World-News

17. Februar 2009

"Arbeitnehmerinteressen müssen in der Debatte um Maßnahmen zur Rettung von Banken und Unternehmen stärker berücksichtigt werden", fordert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst. Ernst erklärt:

Die Debatte muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Der deutsche Arbeitsmarkt steht am Abgrund. Die Zahl der Arbeitslosen und Kurzarbeiter steht vor einer beispiellosen Explosion. Ab sofort muss gelten: Richtig ist das, was Arbeitsplätze rettet. Die Rettung von Banken und Unternehmen darf kein Selbstzweck sein. Der Einsatz von Steuermitteln muss immer an soziale Kriterien gebunden werden. Unternehmen, die Staatshilfe in Anspruch nehmen, müssen dazu verpflichtet werden, auf Massenentlassungen und Lohnsenkungen zu verzichten. Dort wo der Staat bei Unternehmen einsteigt, muss er zuallererst dafür sorgen, dass die Arbeitnehmer ihre Jobs behalten. Jobs sind wichtiger als Renditen. Solange die Regierung das nicht begreift, sind alle ihre Maßnahmen eine Verschleuderung von Steuermitteln.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/rettung-von-arbeitsplaetzen-muss-vorrang-haben/



http://freepage.twoday.net/search?q=Rettungspaket

Obama will mit 800 Milliarden-Dollar die Wirtschaft ankurbeln, Billionen in den Finanzmarkt pumpen und Deutschland fördert den Mittelstand mit 50 Milliarden Euro.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29739/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Konjunktur
http://freepage.twoday.net/search?q=Rettungspaket
http://freepage.twoday.net/search?q=Obama

13. Februar 2009

Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst schließt sich der Forderung von SoVD-Chef Adolf Bauer nach einer stärkeren Berücksichtigung von Rentnerinnen und Rentnern im Konjunkturpaket II an. Ernst forderte eine sofortige Rentenerhöhung von vier Prozent und eine Rücknahme des 0,9-Prozent-Beitrags zur Krankenversicherung. Er erklärt:

Die Regierung muss ein Rettungspaket für Rentnerinnen und Rentner schnüren. Mit einem Bündel von Sofortmaßnahmen könnten die Rentnereinkommen drastisch angehoben werden. Grundsätzlich müssen die Renten sofort um vier Prozent steigen. Der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent zur Krankenversicherung muss wegfallen. Er benachteiligt Rentner besonders, weil sie gar kein Krankengeld beziehen können. DIE LINKE fordert darüber hinaus eine Mindestsicherung in der Rente. Niemand darf im Alter weniger als 800 Euro im Monat haben. Dafür müssten sofort mehr als zehn Milliarden in die Rente gesteckt werden. Das wäre gut angelegtes Geld. Die Konjunkturmaßnahmen der Regierung leiden an einer sozialen Schieflage. Sie nutzen vor allem den Banken und Unternehmen. Bei den Menschen kommt von den Milliarden fast nichts an. So wird nicht die Konjunktur angekurbelt sondern die Profitgier.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/rettungspaket-fuer-rentnerinnen-und-rentner/



http://freepage.twoday.net/search?q=Rettungspaket

Der Vortrag von Prof. Rainer Roth, Fachhochschule Frankfurt, wurde von ihm auf einem vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne und der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken organisierten Treffen zur Finanzkrise am 31.01.2009 gehalten. (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/wipo/finanz/roth310109.pdf


Aus: LabourNet, 9. Februar 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Kapitalismus
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialabbau
http://freepage.twoday.net/search?q=Rainer+Roth

Der schon länger absehbare wirtschaftliche Abschwung wird – verschärft durch die Folgen der Finanzmarktkrise – im Jahr 2009 zu einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit führen. Vor diesem Hintergrund gewinnen die Arbeitsmarktpolitik insgesamt und vor allem die aktiven Instrumente, die zusätzliche Beschäftigung schaffen können, wieder an Bedeutung. Umso dringlicher ist nun ein grundlegender Richtungswechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Zwar hat die Bundesregierung mit dem „Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ über 90 Änderungen vollzogen. Aber anders als der Titel vermuten lässt, setzt die große Koalition damit die von Rot-Grün begonnene Arbeitsmarktpolitik der Agenda 2010 fort: Eine Politik, die Erwerbslose entrechtet und in die Armut treibt und die eine drastische Zunahme von prekärer Beschäftigung und Niedriglöhnen bewirkt.

Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/arbeitsmarktreform23349.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzkrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslosigkeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Niedriglohn
http://freepage.twoday.net/search?q=prekäre+Beschäftigung
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Stichworte zur politischen Funktion eines Feindbilds: „Sozialschmarotzer"

„Wirft man einen Blick auf die Geschichte des Wohlfahrtsstaats, dann zeigt sich, daß dieser seit seinen Anfängen stets politisch umstritten war, sei es in seiner Entstehungsphase, sei es in seiner Expansionsphase. Den einen, seinen Gegnern, ging er zu weit, den anderen, seinen Befürwortern, nicht weit genug. Kritik an ihm ist also nichts Neues, sie gehört sozusagen naturgemäß zu seiner Entwicklung dazu…“ Artikel von Michael Wolf in der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 28.01.2009 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13387


HartzIV-Empfänger stehen vor der Wahl: Lebensmittel oder Medikamente?

„600 000 HartzIV-Empfänger müssen wählen: Finanzieren sie aus ihrem monatlichen Regelsatz von 351 Euro Lebensmittel oder Medikamente – eine Bankrotterklärung des Sozialstaats!“ Dies erklärte am Donnerstag der Berliner der Politik- und Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Peter Grottian vom Aktionsbündnis Sozialproteste in einem Vortrag, der die meisten üblichen Medien offenbar nicht interessierte. Dafür bringen wir seinen Vortrag hier ungekürzt. – So die Redaktion der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 28.01.2009 im Vorwort zum Vortrag von Peter Grottian http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13391


Hamburg: Vier gegen Ein Euro Job Messe.

„Am Mittwoch den 28.01.09 fand in der ARGE St.Pauli in Hamburg eine Ein Euro Jobmesse statt, bei der ca. 120 Erwerbslose im Schnellverfahren eine Eingliederungsvereinbarung unterzeichnen sollten, die alleinig zur Teilnahme am Ein Euro Job verpflichtet. Hartz - 4 - Gegnerinnen brachten das Konzept dieser Veranstalltung durcheinander und schmälerte die Erfolgsquote der ARGE um 30 %...“ Beitrag von Tom auf Indymedia vom 30.01.2009 http://de.indymedia.org/2009/01/240740.shtml


Aus: LabourNet, 2. Februar 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Scheinarbeitslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Mißbrauch
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialschmarotzer
http://freepage.twoday.net/search?q=Ein-Euro-Job
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Eingliederungsvereinbarung
http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://freepage.twoday.net/search?q=Peter+Grottian

Altersarmut ist eine Folge politischer Fehlentscheidungen - DGB startet Kampagne "Rente muss zum Leben reichen"

Unter dem Motto „Rente muss zum Leben reichen“ hat der DGB am Mittwoch in Berlin seine Kampagne zur Stärkung der solidarischen Alterssicherung in Deutschland gestartet. Ziel ist es, die Ursachen der drohenden Altersarmut deutlich zu machen und die Politik dazu zu bewegen, die notwendigen Reformen rasch auf den Weg zu bringen. Siehe dazu die Pressemitteilung vom DGB vom 28.01.2009 http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=3363

»Rente muss zum Leben reichen«
Die Kampagnenseite des DGB http://www.ichwillrente.net/


Materialzusammenstellung

Eine Materialzusammenstellung zur Kampagne von Reinhold Schramm vom 28.01.2009 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/wipo/rente/dgbrente_rws


Aus: LabourNet, 30. Januar 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Kinder sind keine kleinen Erwachsenen

26. Januar 2009

"Die Regelsätze für Kinder in Hartz-IV-Familien sind deutlich zu niedrig", sagt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping mit Blick auf die morgen anstehende Verhandlung vor dem Bundessozialgericht zu den Kinderregelsätzen bei Hartz IV. Sie erklärt:

DIE LINKE fordert die sofortige Anhebung der Kinderregelsätze auf rund
300 Euro und in einem zweiten Schritt die Einführung einer eigenständigen Kindergrundsicherung. Wenn Kinder in Armut leben müssen, ist dies für eine reiche Welt ein beispielloser Skandal. Die Regelsätze für Kinder in Hartz-IV-Familien sind deutlich zu niedrig. Abgeleitet werden sie von den Regelsätzen für Erwachsene, die ebenfalls extrem zu niedrig sind. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Kinder und Heranwachsende nur deswegen weniger Bedürfnisse haben sollen, weil sie jünger sind. Im Gegenteil: Kinderbekleidung ist oft sogar teurer als Kleidung für Erwachsene und muss häufiger gekauft werden. Eine Aufwachsende hat eben wachsende Füße, spezielle Lebensmittel und Schulmaterialien kosten extra Geld. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Sie sind eigenständige Wesen mit eigenständigen Ansprüchen. Es wäre zu begrüßen, wenn die Rechtsprechung diesen Grundsatz berücksichtigen würde.

