Grundrechte-Report 2007: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Der diesjährige Report - hrsg. von Till Müller-Heidelberg, Ulrich Finckh, Elke Steven, Moritz Assall, Jürgen Micksch, Wolfgang Kaleck, Martin Kutscha, Rolf Gössner und Ulrich Engelfried - ist im Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main, im Juni 2007 erschienen (ISBN
978-3-596-17504-8, 248 Seiten, 9.95 €). Siehe dazu:
Inhaltsverzeichnis und Bestellmöglichkeit bei der Humanistischen Union http://www.humanistische-union.de/aktuelles/publikationen/publikationen_detail/back/publikationen-1/article/grundrechte-report-2007/
Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Mißachtung höchstrichterlicher Urteile
Pressemitteilung vom 21.05.07 zum Erscheinen des Reports bei der Humanistischen Union http://www.humanistische-union.de/aktuelles/publikationen/publikationen_detail/back/publikationen-1/article/buergerrechtsorganisationen-kritisieren-missachtung-hoechstrichterlicher-urteile/
Das Vorwort (pdf) exklusiv im LabourNet Germany http://www.labournet.de/diskussion/grundrechte/grr07_vorwort.pdf
Hausrecht als Metagrundrecht? Wie die Privatisierung öffentlichen Raums die Grundrechte aushöhlt
„Dass die Privatisierung öffentlichen Raums nicht zu Lasten der Grundrechte gehen darf, stellt eine immer wieder geäußerte Kritik an den Folgen der Privatisierung dar. Die Tendenz, öffentlichen Kommunikationsraum in private Hand zu geben, führt zu einem grundrechtlichen Fundamentalproblem: Wie sind die Grundrechte zu schützen, wenn die Beeinträchtigungen nicht von staatlicher Hoheitsgewalt, sondern von dem Verhalten privater Betreiber öffentlicher Räume ausgehen? Macht es einen Unterschied, ob Flugblätter in einer städtischen Fußgängerzone oder auf einer privat betriebenen Konsummeile verteilt werden?...“ Artikel von Andreas Fischer-Lescano (pdf) aus dem Report (S. 149-153) exklusiv im LabourNet Germany http://www.labournet.de/diskussion/grundrechte/grr07_hausrecht.pdf
(Der Beitrag wird gespiegelt in unserer Rubrik „Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe“)
Missachtung höchstrichterlicher Urteile. Grundrechte-Report 2007 ist erschienen
„Staatliche Überwachung, Übergriffe und Ungleichbehandlung sorgen weiter für eine deutliche Kluft zwischen den Ansprüchen des Grundgesetzes und der Realität der Achtung der Grundrechte in Deutschland. Das ist das Fazit des Grundrechte-Reports 2007, den Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Dr. Jürgen Kühling sowie die Herausgeber in Karlsruhe vorstellten…“ Rezension von Christel Mertens in Neue Rheinische Zeitung - Online - die Nr. 97 vom 30.5.07 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=10985
Aus: LabourNet, 14. Juni 2007
http://freepage.twoday.net/search?q=Grundrechte
978-3-596-17504-8, 248 Seiten, 9.95 €). Siehe dazu:
Inhaltsverzeichnis und Bestellmöglichkeit bei der Humanistischen Union http://www.humanistische-union.de/aktuelles/publikationen/publikationen_detail/back/publikationen-1/article/grundrechte-report-2007/
Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Mißachtung höchstrichterlicher Urteile
Pressemitteilung vom 21.05.07 zum Erscheinen des Reports bei der Humanistischen Union http://www.humanistische-union.de/aktuelles/publikationen/publikationen_detail/back/publikationen-1/article/buergerrechtsorganisationen-kritisieren-missachtung-hoechstrichterlicher-urteile/
Das Vorwort (pdf) exklusiv im LabourNet Germany http://www.labournet.de/diskussion/grundrechte/grr07_vorwort.pdf
Hausrecht als Metagrundrecht? Wie die Privatisierung öffentlichen Raums die Grundrechte aushöhlt
„Dass die Privatisierung öffentlichen Raums nicht zu Lasten der Grundrechte gehen darf, stellt eine immer wieder geäußerte Kritik an den Folgen der Privatisierung dar. Die Tendenz, öffentlichen Kommunikationsraum in private Hand zu geben, führt zu einem grundrechtlichen Fundamentalproblem: Wie sind die Grundrechte zu schützen, wenn die Beeinträchtigungen nicht von staatlicher Hoheitsgewalt, sondern von dem Verhalten privater Betreiber öffentlicher Räume ausgehen? Macht es einen Unterschied, ob Flugblätter in einer städtischen Fußgängerzone oder auf einer privat betriebenen Konsummeile verteilt werden?...“ Artikel von Andreas Fischer-Lescano (pdf) aus dem Report (S. 149-153) exklusiv im LabourNet Germany http://www.labournet.de/diskussion/grundrechte/grr07_hausrecht.pdf
(Der Beitrag wird gespiegelt in unserer Rubrik „Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe“)
Missachtung höchstrichterlicher Urteile. Grundrechte-Report 2007 ist erschienen
„Staatliche Überwachung, Übergriffe und Ungleichbehandlung sorgen weiter für eine deutliche Kluft zwischen den Ansprüchen des Grundgesetzes und der Realität der Achtung der Grundrechte in Deutschland. Das ist das Fazit des Grundrechte-Reports 2007, den Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Dr. Jürgen Kühling sowie die Herausgeber in Karlsruhe vorstellten…“ Rezension von Christel Mertens in Neue Rheinische Zeitung - Online - die Nr. 97 vom 30.5.07 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=10985
Aus: LabourNet, 14. Juni 2007
http://freepage.twoday.net/search?q=Grundrechte
rudkla - 14. Jun, 13:43