World-News

Der Grünen-Politiker Oswald Metzger ist "Berater" der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (INSM) und macht seiner Partei seit einiger Zeit zu schaffen. In den Augen vieler Linker und Sozialdemokraten handelt es sich bei dem von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie finanzierte Lobbyverein um ein Trojanisches Pferd zur Zerstörung der sozialen Marktwirtschaft. Der marktliberale Oswald Metzger ist jetzt wegen einer Bemerkung über Sozialhilfe-Empfänger in den eigenen Reihen unter Druck geraten. Metzger, der Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg ist, wird von stern.de mit der Äußerung zitiert, viele Sozialhilfe-Empfänger sähen "ihren Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen".

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=16985



http://freepage.twoday.net/search?q=Oswald+Metzger
http://freepage.twoday.net/search?q=Initiative+Neue+Soziale+Marktwirtschaft
http://freepage.twoday.net/search?q=INSM

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/volksvermoegen2.html

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Zwei Drittel der Bevölkerung ohne nennenswertes Vermögen. Erstmalige Analyse der Vermögensverteilung auf Personenebene

„Rund zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland verfügen über kein oder nur ein sehr geringes Vermögen. Zu diesem Ergebnis kommt das DIW Berlin in seinem aktuellen Wochenbericht. Grundlage ist die Vermögenserhebung im Rahmen des sozio-oekonomischen Panels (SOEP), die erstmals eine Analyse der Vermögensverteilung auf individueller Ebene erlaubt. Im Durchschnitt beträgt das individuelle Nettovermögen rund 81 000 Euro. „Aufgrund der sehr ungleichen Verteilung liegt der mittlere Wert nur bei etwa 15 000 Euro", sagte DIW-Forscher Markus Grabka…“ Pressemitteilung des DIW Berlin vom 07.11.2007 http://www.diw.de/deutsch/pressemitteilungen/74800.html

Siehe dazu auch:

Vermögen in Deutschland wesentlich ungleicher verteilt als Einkommen Artikel von Markus M. Grabka und Joachim R. Frick im Wochenbericht
45/2007 des DIW Berlin (pdf) http://www.diw.de/documents/publikationen/73/74780/07-45-1.pdf


Die Reichen werden immer reicher. Dank - BDI, SPD, CDU, CSU, FDP, BündnisGrün, NPD, DVU, u.a.m.!

Kommentar von Reinhold Schramm vom 7.11.07 http://www.labournet.de/diskussion/wipo/finanz/addiw.html


Aus: LabourNet, 8. November 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

7. November 2007

Herausforderung an Politik

Zu den Berichten über eine unveröffentlichte DIW-Studie zu den sozialen Gegensätzen in Deutschland erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Die Schere zwischen arm und reich in Deutschland klafft immer weiter. Dies ist nicht neu und wird von der LINKEN immer wieder angeprangert. Neu ist, dass dies durch Zahlen einer aktuellen DIW-Studie untermauert wird. SPD und Union werfen der LINKEN bei diesem Thema gern Populismus und Schwarzmalerei vor. Das DIW ist keine "Vorfeldorganisation" der LINKEN. Wer es ernst mit einem "Aufschwung für alle" meint, der sollte sich die Fakten genau ansehen: Während die reichsten zehn Prozent fast zwei Drittel des Volksvermögens unter sich aufteilen, kommt die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Einkommen gerade mal so über die Runden. Ostdeutsche, Frauen und Migranten sind besonders benachteiligt. Union und SPD führen die Politik der sozialen Ausgrenzung und Verarmung ganzer Bevölkerungsgruppen fort. Ob Mindestlohn, Pendlerpauschale, Verlängerung des Arbeitslosengeldes I, Kindergeldkürzung oder Erbschaftssteuer - alle Entscheidung der Großen Koalition in den vergangenen Tagen wurden erneut zu Lasten von Arbeitnehmern und sozial Benachteiligten getroffen.

