Digital Rights klagt gegen Data Retention
rudkla - 31. Jul, 10:49
Big Brother - NWO
Montag, 31. Juli 2006
Samstag, 29. Juli 2006
Briten haben sich mit der Einführung einer Nationalen ID-Card übernommen - On National ID Cards
rudkla - 29. Jul, 23:46
Freitag, 28. Juli 2006
Streit um den gläsernen Bürger
rudkla - 28. Jul, 09:52
Mittwoch, 26. Juli 2006
Donnerstag, 20. Juli 2006
Pau befürchtet "Totalüberwachung" durch Mautsystem auf Bundesstraßen
"Reale Gefahr": Pau befürchtet "Totalüberwachung" durch Mautsystem auf Bundesstraßen (20.07.06)
Die Lkw-Autobahn-Maut könnte ab 2007 auch auf Bundesstraßen ausgedehnt werden. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Petra Pau, sieht in diesem Zusammenhang eine "reale" Gefahr der "Totalüberwachung". Eine Lkw-Maut auch auf Bundesstraßen erscheine auf den ersten Blick verkehrs- und umweltpolitisch sinnvoll. So könne diese verhindern, dass sich "Verkehrsströme über Bundesstraßen ergießen". Sie verhindere aber keine Zunahme des Lkw-Verkehrs. "Als Innenpolitikerin" warnt Pau jedoch vor den Möglichkeiten der Überwachung der Bürger.
Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14053
Die Lkw-Autobahn-Maut könnte ab 2007 auch auf Bundesstraßen ausgedehnt werden. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Petra Pau, sieht in diesem Zusammenhang eine "reale" Gefahr der "Totalüberwachung". Eine Lkw-Maut auch auf Bundesstraßen erscheine auf den ersten Blick verkehrs- und umweltpolitisch sinnvoll. So könne diese verhindern, dass sich "Verkehrsströme über Bundesstraßen ergießen". Sie verhindere aber keine Zunahme des Lkw-Verkehrs. "Als Innenpolitikerin" warnt Pau jedoch vor den Möglichkeiten der Überwachung der Bürger.
Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14053
rudkla - 20. Jul, 23:22
Die Welt zu Gast: fühl Dich wie im Knast
Ein Spezial zur WM 2006 und Grundrechten
Weltmeisterschaft der Sicherheit
Größere Befugnisse für die Polizei, erweiterte Videoüberwachung des öffentlichen Raumes und massenhafte Anwendung der Rfid-Technik: Die Fußballweltmeisterschaft war ein Gewinn für die Freunde der inneren Sicherheit. Artikel von Ron Steinke in der Jungle World vom 19. Juli 2006 http://jungle-world.com/seiten/2006/29/8140.php
Aus: LabourNet, 20. Juli 2006
Weltmeisterschaft der Sicherheit
Größere Befugnisse für die Polizei, erweiterte Videoüberwachung des öffentlichen Raumes und massenhafte Anwendung der Rfid-Technik: Die Fußballweltmeisterschaft war ein Gewinn für die Freunde der inneren Sicherheit. Artikel von Ron Steinke in der Jungle World vom 19. Juli 2006 http://jungle-world.com/seiten/2006/29/8140.php
Aus: LabourNet, 20. Juli 2006
rudkla - 20. Jul, 14:08
Mittwoch, 19. Juli 2006
Regierung offenbar für Überwachung von Lafontaine durch Verfassungsschutz
"Keine Bedenken": Regierung offenbar für Überwachung von Lafontaine durch Verfassungsschutz (19.07.06)
Die Bundesregierung hat angeblich keine Bedenken gegen die umstrittene Überwachung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz. In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage verweise die Regierung auf das Bundesverfassungsschutzgesetz. Dies sehe "keine privilegierende Sonderbehandlung" von Parlamentariern vor, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Deshalb dürfe auch in diesem Fall "ohne Ansehen der Person" überwacht werden. Anlass der Anfrage waren Berichte, wonach mehrere Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion überwacht werden. So sollen Fraktionschef Oskar Lafontaine und dessen Stellvertreter Bodo Ramelow im Visier der Geheimdienste sein.
Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14049
Die Bundesregierung hat angeblich keine Bedenken gegen die umstrittene Überwachung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz. In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage verweise die Regierung auf das Bundesverfassungsschutzgesetz. Dies sehe "keine privilegierende Sonderbehandlung" von Parlamentariern vor, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Deshalb dürfe auch in diesem Fall "ohne Ansehen der Person" überwacht werden. Anlass der Anfrage waren Berichte, wonach mehrere Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion überwacht werden. So sollen Fraktionschef Oskar Lafontaine und dessen Stellvertreter Bodo Ramelow im Visier der Geheimdienste sein.
Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14049
rudkla - 19. Jul, 22:01
Mittwoch, 12. Juli 2006
Ströbele gesteht eigene "Mitschuld" an rot-grünen Sicherheitsgesetzen
"Wir hätten das lassen sollen": Ströbele gesteht eigene "Mitschuld" an rot-grünen Sicherheitsgesetzen (12.07.06)
Der Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele hat die geplante Erweiterung der Anti-Terror-Maßnahmen scharf kritisiert. Die Sicherheitsgesetze, die am Mittwoch vom Kabinett um weitere fünf Jahre verlängert und erweitert werden sollen, seien ein "Durchgriff in die Bürgerrechte", sagte Ströbele am Dienstag im Deutschlandradio Kultur beim 45. Forum Pariser Platz in Berlin. Den Sicherheitsgesetzen, die von der rot-grünen Bundesregierung vor fünf Jahren beschlossen worden seien, habe er angesichts des Terroranschlages in New York am 11. September 2001 zugestimmt. Ströbele sieht hier inzwischen eine eigene "Mitschuld".
Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13993
Der Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele hat die geplante Erweiterung der Anti-Terror-Maßnahmen scharf kritisiert. Die Sicherheitsgesetze, die am Mittwoch vom Kabinett um weitere fünf Jahre verlängert und erweitert werden sollen, seien ein "Durchgriff in die Bürgerrechte", sagte Ströbele am Dienstag im Deutschlandradio Kultur beim 45. Forum Pariser Platz in Berlin. Den Sicherheitsgesetzen, die von der rot-grünen Bundesregierung vor fünf Jahren beschlossen worden seien, habe er angesichts des Terroranschlages in New York am 11. September 2001 zugestimmt. Ströbele sieht hier inzwischen eine eigene "Mitschuld".
Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13993
rudkla - 12. Jul, 22:01
Dienstag, 11. Juli 2006
Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden
Zur Überwachung von Mitgliedern und Funktionsträger/innen der Partei durch den Verfassungsschutz
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
11. Juli 2006
Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS protestiert gegen die Überwachung von Mitgliedern und Funktionsträger/innen der Linkspartei.PDS und erklärt:
Aus verschiedenen Einlassungen des Verfassungsschutzes entnehmen wir, dass die Linkspartei.PDS, die mit einer Fraktion im Deutschen Bundestag vertreten und in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit der SPD an den Landesregierungen beteiligt ist, offenbar komplett und systematisch unter Beobachtung steht. Diese Beobachtung wird damit begründet, dass die Linkspartei.PDS "insgesamt in ihren programmatischen Aussagen und ihrer politischen Praxis tatsächliche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen" gebe. Aus dieser Aussage wird abgeleitet, dass schon eine normale Funktionärstätigkeit für die Linkspartei.PDS einen "konkreten und verdichteten Verdacht in bezug auf extremistische Bestrebungen" und damit Überwachung erlaube. Diese Überwachung wird auch auf demokratisch gewählte Volksvertreter/innen - bis hin zu Mitgliedern des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments - ausgedehnt. Damit wird eine neue Qualität der Bespitzelung einer demokratischen Partei und ihrer Funktionsträger/innen erreicht, unabhängig davon, ob sie Abgeordnete/r, Minister/in oder Bürgermeister/in sind. Das stellt eine Umkehr der Aufgaben des Verfassungsschutzes dar: Die Volksvertretungen sollen den Geheimdienst kontrollieren und nicht umgekehrt! Der Verfassungsschutz wird missbraucht, missliebige politische Gegner als Staatsfeinde zu brandmarken. Mit einem solchen Vorgehen wird oppositionelle demokratische Tätigkeit unter Generalverdacht gestellt. Demokratisches politisches Engagement wird behindert. Der Verdacht liegt nahe, dass alles, was links von der SPD steht, überwacht wird. Die Mitglieder und Funktionsträger/innen der Linkspartei.PDS werden sich politisch und mit juristischen Mitteln gegen die Überwachung durch den Verfassungsschutz zu Wehr setzen. Der Parteivorstand fordert die sofortige Einstellung der Überwachung von Mitgliedern und Funktionsträger/innen der Linkspartei.PDS!
