Hartz IV: Anstieg der Kinderarmut
Erwerbslosenverbände haben der Regierungskoalition Untätigkeit und Scheinheiligkeit im Umgang mit dem dingenden Problem der Kinderarmut vorgeworfen. Viele Kinder sind schon in jungen Jahren auf Hartz IV Leistungen angewiesen
Im letzten Jahr ist die Kinderarmut mit 0,43 Prozent leicht angestiegen. Insgesamt waren rund 1.9 Millionen Kinder auf soziale Leistungen angewiesen. In den Medien wird derzeit berichtet, dass die Kinderarmut jedoch insgesamt abgenommen hat. Fälschlicherweise handelt es sich jedoch um Angaben, die sich auf einen Monatsvergleich im Dezember zum Vormonat bezogen. So hatte Tageszeitungen berichtet, dass die Kinderarmut insgesamt um 2,5 Prozent gesunken sei. Diese Zahl ist im Vergleich zum Vormonat des Dezembers richtig, nicht jedoch im durchschnittlichen Jahresvergleich.
Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19a850ad0f02.php
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DGB legt Gesamtpaket gegen Kinderarmut vor
„…Als Sofortmaßnahme plädiert der DGB für die bedarfsgerechte Festsetzung der Hartz IV-Regelsätze für Kinder, die jährlich mindestens der Preisentwicklung bei den regelsatzrelevanten Gütern angepasst werden sollen. Zudem sollten zweckbestimmte Leistungen für bedürftige Schüler eingeführt werden, etwa ein Schulstarterpaket und halbjährliche Beihilfen. Das gemeinsame Ziel müsse jedoch sein, vor allem Familien ganz vor der Bedürftigkeit zu bewahren. Dazu schlägt der DGB vor, die Hartz IV vorgelagerten Leistungen wie Wohngeld und Kinderzuschlag weiter auszubauen…“ Pressemitteilung des DGB vom 29.05.2008 http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=3214
Siehe dazu auch:
Positionspapier des DGB zu Kinderarmut (pdf) http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/k/kinderarmut_positionspapier.pdf
Stellungnahme des DGB zum Bundeskindergeldgesetz (pdf) http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/k/kindergeldgesetz_dgb_stellungnahme.pdf
Aus: LabourNet, 3. Juni 2008
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Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales: Mehr Geld für bedürftige Kinder. Grundversorgung von Kindern soll neu berechnet werden.
„Zur besseren Bekämpfung von Kinderarmut setzen sich sowohl Kommunen als auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Paritätische Wohlfahrtsverband für Änderungen der bisherigen Berechnungsgrundlage ein. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände wies am Montag, dem 16. Juni 2008 in einer Anhörung des Sozialausschusses zu drei Oppositionsanträgen darauf hin, dass die Ableitung der Regelsatzhöhen für Kinder und Jugendliche von den allgemeinen Regelsätzen der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II (Alg II) deren Bedarf nicht angemessen berücksichtige…“ dpa – Report vom 16.06.2008 beim Bundestag http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2008/20849685_kw25_arbeit/index.html
Siehe dazu:
Sozialpolitik: Bsirske fordert Verbesserungen bei der Grundsicherung
„Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Frank Bsirske sieht bei der Grundsicherung akuten und erheblichen Verbesserungsbedarf. Aus Anlass der am Montag stattfindenden Anhörung im Bundestag sagte er: „Der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II muss auf mindestens 420 Euro und der Steuerfreibetrag für das Existenzminimum auf mindestens 670 Euro monatlich angehoben werden.“…“ ver.di-Pressemitteilung vom 15.06.2008 http://presse.verdi.de/pressemitteilungen/showNews?id=a98b7d92-3b91-11dd-4201-0019b9e321cd
DGB: Bundestag muss Hartz IV selbst in die Hand nehmen