13 Millionen Einkünfte für Herrn Ackermann und 2,5 Millionen Kinder in Armut - das fordert jede und jeden zu einer anderen Politik heraus. Schöne Parteitagsreden allein reichen nicht aus. Dazu bedarf es konkreter Politik.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/herausforderung-an-politik/



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

http://www.demokratische-zukunft.de/dzwebsite/index.php?option=com_content&task=view&id=150&Itemid=300

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Effizienzsteigerung durch selektive Verfolgungsbetreuung

Verfolgungsbetreuung plus

„Während die Öffentlichkeit mit den mutwillig verursachten Verfassungsproblemen der ARGE - Organisation unterhalten wird , wird zielorientiert und weitgehend unbeobachtet an der Entrechtung der Arbeitslosen in Richtung Kontrolle und Überwachung aus einer Hand gearbeitet. Es handelt sich um die sog. Sofortangebote, § 15 a SGB II,. die im Rahmen eines „Fortentwicklungs“gesetzes unauffällig eingefügt wurden, um den Menschen über 25 Jahren, die nicht bereits aus dem Leistungsbezug kommen und es wagen einen Antrag auf Arbeitslosengeld II zu stellen ( z.B. Hochschulabsolventen, bedürftige Selbständige, Hausfrauen, Kurzzeitbeschäftigte, Wohnsitzlose ), sofort und noch bevor der Leistungsantrag überhaupt bearbeitet und ausgezahlt ist, mit einer Maßnahme oder einem Ein- Euro- Job (zwangs-) zu beglücken. Bei Ablehnung kann die Leistung sofort ganz effektiv gekürzt werden. Die Tendenz der Projekte geht dahin, möglichst noch weitere Antragsteller, etwa aus der Arbeitslosenversicherung, und private Leiharbeitsfirmen in diese Sofortbetreuung einzubeziehen. Beschäftigungsträger und Wohlfahrtsverbände spielen bei diesen Projekten bedenkenlos mit, wobei nicht zu ermitteln ist, wie viel sie daran verdienen. Die Persönlichkeitsanalysen und Psychotechniken, die eingesetzt werden, bleiben genauso im Dunkel wie die Frage, welche Lösungen für die Betroffenen gefunden werden und warum man sie nicht selber Arbeit suchen lässt. Verklemmt als fürsorgliche Hilfe angepriesen, um den pauschal als persönliche Versager Eingestuften möglichst rasch ihre Vermittlungshemmnisse zu nehmen, erscheint rasch das Ziel der sofortigen Überprüfung der Arbeitsbereitschaft in allen Arbeitshilfen. DIE LINKE hat mit einer kleinen Anfrage ( BT.- Drucksache. 16/5192 ) schon im letzten Jahr versucht Licht ins Dunkel zu bringen, was aber durch die nicht überschaubare örtliche Experimentierfreudigkeit begrenzt blieb, die von der Bundesregierung wohlwollend geduldet zu werden scheint. Ein anschauliches Beispiel zu dem Verfahren gibt ein Bericht über das Sofortangebot in Stuttgart vom 11.3.2008. Einen ersten Überblick über weitere Projekte gibt Michael Wolf: „Reform der Hartz IV Reform: Verfolgungsbetreuung plus“ in: Utopie kreativ Juli/ August 2008 S. 594,
605 f.“ Wir danken Helga Spindler für diese Info! Siehe dazu:

Reform der Hartz-IV-Reform: Verfolgungsbetreuung plus

Artikel von Michael Wolf in UTOPIEkreativ vom Juli/August 2008 http://www.linksnet.de/de/artikel/23373


Häufiger Geldsperre für Arbeitslose

„Die Bundesagentur für Arbeit hat im ersten Halbjahr deutlich mehr Erwerbslosen zeitweise die Stütze gestrichen. Die Gründe dafür liefern die Betroffenen meist selbst: versäumte Fristen und abgelehnte Jobangebote. Bis Ende Juni wurden gegen 363.000 Bezieher von Arbeitslosengeld I Sperrzeiten verhängt, in denen kein Geld ausgezahlt wurde. Das waren 56.300 oder fast 20 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2007, wie aus einer Reuters vorliegenden Übersicht der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht…“ reuters-Meldung vom 21.07.2008 in der Financial Times Deutschland http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Folge_der_guten_Konjunktur_H%E4ufiger_Geldsperre_f%FCr_Arbeitslose/388516.html


Werkzeugkoffer: Angst vorm Amt ? Nicht mit uns!

