World-News

Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX Runde mit Heinrich Alt
(Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit), Jürgen Borchert
(Sozialrichter), Klaus Brandner (SPD), Prof. Helga Spindler (Arbeits- und Sozialexpertin, Universität Duisburg–Essen). Videostream der Phoenix Runde vom 12.012010 http://www.phoenix.de/283284.htm


‚Hartz IV’: Bundesweite Betroffenenvertretung fordert Mitsprache Betroffener bei Neugestaltung

„Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Prekäre Lebenslagen fordert ein Mitspracherecht unabhängiger Erwerbslosen- und Sozialinitiativen bei der anstehenden Neugestaltung von ‚Hartz IV’. „Es kann nicht angehen, dass wir als Vertretung und selbst Betroffene bei einer Neugestaltung der inzwischen von vielen politischen Kräften als gescheitert angesehenen ‚Hartz IV’-Reform ausgegrenzt werden.“, so Jürgen Habich, Mitglied des Vorstandes der Bundesarbeitsgemeinschaft. „Die von Bundesverfassungsgericht, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, politischen Parteien, Medien und anderen gesellschaftlichen Kräften kritisierten Einzelpunkte von ‚Hartz IV’ wurden von Seiten der Betroffenen bereits seit Jahren massiv kritisiert…“ Pressemitteilung vom 14.01.2010 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/modelle/hartz/bagpl.pdf


Mehr Peitsche, weniger Zuckerbrot. Kaum hat das Jahr 2010 für die neue Arbeitsministerin begonnen, wird schon erneut nach härteren Sanktionen für Arbeitssuchende gerufen

„Die wenigsten haben sich von der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen eine Änderung hinsichtlich der Arbeitslosenproblematik erhofft. Die dank weniger der Kompetenz denn politischer Versprechungen zur Arbeitsministerin avancierte Frau, die sich in den letzten Monaten durch mangelndes Fachwissen und Kritikresistenz zum Thema "Internetsperren" hervortat, zeigt bei dem Problem der Arbeitslosigkeit erwartungsgemäß keinerlei Bereitschaft, grundlegende gesellschaftliche Fragen zu stellen. Vielmehr wird weiterhin das von den Exministern Clement und Jung beliebte Skelett des unwilligen Arbeitssuchenden aus dem Wandschrank gezerrt, um auf die Taktik "härte Sanktionen helfen" zurückzukommen…“ Artikel von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis vom 13.01.2010 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31864/1.html


Polemik gegen Hartz IV-Kinder: Klassenkampf der Bildungsbürger

Publizisten greifen in der Schulreform-Debatte "Hartz-IV-Kinder" an: Bildung sei für sie "objektiv wertlos". Nur das Geplärr von Sonderlingen? Nein, ein neues Gesellschaftsbild. Artikel von Christian Füller in der taz vom 13.01.2010 http://www.taz.de/1/zukunft/wissen/artikel/1/klassenkampf-der-bildungsbuerger/


Aus: LabourNet, 14. Januar 2010



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