World-News

A BRIERFIELD resident voiced her disapproval of councillors after they granted planning permission for a telecommunications mast at a farm.
Mrs Jacqueline Astin spoke out after the decision of Pendle Council's Development Control Committee to allow a third mast at Folly Hall Farm, Kings Causeway.

The application had earlier been rejected, against officer recommendation, by the council's Brierfield and Reedley Committee.

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http://www.burnleyexpress.net/burnley-news/Anger-as-phone-mast-gets.3534835.jp

BY ZENA HAWLEY
ZHAWLEY@DERBYTELEGRAPH.CO.UK

09:30 - 26 November 2007

Plans to put two 65ft tall mobile phone masts close to Derby's newest and most environmentally-friendly primary school are facing strong opposition.

City councillors are being recommended to give the go-ahead to applications by Orange and T-mobile to erect the 22.5 metre and 20 metre masts close to Normanton's Village Primary School, which is due to open in September.

But the new school's temporary governing body has written to the city council protesting against the plans.

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http://tinyurl.com/24jlvo



http://freepage.twoday.net/search?q=school+mast

http://therealnews.com/web/index.php?thisdataswitch=0&thisid=650&thisview=item



http://freepage.twoday.net/search?q=Habeas+Corpus

http://www.commondreams.org/news2007/1128-20.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=al-Maliki

http://www.commondreams.org/news2007/1129-06.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=ACLU
http://freepage.twoday.net/search?q=surveillance

http://www.commondreams.org/archive/2007/11/29/5506/



http://freepage.twoday.net/search?q=Karl+Rove
http://freepage.twoday.net/search?q=Arianna+Huffington

http://www.commondreams.org/archive/2007/11/29/5507/



http://freepage.twoday.net/search?q=2008+election
http://freepage.twoday.net/search?q=Johann+Hari

Bombs Away?
http://www.commondreams.org/archive/2007/11/29/5497/



http://freepage.twoday.net/topics/Is+Iran+next/
http://freepage.twoday.net/search?q=Scott+Ritter

http://www.commondreams.org/archive/2007/11/29/5499/



http://freepage.twoday.net/search?q=Naomi+Klein

http://www.commondreams.org/archive/2007/11/29/5504/



http://freepage.twoday.net/search?q=Environmental+Protection+Agency

https://community.hsus.org/ct/N7A90DS15z9l/



http://freepage.twoday.net/search?q=whales

Die Bundesregierung lobte sich und das Wirtschaftswachstum, die Arbeitnehmer müssen aber mit einem Reallohnverlust rechnen, während das Einkommen aus Vermögen und Gewinnen weiter wächst.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26719/1.html

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Nettolohnquote von 56 auf 39 Prozent gesunken Arbeitnehmer werden offenbar auch dieses Jahr ärmer

Der Anteil der Löhne am Volkseinkommen ist offenbar auch im Wirtschaftsaufschwung weiter zurückgegangen. Das ergibt sich jedenfalls aus dem neuen Verteilungsbericht, den das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung am 29. November vorstellte. Die öffentliche Abgabenpolitik trage zur Einkommens-Ungleichheit bei, indem sie weiterhin vor allem die Masseneinkommen belaste, so Studien-Autor Claus Schäfer. "Die Verteilungs-Schieflage und vor allem die wachsende Einkommens-Armut sind eine schwerwiegende Hypothek für Wirtschaft und Gesellschaft", meint Schäfer.

