Niederwertige Hartz IV Vorschläge: Arbeitspflicht ist rechtes Gedankengut

In zwei Interviews mit überregionalen Zeitung hatte der CDU-Politiker gefordert, dass auf Sozialleistungen angewiesene Menschen auch „niederwertige Arbeiten“ anzunehmen hätten, um staatliche Transferleistungen zu erhalten. Gleichzeitig forderte Koch eine Ausweitung der Sanktionsregelungen, eine Überarbeitung der geltenden Hinzuverdienstgrenzen und insbesondere die Einführung gemeinnütziger Bürgerarbeit für Sozialleistungsbezieher. Die BAG Prekäre Lebenslagen e.V. als bundesweiter Dachverband unabhängiger Erwerbslosen- und Sozialinitiativen lehnt diese Forderung als sozial- und arbeitsmarktpolitisch falsch ab und warnt vor den möglichern Folgen einer solchen Politik. Lesen Sie weiter:

//www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/niederwertige-hartz-iv-vorschlaege-472.php



Paritätischer Wohlfahrtsverband erhebt schwere Vorwürfe gegen die BILD-Zeitung

Die Berechnungen, die die Zeitung unter der Überschrift "Macht Hartz IV faul?" veröffentlicht habe, seien allesamt falsch und in der "deutlichen Absicht manipuliert, Stimmung gegen Hartz-IV-Bezieher" zu machen, so der Paritätische Gesamtverband. Lesen Sie weiter:

//www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-schwere-vorwuerfe-gegenueber-bildzeitung412.php

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Ökonomische Ungleichheit und Gesundheit: Weltweite Studie zeigt Korrelation zwischen den beiden Größen

„Je größer die ökonomische Ungleichheit in einem Land, desto schlechter ist es um die Gesundheit seiner Bevölkerung bestellt. Das ist das Ergebnis einer Studie des Gesundheitsökonomen Martin Karlsson von der TU Darmstadt in Kooperation mit der Universität Lund (Schweden). Karlssons Arbeit unterscheidet sich von bisherigen ähnlichen Studien durch ihre weltweite Datenbasis: sie gründet sich auf Umfragen in 21 Ländern…“ PM der TU Darmstadt vom 11.01.2010 //www.tu-darmstadt.de/forschen/neuesausderforschung/neuesausderforschung_14144.de.jsp


Hartz IV schafft Kranke zweiter Klasse

„Experten erwarten, dass spätestens 2011 alle gesetzlichen Kassen Extrabeiträge fordern müssen, weil das Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht mehr reicht. Arbeitslose müssen Zusatzbeiträge für Kassen selber zahlen / Ausnahmen nur in Härtefällen / Sozialverbände fordern Kostenübernahme durch den Staat…“ Artikel von Christian Siepmann und Timot Szent-Ivanyi in der Berliner Zeitung vom 26.01.2010 //www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/153486/153487.php


Aufklärung: Gesundheitsvorsorge erreicht Arme kaum

Artikel von Steven Geyer und Michael Bergius in Frankfurter Rundschau vom 20.01.2010 //www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2217915_Aufklaerung-Gesundheitsvorsorge-erreicht-Arme-kaum.html


Arbeitszwang die x-te: Roland Koch will kein „Leben von Hartz IV als angenehme Variante“


Koch über Hartz IV: „Perversion des Sozialstaatsgedankens“

„Der hessische Ministerpräsident Koch (CDU) hat Kritik an seinem Vorstoß zurückgewiesen, Hartz-IV-Empfänger auch zu gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen. In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt er: Wenn Millionen von Bürgern, die jeden Tag hart arbeiteten, sähen, dass andere ohne jede Anstrengung annähernd das gleiche Einkommen erzielten wie sie, sei das eine „Perversion des Sozialstaatsgedankens“…“ Artikel in der FAZ vom 22. Januar 2010 //www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E48F323761B554767A2784A9C4396C699~ATpl~Ecommon~Scontent.html


