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Die Suche nach »Bundessozialgericht« hat 34 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Hartz IV: Bundesagentur fordert Wohnpauschale
„In der Debatte über den Umbau des Hartz-IV-Systems plädiert die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Einführung einer Wohnkostenpauschale. "Ich könnte mir vorstellen, die Wohn- und Heizkostenerstattung... ...
rudkla - 15. Mai, 23:29
Hartz IV: Debatte um die Forderung nach 500 Euro Eckregelsatz
Wirtschaft des guten Lebens? Zur Auseinandersetzung um die Höhe des Eckregelsatzes Der folgende Text nimmt die Kontroverse zwischen Harald Rein und Rainer Roth um Alternativen zur derzeit herrschenden... ...
rudkla - 22. Mär, 22:03
Hartz IV Sanktionen durch aufschiebende Wirkung ausgesetzt
Sozialgericht des Saarlandes schließt sich Bewertung des Bundessozialgerichts an „Wie von uns erwartet zieht das Bundesverfassungsgerichts- Urteil vom 9. Februar in Verbindung mit dem Bundessozialgerichtsurteil ... ...
rudkla - 17. Mär, 09:35
Hartz IV Bezieher sollen in Alten- und Pflegeheimen arbeiten
Erwerbslosen-Info. Infobrief des ver.di-Erwerbslosenausschu sses Hannover für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geringverdiener mit Widerstandswillen Nr. 2 vom Februar 2010 (pdf) http://www.labournet.de/di skussion/arbeit/aktionen/2 010/erwlinfo2.pdf... ...
rudkla - 24. Apr, 13:22
Hartz IV, "ein Leben im Paradies": Bildzeitung und Westerwelle Hand in Hand
So zumindest sieht es die Bild Zeitung und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. Seit Tagen stänkert Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle gegen Hartz IV Betroffene, nun ist die Bild... ...
rudkla - 22. Mär, 14:25
Bundessozialgericht verurteilt Berlin wegen sozialer Politik
15. Dezember 2009 Berlin muss 13 Millionen Euro als Schadensersatz an den Bund zurück zahlen, weil es Hartz-IV-Empfänger nicht schon nach einem halben Jahr aus ihrer Wohnung warf. Dazu erklärt die stellvertretende... ...
rudkla - 16. Dez, 10:36
Bundesverfassungsgericht: Schelte für die Bundesregierung für die Bemessung der Hartz IV Regelsätze
Man kann den ersten Tag, an dem sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage der Angemessenheit und Berechnung der Hartz IV Regelsätze beschäftigt, als eine große Blamage für die noch amtierende Bundesregierung... ...
rudkla - 26. Okt, 13:35
Beschämende soziale Situation in Deutschland
20. Oktober 2009 Zur heutigen Verhandlung über die Hartz-IV-Regelsätze von Erwachsenen und Kindern beim Bundesverfassungsgericht erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Es ist... ...
rudkla - 22. Okt, 17:58
Über die rechtswidrige Hartz IV-Sanktionspraxis
Interview-Reihe von Reinhard Jellen in telepolis: Aushungern und Fordern „Seit 2005 hat sich in Deutschland die Armut, die Kinderarmut und die Anzahl der Tafeln verdoppelt. Der Niedriglohnsektor hat... ...
rudkla - 6. Okt, 17:45
Hartz IV: Rechtsbeugung durch die ARGE München und andere Leistungsträger des SGB II beim Warmwasserabzug
Das Bundessozialgericht hat in seiner ständigen Rechtsprechung zu den Warmwasserkosten entschieden, dass die Berechnung dieser Kosten nach § 9 Heizkostenverordung (HKV) im SGB II grundsätzlich unzulässig... ...
rudkla - 21. Aug, 16:44
