Nach der Bankenpleite drohen jetzt Staatsbankrott und Währungsverfall

Mit Schwung in den nächsten Absturz?

Artikel von Conrad Schuhler von und beim isw //www.isw-muenchen.de/download/absturz-cs-0310.html


Finanzkrise: Es gibt nur eine Wirtschaft

„Die Debatte über die Bankenkrise erweckt zuweilen den Eindruck, als bildeten die Finanzmärkte eine eigene Welt, abgehoben von der sogenannten Realwirtschaft. Dass dem nicht so ist, haben einige hunderttausend Leiharbeitnehmer, die ihre Arbeit verloren haben, und Millionen Kurzarbeiter bereits gestern erfahren. Wir alle werden es morgen zu spüren bekommen, wenn die seit Monaten angekündigten Sparprogramme Wirklichkeit werden…“ Artikel von Detlef Hensche in der FR vom 24.03.2010 //www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=2458141&em_loc=31


Notfallplan für Griechenland: IWF soll Hellenen helfen

„Wende im Griechenland-Streit: Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone wollen sich noch vor dem EU-Gipfel am Wochenende auf einen Notfallplan für das hoch verschuldete Land einigen. Es zeichne sich dabei ein Konsens für Milliarden-Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) ab, um im Ernstfall einen Staatsbankrott des Partners zu verhindern, hieß es am Dienstag in Berliner Regierungskreisen…“ Artikel von Thorsten Knuf in der FR vom 24.3.2010 //www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/2458266_Notfallplan-fuer-Griechenland-IWF-soll-Hellenen-helfen.html

Siehe dazu:

Griechenland, Spanien, Portugal… Bankrotte Staaten

„Griechenland, Portugal, Spanien, Irland, Frankreich, Deutschland, England... überall schlägt die Krise zu, überall stehen die Arbeiter vor den gleichen Angriffen. Die Botschaft der Herrschenden lautet: „Wenn ihr das Schlimmste verhindern wollt, die wirtschaftliche Katastrophe und den Bankrott, müsst ihr euch den Gürtel so eng schnallen wie noch nie zuvor."…“ Artikel in Linke Zeitung vom 23.03.2010 //www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=8301&Itemid=1


Eurozone reformieren – Staatsbankrotte verhindern

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.3.2010 (pdf) //dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/7731504158_1701058.pdf

Siehe dazu im LabourNet Germany: Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise //www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise.html


Deutsche Bank: Banker und Bankster

„Die Angestellten der Deutschen Bank haben es gut. Im Krisenjahr 2009 erhöhten sich ihre Gehälter um 23,5 Prozent. Durchschnittlich verdiente jeder der 77.053 Beschäftigten – 2000 weniger als im Vorjahr – 147.000 Euro, davor waren es "nur" 119.000 Euro. Wohlgemerkt, im Schnitt! Denn bei der Deutschen Bank gibt es zwei Spezies von Angestellten: Die "normalen" Bankkaufleute, z.B. die Kundenberater am Schalter, mit einem Jahreseinkommen, das 40.000 Euro kaum übersteigt und sich 2009 vielleicht um etwa 2,5% erhöht hat. Und dann sind da noch die Bankster, die neben einem Festgehalt auch noch mit Bonuszahlungen entlohnt werden…“ Artikel von Fred Schmid vom und bei isw //www.isw-muenchen.de/download/banker-fs-0310.html


Überblick: Welche Banken am meisten Staatshilfe bekamen

„Die gestrige Bilanz-Pressekonferenz der WestLB war nicht nur wegen der Zahlen an sich ein wichtiges Ereignis: so ganz "nebenbei" gab das Geldhaus ein historisches Ereignis bekannt. Zum ersten Mal bekommt eine Landesbank finanzielle Unterstützung vom Bund. Ein Überblick, welche deutschen Geldhäuser vom Staat gerettet wurden…“ Dossier im Handelsblatt vom
24.03.2010 //www.handelsblatt.com/unternehmen/banken-versicherungen/ueberblick-welche-banken-am-meisten-staatshilfe-bekamen;2549960