http://die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presserklaerungen/artikel/kinder-sind-keine-kleinen-erwachsenen/



2. Februar 2009

Wenn zwei sich streiten, wird es peinlich

Zum Streit zwischen Minister Scholz und Ministerin von der Leyen über die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Minister Scholz und Ministerin von der Leyen spielen mit wechselnden Rollen „guter Minister, böser Minister“, Vorwürfe fliegen von einer Adresse zur anderen und letztlich werfen beide nur Nebelkerzen. Bei der Debatte um die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder möchte keiner der beiden Verlierer sein. Das wird den Problemen jedoch in keiner Weise gerecht. Weder die Vorschläge von Frau von der Leyen, noch die Berechnung von Minister Scholz, wonach der Regelsatz bei 6 bis 13- Jährigen um 35 Euro angehoben werden muss, würden das Urteil des BSG aufheben können. Beide sind Verlierer in einer peinlichen Posse zu Lasten von Kindern aus Hartz-IV-Familien. DIE LINKE hat vorgeschlagen, den Regelsatz sofort als dringende Reparaturleistung auf durchschnittlich rund 300 Euro anzuheben und schnell eine ehrliche Bedarfsfeststellung durchzuführen. Grundsätzlich gilt: Wir brauchen eine eigenständige Kindergrundsicherung, die jedem Kind das Existenzminimum garantiert. Das hilft auf jeden Fall mehr als großkoalitionäres Parteiengezänk um Zuständigkeiten.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/wenn-zwei-sich-streiten-wird-es-peinlich/

--------

Vorschrift über die abgesenkte Regelleistung für Kinder unter 14 Jahre ist verfassungswidrig

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hält § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II, der die Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres auf 60 vH der für alleinstehende Erwachsene maßgebenden Regelleistung festsetzt, für verfassungswidrig. Pressemitteilung des Bundessozialgerichts vom 27.01.2009 http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2009&nr=10753&pos=0&anz=3

Siehe dazu:

Ruf nach höherem Hartz IV für Kinder wird lauter

„Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts zur Festsetzung des Hartz-IV-Satzes für Kinder werden Rufe nach einer schnellen Anhebung laut. Der Deutsche Kinderschutzbund, Politiker aus Linkspartei und FDP sowie die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di sprachen sich für eine Erhöhung des Satzes aus. Die Unterstützung müsse sich wirklich an den Bedürfnissen der Kinder orientieren, sagte der Vorsitzende des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, der «Nordwest- Zeitung» (Mittwoch)…“ Artikel in der Financial Times Deutschland vom 28.01.2009 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Ruf-nach-h%F6herem-Hartz-IV-f%FCr-Kinder-wird-lauter/467164.html


Aus: LabourNet, 30. Januar 2009

--------

Rechtsanwalt Martin Reucher: Schallende Ohrfeige für den Gesetzgeber. Erfolg für den Bochumer Rechtsanwalt Reucher und Hartz IV-Berechtigte

Rechtsanwalt Reucher und sein Beistand und Bürokollege Steffen Bundrück ist es gelungen, das Bundessozialgericht zu überzeugen: der 14. Senat des Bundessozialgerichts hält die Hartz IV-Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres für verfassungswidrig.

Lesen Sie den ganzen Artikel: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/reucher73623.php



VDK rät zu Widerspruch

Nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes: Der VdK rät Hartz-IV-Familien, Widerspruch einzulegen Betroffene können Musterwiderspruch im Internet herunterladen

Der Sozialverband VdK Deutschland rät Hartz-IV-Familien mit Kindern, Widerspruch gegen Behördenbescheide einzulegen oder einen Überprüfungsantrag zu stellen mit dem Ziel, höhere Regelleistungen für ihre Kinder zu erhalten.

Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartziv7266387.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Bundessozialgericht
http://freepage.twoday.net/search?q=Existenzminimum

Das Bundesgericht kritisierte zudem die gängige Praxis der Argen und forderte die Bundesregierung auf, Nachbesserung bei den SGB II Gesetzen vorzunehmen.

Heute hat das Bundessozialgericht in Kassel seinen Jahresbericht 2008 in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Dabei wurde offenkundig, dass im vergangenen Jahr die Anzahl der eingegangenen Klagen um 28 Prozent gestiegen sind.

Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/klagewellebsg82873.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Bundessozialgericht
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=SGB+II

Innere Kündigung: Statisten am Schreibtisch

„20 Prozent der deutschen Arbeitnehmer flüchten sich in die innere Kündigung. Das kostet die Wirtschaft bis zu 109 Milliarden Euro im Jahr. Unternehmen jammern - doch sie sind selbst schuld an der Misere. Bespitzelungsskandale, Lohneinbußen aufgrund von Kurzarbeit, Massenentlassungen, dazu arrogante Botschaften von Bankenbossen und Korruptions- und Steuerhinterziehungsskandale deutscher Manager: Das Verhältnis der Arbeitnehmer zu ihren Unternehmen gilt in Deutschland schon länger als gestört. Den Beweis dafür liefert jetzt das Marktforschungsinstitut Gallup. Der deutsche Ableger in Potsdam erfasst jährlich die Motivation der Arbeitnehmer in insgesamt 17 Ländern. Am heutigen Mittwoch präsentiert es die Resultate für das Jahr 2008. Für die Studie befragte Gallup knapp 2000 Angestellte, die Ergebnisse sind repräsentativ für die deutsche Arbeitnehmerschaft...“ Artikel von Julia Bönisch in Süddeutsche Zeitung vom 14.01.2009 http://www.sueddeutsche.de/,ra7m1/jobkarriere/683/454366/text/


„Was macht uns krank?“ Aktionsidee der Initiative Globale Soziale Rechte
(GSR)

Attac Deutschland, IG Metall - Fachbereich Sozialpolitik, kein mensch ist illegal, Greenpeace, FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk (Fian), und medico international gehören dieser Initiative an ( http://www.globale-soziale-rechte.de ). In verschiedenen Lebenssituationen trennen verschiedene Umstände Menschen von einem guten Leben. Eine Verständigung z.B. zwischen Menschen, die in den Ländern des „reichen Nordens“ und denen, die in den Ländern des „armen Südens“ Not erleiden und gleichermaßen zu wenig Mittel für ein gutes Leben, jeweils in ihrer Gesellschaft, zur Verfügung haben, ist alles andere als einfach. Ebenso hat ein Beschäftigter, der zu immer mehr Überstunden genötigt wird, andere Probleme als ein Erwerbsloser, der den Mühlen der Hartz-IV-Behörden ausgeliefert ist. Die sozialen Rechte und Möglichkeiten aller Menschen auf der Erde sind jedoch vielfältig miteinander verbunden. Und die Spaltungen untereinander sind das wichtigste Mittel der Gegner eines guten Lebens für uns alle. Bisher haben in vielen Städten Vorträge der Initiative stattgefunden, welche die verschiedenen Facetten der Sozialen Globalen Rechte darstellen sollten. it der Aktionsidee „Was macht uns krank?“ soll ein Vorschlag für eine praktische Umsetzung, Befragungsaktionen durchzuführen, gegeben werden. Die Initiatoren der Plattfom „Globale Soziale Rechte“ würden sich sehr freuen, wenn sich an dem einen oder anderen Ort Menschen finden würden, die diese Aktivität einmal ausprobieren möchten. „Was macht Dich krank?“ ist eine Frage, die Menschen je nach ihrer Situation sehr unterschiedlich beantworten werden. Aber in vielen Fällen weist die Antwort zurück auf die gesellschaftlichen Verhältnisse... Siehe dazu:
Initiative Globale Soziale Rechte (GSR) sucht den Sprung ins Praktische – Befragungsprojekt „Was macht uns krank?“ konkretisiert sich in verschiedenen sozialen Feldern – Weitere MitstreiterInnen gesucht!

„Im Frühjahr 2009 soll es losgehen! Unter der zwar auch im wörtlichen, mehr aber noch im übertragenen Sinn zu verstehenden Leitfrage „Was macht uns krank?“ wollen wir aus unterschiedlichen Blickwinkeln und Zugängen die Lebens- und Arbeitsverhältnisse ins Visier nehmen, die einem guten Leben entgegenstehen. Am Wochenende des 21./22. März wird ein letztes Vorbereitungstreffen stattfinden, zu dem hiermit vorab alle „schon Beteiligten“ sowie „noch zu Interessierenden“ herzlich eingeladen sind. Danach starten im April und Mai die ersten Pilotprojekte als parallele Befragungsrunden in verschiedenen Städten...“ Der Aufruf (pdf) http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/globale-soziale-rechte/gsr-maerz09aufruf.pdf


Was macht mich krank? Ein strategischer Diskurs, ein 'Nicht-Bündnis' und eine aktivierende Befragung

Artikel von Thomas Seibert in Arranca!-Ausgabe 39 http://arranca.nadir.org/arranca/article.do?id=350


Im LabourNet: Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > soziale Grundrechte http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/allg/grundrechte.html


Aus: LabourNet, 22. Januar 2009