Alles Schmarotzer! Vom Leben auf Kosten anderer

Einen Euro für Hamburgs Kultur!

„Der folgende Beitrag befasst sich mit den Arbeitsbedingungen von
1-Euro-Jobbern im Hamburger Kultursektor. Anlass gab das „Marat“-Stück am Hamburger Schauspielhaus. Nachdem der Auftritt eines Chors bestehend aus Hartz IV-Empfängern, die auf 1-Euro-Job-Basis entlohnt wurden, für einigen Wirbel gesorgt hatte, beschloss THE THING den Sinn und Zweck der Maßnahme genauer in den Blick zu nehmen. Autorin Ann-Kathrin Stoltenhoff führte Gespräche mit Betroffenen, mit dem ver.di-Mitarbeiter Roland Kosiek und dem kommissarischen Direktor des Museums der Arbeit, Dr. Jürgen Bönig, und kam zu dem Schluss, dass die Maßnahme bestenfalls die betroffenen Hartz IV-Empfänger davor bewahrt, in den eigenen vier Wänden depressiv zu werden. Schlimmstenfalls und im Regelfall stellen 1-Euro-Jobs eine Belastung für die Betroffenen, die Institution und die gesellschaftliche Gesamtsituation dar – bei verschwindend geringer Integrationsquote…“ Artikel vom 21. Februar 2009 bei THE THING Hamburg //www.thing-hamburg.de/index.php?id=976


ZAG: Neuorganisation des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

„Darüber, wie die Betreuung der Langzeitarbeitslosen künftig geregelt werden soll, ist eine Einigung erzielt worden. Bundesminister Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und Kurt Beck sind sich einig, dass für die Langzeitarbeitslosen künftig sogenannte "Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG)" zuständig sein sollen. In diesen Einrichtungen wirken Bundesagentur für Arbeit und Kommunen weiterhin zusammen. Die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und ihre Familien erhalten weiterhin Hilfen aus einer Hand. Außerdem sollen die Kommunen, die die Betreuung der Langzeitarbeitslosen in eigener Regie wahrnehmen (zugelassene kommunale Träger), diese Aufgabe dauerhaft durchführen können…“ Meldung vom
17.02.2009 auf der Sonderseite beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales //www.bmas.de/coremedia/generator/31238/2009__02__17__neuorganisation__sgb__II.html

Siehe dazu:

Informationsmaterial zur Neuordnung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (pdf) auf der Sonderseite des BMAS //www.bmas.de/coremedia/generator/31266/property=pdf/2009__02__17__ge__neuorganisation__sgb__ii__wesentliche__inhalte.pdf

Keine Verselbständigung der Hartz IV-Verwaltung. Zum Entwurf zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

„ver.di lehnt jede Verselbständigung des sogenannten „Hartz IV-Bereiches“ mit eigenem Personalkörper ab. Der Entwurf zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist für ver.di keine Grundlage für die Neuorganisation der SGB II-Verwaltung…“ sopo aktuell Nr. 78 vom 03. 03. 2009 (pdf) //sozialpolitik.verdi.de/publikationen/sopoaktuell/2009/data/sopo_aktuell_Nr._78_v_03_03_2009

Gesetzentwurf zu Hartz IV: Rechnungshof rügt Jobcenterreform

„Der Präsident des Bundesrechnungshofs (BRH) hat die geplante Reform der Jobcenter scharf kritisiert. Die neuen Pläne zur Betreuung der Hartz-IV-Empfänger führten zu mehr Ausgaben, zu mehr Bürokratie und widersprächen den Zielen der Föderalismuskommission..“ Artikel von Maike Rademaker und Claudia Kade in der FTD vom 04.03.2009 //www.ftd.de/politik/deutschland/:Gesetzentwurf-zu-Hartz-IV-Rechnungshof-r%FCgt-Jobcenterreform/482205.html

ZAG – so nicht mit uns!