Betroffenenorganisation lehnt Koch-Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes als „niederwertig“ ab

Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Prekäre Lebenslagen vom 20.01.10 //www.bag-shi.de/Aktuelles/presse/PM_Koch_Vorschlaege


Nicht genügend Arbeitsplätze für alle. IG BAU droht bei Hartz-Kürzungen Proteste an

„In der Diskussion über schärfere Hartz-Gesetze hat die Industriegewerkschaft BAU den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch scharf angegriffen. Wegen dessen Forderung nach einer schärferen Arbeitspflicht für Langzeitarbeitslose drohten Kürzungen der Regelsätze, da es nicht genügend Arbeitsplätze für alle gebe, sagte Gewerkschaftschef Klaus Wiesehügel am Donnerstagabend vor Journalisten in Frankfurt am Main. Wiesehügel kündigte an, notfalls Proteste gegen Kürzungsvorhaben zu organisieren…“ apn-Meldung vom 22.01.2010 //www.epochtimes.de/articles/2010/01/22/539213p.html


DGB Emscher-Lippe: Arbeitspflicht ist rechtes Gedankengut

Mitteilung vom 25.01.10 bei Scharf Links //scharf-links.de/43.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=8497&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=bf13ceebba

Im Koch-Studio: Arbeitsdienst

Extra-Ausgabe des Deutschen Einhei(t)z-Textdienst von Werner Lutz (pdf) //www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/kochdienst.pdf


Zitat zum Thema:

„Koch rudert zurück Roland Koch will sich mit seinen Gegnern versöhnen: Der wegen seiner provokanten Sprüche in der Hartz-IV-Debatte von Briefbomben bedrohte Minister richtet in seinem Ministerium eine neue Poststelle ein. Diese wird, um zu zeigen, wie wertvoll diese für die Gesellschaft sind, nur mit Hartz-IV-Empfängern besetzt; Hauptaufgabe: An Roland Koch adressierte Briefe und Pakete öffnen und, falls noch möglich, sortieren.“ Titanic online vom 25.01.2010 //www.titanic-magazin.de/rss.3431?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter


„Workfare – ein Standortfaktor für Europa? Nationale Umsetzungen der Lissabon-Strategie“

Dokumentation einer Tagung der Forschungsgruppe „Der workfare state – Hausarbeit im öffentlichen Raum“ im Herbst 2008 in Dortmund, in der exemplarisch die aktuellen Veränderungen der Arbeits- und Sozialpolitik in Deutschland, Großbritannien, Niederlande und Dänemark dargestellt werden. Dokumentation von Wolfgang Richter und Irina Vellay bei den Nachdenkseiten (pdf) //www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/100122_Workfare_in_EU.pdf

In Papierform kann sie für 6 € angefordert werden: dritter.arbeitsmarkt@gmx.de


Arbeitsamt und Arbeitszwang
Trainingsmaßnahmen und andere Umschulungen

Schlecht beraten und abgeschoben Die sinnlosen Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose

„Hunderttausende Arbeitslose sind in teuer bezahlten Förderungen vom Bewerbungstraining bis zur Weiterbildung. Doch diese Kurse sind oft Zeitverschwendung. Andere Arbeitslose wiederum kämpfen - vergeblich - für eine für sie passende Qualifizierung. report MÜNCHEN über die Willkür der Ämter und die Wut der Betroffenen…“ Text der Sendung von report München vom 18.01.2010 von Marie von Malinckrodt und Pia Dangelmayer //www.br-online.de/das-erste/report-muenchen/report-qualifizierungsmassnahmen-arbeitslose-ID1263560209634.xml

Video der Sendung von report München vom 18.01.2010 //www.br-online.de/das-erste/report-muenchen/report-video-qualifizierungsmassnahmen-ID1263855902053.xml


Aus: LabourNet, 26. Januar 2010



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