Zwangseinweisung für Depotspritze genehmigungsunfähig
Ein gutes Urteil, das man sich merken sollte, siehe: http://www.jurion.de/login/login.jsp?goToUrl=../urteil/122671.html&docid=1-122671
Die gegen den Willen des Betreuten durchzuführende stationäre Unterbringung, allein um ihm zwangsweise eine Depotspritze mit einem Neuroleptikum zu verabreichen, kann keinesfalls genehmigt werden
Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 25.10.2005, Az. 4 W 19/05; 4 W 20/05
Die kurzfristige, notfalls unter Anwendung von Zwang gegen den Willen des Betreuten durchzuführende stationäre Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik allein zu dem Zweck, dem Betreuten zwangsweise eine Depotspritze mit einem Neuroleptikum zu verabreichen, ist nicht nach § 1906 Abs. 2 BGB i.V.m. § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB und 2 oder § 1904 BGB genehmigungsfähig.
BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1, BGB § 1906 Abs. 2
Hoffentlich wird jetzt niemand mehr das Martyrium durchmachen müssen, mit einer Depotspritze mißhandelt zu werden und dieses Verbrechen erst Monate danach von einem OLG als solches bestätigt zu bekommen.
Ein Posting des Werner-Fuß-Zentrum
Scharnweberstr. 29
10247 Berlin
http://www.psychiatrie-erfahrene.de
Die gegen den Willen des Betreuten durchzuführende stationäre Unterbringung, allein um ihm zwangsweise eine Depotspritze mit einem Neuroleptikum zu verabreichen, kann keinesfalls genehmigt werden
Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 25.10.2005, Az. 4 W 19/05; 4 W 20/05
Die kurzfristige, notfalls unter Anwendung von Zwang gegen den Willen des Betreuten durchzuführende stationäre Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik allein zu dem Zweck, dem Betreuten zwangsweise eine Depotspritze mit einem Neuroleptikum zu verabreichen, ist nicht nach § 1906 Abs. 2 BGB i.V.m. § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB und 2 oder § 1904 BGB genehmigungsfähig.
BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1, BGB § 1906 Abs. 2
Hoffentlich wird jetzt niemand mehr das Martyrium durchmachen müssen, mit einer Depotspritze mißhandelt zu werden und dieses Verbrechen erst Monate danach von einem OLG als solches bestätigt zu bekommen.
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rudkla - 23. Mai, 19:48