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=33281
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15. Juli 2010
Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden
Mit einem bundesweiten Aufruf setzen sich 51 Prominente für die Beendigung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner erinnern an die breite parlamentarische Verankerung der LINKEN in Bund, Ländern und Kommunen. Die Bespitzelung der LINKEN bezeichnen sie als undemokratisch und verfassungswidrig. Der Verfassungsschutz mache sich durch die Bespitzelungspraxis zum Handlanger von Parteiinteressen. Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, begrüßen den Aufruf und kündigen juristische Schritte gegen die Beobachtung der LINKEN sowie ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an. Sie erklären:
Die Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz ist ein Skandal. Das ist eine politische Instrumentalisierung des Geheimdienstes. Wir sind Demokraten und haben oft genug vor dem Verfassungsgericht gegen verfassungswidrige Gesetze der Regierung gestritten. Die Beobachtung muss im Bund und in allen Ländern beendet werden. Wir freuen uns über jede Unterstützung aus Politik und Gesellschaft für dieses Anliegen. Die in der nächsten Woche anstehende Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht über die Bespitzelung von Bodo Ramelow hat für uns Signalcharakter. Wir wollen und werden alle politischen und juristischen Mittel ausschöpfen, um gegen die Beobachtung unserer Partei und unserer Mandatsträger vorzugehen.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/bespitzelung-der-partei-die-linke-muss-enden/
http://freepage.twoday.net/search?q=Bespitzelung
http://freepage.twoday.net/search?q=Verfassungsschutz
http://freepage.twoday.net/search?q=Bodo+Ramelow
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
11. Juli 2006
Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS protestiert gegen die Überwachung von Mitgliedern und Funktionsträger/innen der Linkspartei.PDS und erklärt:
Aus verschiedenen Einlassungen des Verfassungsschutzes entnehmen wir, dass die Linkspartei.PDS, die mit einer Fraktion im Deutschen Bundestag vertreten und in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit der SPD an den Landesregierungen beteiligt ist, offenbar komplett und systematisch unter Beobachtung steht. Diese Beobachtung wird damit begründet, dass die Linkspartei.PDS "insgesamt in ihren programmatischen Aussagen und ihrer politischen Praxis tatsächliche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen" gebe. Aus dieser Aussage wird abgeleitet, dass schon eine normale Funktionärstätigkeit für die Linkspartei.PDS einen "konkreten und verdichteten Verdacht in bezug auf extremistische Bestrebungen" und damit Überwachung erlaube. Diese Überwachung wird auch auf demokratisch gewählte Volksvertreter/innen - bis hin zu Mitgliedern des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments - ausgedehnt. Damit wird eine neue Qualität der Bespitzelung einer demokratischen Partei und ihrer Funktionsträger/innen erreicht, unabhängig davon, ob sie Abgeordnete/r, Minister/in oder Bürgermeister/in sind. Das stellt eine Umkehr der Aufgaben des Verfassungsschutzes dar: Die Volksvertretungen sollen den Geheimdienst kontrollieren und nicht umgekehrt! Der Verfassungsschutz wird missbraucht, missliebige politische Gegner als Staatsfeinde zu brandmarken. Mit einem solchen Vorgehen wird oppositionelle demokratische Tätigkeit unter Generalverdacht gestellt. Demokratisches politisches Engagement wird behindert. Der Verdacht liegt nahe, dass alles, was links von der SPD steht, überwacht wird. Die Mitglieder und Funktionsträger/innen der Linkspartei.PDS werden sich politisch und mit juristischen Mitteln gegen die Überwachung durch den Verfassungsschutz zu Wehr setzen. Der Parteivorstand fordert die sofortige Einstellung der Überwachung von Mitgliedern und Funktionsträger/innen der Linkspartei.PDS!
