World-News

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

13. März 2006

Verschiedenen Berichten zu Folge soll der Regelsatz für das Arbeitslosengeld II zu hoch sein. Dies würde die jüngste Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2003 ergeben. Die EVS bildet die Grundlage für die Festlegung der Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch II, aber auch der Grund- und Kinderfreibeträge in der Einkommensteuer. Dazu erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. im Deutschen Bundestag:

Sonst geht Müntefering gern und sehr schnell mit Botschaften an die Öffentlichkeit. Diesmal hält er sich ganz gegen seine sonstige Gewohnheit zurück. Es liegt also der Verdacht nahe, dass SPD und CDU Angst haben, öffentlich über eine geplante Absenkung des Arbeitslosengeldes II und der Steuerfreibeträge vor den am 26. März anstehenden Landtagswahlen zu reden. Es ist zu befürchten, dass die jüngst erfolgte Kürzung der Regelsätze für Jugendliche unter 25 Jahren schon als Testballon für Kürzungen des Regelsatzes bei allen Alterstufen fungierte.

345 Euro sind schon Armut per Gesetz, weitere Kürzungen führen zur Verelendung. Statt Menschen weiter in Armut und Elend zu treiben, fordern wir die sofortige Anhebung der Regelsätze. Angesichts der Kürzungsdebatten wird einmal mehr deutlich, dass das repressive Verarmungsprogramm Hartz IV durch eine soziale Grundsicherung, die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, ersetzt werden muss.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=32061

Private Kommerzialisierung von öffentlichen Dienstleistungen: Erst das Trinkwasser, dann das Regenwasser und unsere Atemluft?

Artikel von Claus Kittsteiner, Berlin, 15.Januar 06 http://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/kittsteiner.html


Privatisierung und Widerstand: Gesundheitswesen

Protestaktion gg. den Ausverkauf der Gesundheitsversorgung und für bessere Arbeitsbedingungen!

„Am 14. Und 15. März findet bei der Bertelsmann Stiftung die Konferenz "Innovation und Öffentlichkeit" Herausforderungen für Unternehmen der Gesundheitswirtschaft" statt. Hier treffen sich die Manager und die Lobby, die das Gesundheitssystem vollständig in die kapitalistische Verwertungslogik pressen wollen und kommunale Krankenhäuser entweder schliessen oder privatisieren wollen. Dagegen protestieren wir! Am Dienstag, den 14. März um 15:30 h Treffpunkt: Unter den Linden 1, Bertelsmannvertretung in Berlin Mitte. Kommt massenhaft! Bringt Transparente und Krachinstrumente mit!“ Aufruf der Brigade Prekär (Initiative "Weg mit der Agenda")(pdf) http://www.labournet.de/diskussion/wipo/gats/gesundprotest.pdf


Aus: LabourNet, 13. März 2006

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

13. März 2006

Der Streik im öffentlichen Dienst der Kommunen Baden-Württembergs ist heute in die sechste Woche gegangen. Dazu erklärt Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linkspartei.PDS:

Das Scheitern der Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst offenbart auf der Seite der Länder mehr als nur eine starre Verhandlungsführung. Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass die von der Union geführten Landesregierungen auf eine historische Niederlage der Gewerkschaften hinarbeiten, die entweder zur Zerschlagung des Flächentarifvertrages oder sogar der Tarifautonomie führen soll. Wenn die Länder nur noch über die nachhaltige Verschlechterung des Tarifvertrages verhandeln wollen, ist das ein bedenklicher Angriff auf den Sozialstaat. Wenn sie aber den Verzicht ohne jegliche Abstriche diktieren möchten, ist das ein Rückfall ins 19. Jahrhundert. Man sollte sich daran erinnern, dass die Verzichtsforderung von Politikern erhoben wird, die den Staat seit Jahren durch Steuersenkungsprogramme verarmen lassen und bei der Privatisierung öffentlicher Betriebe Hunderttausende Arbeitsplätze vernichteten. Hier gibt es keinen Unterschied zwischen den herrschenden Parteien, aber die von der Union geführten Länder wollen offenbar ein Exempel statuieren und die tariflichen Vereinbarungen künftig durch Diktate ersetzen.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=32057