„Anlässlich der Bundestagsanhörung zu den Hartz-IV-Regelsätzen erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Montag in Berlin: "Der Bundestag muss die Entscheidung darüber, wie die Absicherung bei Hartz IV aussehen soll, endlich selbst in die Hand nehmen und auf den Prüfstand stellen. Statt vager Ankündigungen muss schnellstens gehandelt werden. Es ist unwürdig, wenn Hartz-IV-Empfängern immer mal wieder eine Möhre vor die Nase gehalten wird und am Ende nichts passiert, obwohl die Preise steigen und steigen. Hartz IV muss in jedem Fall realitätsnäher ausgestaltet werden und dafür endlich in die Hand des Parlaments. Es darf nicht länger so sein, dass Ministerialdirigenten hinter verschlossenen Türen über die Festsetzung der Grundsicherung entscheiden, von der immerhin zehn Prozent der Bevölkerung betroffen sind. Wir brauchen ein transparentes Verfahren und die Verantwortung der Abgeordneten. Deshalb schlagen wir vor, dass eine unabhängige Expertenkommission eingesetzt wird, über deren Vorschläge der Bundestag entscheidet…“ DGB-Pressemitteilung vom 16.06.2008 http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=3229
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu den Anträgen „Regelsatz erhöhen – Dynamisierung anpassen - Kosten für Schulbedarf abdecken“, „Regelsätze bedarfsgerecht anpassen“ und „Existenzsicherung und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche durch bedarfgerechte Kinderregelsätze gewährleisten“ vom 10.6.08 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/kinderdgb.pdf
Hartz IV: "Fördern" durch Kürzen. Zur Aberkennung des Wachstumsbedarfs von Schulkindern und Jugendlichen mit Einführung von Hartz IV
Klartext hat zusammen mit dem Rhein-Main-Bündnis eine Broschüre zum Thema Grundsicherung von Kindern herausgegeben (1. Auflage, Mai 2008). Die Broschüre kann bestellt werden über: email: info@klartext-info.de für 1€ + Porto. Siehe Bestellformular, Inhaltsverzeichnis und Einleitung bei Klartext e.V. http://www.klartext-info.de/broschueren/foerdern_durch_kuerzen.htm
Aus: LabourNet, 17. Juni 2008
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Kinderarmut durch Hartz IV
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/
Hartz IV - vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern!
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/29-2008062949.html
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12. August 2008
Partizipation ausbauen, Bildung verbessern, Kinderarmut bekämpfen
Heute findet zum achten Mal der von der UNO ausgerufene Internationale Tag der Jugend statt. Hierzu erklärt Niema Movassat, jugendpolitischer Sprecher im Parteivorstand:
Den Internationalen Tag der Jugend gibt es mit Recht, denn etwa eine Milliarde Menschen weltweit sind zwischen 15 und 24 Jahre alt. Obwohl sie eine so große Personengruppe darstellen sind ihre Mitentscheidungsmöglichkeiten sehr gering bis gar nicht vorhanden. Über ihre Köpfe hinweg werden Entscheidungen getroffen, die sie in einigen Jahrzehnten ausbaden müssen. Eine zukunftsorientierte Politik, die auch nachfolgende Generationen berücksichtigt, ist Mangelware. Auch in Deutschland leben immer mehr Kinder und Jugendliche in Armut - die Hartz IV Gesetze haben dazu beigetragen. Damit einhergehen schlechtere Bildungschancen, diese führen wiederum zu Perspektivlosigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Dieser Teufelskreis führt letztlich wieder zu Armut. Erforderlich ist endlich ein Umdenken im gesamten Jugendbereich. Dazu gehört zum einen der Ausbau wirklicher Partizipationsmöglichkeiten für junge Menschen, der sich nicht darin erschöpft, nur das Wahlalter zu senken. Weiterhin gehört das Bildungssystem grundlegend reformiert: Weg vom neoliberal propagierte Ellenbogenprinzip hin zu einer Schule für Alle. Unternehmen, die nicht ausbilden, gehören durch eine Ausbildungsumlage in die Pflicht genommen. Studiengebühren, die vor allem jungen Menschen aus ärmeren Familien eine zusätzliche Hürde schaffen, sind abzuschaffen. Kinderarmut gehört durch eine eigenständige bedarfsorientierte Kindergrundsicherung entschieden bekämpft. Dies wären einige Schritte, um jungen Menschen wieder eine Zukunft zu geben und die Spirale der Perspektivlosigkeit zu durchbrechen.