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=33281
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15. Juli 2010
Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden
Mit einem bundesweiten Aufruf setzen sich 51 Prominente für die Beendigung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner erinnern an die breite parlamentarische Verankerung der LINKEN in Bund, Ländern und Kommunen. Die Bespitzelung der LINKEN bezeichnen sie als undemokratisch und verfassungswidrig. Der Verfassungsschutz mache sich durch die Bespitzelungspraxis zum Handlanger von Parteiinteressen. Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, begrüßen den Aufruf und kündigen juristische Schritte gegen die Beobachtung der LINKEN sowie ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an. Sie erklären:
Die Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz ist ein Skandal. Das ist eine politische Instrumentalisierung des Geheimdienstes. Wir sind Demokraten und haben oft genug vor dem Verfassungsgericht gegen verfassungswidrige Gesetze der Regierung gestritten. Die Beobachtung muss im Bund und in allen Ländern beendet werden. Wir freuen uns über jede Unterstützung aus Politik und Gesellschaft für dieses Anliegen. Die in der nächsten Woche anstehende Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht über die Bespitzelung von Bodo Ramelow hat für uns Signalcharakter. Wir wollen und werden alle politischen und juristischen Mittel ausschöpfen, um gegen die Beobachtung unserer Partei und unserer Mandatsträger vorzugehen.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/bespitzelung-der-partei-die-linke-muss-enden/
http://freepage.twoday.net/search?q=Bespitzelung
http://freepage.twoday.net/search?q=Verfassungsschutz
http://freepage.twoday.net/search?q=Bodo+Ramelow
rudkla - 11. Jul, 11:01
Freitag, 7. Juli 2006
Schaar warnt vor Befugniserweiterung für Nachrichtendienste
"Meinungsfreiheit": Schaar warnt vor Befugniserweiterung für Nachrichtendienste (07.07.06)
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Schaar, rügt die Pläne der Bundesregierung, den Geheimdiensten mehr Rechte einzuräumen. Dies sei eine sehr undifferenzierte Befugniserweiterung der Nachrichtendienste, sagte Schaar der "Frankfurter Rundschau". Außerdem weiche dieses Vorhaben die Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendiensten auf. Schaars Datenschutzkollegen in den Ländern reagierten noch schärfer. "Ich kann dafür keinerlei Rechtfertigung erkennen", sagte Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix der Zeitung. "Da kommen wir in den Bereich, wo die Meinungsfreiheit berührt ist."
Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13967
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Schaar, rügt die Pläne der Bundesregierung, den Geheimdiensten mehr Rechte einzuräumen. Dies sei eine sehr undifferenzierte Befugniserweiterung der Nachrichtendienste, sagte Schaar der "Frankfurter Rundschau". Außerdem weiche dieses Vorhaben die Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendiensten auf. Schaars Datenschutzkollegen in den Ländern reagierten noch schärfer. "Ich kann dafür keinerlei Rechtfertigung erkennen", sagte Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix der Zeitung. "Da kommen wir in den Bereich, wo die Meinungsfreiheit berührt ist."
Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13967
rudkla - 7. Jul, 23:55