Das Attac Bankentribunal

„Bankenkrise - Rettungspaket - Haushaltsloch - und weiter so. Außer Spesen nichts gewesen? Attac lädt ein zum großen Bankentribunal, vom 9.-11. April
2010 an der Volksbühne in Berlin. Wir untersuchen den Skandal um die Bankenrettungen, betreiben Ursachenforschung und ziehen Verantwortliche zur Rechenschaft. Im großen Zivilgesellschaftsprozess mit prominenten Beteiligten. Denn jemand muss es tun…“ Siehe die attac-Sonderseite //www.attac.de/aktuell/krisen/bankentribunal/


Attac: Bankenabgabe kein Ersatz für Finanztransaktionssteuer

„Die im Spitzengespräch der Koalitionsfraktionen am Sonntagabend beschlossene Bankenabgabe stößt beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac auf Kritik. “Bei dieser Abgabe handelt es nur um eine Konkursversicherung für Banken. Reguliert wird auf den Finanzmärkten dadurch gar nichts. Die Geschäfte können weiter laufen wie bisher”, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis…“ Pressemitteilung vom 22.3.2010 //www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2010/03/22/die-geschaefte-koennen-weiter-laufen-wie-bisher/?cHash=6b37490c26dcd4514d58a3afb22438f9

Siehe dazu auch: Die Finanztransaktionssteuer – Sonderseite von attac //www.attac-netzwerk.de/index.php?id=6607


Steuersenkungswahn

„Etwas Wahnhaftes wohnt der aktuellen politischen Debatte schon inne. Die von der Regierungskoalition geplanten weiteren Steuersenkungen werden nicht nur von den einschlägigen Experten für falsch gehalten. Selbst das begünstigte Klientel scheint da eher etwas skeptisch, wie einschlägige Umfragen zeigen…“ Artikel von Joachim Hirsch vom Februar 2010 im Links-Netz //www.links-netz.de/K_texte/K_hirsch_steuersenkungswahn.html

Aus dem Text: „..Die herrschende Politik will das Gegenteil. Das Motto ist Steuersenkung und Privatisierung, eine weitere Privatisierung auch der Bereiche, die eigentlich Gegenstand einer für alle zugänglichen, kostenlosen oder kostengünstigen sozialen Infrastruktur zu sein hätten. Das vergrößert die gesellschaftliche Ungleichheit strukturell und schadet letzten Endes auch den Interessen derer, die von der Privatisierung zu profitieren meinen. Was dabei anvisiert wird, ist eine fortlaufende Barbarisierung der Gesellschaft, soziale Apartheid und die Zerstörung jeder Gemeinschaftlichkeit. Eine wirkliche „Zivilgesellschaft“ sieht anders aus….“


Rekommunalisierung

Kommunen schlagen Private

„Zahlreiche Kommunen haben zuvor privatisierte Aufgaben wieder selbst übernommen. Fallstudien zeigen: Öffentliche Betriebe sind häufig günstiger, obwohl sie die Beschäftigten besser bezahlen als private Anbieter. Am Gewinn orientierte Privatunternehmen verlangen eher höhere Gebühren als Stadtwerke – obwohl sie niedrigere Löhne zahlen. Kommunale Eigenbetriebe ermöglichen den Kreisen und Städten dagegen, die Gebühren mit Rücksicht auf die Bürger festzulegen und gleichzeitig mehr Existenz sichernde Arbeitsplätze zu schaffen. Allerdings: Der Wissensverlust, der durch den Verkauf der Eigenbetriebe entstand, muss erst wieder wettgemacht werden. Zudem fallen Investitionskosten an. Und die dürften für viele Städte und Gemeinden angesichts der durch die Bankenkrise verschärften Notlage der öffentlichen Finanzen eine erhebliche Hürde darstellen…“ Böckler Impuls 03/2010 //www.boeckler.de/32014_102950.html


