Propagandaoffensive für die Kopfpauschale

Wie aus einem Köderangebot von 140 Euro schnell 570 und mehr werden können.
//www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32220/1.html



"Da gibt es großen Missbrauch"

Jahr für Jahr verlieren Anleger in Deutschland Milliarden am Grauen Kapitalmarkt, einem deutschen Spezifikum. Ein Gespräch mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Gerhard Schick.

//www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32170/1.html



Gesundheitsminister Rösler will die Arzneimittelkosten senken

Neu ist dieser Vorstoß nicht -und wohl auch von vorneherein zu klein angesetzt Populismus oder Patientenpolitik?

//www.heise.de/tp/blogs/8/147227



Wer soll's bezahlen?

Krankenversicherung für ALG-II-Empfänger.
//www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32265/1.html



Protest gegen die Kopfpauschale

Nadja Rakowitz vom Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte über die geplante Gesundheitsreform und die Ökonomisierung des Gesundheitswesens.

//www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32469/1.html

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Privatliquidation? Zur Subsumtion des Gesundheitswesens unter das Kapital

„Angesichts der drohenden »Reformen« durch die schwarz-gelbe Regierung ist derzeit wieder viel von Privatisierung und Ökonomisierung des Gesundheitswesens die Rede. Dass »Gesundheit keine Ware« ist oder sein soll, behaupten und fordern auch viele – von attac über die Gewerkschaften, die Bundesärztekammer bis zum Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte. Begrifflich lassen alle diese Beschreibungen oder Forderungen zu wünschen übrig. Im Folgenden soll daher versucht werden, die Entwicklungen im Gesundheitswesen durch die Brille der Kritik der politischen Ökonomie zu betrachten, um zu prüfen, ob sich auf diese Weise ein genauerer Begriff der genannten Tendenzen entwickeln lässt…“ Artikel von Nadja Rakowitz //www.labournet.de/diskussion/wipo/gesund/rakowitz4.html


Siehe dazu auch: Diskussion > Wipo > GATS > Privatisierung und Widerstand: Gesundheitswesen //www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/gesund.html


Kopfpauschale verstärkt Kluft zwischen Arm und Reich

„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) warnt die Bundesregierung eindringlich vor der Einführung einer Kopfpauschale. „Eine Kopfpauschale schließt keine Gerechtigkeitslücken, sondern schafft noch mehr Ungerechtigkeit“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke anlässlich der ersten Sitzung der Regierungskommission zur Finanzierung im Gesundheitswesen am morgigen Mittwoch. Die Kopfpauschale bringe nicht einen Cent mehr in das Gesundheitswesen, sondern verstärke die Kluft zwischen Arm und Reich…“ Pressemitteilung vom 16.03.2010 //presse.verdi.de/pressemitteilungen/showNews?id=d2e34580-3103-11df-522f-0019b9e321cd


Reform-Kommission Gesundheit

„Der DGB hat eine eigene Gesundheits-Reformkommission eingesetzt, die Vorschläge für ein "solidarisches Gesundheitssystem" erarbeiten soll. Der DGB setzt sich damit von den Plänen der Bundesregierung zur Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie, einer "Kopfpauschale" ab, betonte DGB- Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Mit dem DGB-Gegenmodell solle die solidarische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten und gestärkt werden…“ DGB-Pressemitteilung vom 10.03.2010 //www.dgb.de/++co++55ed27b2-2c35-11df-509e-00093d114afd


Es geht auch anders. Ärztinnen und Ärzte protestieren gegen die Pläne von Dr. Rösler

Presseerklärung des vdää vom 16. März 2010 zur Kampagne gegen Dr. Röslers Rezepte //www.vdaeae.de/index.php?option=com_content&task=view&id=365&Itemid=1


»Kopfpauschale ist Klientelpolitik für Wohlhabende«

Kampagne empfängt Regierungskommission zur Gesundheitsreform mit Protestaktion. Ein Gespräch mit Christine Borchers von Jana Frielinghaus in junge Welt vom 17.03.2010 //www.jungewelt.de/2010/03-17/057.php


Krankheit und Armut in der Sozialversicherung

Wer soll's bezahlen? Krankenversicherung für ALG-II-Empfänger

„Nach dem Karlsruher Urteil zu den Regelsätzen bei ALG II können diejenigen, die privat krankenversichert sind, Hoffnung schöpfen. Ihr bisher teilweise selbst zu leistender Krankenversicherungsbeitrag könnte als regelmäßiger Mehrbedarf anerkannt werden…“ Artikel von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis 18.03.2010 //www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32265/1.html


Aus: LabourNet, 18. März 2010

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29 € Kopfpauschale - Schwarz-gelber Gesundheits-»Hartz«

„Bislang nicht dementierte Pläne aus dem Gesundheitsministerium sehen ab
2011 eine »kleine« Kopfpauschale von monatlich 29 Euro vor. Die Zusatzbelastung der Mitglieder betrüge je nach Ausgestaltung zwischen acht bis 18 Milliarden Euro pro Jahr - je geringer das Einkommen, um so höher wäre die Belastung. Ein staatlicher Ausgleich soll diese Verwerfung glätten. Ergebnis wäre eine Art Gesundheits-»Hartz«, der rund ein Drittel der Bevölkerung einer regelmäßigen Einkommensprüfung unterzöge…“ Info-Grafik Sozialpolitik von Johannes Steffen vom 24. März 2010 (pdf) //www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/dukumente/2010/2010-03-24%20Kopfpauschale.pdf


Aus: LabourNet, 26. März 2010



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