http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/partizipation-ausbauen-bildung-verbessern-kinderarmut-bekaempfen/
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=neoliberal
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
Im letzten Jahr ist die Kinderarmut mit 0,43 Prozent leicht angestiegen. Insgesamt waren rund 1.9 Millionen Kinder auf soziale Leistungen angewiesen. In den Medien wird derzeit berichtet, dass die Kinderarmut jedoch insgesamt abgenommen hat. Fälschlicherweise handelt es sich jedoch um Angaben, die sich auf einen Monatsvergleich im Dezember zum Vormonat bezogen. So hatte Tageszeitungen berichtet, dass die Kinderarmut insgesamt um 2,5 Prozent gesunken sei. Diese Zahl ist im Vergleich zum Vormonat des Dezembers richtig, nicht jedoch im durchschnittlichen Jahresvergleich.
Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19a850ad0f02.php
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DGB legt Gesamtpaket gegen Kinderarmut vor
„…Als Sofortmaßnahme plädiert der DGB für die bedarfsgerechte Festsetzung der Hartz IV-Regelsätze für Kinder, die jährlich mindestens der Preisentwicklung bei den regelsatzrelevanten Gütern angepasst werden sollen. Zudem sollten zweckbestimmte Leistungen für bedürftige Schüler eingeführt werden, etwa ein Schulstarterpaket und halbjährliche Beihilfen. Das gemeinsame Ziel müsse jedoch sein, vor allem Familien ganz vor der Bedürftigkeit zu bewahren. Dazu schlägt der DGB vor, die Hartz IV vorgelagerten Leistungen wie Wohngeld und Kinderzuschlag weiter auszubauen…“ Pressemitteilung des DGB vom 29.05.2008 http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=3214
Siehe dazu auch:
Positionspapier des DGB zu Kinderarmut (pdf) http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/k/kinderarmut_positionspapier.pdf
Stellungnahme des DGB zum Bundeskindergeldgesetz (pdf) http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/k/kindergeldgesetz_dgb_stellungnahme.pdf
Aus: LabourNet, 3. Juni 2008
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Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales: Mehr Geld für bedürftige Kinder. Grundversorgung von Kindern soll neu berechnet werden.
„Zur besseren Bekämpfung von Kinderarmut setzen sich sowohl Kommunen als auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Paritätische Wohlfahrtsverband für Änderungen der bisherigen Berechnungsgrundlage ein. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände wies am Montag, dem 16. Juni 2008 in einer Anhörung des Sozialausschusses zu drei Oppositionsanträgen darauf hin, dass die Ableitung der Regelsatzhöhen für Kinder und Jugendliche von den allgemeinen Regelsätzen der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II (Alg II) deren Bedarf nicht angemessen berücksichtige…“ dpa – Report vom 16.06.2008 beim Bundestag http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2008/20849685_kw25_arbeit/index.html
Siehe dazu:
Sozialpolitik: Bsirske fordert Verbesserungen bei der Grundsicherung
„Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Frank Bsirske sieht bei der Grundsicherung akuten und erheblichen Verbesserungsbedarf. Aus Anlass der am Montag stattfindenden Anhörung im Bundestag sagte er: „Der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II muss auf mindestens 420 Euro und der Steuerfreibetrag für das Existenzminimum auf mindestens 670 Euro monatlich angehoben werden.“…“ ver.di-Pressemitteilung vom 15.06.2008 http://presse.verdi.de/pressemitteilungen/showNews?id=a98b7d92-3b91-11dd-4201-0019b9e321cd
DGB: Bundestag muss Hartz IV selbst in die Hand nehmen
