tödliches Abenteuer ist. Die Opfer unter Zivilisten, die toten Soldaten, spätestens der erkennbare Bruch zwischen dem gerade von deutscher Seite früher einmal kräftig gefeierten und in Bonn installierten Präsidenten Karzai und den USA/Nato machen dies deutlich. Es wird immer mehr sichtbar, dass jene recht hatten, die von vornherein gegen diesen Einsatz waren und den Abzug immer wieder geforderthaben, und dafür als Populisten beschimpft wurden. Jetzt wird auf Seiten der Kriegsbefürworter die Propaganda verschärft…“ Artikel von Albrecht Müller vom 8. April 2010 bei den nAchdenkseiten //www.nachdenkseiten.de/?p=5109


Aus: LabourNet, 9. April 2010

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14. April 2010

Den Krieg beenden!

Zur Äußerung von SPD-Chef Gabriel, das Afghanistan-Mandat legitimiere keinen Kriegseinsatz, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:

Die Feststellung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, dass das Bundestagsmandat keinen Krieg abdeckt, entspricht auch unserer Auffassung. Die Bundeswehr führt seit 2001 Krieg in Afghanistan. Wir freuen uns, dass diese Tatsache, die wir seit Jahren betonen, nun auch von anderen anerkannt wird. Der Einsatz ist keine Stabilisierungs- oder Aufbaumission. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Wolfgang Schmelzer spricht richtiger Weise von einem "Guerillakrieg". Wir begrüßen Gabriels Andeutung, die SPD könnte sich bei einer Entscheidung über ein Kriegsmandat gegen den Krieg stellen. Leider haben sich der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold sofort gegenteilig geäußert. Sie wollen keine Diskussion über den Krieg, sondern eine Aufrüstung der Bundeswehr für den Einsatz. Wir hoffen, dass Gabriels Äußerungen nicht nur Wahlkampfgeplänkel für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind und den Worten nun Taten folgen. DIE LINKE steht jederzeit bereit, wenn es darum geht, den Krieg zu beenden.

//www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/den-krieg-beenden/



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