Ver.di-Flugblatt bei der Bundesfachgruppe Bundesagentur für Arbeit (pdf) //www.verdi-wir-in-der-ba.de/argen/Flugblatt_ZAG_so%20nicht_mit_uns_09_03_06.pdf

Aus dem Text: „…In der „Hartz-Kommission“ wurden die Beschäftigten in der Arbeits- und Sozialverwaltung als „Profis der Nation“ bezeichnet und seit dem im Stich gelassen! (…) Vier Jahre nach der Einführung des SGB II sind die Arbeitsbedingungen noch immer katastrophal, was sich nach innen u. a. in den Krankenständen widerspiegelt und nach außen u. a. in den Widerspruchsquoten sichtbar wird. Wir sind der Auffassung, dass mit diesem Entwurf eine weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der rund
59.000 Beschäftigten der ARGEn zu erwarten ist. In Mitleidenschaft gezogen werden auch die Hilfebedürftigen, die auf unsere Leistungen angewiesen sind…“

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf folgende Rubriken im LabourNet Germany:

Arbeitsverwaltungen wehren sich - wogegen? //www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/abwehr.html

Aktion „Gesucht wird die deutsche Fabienne“ //www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/agenturschlussdebatte.html


Alles Schmarotzer! - Vom Leben auf Kosten anderer

„Die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes für Kinder unter 14 Jahren hat einen “Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie” bewirkt. Mit dieser Behauptung nährt Philipp Mißfelder, Mitglied des CDU-Präsidiums, ein verbreitetes Vorurteil: Wer Unterstützung aus Sozialsystemen bekommt, ist tendenziell ein Sozialschmarotzer. Wir wollen diesem Hinweis folgen und mal schauen, wer hierzulande so schmarotzt: Maria-Elisabeth Schaeffler etwa, die sich mit der Conti-Übernahme übernimmt und nun den Steuerzahler anpumpt. Kapitaleigner, die Geld ins Ausland schaffen, wenn der Fiskus in Deutschland zugreifen will, aber in Deutschland fröhlich öffentliche Einrichtungen benutzen. Vom Nutzen der Arbeit und vom Sinn des Schmarotzens…“

Text der Sendung hr2-Kultur – Der Tag vom 24.02.2009 beim Hessischen Rundfunk //www.hr-online.de/website/radio/hr2/index.jsp?rubrik=14224&key=standard_podcasting_derTag&mediakey=podcast/derTag/derTag_20090224&type=a

Audio-Podcast der Sendung (mp3, ca. 50 min, ca. 17,7 MB) //www.hr.gl-systemhaus.de/mp3/podcast/derTag/derTag_20090224.mp3?tl=html


Zeitarbeitsbranche glaubt an goldene Zukunft

„Der niederländische Personaldienstleister Randstad erwartet einen spürbaren Anstieg der Zeitarbeit in Deutschland. Mittelfristig geht Randstad von einer Million Menschen aus, die in Deutschland bei Personaldienstleistern unter Vertrag stehen werden. Kurzfristig steht die Branche aber massiv unter Druck…“ Artikel von Markus Fasse im Handelsblatt vom 09.03.2009 //www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/zeitarbeitsbranche-glaubt-an-goldene-zukunft;2194639

Aus dem Text: „… Dass sich die Unternehmen jetzt rasch von ihren Zeitarbeitern trennen, sei letztlich ein Argument für die Branche, glaubt Noteboom. "Man muss sich an die Flexibilität der Zeitarbeit in Deutschland erst noch gewöhnen", so der Randstad-Chef. "Flexibilität ist ein Wettbewerbsvorteil in guten wie in schlechten Zeiten."…“


Aus: LabourNet, 10. März 2009

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Scholz schreckt Zeitarbeitsbranche auf

„Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat mit einem überraschend vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Zeitarbeitsrechts die Branche in Alarmstimmung versetzt. Sie fürchtet neue Regulierungen. Formales Ziel des Entwurfs, der dem Handelsblatt vorliegt, ist es, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz an eine neue EU-Richtlinie anzupassen…“ Artikel von Dietrich Creutzburg im Handelsblatt vom 08.04.2009 //www.handelsblatt.com/politik/deutschland/scholz-schreckt-zeitarbeitsbranche-auf;2231018;0

Aus dem Text: „… Konkret geht es dabei um eine Regelung, wonach Zeitarbeitsfirmen zukünftig eine starke Mitverantwortung dafür übernehmen müssen, dass ihre Zeitarbeiter in den Kundenbetrieben Gemeinschaftseinrichtungen wie Kantinen oder Betriebskindergärten nutzen dürfen. "Kommt der Verleiher dieser Verpflichtung nicht nach, ist ihm die Erteilung oder Verlängerung der Verleiherlaubnis zu versagen", heißt es im Gesetzentwurf. Das würde heißen, dass die Zeitarbeitsfirma geschlossen wird…“