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Tarifrunde 2006 Öffentlicher Dienst der Länder

"Skandalöser Konfrontationskurs der Arbeitgeber". Attac startet E-Mail-Protest gegen öffentliche Arbeitgeber

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ruft seine Mitglieder bundesweit zum Protest gegen die Politik der öffentlichen Arbeitgeber auf. "Diese Auseinandersetzung betrifft nicht nur die Arbeitnehmer, sondern die ganze Gesellschaft", sagte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Die öffentlichen Arbeitgeber missbrauchen ihr Mandat für eine unsinnige Politik und einen skandalösen Konfrontationskurs gegenüber den Gewerkschaften." Um gegen diesen Kurs zu protestieren, hat Attac unter http://www.attac.de/18min/ eine Webseite erstellt, von der aus auf einfache Weise eine E-Mail an die Verhandlungsführer von Kommunen und Ländern geschickt werden kann. "Ich protestiere gegen die geplante Verlängerung der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst", heißt es im vorgeschlagenen Text.


Ein Flugblatt mit dem Titel "Mehrheit der Länder verweigert Einigung - Streik geht weiter" vom 12. März 2006 erläutert den Lösungsvorschlag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft in den Verhandlungen mit den Ländern. Dies verspricht die verdi-Homepage, das Flugblatt ist aber nur im Intranet der ver.di-Beschäftigten verfügbar…


Öffentlicher Dienst der Kommunen

Beschluss der Tarifkommission für den kommunalen Bereich in Baden-Württemberg vom 10.3.: „Die ver.di-Tarifkommission bekräftigt ihr Kompromissangebot, in Höhe des Volumens des Tarifabschlusses in Hamburg von 38,8 Stunden einen Tarifabschluss zu erzielen. Sie bietet den Arbeitgebern für Dienstag, den 14.03.06 eine letzte Möglichkeit an, in einer Sondierung und evtl. anschließender Verhandlung zu einem annehmbaren Ergebnis zu kommen…“ Zitiert auf der Homepage von verdi-BaWü http://bawue.verdi.de/


Solidarität ist unsere Stärke. Für einen eintägigen Streik- und Protesttag aller Gewerkschaften und Belegschaften der Region Stuttgart

Aufruf für die Idee eines Streik- und Protesttages in der Region Stuttgart zur Unterstützung der Streikenden im öffentlichen Dienst (pdf). http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/tarif06/soli_s.pdf

Neben den bisherigen ErstunterzeichnerInnen wird der Aufruf einstimmig unterstützt von der Streikversammlung am Bürgerhospital Stuttgart am
10.03.06.

Aus dem Text: „…Die Gewerkschaftsbewegung ist gefordert die harte Gangart der Arbeitgeber mit der Bündelung und Steigerung ihrer Kampfkraft zu begegnen. Die anhaltende Sympathie in der Bevölkerung für den Streik im öffentlichen Dienst sollte baldmöglichst öffentlich bekundet werden. Dies zu organisieren betrachten wir als Aufgabe des DGB und der Einzelgewerkschaften. Wir schlagen deshalb dem DGB und den Einzelgewerkschaften der Region Stuttgart vor, baldmöglichst zu einem eintägigen Streik- und Protesttag gegen Arbeitsplatzvernichtung und zur Solidarität mit den Streikenden im öffentlichen Dienst aufzurufen. Alle Bereiche, die aus der Friedenspflicht sind (Metallindustrie, EnBW, Einzelhandel....) sollten zu einem gemeinsamen eintägigen Warnstreik mit gemeinsamer Demonstration und Kundgebung vor dem Rathaus aufgerufen werden. Alle anderen Belegschaften (einschließlich der BeamtInnen) sollten während der Arbeitszeit zur Demonstration und Kundgebung aufgerufen werden….“

Weitere UnterstützerInnen melden sich bei: dieter.janssen@freenet.de .