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17046



Köhler für Mäßigung bei Managergehältern

Die Kritik an der Höhe der Managergehälter in Deutschland wächst. Sowohl die SPD als auch die CDU unterstützten am Donnerstag die Forderung von Bundespräsident Horst Köhler nach einer "Kultur der Mäßigung" in den Führungsebenen der Unternehmen. Die Gewerkschaften lobten die deutlichen Worte des Staatsoberhauptes. Köhler hatte verlangt, die Aufsichtsräte müssten dafür sorgen, dass Manager "in ihren Einkommensvorstellungen nicht die Bodenhaftung verlieren". Es gebe in der Bevölkerung das "nachvollziehbare Gefühl, dass etwas nicht stimmt, wenn die Einkommen der einen stark steigen, die der anderen dagegen eher stagnieren." Köhler mahnte: "Die Führungspersönlichkeiten in der Wirtschaft müssen begreifen, dass ihr Verhalten Auswirkungen auf den Zusammenhalt der Gesellschaft hat."

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17045

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29. November 2007

Alter Wein und altes Eisen

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat November erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Wir freuen uns über jeden, der Arbeit gefunden hat. Die heute verkündeten Zahlen sind aber kein Grund dafür, dass die Regierung erneut "ihren" Aufschwung feiert. Denn der Aufschwung kommt zwar bei Managern und Aktionären an, aber nicht bei Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Rentnern und Familien mit Kindern. Die Sockelarbeitslosigkeit verringert sich kaum, Langzeitarbeitslose finden nur schwer eine neue Arbeit. In Ostdeutschland sind prozentual immer noch doppelt so viele Menschen ohne Arbeit wie im Westen und wenn Arbeit entsteht, dann überwiegend bei Minijobs und im Niedriglohnbereich. Mehr als eine Million Menschen sind so genannte Aufstocker, können von dem Lohn für ihre Arbeit nicht leben. Das ist völlig inakzeptabel. Die Folgen sind bekannt: Niedrige Löhne gleich niedrige Rente, Altersarmut droht. Gerade bei Älteren tut sich die Regierung schwer: Im aktuell debattierten Haushalt ist nicht mehr Geld für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen eingestellt. Die Überschüsse der Bundesagentur werden zur Senkung der Beiträge, nicht aber zu gezielten Maßnahmen für öffentliche Beschäftigung oder zur Förderung von Beschäftigung bei Älteren verwendet. Nach wie vor lavieren SPD und Union in der Frage der Fortführung der so genannten 58er Regelung herum. Der neue Arbeitsminister Scholz hat heute keinen Zweifel daran gelassen, dass er ein Mann der Agenda 2010 ist. Insofern bin ich gespannt, wie er die Arbeitsvermittlungsagentur zur "leistungsfähigsten Behörde" weltweit machen will. DIE LINKE bleibt bei ihren Forderungen: gesetzlicher Mindestlohn, mehr Geld für öffentliche Beschäftigung, keine Zwangsverrentung mit 58.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/alter-wein-und-altes-eisen/



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

“Während viele Kölner am vergangenen Freitag lieber für Weihnachten einkauften, demonstrierten kritische Bürgerinnen und Bürger gegen die im Bundestag beschlossene Vorratsdatenspeicherung und den ausufernden Überwachungsstaat. Bundesweit haben sich inzwischen in der größten Klagewelle der Deutschen Rechtsgeschichte mehr als 13.000 Menschen deshalb an das Bundesverfassungsgericht gewandt, weil die Regierung von CDU und SPD damit eine Verfassungskrise heraufbeschworen hat…“ Bericht und Bilder von Klaus Wockenfoth und Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 123 vom 28.11.2007 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11788


Datenschützer fordert Ende der Datensammelwut

„Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat auf die Risiken der immer "exzessiveren Erhebung" persönlicher Daten hingewiesen. "Wer den Daten-GAU vermeiden will, muss für Datensparsamkeit sorgen", erklärte der Vorsitzende der so genannten "Artikel 29"-Gruppe der europäischen Datenschutzbehörden am heutigen Mittwoch auf einem Workshop der EU-Kommission zu datenschutzfreundlichen Technologien in London. Die Brüsseler Behörde hat es sich zum Ziel gesetzt, Verstöße gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht künftig schon auf der technischen Ebene erschweren. Sie will dazu den Datenschutz durch Technik stärken…“ Artikel von Stefan Krempl in heise news vom 21.11.2007 http://www.heise.de/newsticker/meldung/99342


