SBG XII-Änderungsgesetz: Tacheles e.V. fordert spürbare Verbesserungen für SozialhilfebezieherInnen
Gesetzliche Grundlagen der Lohnersatzleistungen
SBG XII-Änderungsgesetz – erster Arbeitsentwurf liegt vor. Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. fordert spürbare Verbesserungen für SozialhilfebezieherInnen
„Längst fällige Nachbesserungen bei der Sozialhilfe sind mit dem SGB XII-Änderungsgesetz für Januar 2007 geplant. Ein erster Entwurf für dieses Gesetz, das im November diesen Jahres vom Bundestag verabschiedet werden soll, beinhaltet neben einer Reihe redaktioneller Änderungen vor allem die Angleichung des SGB XII-Regelsatzes in den neuen Bundeseländern auf Westniveau. Ungeachtet dessen bleiben zahlreiche Benachteiligungen von SGB XII-Leistungsberechtigten unangetastet…“ Tacheles-Meldung vom 14. August 2006 http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/SGB_XII_Aenderungsgesetz-1.aspx
Siehe dazu:
Ministerialentwurf zur Änderung des SGB XII (pdf, 1,5 MB) http://www.harald-thome.de/media/files/Gesetzestexte%20SGB%20II%20+%20VO/Gesetzestexte%20SGB%20XII%20+%20VO/SGB_XII_-_Entwurf_10-7-06.pdf
Aus: LabourNet, 16. August 2006
SBG XII-Änderungsgesetz – erster Arbeitsentwurf liegt vor. Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. fordert spürbare Verbesserungen für SozialhilfebezieherInnen
„Längst fällige Nachbesserungen bei der Sozialhilfe sind mit dem SGB XII-Änderungsgesetz für Januar 2007 geplant. Ein erster Entwurf für dieses Gesetz, das im November diesen Jahres vom Bundestag verabschiedet werden soll, beinhaltet neben einer Reihe redaktioneller Änderungen vor allem die Angleichung des SGB XII-Regelsatzes in den neuen Bundeseländern auf Westniveau. Ungeachtet dessen bleiben zahlreiche Benachteiligungen von SGB XII-Leistungsberechtigten unangetastet…“ Tacheles-Meldung vom 14. August 2006 http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/SGB_XII_Aenderungsgesetz-1.aspx
Siehe dazu:
Ministerialentwurf zur Änderung des SGB XII (pdf, 1,5 MB) http://www.harald-thome.de/media/files/Gesetzestexte%20SGB%20II%20+%20VO/Gesetzestexte%20SGB%20XII%20+%20VO/SGB_XII_-_Entwurf_10-7-06.pdf
Aus: LabourNet, 16. August 2006
rudkla - 16. Aug, 13:39