Gemeinsam mit den verdi Kollegen bei der MVA

„Bisher wurde die Anlieferung von Stuttgarter Müll durch private Entsorgungsbetriebe bei der Müllverbrennungsanlage erfolgreich verhindert. Damit dies auch weiterhin so bleibt riefen soziale Gruppen und das Zukunftsforum Stuttgart zu Info- und Solidaritätsveranstaltungen vor der Müllverbrennungsanlage auf. Vor allem in den nächsten Werktagen ab 7.00 Uhr vor der Müllverbrennungsanlage ist die Unterstützung für die Streikenden wichtig…“ Bericht mit Bildern von Thomas Trueten vom
11.03.2006 bei indymedia http://de.indymedia.org/2006/03/141049.shtml


„Wichtig: Das Land gibt den Ton an !“

“Der TvöD beinhaltet die Regelung, dass die mit den Ländern zu vereinbarenden Arbeitszeiten, auch auf die Kommunen übertragen werden (Meistbegünstigungsklausel). Die Forderungen der Länder liegen unverändert bei 40 – 42 Stunden pro Woche. Da ver.di in den Ländern – anders als in den Kommunen – kaum Kampfkraft besitzt, ist zu erwarten, dass über kurz oder lang die Arbeitszeit der Kommunalbeschäftigten entsprechend erhöht wird, auch wenn in den jetzigen Arbeitkämpfen etwas anderes erreicht wird….“ Aus: Der Tarifabschluss für die Kommunalbeschäftigten in Hamburg, Info der FAU Hamburg http://www.fau.org/artikel/art_060312-124109


Aus: LabourNet, 13. März 2006

Neukölln ist überall
http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/22/22221/1.html

ALG II und Wohnen

Bochum: Countdown zum Massenumzug? ALG II-Empfänger sollen Wohnkosten senken

„In Bochum sind 1.400 Empfänger des Arbeitslosengeldes II (ALG) aufgefordert worden, innerhalb eines halben Jahres die Wohnungskosten zu senken. Der örtliche Mieterverein fürchtet nun Hunderte Zwangsumzüge und die "Entstehung von Ghettos"…“ Artikel von Frank Finkbeiner vom 25.01.2006 beim WDR http://www.wdr.de/themen/politik/deutschland/hartz/060125.jhtml?rubrikenstyle=politik

Zwangsumzüge – Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand

Besetzung des Barmer Viertel in Köln

Köln-Deutz: Barmer Viertel besetzt

„Seit heute Nachmittag 17:15 Uhr sind mehrere Häuser im Barmer Viertel besetzt. Mit ihrem Einzug wehren sich die BesetzerInnen gegen die unsinnige Zerstörung von 381 völlig intakten Wohnungen…“ Bericht von BesetzerIn gegen Wohnraumzerstörung vom 04.03.2006 bei indymedia http://germany.indymedia.org/2006/03/140528.shtml

Barmerviertel weiterhin besetzt. Erster Teil der Fotodokumentation des besetzten Barmerviertels vom 8. März 2006

„Noch immer sind mehrere Häuser im Barmerviertel am Kölner Bahnhof Deutz besetzt. Die neuen BewohnerInnen wollen die Zerstörung von 381 intakten Wohnungen verhindern. Die Medienresonanz ist groß, eine Räumung wird vermutlich unmittelbar vor dem geplanten Abriss in diesem Monat erfolgen. Viel Kraft und solidarische Grüße den BesetzerInnen in Köln, Karlsruhe und überall!...“ Bericht und Fotos von xmalcolmx vom 08.03.2006 bei indymedia http://de.indymedia.org/2006/03/140884.shtml

Fotogalerie zur Besetzung http://www.schael-sick-online.de/abriss%20barmer%20viertel/seite2.html

Info-Seite zur Besetzung http://www.schael-sick-online.de/abriss%20barmer%20viertel/index.html