„Gemeinsam mit anderen Initiativen haben wir einen "Werkzeugkoffer" zusammengestellt: Er enthält praktische Tipps und Hilfen sowie rechtliche Infos zum Auftreten als Beistände - gedacht als Unterstützung für Initiativen, die sich für diese Arbeitsweise interessieren. Gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen und Sozialhilfeinitiativen, Tacheles e.V. dem Erwerbslosenforum u.a. werben wir dafür und ermutigen dazu, in möglichst vielen Orten Beistände bzw. "Begleitschutzteams" zu organisieren. Die nachfolgenden Materialien sollen dabei helfen. Diese Seite soll fortlaufend wachsen und ergänzt werden. Damit Ihr seht, was Euch erwartet, haben wir auch einige geplante Arbeitshilfen in die Liste aufgenommen, die zurzeit noch geschrieben werden. Hinzukommen sollen auch noch Erfahrungsberichte von Initiativen, die bereits als Beistände bzw. Begleitschutzteams auftreten…“ Die Materialsammlung bei der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen: http://www.erwerbslos.de/index.php?option=com_content&task=view&id=623

Darin u.a.: Was müssen Beistände können, was nicht? Das "kleine Einmaleins des Begleitschutzes"; Recht auf einen Beistand – Rechtsgrundlagen; Infos zu Hausrecht und "Hausfriedensbruch"; Musterflugblatt: "Allein machen Sie Dich ein..." u.v.m.

Wir erinnern in diesem Zusammenhang an das Bundesweite Adressverzeichniss von Beratungsstellen, Anwälten und Initiativen zum Arbeitslosen- und Sozialhilferecht http://www.my-sozialberatung.de/

Diese Adressdatenbank von Tacheles wird bald geupdatet, in die neue Datenbank kommt dann auch eine Rubrik „Beistand / Begleitschutz“ rein. Hier können dann Ämterbegleiter koordiniert werden bzw. gefunden werden. Damit soll das „Beistands- und Begleitschutzprojekt“ institutionalisiert werden.


"Kooperative Jobcenter" vom Tisch - Betreuung aus einer Hand muss dank Verfassungsänderung nicht besser werden…

ARGEs Sommermärchen

Betreuung von Langzeitarbeitslosen: Nürnberg sorgt für unfreiwillige Komik. Wenn alles nicht hilft, ändert die Koalition das Grundgesetz. Artikel von Berthold Paetz in Freitag vom 25.07.2008 http://www.freitag.de/2008/30/08300502.php

Aus dem Text: „…Eigene Interessen werden in Nürnberg scheinheilig verdeckt. So sah man sich etwa veranlasst, gegen die Forderung nach Personalreduzierung zu wettern. "Angesichts der vor uns liegenden Aufgaben plant der Vorstand der Bundesagentur keinen Personalabbau", versicherte Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. Rund 58.000 der derzeit knapp 100.000 Beschäftigten der BA seien im Bereich der Arbeitslosenversicherung tätig. Sie beraten, vermitteln, gewährleisten die Zahlungen an Arbeitslose und Unternehmen oder sind mit Verwaltungsaufgaben betraut. Gut, aber was machen eigentlich die anderen?...“


Unzitat der Woche

„Millionen Menschen in diesem Land verdienen wenig, viel zu wenig, und gehen trotzdem jeden Tag zur Arbeit, oft ihr Leben lang. Das sind für mich die wahren Helden unserer Zeit.“

Sozialminister Scholz laut „Hartz IV: Scholz findet deutsche Gesellschaft ungerecht“

„In Deutschland geht es nicht gerecht zu, und der deutsche Aufschwung geht an der Bevölkerung vorbei. Diese Kritik kommt ausgerechnet vom Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD). Nicht jeder, der sozial aufsteigen will, schaffe es auch, sagte Scholz – und präsentierte zwei Ideen, wie man das ändern kann…“ Artikel in Die Welt vom 23.07.2008 http://www.welt.de/politik/article2241198/Scholz_findet_deutsche_Gesellschaft_ungerecht.html


Aus: LabourNet, 25. Juli 2008

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Verfolgungsbetreuung plus: Die Reform der Hartz-IV-Reform
http://groups.google.com/group/omeganews/t/ef1db81510132e9f?hl=de



http://freepage.twoday.net/search?q=Verfolgungsbetreuung
http://freepage.twoday.net/search?q=Langzeitarbeitslose

Gesichter der Armut

Das globale Phänomen der neuen Armut trifft besonders auch das wiedervereinigte Deutschland. Mit Armut verbunden ist häufig Obdachlosigkeit.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26429/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Obdachlosigkeit

Anlässlich des 2. Grundeinkommens-Kongresses vom 05.10 bis 07.10.2007 in Basel fand am 06.10 eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Das bedingungslose existenzsichernde Grundeinkommen: Politische Perspektiven“ mit VertreterInnen von Erwerbslosengruppen aus der Schweiz, Österreich, Deutschland und Spanien statt. Am Ende der Diskussionsrunde wurde folgende Resolution einstimmig verabschiedet (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/kongress2reso.pdf