Durchsuchung online

Die Onlinedurchsuchung. Zusammenfassung der Informationen und der Machbarkeit der sogenannten Onlinedurchsuchung und des Bundestrojaners

Artikel von Alexander Heidenreich vom 28.11.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/11/200830.shtml


Aus: LabourNet, 29. November 2007

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30. November 2007

Das letzte Wort hat Karlsruhe

Heute hat der Bundesrat die neuen Regelungen für die Telefonüberwachung gebilligt. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert:

Nachdem auch der Bundesrat grünes Licht für die umstrittenen neuen Regelungen zur Telefonüberwachung gegeben hat, bleibt nur noch der Gang vors Bundesverfassungsgericht. DIE LINKE teilt die verfassungsrechtlichen Bedenken der Datenschützer. Wir haben uns von Anfang an gegen die Pläne der Bundesregierung zur allumfassenden Überwachung der Telekommunikation gestellt, weil wir den vom Innenminister vorgenommenen Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik des Landes ablehnen. Es ist der Bundesinnenminister, der den für einen Rechtsstaat zentralen Grundsatz der Unschuldsvermutung abschafft. Die Beschlüsse der Bundesregierung zur Neuordnung der Vorschriften über die Telekommunikationsüberwachung und zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung sind ein weiterer Schritt hin zu mehr Überwachung. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Auslaufmodell, Missbrauch wird Tür und Tor geöffnet.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/das-letzte-wort-hat-karlsruhe/



http://freepage.twoday.net/search?q=Schäuble
http://freepage.twoday.net/search?q=Vorratsdatenspeicherung
http://freepage.twoday.net/search?q=Überwachung
http://freepage.twoday.net/search?q=Online-Durchsuchung

The editors of The New York Times write: "The Constitution protects individuals against unreasonable searches, but for this protection to have practical meaning, the courts must enforce it. This week, the Supreme Court let stand a disturbing ruling out of California that allows law enforcement to barge into people’s homes without a warrant. The case has not prompted much outrage, perhaps because the people whose privacy is being invaded are welfare recipients, but it is a serious setback for the privacy rights of all Americans."

http://www.truthout.org/docs_2006/112907O.shtml

Wayne Barrett reports for The Village Voice: "In retrospect, Giuliani's embrace of the emir appears peculiar. But it was only a sign of bigger things to come: the launching of a cozy business relationship with terrorist-tolerant Qatar that is inconsistent with the core message of Giuliani's current presidential campaign, namely that his experience and toughness uniquely equip him to protect America from what he tauntingly calls 'Islamic terrorists' - an enemy that he always portrays himself as ready to confront, and the Democrats as ready to accommodate."

http://www.truthout.org/docs_2006/112907N.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=Giuliani

Reuters reports, "The United States, accused of using torture on terrorism suspects, should make clearer what it permits during interrogation and what it does not, the State Department's top lawyer said on Tuesday."

http://www.truthout.org/docs_2006/112907K.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=torture

Truthout's Matt Renner reports: "A month ago, the House of Representatives passed legislation that targets Americans with radical ideologies for research. The bill has received little media attention and has almost unanimous support in the House. However, civil liberties groups see the bill as a threat to the constitutionally protected freedoms of expression, privacy and protest."

http://www.truthout.org/docs_2006/112907J.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=Matt+Renner

By Jean Trotter
ANGRY residents are demanding answers after workmen turned up near their homes to start work on a phone mast.

As far as they are concerned plans for the mast in Granny Hall Lane, Brighouse, were rejected and they were shocked when they heard the mast would be going up after Christmas.

Calderdale planners are now investigating to find out what is going on.
Plans for a Vodaphone mobile phone station were refused in January 2006 when residents made their views clear they did not want the mast. Ninety-three letters of objection and a petition were sent to the council.

