"Sozialsystem veraltet": Althaus fordert 600 Euro "Bürgergeld" für alle
12.10.06
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) dringt nach Abzug einer "Gesundheitspauschale" auf ein bedingungsloses "Bürgergeld" für alle in Höhe von 600 Euro. Jeder Bundesbürger ab 14 Jahren solle 800 Euro im Monat vom Staat erhalten, unabhängig davon, ob er arbeite oder nicht, sagte Althaus der Tageszeitung "taz". "Wir brauchen einen Systemwechsel", meint der CDU-Politiker. Eine realistische Perspektive auf Vollbeschäftigung gebe es nicht mehr, Korrekturen an "Hartz IV" seien auf Dauer nicht erfolgreich. Das von Althaus propagierte, steuerfinanzierte "Bürgergeld" soll die bisherigen Sozialleistungen des Staates ersetzen. Renten- und Arbeitslosenversicherung würden abgeschafft. Abzuziehen wäre eine Gesundheitspauschale von 200 Euro, so dass 600 Euro zur Verfügung stünden. Damit sei das Bürgergeld "nicht so bemessen, dass es zur Ruhe einlädt", betonte Althaus, der zugleich Vizevorsitzender der CDU-Grundsatzprogrammkommission ist.
Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14516
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) dringt nach Abzug einer "Gesundheitspauschale" auf ein bedingungsloses "Bürgergeld" für alle in Höhe von 600 Euro. Jeder Bundesbürger ab 14 Jahren solle 800 Euro im Monat vom Staat erhalten, unabhängig davon, ob er arbeite oder nicht, sagte Althaus der Tageszeitung "taz". "Wir brauchen einen Systemwechsel", meint der CDU-Politiker. Eine realistische Perspektive auf Vollbeschäftigung gebe es nicht mehr, Korrekturen an "Hartz IV" seien auf Dauer nicht erfolgreich. Das von Althaus propagierte, steuerfinanzierte "Bürgergeld" soll die bisherigen Sozialleistungen des Staates ersetzen. Renten- und Arbeitslosenversicherung würden abgeschafft. Abzuziehen wäre eine Gesundheitspauschale von 200 Euro, so dass 600 Euro zur Verfügung stünden. Damit sei das Bürgergeld "nicht so bemessen, dass es zur Ruhe einlädt", betonte Althaus, der zugleich Vizevorsitzender der CDU-Grundsatzprogrammkommission ist.
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rudkla - 12. Okt, 23:40
