Zwangsarbeit in Deutschland?

eine neue homepage gegen Arbeitszwang
//www.forced-labour.de/


Quelle: Grundeinkommen-Info

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Ein-Euro-Jobber fordert von der Uni Hamburg Entschädigung für Zwangsarbeit

Entschädigungsinitiative in Hamburg: Uni weist Forderung zurück

„Mit Schreiben vom 07.12.2006 weist die Präsidialverwaltung der Universität Hamburg die Forderung auf Entschädigung für dort geleistete Zwangsarbeit zurück. Betroffener ehemaliger “Ein-Euro-Jobber” setzt Frist und kündigt Klage vor dem Arbeitsgericht an…“ Meldung vom 19.12.06 bei forced-labour.de //www.forced-labour.de/archives/50

Siehe auch dort das Schreiben der Präsidialverwaltung der Universität Hamburg (pdf) //www.forced-labour.de/wp-content/uploads/2006/12/2006-12-15_uni_hamburg_rueckweisung.pdf
und das Antwortschreiben des betroffenen ehemaligen “Ein-Euro-Jobber” vom 18.12.2006 (pdf) //www.forced-labour.de/wp-content/uploads/2006/12/2006-12-18_fristsetzung_klageankuendigung.pdf



15.000 MigrantInnen in Deutschland zur Zwangsarbeit gezwungen

„Der Oldenburger Sozialwissenschafler Nobert Cyrus legt im Auftrag des Internationalen Arbeitsamtes in Genf eine diesbezügliche Studie vor und schätzt, dass in Deutschland rd. 15.000 MigrantInnen von illegaler Zwangsarbeit betroffen sind…“ Artikel von Thomas Meese vom 19. Dezember 2006 bei forced-labour.de //www.forced-labour.de/archives/45

Siehe dazu:

Menschenhandel und Arbeitsausbeutung in Deutschland

Studie von Norbert Cyrus im Auftrag der ILO von 2005 (pdf) //www.ilo.org/public/german/region/eurpro/bonn/download/menschenhandelendfassung.pdf


Aus: LabourNet, 4. Januar 2007

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Wer darf den Marsch blasen? Während sich die große Koalition über einen Kombilohn verständigt, erfindet Wirtschaftsminister Glos den Reichsarbeitsdienst neu

„Auf den ersten Blick entspannte sich die Debatte der großen Koalition um den Kombilohn. Am Wochenende einigten sich CDU und SPD grundsätzlich auf Eckpunkte für zwei Kombilohn-Modelle für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose und Jugendliche unter 25 Jahren. Firmen, die Langzeitarbeitslose einstellen, sollen einen "finanziellen Nachteilsausgleich" bekommen. Die finanziellen Planspiele gehen von
100.000 Personen aus und weiteren 50.000 jungen Arbeitslosen bis 25 Jahre, die seit mehr als sechs Monaten ohne Job sind. Bei einem Bruttomonatslohn von bis zu 1.000 Euro bekäme der Arbeitgeber 50 Prozent vom Staat erstattet. Die Förderung soll bei Jugendlichen jedoch auf ein Jahr begrenzt werden, ein Teil des Geldes ist für Qualifizierung vorgesehen, wobei aber keine Schulabschlüsse nachgeholt werden können…“ Artikel von Berthold Paetz in Freitag vom 09.03.2007 //www.freitag.de/2007/10/07100501.php


ABM 2.0

„Nun also Bad Schmiedeberg: Wieder einmal wird ein Dorf im Osten gefeiert, das mit neuen Modellen die Arbeitslosigkeit bekämpft. Die Erfinder sprechen von "Bürgerarbeit". Ökonomen von der Kapitulation des Staates. (…) Wieder einmal soll die Arbeitslosigkeit im Osten besiegt werden. Diesmal heißt die Wunderwaffe: Bürgerarbeit. Ihr Prinzip basiert auf einer simplen Frage: Warum finanziert der Staat in Deutschland Arbeitslosigkeit statt Arbeit? Rainer Bomba, Geschäftsführer der Arbeitsagentur in Sachsen-Anhalt und Thüringen, hat das Konzept erfunden. Und Bad Schmiedeberg als Labor ausgewählt. Hier bekommen Arbeitslose, die keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, eine staatlich finanzierte gemeinnützige Tätigkeit - in Kirchen, Vereinen oder Seniorenheimen. Motto: Arbeit für alle. Zur Not unter Zwang…“ Artikel von Jan Keith (Bad Schmiedeberg) und Maike Rademaker (Berlin) in der FTD vom 07.03.2007 //www.ftd.de/politik/deutschland/169965.html


Aus: LabourNet, 12. März 2007

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Alltägliche Schikanen

5.457 Sanktionen in 2006 - ARGE Chef Märkischer Kreis musste gehen

„Der Märkische Kreis hat in NRW die höchsten Sanktionsqoten. Der Geschäftsführer Herr Odebralski hat in dem Medien öffentlich Sanktionen als das geeignete Mittel gegen Hartz IV - Empfänger erklärt. (…) Die Lenkungsgruppe der ARGE Märkischer Kreis hat am 12. März 2007 in einer außerordentlichen Sitzung den Geschäftsführer Ulrich Odebralski abberufen…“ Meldung der Tacheles-Online- Redaktion vom 14.3.07 //www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1648


Blödmann von Amts wegen

„…Für den Elzer Jörg Schwier eine Unverschämtheit ohnegleichen: Auf einem Schreiben der Bundesagentur für Arbeit wurde er als „Blödmann“ bezeichnet. Fein säuberlich gedruckt stand die Beleidigung links oben im Feld für den Dokumentennamen des Briefs, den der 39-jährige Elzer Anfang März erhalten hatte. Dies empfand Schwier als absolute Frechheit….“ Meldung vom 14.3.07 bei tacheles //www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1646


