Für die Abschaffung der Verdachts- und Bagatellkündigungen

Emmely’s gibt es überall

Das neue Flugblatt vom Emmely-Kreis Hamburg (pdf)
//www.labournet.de/branchen/dienstleistung/eh/emmely_hh101009.pdf


Aus: LabourNet, 8. Oktober 2009

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Kassiererin streikt – Kaiser's kündigt: Hintergrundmaterial zur Bundesarbeitsgerichtsverhandlung von Barbara E.

Am 10. Juni findet in Erfurt die Verhandlung von Barbara E. („Emmelys“) Revision vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt statt. Wir informieren über Hintergründe der Revisionsverhandlung:- Warum wurde die Revision im Fall Emmely zugelassen? - Worüber wird das Bundesarbeitsgericht entscheiden? - Hat Emmely KollegInnen angeschwärzt? - Hat Emmely mit den Pfandbons eine Straftat begangen? - Ist Emmelys „Prozessverhalten“ strafbar? - Pfandbons sind keine Unikate - Wie sind die ZeugInnenaussagen zu bewerten? - Anlage: unvollständige Chronologie der Ereignisse zum Fall „Emmely“... Pressemitteilung des Komitees „Solidarität mit Emmely“ vom 7.06.2010 //www.labournet.de/branchen/dienstleistung/eh/emmely_hintergrund_07062010.pdf


Intellektuelle gegen autoritäre Arbeitsrechsprechung: „Nicht in unserem Namen“

„WissenschaftlerInnen, vor allem aus den Sozialwissenschaften, treten gegen die herrschende Arbeitsrechtsprechung zu Bagatell- und Verdachtskündigungen auf und kritisieren diese als autoritär und unangemessen. Sie fordern die Abschaffung dieser Kündigungsformen und treten für eine demokratischere Arbeitsrechtsprechung ein...“ Pressemitteilung des Komitees „Solidarität mit Emmely“ vom 8.06.2010 (pdf) //www.labournet.de/branchen/dienstleistung/eh/emmely_interlektuelle_08062010.pdf


Herta Däubler-Gmelin: „Es ist gut, dass es Aufregung gibt in der Öffentlichkeit über das, was in den Betrieben passiert.“

Die Podiumsdiskussion „Kampf um Kündigungen – Menschenwürde und Arbeitswelt in der Krise“ fand heute Abend in der Heilig Kreuz Kirche in Berlin vor 120 interessierten Zuschauern statt. Nach den Beiträgen auf dem Podium entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, an der sich aus dem Publikum unter anderem auch Rechtsanwälte für Arbeitsrecht, Arbeitsrichter und Betriebsräte beteiligten. Pressemitteilung des Komitees „Solidarität mit Emmely“ vom 1.06.2010 (pdf) //www.labournet.de/branchen/dienstleistung/eh/emmely_hdg.pdf

Siehe dazu auch:

Offener Brief an das BAG - Betrifft: Kündigungen wegen Bagatelldelikt, Fall Emmely (2 AZR 541/09)

„Sehr geehrtes Bundesarbeitsgericht, der Fall Emmely und andere Kündigungen aus geringfügigem Anlass erregen mittlerweile die ganze Gesellschaft. Die bisherige Rechtsprechung und gerichtliche Bewertung von Bagatelldelikten hat sich vom allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden und vom erlebten Betriebsalltag entfernt. Auch wenn es von der Richterschaft nicht beabsichtigt ist: Diese Rechtsprechung fördert die Praktiken unfairer Arbeitgeber und sie lässt Zivilcourage und andere Tugenden verschütt gehen, die für ein faires Arbeitsleben und letztlich auch für ein effizientes Unternehmertums in unserer sozialen Marktwirtschaft doch so unverzichtbar sind. Bitte überprüfen Sie daher die bisherige Begrifflichkeiten aus maßgeblicher Sicht des Bundesarbeitsgerichts und weisen Sie neue Wege für eine ausgewogene, moderne Rechtsprechung…“ Offener Brief an das BAG vom 27.05.2010 von „stulto“ (Autor der LabourNet-Redaktion bekannt)(pdf) //www.labournet.de/diskussion/arbeitsalltag/allg/bagatell_bag.pdf


Bagatell-Kündigungen. Diskussionsbeitrag zur Rechtsprechung wie zB. im Fall Emmely

„Das Urteil im Fall Emmely ist konform zur BAG Rechtsprechung und steht in einer Reihe mit anderen Urteilen, wo in der Urteilsbegründung ähnlich rigoros argumentiert wird. Alle diese Urteile, vor allem die BAG-Vorreiter sind jedoch konträr zum allgemeinen konsensualen Gerechtigkeitsempfinden unserer Gesellschaft, obwohl dies eigentlich auch Grundlage des Rechtssystems, insbes. des Arbeitsrechts sein sollte. Diese rigorose Haltung der Arbeitsgerichte und die Diskrepanz zum allgemeinen Gerechtigkeitssinn liegt nicht etwa an tieferer Einsicht der Arbeitsrichter, sondern berufsbedingt…“ Diskussionsbeitrag vom 18.01.2010 von „stulto“ (Autor der LabourNet-Redaktion bekannt)(pdf) //www.labournet.de/diskussion/arbeitsalltag/allg/bagatell_disk.pdf


Aus: LabourNet, 8. Juni 2010



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