Is Informal Normal? Towards More and Better Jobs in Developing Countries

„Informelle Beschäftigung hat weltweit ein Rekordniveau erreicht, was schwerwiegende Folgen für das Armutsrisiko in Entwicklungsländern hat…“ Sonderseite bei OECD, Berlin Centre, mit dem Dokument der Studie und Zusammenfassungen (beides englisch) //www.oecd.org/document/15/0,3343,de_34968570_34968855_42512015_1_1_1_1,00.html

Siehe dazu:

Prekariat-Studie. Fatale Furcht ergreift die ewigen Verlierer

„Wut und Frustration wachsen im unteren Drittel der deutschen Gesellschaft - die sogenannten kleinen Leute verlieren jede Zukunftszuversicht: Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie. Mit Begriffen wie Chance können die Abgehängten nichts anfangen, ihre Verbitterung über die Parteien wächst…“ Artikel von Franz Walter in Spiegelonline vom 02.04.2009 //www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,616392,00.html


Arbeitsmarkt: 1,8 Milliarden Menschen arbeiten ohne Vertrag

„Immer mehr Menschen müssen wegen der Wirtschaftskrise zu Niedrigstlöhnen und ohne soziale Absicherung arbeiten. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mittwoch vorgestellte Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)…“ Artikel im Handelsblatt vom 08.04.2009 //www.handelsblatt.com/politik/international/1-8-milliarden-menschen-arbeiten-ohne-vertrag;2231436


Armut und Demut. Eine Studie zeigt: Unter Hartz IV wurden die Arbeits- zur Gesinnungskontrollbehörde

„Der jüngste Hartz IV-Sündenfall, bei dem in Göttingen ein Mitarbeiter der Arbeitsagentur einem bettelnden Langzeitarbeitslosen die Bezüge kürzte, lässt die Frage nach der sozialpolitischen Einstellung der Arbeitsvermittler aufkommen. Denn um einen Bettelnden - wohlgemerkt in der Freizeit - längere Zeit zu beobachten, seine Bettel-Einkünfte zu schätzen, dies als Einkommen mit den Hartz IV-Groschen zu verrechnen und den Bettelnden so zu bestrafen, dies bedarf schon einer gewissen Blockwartmentalität, die anscheinend den Fürsorgegedanken der früheren Sozialhilfe ersetzt hat…“ Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 06.04.2009 //www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30050/1.html


Aktivieren als Form sozialer Kontrolle

„Dieser Beitrag hat die Handlungskonstellation zwischen Arbeitnehmervermittlern (bzw. persönlichen Ansprechpartnern), denen die Beratung bzw. Betreuung der arbeitslosen Leistungsempfänger obliegt (und nicht die Dienstleistung der eigentlichen Stellenvermittlung, das erledigen die Arbeitgebervermittler), und Arbeitslosen zum Gegenstand, und zwar im Hinblick auf die Realisierung der rechtlichen Neuregelungen der so genannten " Hartz-Reformen " sowie deren Folgen…“ Beitrag von Olaf Behrend Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 40-41/2008) //www.bpb.de/publikationen/1HAX2X,0,0,Aktivieren_als_Form_sozialer_Kontrolle.html#art0


Der gewollte Feind. Die Geburt des „Sozialschmarotzers" aus dem Geiste des Staatsrassismus

Artikel von Michael Wolf in NRhZ Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 18.3.09 //www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13570


Zahlungen gesperrt. Ämter bestrafen so viele Arbeitslose wie nie

„Die Arbeitsagenturen in Deutschland haben 2008 so viele Arbeitslose wie nie zuvor mit Sanktionen belegt. In fast einer dreiviertel Million Fällen mussten Empfänger von Arbeitslosengeld I zur Strafe länger auf die Zahlungen warten. Für März 2009 rechnen Experten mit stagnierenden Arbeitslosenzahlen…“ Artikel in Die Welt vom 31. März 2009 //www.welt.de/wirtschaft/article3475312/Aemter-bestrafen-so-viele-Arbeitslose-wie-nie.html


Aus: LabourNet, 9. April 2009



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