Das Comeback der Kommunen

„Die Mär von der Allmacht des Marktes ist entzaubert – und zwar nicht nur an den Weltbörsen, sondern auch in Wolfhagen. Seit die örtlichen Stadtwerke das Stromnetz im Frühjahr 2006 vom Energie-Goliath EON zurückgekauft haben, pilgern Bürgermeister von weither in die nordhessische Gemeinde – und kehren als Bekehrte zurück…“ Artikel von Tim Engartner aus Blätter für deutsche und internationale Politik 2/2010 //www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2010/februar/das-comeback-der-kommunen


Niedrigere Gebühren, höhere Löhne, mehr Gestaltungsspielraum

„Immer mehr Kommunen versuchen, Fehlentwicklungen der Privatisierungswelle zu korrigieren - und entdecken sich wieder als Arbeitgeber…“ Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 03.03.2010 //www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32172/1.html


Public Private Partnership: Ende der Privatisierung kommunaler Unternehmen?

„Ist die Ära der Public Private Partnership (PPP), eines der Hauptinstrumente des Neoliberalismus zur privaten Aneignung lukrativen kommunalen Vermögens, schon bald Schnee von vorgestern? Nach Angaben des DGB Region Frankfurt-Rhein-Main jedenfalls kaufen "immer mehr Kommunen ihre privatisierten öffentlichen Einrichtungen der Daseinsvorsorge zurück. Diese Rekommunalisirung führt zu besseren und preisgünstigeren Ergebnissen." In Frankfurt sei man froh, Sozialwohnungen, U-Bahnen und andere kommunale Einrichtungen nicht an private Investoren verkauft zu haben, so die Gewerkschaft. "Weitere Privatisierungen werden von den politisch Verantwortlichen abgelehnt. Mehr noch: Die Mainova hat die Anteile von EON zurückgekauft." Eine erstaunliche Entwicklung, war doch die Privatisierung Frankfurter öffentlicher Einrichtungen in den 1990er Jahren ein Prestige-Projekt des Stadtkämmerers Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen), welches gegenüber Kommunen und Öffentlichkeit als Inbegriff der Effizienz vermarktet wurde. Doch selbst in Frankfurt ist man nicht vollständig auf die neoliberalen Verheißungen hereingefallen….“ Artikel von Tom Koenigs vom 12.02.2010 bei ngi-online //www.ngo-online.de/2010/02/12/privatisierung-kommunale-unternehmen-ppp/


Aus: LabourNet, 24. März 2010

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LobbyControl als Zeuge beim Bankentribunal

Am Wochenende veranstaltet Attac ein "Bankentribunal" in der Berliner Volksbühne. Dort sollen viele aus Politik und Finanzwirtschaft, die die Suppe der Finanzkrise mit gekocht haben, die wir jetzt gemeinsam auslöffeln sollen, von der Zivilgesellschaft zur Verantwortung gezogen werden. Angeklagt sind u.a. Kanzlerin Angela Merkel, Deutsche Bank Chef Joseph Ackermann und Bundesbankpräsident Axel Weber. Von LobbyControl ist Heidi Klein als Zeugin für die Verflechtung von Politik und Finanzlobby geladen. Mehr dazu unter: //www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2010/04/bankentribunal/

Die Karten für die Volksbühne sind bereits ausverkauft. Es wird jedoch eine Live-Übertragung im Internet geben: //www.attac.de/aktuell/krisen/bankentribunal/service/streaming

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„Mythen der Krise“

Neues Buch entlarvt falsche Lehren aus dem großen Crash. Argumentationshilfen um dem herrschenden Krisen-Management kenntnisreich entgegenzutreten.

//sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741688477ms201

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Keine Naturgewalt

Bankentribunal erkennt Mitschuld der Bundesregierungen an der Finanzkrise und vermisst Konsequenzen.

//www.heise.de/tp/blogs/8/147417



2009 haben die reichsten Briten ihr Vermögen wieder um 30 Prozent vermehren können

Zwar war der Sturz im Krisenjahr 2008 tief, aber die Superreichen sind dennoch auch die Krisengewinner.

//www.heise.de/tp/blogs/8/147508



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