Aus: LabourNet, 30. Oktober 2007

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Existenzgeld Reloaded

„Ein Lied geht durch Europa. Ein Lied über ein Einkommen für alle, Mann, Frau oder Kind, egal ob man in dem Land, in dem man lebt und dieses Einkommen bezieht, auch geboren ist.“ So hieß es Ende der neunziger Jahre zusammenfassend in einem Resümee der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) zur Entwicklung der Idee eines Existenzgeldes. Mittlerweile kann von einem ganzen Orchester gesprochen werden, das mit unterschiedlichen Dirigenten und Solisten sowie dissonanten Notensetzungen durch Europa zieht. Kaum ein Tag ohne Berichterstattung oder Veranstaltung über das Für und Wider eines bedingungslosen Grundeinkommens, nach über zwanzig Jahren Dornröschenschlaf wird eine Idee wach geküsst. Allerdings nicht von einem, sondern von vielen Prinzen! In diesem Band versammeln sich Positionen aus dem Umfeld der BAG der Sozialhilfeinitiativen: Konzepte, Vorstellungen und Diskussionen von VertreterInnen der Betroffenen und engagierte WissenschaftlerInnen: Harald Rein, Hinrich Garms, Wolfram Otto, Robert Ulmer, Anne Allex, Andreas Geiger…“ So der Klappentext des von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfe-Initiativen herausgegebenen Buches (ISBN 978-3-930830-96-1 – 2008 – 143 Seiten – 16 €). Siehe dazu

Infos und Bestellung beim Verlag AG SPAK http://shop.strato.de/epages/15458842.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/15458842/Products/%22M%20212%22


Existenzgeld für alle! Warum wird das Konzept Existenzgeld überarbeitet?

Einleitung von Harald Rein (pdf) – exklusiv im LabourNet Germany! http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/reloaded.pdf


Aus: LabourNet, 11. Juli 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=Existenzgeld
http://freepage.twoday.net/search?q=Grundeinkommen

http://www.meta-info.de/?lid=30707



http://freepage.twoday.net/search?q=neoliberal

Unter dem Titel "Gute Arbeit - Gutes Leben" hat die Linksraktion im Deutschen Bundestag am 23. Oktober ein Manifest für eine gerechte Arbeitswelt vorgelegt. Immer weniger Menschen hätten eine "Gute Arbeit", meinen die Linken. "Millionen haben gar keine Arbeit, Millionen arbeiten zu Hungerlöhnen, Millionen arbeiten in unsicheren 'Jobs', Millionen arbeiten sich kaputt vor lauter Überstunden und Arbeitshetze." An dieser Entwicklung habe die Politik von Rot-Grün und Schwarz-Rot einen erheblichen Anteil. Mit der Liberalisierung der Finanzmärkte, der Privatisierung öffentlicher Unternehmen und den Hartz-Gesetzen hätten die Regierungen Schröder und Merkel der Ausbreitung "schlechter Arbeit" den Weg geebnet. "Unsicher, gering bezahlt, ohne ausreichende Sozialversicherung, nicht mitbestimmt", dies seien die Markenzeichen der schlechten Arbeit.

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=16827

Buch von Naomi Klein, erschienen im S. Fischer Verlag und aus dem Englischen übersetzt von Hartmut Schickert und Michael Bischoff und Karl Heinz Siber (Preis € (D) 22,90/Preis SFR 40,40 (UVP), 768 Seiten, gebunden, ISBN 978-3-10-039611-2). Siehe dazu:

Informationen und Bestellmöglichkeit beim Fischerverlag http://www.fischerverlage.de/buch/9783100396112

sowie Infos zur Autorin und weitere Hinweise ebd. http://www.fischerverlage.de/microsite/autor/www.naomiklein.de/home


Blank is beautiful. Drei Jahrzehnte des weltweiten Plattmachens und Wiederaufbauens

Inhaltsverzeichnis und Einleitung von Naomi Klein (pdf) – exklusiv im LabourNet Germany http://www.labournet.de/diskussion/wipo/allg/schock.pdf


Naomi Klein deckt die „Meister-Erzählung“ und die Gewalt des Neoliberalismus auf. Doch „Die Schock-Strategie“ missfällt besonders deutschen Medienmännern.

