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Die Suche nach »Bodo Ramelow« hat 6 Resultate geliefert.
Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Hartz IV gehört auf den Müllhaufen der Geschichte 9. Februar 2010 "Endlich hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung in die Schranken gewiesen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung... ...
rudkla - 10. Feb, 06:26
Verkehrte Welt
14. Mai 2008 Der Verfassungsschutz will am Donnerstag seinen Jahresbericht vorstellen. Bereits jetzt wurde bekannt, dass DIE LINKE nach wie vor im Focus des Verfassungsschutzes steht. Dazu erklärt der... ...
rudkla - 21. Jun, 17:14
Schäubles miese Machenschaften
1. März 2008 Zur Ankündigung von Bundesinnenminister Schäuble, die Linkspartei auch in Zukunft vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, erklärt das Mitglied der Fraktion DIE LINKE und Bundesgeschäftsführer... ...
rudkla - 1. Mär, 16:39
Regierung offenbar für Überwachung von Lafontaine durch Verfassungsschutz
"Keine Bedenken": Regierung offenbar für Überwachung von Lafontaine durch Verfassungsschutz (19.07.06) Die Bundesregierung hat angeblich keine Bedenken gegen die umstrittene Überwachung von Abgeordneten... ...
rudkla - 19. Jul, 22:02
Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden
Zur Überwachung von Mitgliedern und Funktionsträger/innen der Partei durch den Verfassungsschutz #Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 11. Juli 2006 Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS protestiert... ...
rudkla - 15. Jul, 10:34
Beobachtung durch Verfassungsschutz ist ein Skandal
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 02. Juni 2006 Zu der heutigen Spiegel-Vorabmeldung, dass der Verfassungsschutz Bundestagsabgeordnete der Linkspartei überwacht, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes... ...
rudkla - 2. Jun, 14:41