„Anlässlich der Bundestagsanhörung zu den Hartz-IV-Regelsätzen erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Montag in Berlin: "Der Bundestag muss die Entscheidung darüber, wie die Absicherung bei Hartz IV aussehen soll, endlich selbst in die Hand nehmen und auf den Prüfstand stellen. Statt vager Ankündigungen muss schnellstens gehandelt werden. Es ist unwürdig, wenn Hartz-IV-Empfängern immer mal wieder eine Möhre vor die Nase gehalten wird und am Ende nichts passiert, obwohl die Preise steigen und steigen. Hartz IV muss in jedem Fall realitätsnäher ausgestaltet werden und dafür endlich in die Hand des Parlaments. Es darf nicht länger so sein, dass Ministerialdirigenten hinter verschlossenen Türen über die Festsetzung der Grundsicherung entscheiden, von der immerhin zehn Prozent der Bevölkerung betroffen sind. Wir brauchen ein transparentes Verfahren und die Verantwortung der Abgeordneten. Deshalb schlagen wir vor, dass eine unabhängige Expertenkommission eingesetzt wird, über deren Vorschläge der Bundestag entscheidet…“ DGB-Pressemitteilung vom 16.06.2008 http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=3229
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu den Anträgen „Regelsatz erhöhen – Dynamisierung anpassen - Kosten für Schulbedarf abdecken“, „Regelsätze bedarfsgerecht anpassen“ und „Existenzsicherung und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche durch bedarfgerechte Kinderregelsätze gewährleisten“ vom 10.6.08 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/kinderdgb.pdf
Hartz IV: "Fördern" durch Kürzen. Zur Aberkennung des Wachstumsbedarfs von Schulkindern und Jugendlichen mit Einführung von Hartz IV
Klartext hat zusammen mit dem Rhein-Main-Bündnis eine Broschüre zum Thema Grundsicherung von Kindern herausgegeben (1. Auflage, Mai 2008). Die Broschüre kann bestellt werden über: email: info@klartext-info.de für 1€ + Porto. Siehe Bestellformular, Inhaltsverzeichnis und Einleitung bei Klartext e.V. http://www.klartext-info.de/broschueren/foerdern_durch_kuerzen.htm
Aus: LabourNet, 17. Juni 2008
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Kinderarmut durch Hartz IV
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/
Hartz IV - vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern!
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/29-2008062949.html
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12. August 2008
Partizipation ausbauen, Bildung verbessern, Kinderarmut bekämpfen
Heute findet zum achten Mal der von der UNO ausgerufene Internationale Tag der Jugend statt. Hierzu erklärt Niema Movassat, jugendpolitischer Sprecher im Parteivorstand:
Den Internationalen Tag der Jugend gibt es mit Recht, denn etwa eine Milliarde Menschen weltweit sind zwischen 15 und 24 Jahre alt. Obwohl sie eine so große Personengruppe darstellen sind ihre Mitentscheidungsmöglichkeiten sehr gering bis gar nicht vorhanden. Über ihre Köpfe hinweg werden Entscheidungen getroffen, die sie in einigen Jahrzehnten ausbaden müssen. Eine zukunftsorientierte Politik, die auch nachfolgende Generationen berücksichtigt, ist Mangelware. Auch in Deutschland leben immer mehr Kinder und Jugendliche in Armut - die Hartz IV Gesetze haben dazu beigetragen. Damit einhergehen schlechtere Bildungschancen, diese führen wiederum zu Perspektivlosigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Dieser Teufelskreis führt letztlich wieder zu Armut. Erforderlich ist endlich ein Umdenken im gesamten Jugendbereich. Dazu gehört zum einen der Ausbau wirklicher Partizipationsmöglichkeiten für junge Menschen, der sich nicht darin erschöpft, nur das Wahlalter zu senken. Weiterhin gehört das Bildungssystem grundlegend reformiert: Weg vom neoliberal propagierte Ellenbogenprinzip hin zu einer Schule für Alle. Unternehmen, die nicht ausbilden, gehören durch eine Ausbildungsumlage in die Pflicht genommen. Studiengebühren, die vor allem jungen Menschen aus ärmeren Familien eine zusätzliche Hürde schaffen, sind abzuschaffen. Kinderarmut gehört durch eine eigenständige bedarfsorientierte Kindergrundsicherung entschieden bekämpft. Dies wären einige Schritte, um jungen Menschen wieder eine Zukunft zu geben und die Spirale der Perspektivlosigkeit zu durchbrechen.
http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/partizipation-ausbauen-bildung-verbessern-kinderarmut-bekaempfen/
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
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http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
rudkla - 20. Apr, 14:37