Rezension der Rezensionen von Brigitta Huhnke vom 21.10.2007 http://www.labournet.de/diskussion/wipo/allg/schock.html


The Shock Doctrine Short Film http://www.naomiklein.org/shock-doctrine/short-film


Homepage von Naomi Klein http://www.naomiklein.org/main

Interviews mit und ein Beitrag von Naomi Klein - Übersetzung und Einführung durch Brigitta Huhnke bei NachDenkSeiten http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=2662


Alan Greenspan vs. Naomi Klein on the Iraq War, Bush's Tax Cuts, Economic Populism, Crony Capitalism and More Monday

Interview von Amy Goodman vom September 24th, 2007 bei Democracy now! http://www.democracynow.org/article.pl?sid=07/09/24/1412226&mode=thread&tid=25


Aus: LabourNet, 23. Oktober 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Heuschrecken
http://freepage.twoday.net/search?q=Neoliberalismus
http://freepage.twoday.net/search?q=Naomi+Klein

22. Oktober 2007

Gemeinsames Nachdenken

Die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping hat am Streitgespräch "Soziale Bewegungen und politische Parteien - Ein Dialog über Widersprüche und Gemeinsamkeiten“ auf dem 2. Sozialforum in Deutschland teilgenommen. Im folgenden einige Auszüge aus Ihrem Diskussionsbeitrag:

Die Chronik der Zusammenarbeit zwischen sozialen Bewegungen und linken Parteien verzeichnet so manchen Konflikt und so manche herbe Enttäuschung. Ursächlich dafür waren sowohl Vereinnahmungsversuche durch Parteimitglieder als auch umgekehrt die Ablehnung von Parteien durch sozial Bewegte. Aus diesen Fehlern sollten wir lernen.

Fakt ist, Parteien und soziale Bewegungen folgen unterschiedlichen eigenen Gesetzlichkeiten und haben ihre spezifischen Stärken und Schwächen. Erst das Zusammenwirken der unterschiedlichen Kräfte bringt Gesellschaftsveränderung hervor. Grundlage hierfür ist die gegenseitige Anerkennung sowie der Verzicht auf Dominanzansprüche.

Während der Gipfelproteste im Juni 2007 hat sich zwischen sozialen Bewegungen und der LINKEN eine Form der Zusammenarbeit jenseits von devoter Unsichtbarkeit der Partei einerseits und jenseits der Vereinnahmung der Bewegungen durch die Partei anderseits entwickelt.

Davon profitierten beide Seiten. Diese Zusammenarbeit gilt es fortzusetzen, um gesellschaftliche Kräfteverhältnisse zu verändern und Spielräume für linke Politik auszuweiten.

Das Sozialforum nun ist ein Ort der vor allem der Bewegungsinternen Verständigung dient. DIE LINKE wird dem Rechnung tragen. In Cottbus geht es nicht um die Sichtbarkeit der Partei. In Cottbus geht es um das gemeinsame Nachdenken.

Auf Sozialforen der vorangegangenen Jahre konnte man beobachten, wie auch die Kräfte des Widerstandes die bestehenden gesellschaftlichen Hierarchien in sich reproduzieren. So waren die Podien zu oft vor allem mit lebenserfahrenen Männern aus westlichen Ländern besetzt.

Vor dem Sozialforum in Deutschland steht die Herausforderung, sich stärker gegen die bestehenden gesellschaftlichen Hierarchien zu immunisieren. Es gilt Methoden zu entwickeln und anzuwenden, die mit patriarchalen Mustern brechen.

Nach den erfolgreichen Gipfelprotesten geht es in Cottbus auch um die Frage, wie weiter. Es kommt darauf an, gemeinsame inhaltliche Klammern zu finden, die die Kämpfe verschiedener Gruppen verbinden können. Das Thema globale soziale Rechte hat womöglich das Potential dazu, die Kämpfe der Beschäftigten für bessere Arbeitsbedingungen zu verbinden mit den Kämpfen der Erwerbslosen für gesellschaftliche Teilhabe sowie mit Kämpfen gegen Privatisierungen weltweit.

DIE LINKE bereitet gegenwärtig eine Kampagne gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge vor. Diese Kampagne soll Herbst/Winter
2007 beginnen. Damit macht DIE LINKE den Kampf gegen den Ausverkaufs des öffentlichen Eigentums und die Demokratisierung der öffentlichen Unternehmen zu einem ihrer politischen Schwerpunkte. Diese Kampagne kann einen Beitrag zur Untersetzung des Themas globale soziale Rechte liefern."

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/hier-ist-die-linke/