Eheähnliche Gemeinschaft: bevor die Beweislast umgekehrt wird
Begriff der eheähnlichen Gemeinschaft im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch“
Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping vom 9.5.06 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/ehe_anfrage.pdf
Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg zu eheähnlicher Gemeinschaft
„Im Regelfall besteht jedenfalls bei einer Dauer des Zusammenlebens von bis zu einem Jahr – von besonderen Umständen (etwa der gemeinsamen Sorge um Kinder) abgesehen – regelmäßig kein Grund für die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft als Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft im Sinne der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung…“ Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 18.01.06 L 5 B 1362/05 AS ER http://www.my-sozialberatung.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&localparams=1&db=entscheidungen&cmd=list&range=0,100&Freigabe==1&cmd=all&Id=304
Eheähnlich oder nicht? – Noch bestimmen Sie das selbst!
BAG-SHI-Flugblatt http://www.alg-2.info/info/eheaehnliche_gemeinschaft/view
Aus: LabourNet, 11. Mai 2006
Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping vom 9.5.06 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/ehe_anfrage.pdf
Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg zu eheähnlicher Gemeinschaft
„Im Regelfall besteht jedenfalls bei einer Dauer des Zusammenlebens von bis zu einem Jahr – von besonderen Umständen (etwa der gemeinsamen Sorge um Kinder) abgesehen – regelmäßig kein Grund für die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft als Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft im Sinne der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung…“ Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 18.01.06 L 5 B 1362/05 AS ER http://www.my-sozialberatung.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&localparams=1&db=entscheidungen&cmd=list&range=0,100&Freigabe==1&cmd=all&Id=304
Eheähnlich oder nicht? – Noch bestimmen Sie das selbst!
BAG-SHI-Flugblatt http://www.alg-2.info/info/eheaehnliche_gemeinschaft/view
Aus: LabourNet, 11. Mai 2006
rudkla - 11. Mai, 14:02