(Full story in the Brighouse Echo 29/11/07)
http://www.brighouseecho.co.uk/news/Outcry-over-rogue-phone-mast.3533203.jp

http://pubs.acs.org/subscribe/journals/esthag-w/2007/nov/policy/jp_nepa.html


Informant: Teresa Binstock

http://groups.google.de/group/mobilfunk_newsletter/t/cf8bf150c90ca386



http://freepage.twoday.net/search?q=surveillance

Süd-Korea ist wahrscheinlich das erste Land weltweit, welches aktiv gegen die "Handy-Sucht" insbesondere von Jugendlichen vorgeht. Eine Gruppe mit dem Namen "School Beautiful Movement" und weitere ...

http://www.medien.diagnose-funk.org/033ea299d21079503/033ea299f10f91701.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Handysucht

Truthdig
by Amy Goodman

11/28/07

The Democrats had a chance to draw a line in the sand, to absolutely require Mukasey to denounce waterboarding before his elevation to attorney general. Now they have chosen as their spokesman a discredited general, linked to the most egregious abuses in Iraq. The Bush administration passed Sanchez over for a promotion, worried about reliving the Abu Ghraib scandal during the 2006 election year. Now it’s the Democrats who have resuscitated him. Have they no shame?

http://www.truthdig.com/report/item/20071227_have_they_no_shame/


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/search?q=Mukasey
http://freepage.twoday.net/search?q=waterboarding
http://freepage.twoday.net/search?q=Abu+Ghraib
http://freepage.twoday.net/search?q=Amy+Goodman

International Herald Tribune
by staff

11/28/07

The Constitution of the United States protects individuals against unreasonable searches, but for this protection to have practical meaning, the courts must enforce it. This week, the Supreme Court let stand a disturbing ruling out of California that allows law enforcement to barge into people’s homes without a warrant. The case has not prompted much outrage, perhaps because the people whose privacy is being invaded are welfare recipients, but it is a serious setback for privacy rights...

http://www.iht.com/articles/2007/11/28/opinion/edprivacy.php


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/search?q=Supreme+Court

Denver Post

11/28/07

A child was among at least seven Iraqis killed when U.S. soldiers opened fire in two incidents in central Iraq during a span of 24 hours, while police said a suicide bomber posing as a shepherd killed as many as 13 people Tuesday outside a police station in eastern Diyala province. The shootings involved vehicles that the soldiers reportedly perceived as threatening. Three women and a man were killed while riding a minibus to work in the northeastern Baghdad neighborhood of Shaab, according to the Interior Ministry. … Elsewhere, two U.S. soldiers were killed and two others wounded when an explosion ripped through a vehicle, the military said in a statement...

http://www.denverpost.com/headlines/ci_7574608


Informant: Thomas L. Knapp

Writing in Political Affairs, the Socialist Voice says, "A recent large-scale survey by the University of Limerick, which examined the patterns of trade union recognition among transnational corporations in Ireland, points to a growing trend of union avoidance among already unionized companies, which are establishing new sites on a non-union basis."

http://www.truthout.org/issues_06/112807LA.shtml

The Wall Street Journal's John R. Wilke reports: "The head of the federal agency investigating Karl Rove's White House political operation is facing allegations that he improperly deleted computer files during another probe, using a private computer-help company, Geeks on Call."

http://www.truthout.org/docs_2006/112807R.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=Karl+Rove
http://freepage.twoday.net/search?q=John+R.+Wilke

US existing home sales drop 1.2 pct, prices in record slump

The decline was worse than economists' consensus forecast of a drop to 5.00 million units, and followed an 8.0 percent plunge in home sales in September.

http://snipurl.com/1ucbk



Report: Foreclosures to hit metro areas

Prepared by forecasting and consulting firm Global Insight, the report said weak residential investment, lower spending and income in the construction industry and curtailed consumer spending because of falling home values will combine to hold back the nation's economic activity.