Zwangsumzüge - regionale Anlaufstellen und Informationen http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/umzugsregion.html aktualisiert


Aus: LabourNet, 9. März 2006

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Zwangsumzüge – Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand

Demo am 18.05.06 gegen Zwangsumzüge in Bochum

Mit einer Demonstration wollen verschieden Bochumer Organisationen am 18. Mai gegen die angedrohten Zwangsumzüge von Hartz IV-BezieherInnen demonstrieren. Am 18. Mai tagt nämlich der Sozialausschuss und berät über die Kriterien, nach denen Hartz IV - BezieherInnen aus ihren Wohnungen vertrieben werden dürfen. Geplant sind: Demo und Straßentheater gegen Zwangsumzüge. Beginn um 12:30 Uhr am Husemannplatz: “Strassentheater - Zwangsumzug”, visualisiert mit großen Kartons; 13.30 Uhr: Auftaktkundgebung und “Umzug” durch die Bochumer Innenstadt; 14.30 Uhr: Abschlußkundgebung und Empfang der SozialausschußmitgliederInnen am Rathaus; Besuch der Sitzung des Sozialausschusses. Siehe den aktuellen Plakatentwurf (pdf) http://www.kolabor.de/sozialforum/pdf/2006/zwangsumzuege/gegen_zwangsumzuege.pdf

Das Flugblatt zur Demo (pdf) http://www.bo-alternativ.de/zwangsumzug-flyer-werkschlag.pdf.pdf


Aus: LabourNet, 4. Mai 2006



http://tinyurl.com/zkxjd

Hartz IV > 1-Euro-Jobs: Träger der Jobs - die "Kopfgeldjäger"

Ein-Euro-Jobber sammeln tote Vögel auf Rügen ein

Die Vogelgrippe zieht auf Rügen weiter ihre Kreise. Dort sind erneut vier mit dem H5N1-Virus infizierte Wildvögel sowie zwei tote Katzen gefunden worden. Eine Fernsehserie, in der sich ein Mensch - fiktiv - mit der Tierkrankheit infiziert, rief heftige Proteste hervor. Meldung in ftd online vom 08.03.2006 http://www.ftd.de/politik/deutschland/54609.html

Aus dem Text: „… Das Bergen der verendeten Wildvögel wird aber vor allem in den Küstengebieten konsequent fortgesetzt, wie der Krisenstab in Schwerin versicherte. Insbesondere für die Streifen in den als Rast- und Überwinterungsplätze bekannten Gebiet werden dabei verstärkt so genannte Ein-Euro-Jobber eingesetzt….“

Beschweren Sie sich! Das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg ist vollauf beschäftigt mit den Klagen von sechs Ein-Euro-Jobbern.

„Detektivische Fähigkeiten werden Bernd Wagner derzeit abverlangt. Der Vertreter des Erwerbslosenausschusses von Verdi im Beirat des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg hat 21 Fragen formuliert, auf die er Antworten verlangt. Insbesondere gilt es, die Verbindungen zwischen Mitarbeitern der Behörde, einem Verein, der Ein-Euro-Jobs anbietet, sowie den politisch Verantwortlichen zu eruieren. Denn sie alle sind verwickelt in eine desaströse Berliner Geschichte um Ein-Euro-Jobs…“ Artikel von Christoph Villinger in Jungle World vom 08. März 2006 http://jungle-world.com/seiten/2006/10/7319.php


Aus: LabourNet, 9. März 2006

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Die Kopfgeldjäger: Private Arbeitsagenturen vermitteln in Billigjobs und kassieren dafür gut

„Hamburger Arbeitsgemeinschaften kooperieren seit neuestem mit privaten Arbeitsvermittlern. Diese verkaufen die Arbeitsuchenden »unter Marktniveau« an Auftraggeber. Für ein attraktives »Kopfgeld«…“ Artikel von Sandra Clemens im Neues Deutschland vom 23.02.2008 http://www.neues-deutschland.de/artikel/124494.html


Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA

"33 Fragen zur Leiharbeit"

