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„Wenn es ein Phänomen wie das absolute Böse überhaupt gibt, dann besteht es darin, einen Menschen wie ein Ding zu behandeln“, schrieb John Brunner in seinem prophetischen Werk „Der Schockwellenreiter“. Das war 1975. Fünf Jahre später war „Rasterfahndung“ das Wort des Jahres. Richtig funktioniert hat Horst Herolds Vision der staatlichen Digitalbegleitung „von der Wiege bis zur Bahre“ nie - bisher jedenfalls. Die Algorithmen waren zu schlecht, die Prozessoren zu langsam, die Datenbasis zu dünn, der Widerstand zu groß, das Verfassungsgericht auf der Hut. Seit einigen Jahren hat sich die Lage grundlegend geändert, auch außerhalb der Computerkatakomben des BKA. Es gibt jetzt genügend digital erfasste Lebensäußerungen, Kommunikation, Bilder, Mobiltelefon-Bewegungsinformationen, Einkaufsentscheidungen, täglich werden es mehr…“ Artikel von Frank Rieger in der FAZ vom 16. Januar 2010. Frank Rieger ist Sprecher des Chaos Computer Clubs und technischer Geschäftsführer einer Firma für Kommunikationssicherheit. Im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts hat er ein Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung verfasst. http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E38A2F6DD0A734EB789AAD27EDE6F9A35~ATpl~Ecommon~Scontent.html


Internetnutzer fordern Politik zu Befreiungsschlag für Datenschutz auf

„Am 18.01.2010 diskutiert Bundesinnenminister de Maizière in Berlin erstmals auch mit Mitgliedern der Bürgerrechtsbewegung über Datenschutz und Datensicherheit im Internet. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der neben Netzpolitik.org und dem Chaos Computer Club die Interessen der Internetnutzer auf der Veranstaltung vertritt, fordert von de Maizière in einem heute veröffentlichten Positionspapier einen radikalen Wandel der Innenpolitik der letzten Jahre. Solange der Staat nicht im Rahmen eines "Freiheitspakets" staatliche Überwachung abbaut und Projekte wie Vorratsdatenspeicherung, Surfprotokollierung, De-Mail und den elektronischen, biometrischen Personalausweis stoppt, leistet er selbst Datenpannen Vorschub und kann von anderen nicht glaubwürdig mehr Anstrengungen im Bereich von Datenschutz und Datensicherheit verlangen…“ Meldung des Ak Vorrat vom 18.01.2010 http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/347/1/lang,de/

Siehe dazu: "Datenschutz und Datensicherheit im Internet"

„Bundesinnenminister und Bundesbeauftragter für Informationstechnik laden Vertreter aus Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft ein, über das Thema Datenschutz und Datensicherheit im Internet zu diskutieren. Diese Stellungnahme stellt unsere Position dazu dar…“ Stellungnahme vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) vom Januar 2010 (pdf) http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/Stellungnahme_Datenschutz_und_Datensicherheit_im_Internet.pdf


Aus: LabourNet, 21. Januar 2010



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