Zwangsarbeit in Deutschland

DGB noch nicht zu einer Verbandsbeschwerde bereit
//www.forced-labour.de/archives/93

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Ein-Euro-Jobber fordert von der Uni Hamburg Entschädigung für Zwangsarbeit

Klage gegen die Präsidialverwaltung der Universität beim Arbeitsgericht Hamburg eingereicht

Mit Schreiben vom 29.01.2007 ist die Klage des an der Universität Hamburg über zehn Monate dienstverpflichteten Soziologen Thomas Meese an das Arbeitsgericht Hamburg gegangen – siehe die Klageschrift bei forced labour (pdf) //www.forced-labour.de/wp-content/uploads/2007/01/2007-01-29_klage_zwangsarbeit_vs_uni_hamburg.pdf


Aus: LabourNet, 15. Februar 2007

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Der Zwang heiligt die Mittel: Ein-Euro-Jobs und ihre Profiteure am Beispiel Frankfurt/M.

„Ein-Euro-Jobs sind inzwischen längst zu einem festen Bestandteil hiesiger Vorstellungen von einer gelungenen Beschäftigungspolitik geworden und in weiten Teilen der Bevölkerung akzeptiert. Gleichwohl häuft sich die Kritik an der praktischen Umsetzung und der Effizienz dieser Jobs. So wurde vom Bundesrechnungshof schon frühzeitig gerügt, dass bei fast einem Viertel der Maßnahmen die Förderungsvoraussetzungen nicht vorlagen;1 ein Richter des Bundessozialgerichts bemängelte, dass die Wochenarbeitszeit viel zu hoch sei und resümiert, dass das Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt verfehlt worden ist,2 das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) kritisierte u.a., dass diese Jobs zum Personalabbau genutzt werden bzw. die Jobber müssen reguläre Arbeiten erledigen; überdies weise der Ein-Euro-Job im Vergleich zu anderen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten die schlechteste Eingliederungsquote auf.3 Bemerkenswert ist, dass all die kritischen Stimmen, selbst von etablierter Seite, an der Bundesregierung spurlos vorbeigehen. Es gibt schließlich auch keinen Druck von unten, der dazu veranlassen könnte, an dieser z.T. illegalen Praxis etwas zu ändern….“ Artikel von Christa Sonnenfeld beim links-netz //www.links-netz.de/K_texte/K_sonnenfeld_wf.html


Protest in Hamburg: Ein-Euro-Jobber fordert von der Uni Hamburg Entschädigung für Zwangsarbeit

Der aktuelle Stand der Entschädigungsinitiative von Thomas Meese: Nachdem das Arbeitsgericht die Rechtswegzuständigkeit an das Sozialgericht verwiesen hat – siehe

„Kommentar zur Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg in der Frage der Rechtswegzuständigkeit“ vom 10. Mai 2007 bei forced labour //www.forced-labour.de/archives/208

-, liegt nun eine sofortige Beschwerde bei dem Landesarbeitsgericht und harrt der Bearbeitung – siehe: „Rechtswegzuständigkeit: sofortige Beschwerde bei dem Landesarbeitsgericht Hamburg eingelegt“, Meldung bei forced labour vom 18. Mai 2007 //www.forced-labour.de/archives/228


Aus: LabourNet, 4. Juli 2007

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Experimentierkasten Hartz IV: Ein-Euro-Jobs gleich Zwangsarbeit!?

„Grundfrage: Bedeutet die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs unter der Androhung von Sanktionen Zwangsarbeit?! Diese Frage wird oft und heiß diskutiert. Nach der absolut herrschenden Meinung handelt es sich nicht um Zwangsarbeit. Aber was ist die herrschende Meinung? Muss man der herrschenden Meinung zustimmen oder gar folgen? Da die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs in der Regel nicht freiwillig geschieht, wenn gleich es auch diese Fälle gibt, soll hier eine andere Sichtweise dargestellt werden…“ Dieser Beitrag baut auf dem Beitrag „Experiments in Terror“ //www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/terror.pdf
auf, welcher zur Vorab-Lektüre empfohlen wird. Artikel von Michael Schumacher beim Erwerbslosenforum Deutschland //www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19991107bb01.php


Aus: LabourNet, 23. August 2007

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Ein-Euro-Jobs: Zwangsarbeit im Rechtsstaat?

Artikel von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 111 vom 05.09.2007 //www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11416


Aus: LabourNet, 6. September 2007



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