Aus: LabourNet, 15. März 2007

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BMWi und IZA stellen Studie zu Workfare und Bürgerarbeit vor

„Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft hat das IZA eine Studie zur "Umsetzung des Workfare-Ansatzes im BMWi-Modell für eine existenzsichernde Beschäftigung" erarbeitet. Diese Studie wurde am 13. Mai von IZA-Direktor Klaus F. Zimmermann und BMWi-Staatssekretär Walter Otremba in Berlin vorgestellt und ist ab sofort kostenlos verfügbar. Das BMWi-Modell sieht vor, von Empfängern staatlicher Lohnersatzleistung eine Gegenleistung in Form von Bürgerarbeit zu verlangen. Dadurch soll der Anreiz gestärkt werden, die eigene Existenz durch eine Vollzeit-Tätigkeit selbst zu sichern. Das IZA hatte im letzten Jahr errechnet, dass durch die Umsetzung dieses Modells ein Beschäftigungseffekt von bis zu 1,4 Millionen Arbeitsplätzen ausgelöst werden kann. Hierdurch könnten die öffentlichen Haushalte jährlich um rd. 25 Milliarden Euro entlastet werden. Den aktuellen IZA-Untersuchungen zufolge kann das BMWi-Modell ohne größeren organisatorischen Aufwand umgesetzt werden…“ Aus der IZA-Pressemitteilung. Siehe dazu:

Die BMWi-Pressemitteilung vom 13. Mai 2008 //www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=247270.html

Die IZA-Studie zur Umsetzung des BMWi-Modells als IZA Research Report No. 18 (pdf) //www.iza.org/en/webcontent/publications/reports/report_pdfs/iza_report_18.pdf

Die IZA-Studie zu den beschäftigungs- und finanzpolitischen Auswirkungen des BMWi-Konzepts als IZA Research Report No. 12 (pdf) //www.iza.org/en/webcontent/publications/reports/report_pdfs/iza_report_12.pdf


"Aktivierungsstrategie" für Arbeitslose. Das Wirtschaftsministerium macht sich für "Bürgerarbeit" stark, um Arbeitslose zur Aufnahme regulärer Arbeit zu zwingen

„Das Wirtschaftsministerium propagiert neue Maßnahmen, wie Arbeitslose dazu genötigt werden können, Arbeit aufzunehmen. Das Institut für die Zukunft der Arbeit (IZA) hat dazu im Auftrag des Ministeriums eine Studie mit dem Titel "Umsetzung des Workfare-Ansatzes im BMWi-Modell für eine existenzsichernde Beschäftigung" ausgearbeitet, die allerdings sehr spekulativ und wenig belastbar zu sein scheint…“ Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 14.05.2008 //www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27917/1.html


Bürgerarbeit: 39 Stunden schuften für die Stütze

„Fordern und Fördern in Reinkultur: Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hält an seinem Konzept der Bürgerarbeit im Kampf für Vollbeschäftigung fest. Demnach sollen Langzeitarbeitslose für ihre Grundsicherung prinzipiell eine Gegenleistung in Form von Arbeit erbringen. Nach einem am Dienstag in Berlin vorgestellten Gutachten des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) kann das Modell funktionieren, wenn es Teil einer verbindlichen und abgestuften Vermittlungs- und Aktivierungsstrategie ist…“ Artikel in Frankfurter Rundschau vom 14.05.2008 //www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1333732

Aus dem Text: „…Und so soll das Workfare-Konzept funktionieren: "Es sieht eine Arbeits- oder Ausbildungspflicht von 39 Wochenstunden vor. Als Gegenleistung gibt es unbefristet eine staatliche Grundsicherung in Höhe des ALG II-Satzes", erklärt Hilmar Schneider, Direktor für Arbeitsmarktpolitik des Instituts und Mitverfasser der Studie. Dagegen seien die Ein-Euro-Jobs in der Regel zeitlich befristet und würden hauptsächlich als Test auf die Verfügbarkeit eingesetzt. "Workfare hilft zu erkennen, wer wirklich bedürftig ist", sagte Schneider. Denn es motiviere Arbeitslose zum Handeln: "Wenn sie sowieso arbeiten müssen für die Grundsicherung, lohnt sich der Aufwand, einen Job zu suchen."…“


Aus: LabourNet, 15. Mai 2008

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Wer Hartz IV erhält, soll Strafarbeit ableisten

Unglaubliche Vorschläge aus dem Wirtschaftsministerium: Wer Hartz IV Empfänger ist, soll Strafarbeit ableisten. Hartz IV Empfänger sollen sogenannte Bürgerarbeit ableisten und dafür kein Geld erhalten. Das Konzept der "Bürgerarbeit" bzw. der Strafarbeit soll nach Angaben des Wirtschaftsministeriums eine geeignete Maßnahme sein, um den Anreiz auf Vollbeschäftigung zu erhöhen.

Lesen Sie weiter: //www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19a9d131ae08.php

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Sektor Bürgerdienst

Ein-Euro-Jobs haben reguläre Arbeitsstellen im öffentlichen Bereich verdrängt. Doch Wirtschaftsminister Glos möchte Pflichtarbeiten für Erwerbslose noch ausbauen.

//www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27964/1.html



Schlechte Noten für den deutschen Arbeitsmarkt

Löhne und Arbeitslosigkeit stagnieren längerfristig, im boomenden Niedriglohnsektor nähert sich Deutschland den USA an.

//www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27953/1.html



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