Die Onlineausgabe der Broschüre der IG Metall Bielefeld ist nun zu finden bei ZOOM http://www.igmetall-zoom.de/content/view/25/38/


Aus: LabourNet, 26. Februar 2008

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Träger der Jobs - die "Kopfgeldjäger"

Ein-Euro-Jobber

„Dubiose Vermittler kassieren einkömmliche "Regiegelder" für Ein-Euro-Jobs, wie Olaf Zygalsky aus eigener Erfahrung berichten kann. Diese absurde Praxis führt Bernhard Jirku, bei ver.di zuständig für die Erwerbslosenpolitik, auf das politische Interesse zurück, die Arbeitslosenstatistik zu beschönigen…“ Ein Beitrag bei ver.di’s Streik-TV vom 01.10.2008 http://www.streik.tv/011008


Hartz-IV-Show bei SAT 1 "Gnadenlos gerecht" - Vorsicht Schnüffler!

Vermeintliche Hartz-IV-Betrüger. Geschädigte klagen gegen Sat1-Serie

"Gnadenlos gerecht" ist auf der immerwährenden Suche nach Hartz-IV-Betrügern. Doch bei der Wahrheit bleiben die Filmteams offenbar nicht immer. Nun klagen die zu Unrecht denunzierten…“ Artikel von Boris Halva in der Frankfurter Rundschau Hessen vom 01.10.2008 http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?em_cnt=1606366


Arbeitsamt und Arbeitszwang

»Alle haben Angst vor Kürzungen«

Begleitservice und Begehung des Betriebsgeländes: Kollektive Gegenwehr macht Mut. Interview von Gitta Düperthal mit Gustav Faschung, Mitglied des Erwerbslosenkreises Hanau, gelernter Dreher und Industriemechaniker, ehemals Ein-Euro-Jobber, in der jungen Welt vom 04.10.2008 http://www.jungewelt.de/2008/10-04/021.php


Arbeitsverwaltungen wehren sich, wogegen?

Arbeitssituation und Rollenverständnis der persönlichen Ansprechpartner/-innen nach § 14 SGB II

„Ziel der explorativen Studie war, herauszufinden, wie die als Arbeitsvermittler/-innen und persönliche Ansprechpartner/-innen bei SGB II-Trägern Beschäftigten selbst ihre Arbeitssituation erleben, welche Aspekte ihrer Arbeitssituation sie als Belastung wahrnehmen, wie sie ihren Handlungsspielraum beim "Fordern" und "Fördern" ihrer Klienten einschätzen, welche Probleme, Ressourcen und welchen Hilfebedarf sie auf Seiten der Bezieher/-innen von Arbeitslosengeld II sehen und wie sie ihre Rolle verstehen und ausüben. Ziel war auch, herauszufinden, ob sich Zusammenhänge zwischen der Qualifikation und beruflichen Erfahrung der persönlichen Ansprechpartner/-innen und/oder trägerspezifisch unterschiedlichen Arbeitsbedingungen auf die Rollenverständnisse und das Rollenhandeln abzeichnen…“ Abschlussbericht der Studie von Anne Ames vom Februar 2008 (pdf) http://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2007-982-4-1.pdf

Siehe auch Informationen zum Projekt „Arbeitssituation und Rollenverständnis der persönlichen AnsprechpartnerInnen nach § 14 SGB II“ bei der HBS http://www.boeckler.de/show_project_fofoe.html?projectfile=S-2007-982-4.xml


Aus: LabourNet, 9. Oktober 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=Billigjobs
http://freepage.twoday.net/search?q=Leiharbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=PSA
http://freepage.twoday.net/search?q=Sklavenhändler
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitszwang
http://freepage.twoday.net/search?q=Sozialschnüffler

„Wieder mal Erfolg gegen die Obrigkeit“
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/eingliedanlt.html


Aus: LabourNet, 7. März 2006

Die meisten ALG II-Empfänger müssen deutliche Einkommensverluste hinnehmen, während ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt weiter sinken.

http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/22/22172/1.html