http://news.yahoo.com/s/ap/20071127/ap_on_re_us/mayors_foreclosures



Real Reasons for Economic Declines

The recent consumer confidence figures tell us the real estate collapse, the lack of real estate equity cash out, the results of free trade, globalization, offshoring and outsourcing and the credit crisis are all simultaneously taking their toll. Next comes the stock market collapse.

http://www.theinternationalforecaster.com/item.php?topicId=2&articleid=214


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=foreclosure
http://freepage.twoday.net/search?q=stock+market

Central bankers are becoming nervous that a renewed credit crunch could destabilise financial markets around the end of next month, and the US Federal Reserve has pumped an initial $8bn (£3.9bn) into the market to help ease the mounting pressure.

http://news.independent.co.uk/business/news/article3198940.ece


From Information Clearing House

More than one in 10 people in the United States go hungry, according to new official figures that suggest government food programs are falling short in the world's wealthiest country.

http://www.alternet.org/story/68054/


From Information Clearing House

By Prof James Petras

On November 26, 2007 the Venezuelan government broadcast and circulated a confidential memo from the US embassy to the CIA which is devastatingly revealing of US clandestine operations and which will influence the referendum this Sunday (December 2, 2007).

http://www.informationclearinghouse.info/article18783.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Venezuela
http://freepage.twoday.net/search?q=James+Petras

By Monica Benderman

"We've got to teach these boys to shoot and look away, and they wouldn't be so bothered by what they did."

http://www.informationclearinghouse.info/article18789.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Monica+Benderman

By William Fisher

Civil libertarians are worried that a little-known anti-terrorism bill now making its way through the U.S. Congress with virtually no debate could be planting the seeds of another USA Patriot Act, which was hurriedly enacted into law after the al Qaeda attacks of Sep. 11, 2001.

http://www.informationclearinghouse.info/article18779.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=William+Fisher

By Charles Sullivan

Everything about America is done to the max-super sized-including ourselves. Americans are fond of excess, fond of glitz and glitter, the bright beads and trinkets of capitalism; the symbols of conspicuous consumption. Millions of us live in McMansions, drive fast cars and hulking tanks and work at high stress glamorous jobs that provide enormous financial reward but leave us spiritually empty.

http://www.informationclearinghouse.info/article18785.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Charles+Sullivan

By Paul Craig Roberts

Hubris and arrogance are too ensconced in Washington for policymakers to be aware of the economic policy trap in which they have placed the US economy.

http://www.informationclearinghouse.info/article18787.htm



Leaderless and Clueless

America Heads for the Trash Can of History

By Paul Craig Roberts

In new books writers as disparate as Naomi Wolf and Pat Buchanan conclude that America as we know her is disappearing. Both writers hope, but are not confident, that enough Americans will catch on in time to find the leadership to pull America back from the brink.

http://www.informationclearinghouse.info/article18784.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Naomi+Wolf
http://freepage.twoday.net/search?q=Pat+Buchanan
http://freepage.twoday.net/search?q=Paul+Craig+Roberts

By Mike Whitney

The dollar was savaged by the monetary policies of the Federal Reserve. The Fed's policies were designed to coincide with Bush's Middle East Crusade. They were supposed to work like two wheels on the same axle.

http://www.informationclearinghouse.info/article18781.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Mike+Whitney

Terrence McNally, from AlterNet, writes, "Former Secretary of Labor Robert Reich believes we are all suffering from this split agenda - as consumers we want low prices, while as citizens we may oppose corporate behaviors that make them possible. And he believes - at least on a national scale - our citizen selves are losing."

http://www.truthout.org/docs_2006/112807F.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=Robert+Reich
http://freepage.twoday.net/search?q=Terrence+McNally

Civil rights pioneer and congressman, John Lewis, sat down with Truthout's Geoff Millard to talk about both Iraq and today's civil rights resurgence.

http://www.truthout.org/docs_2006/112807A.shtml



http://freepage.twoday.net/search?q=Geoff+Millard