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Die Suche nach »innere Sicherheit« hat 42 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 11 bis 20.
Stockholm Programm: Überwachung und Kontrolle
Widerstand gegen das “Stockholm-Programm” Stockholm Programm: Überwachung und Kontrolle. Der neue Fünfjahresplan europäischer Innenpolitik mutiert zur "Strategie der inneren Sicherheit" für die EU „In... ...
rudkla - 3. Jul, 18:06
Sarkozys neues Gesetzespaket für die Innere Sicherheit
http://www.heise.de/tp/r4/ artikel/30/30416/1.html Elektroschock-TV Das öffentliche Fernsehen in Frankreich probt sich an einer Reality-Show der anderen Art: Das Spiel besteht darin, dass sich Kandidaten... ...
rudkla - 29. Mai, 10:22
Widerstand gegen die EU-Politik der Überwachung und Grenzschließung
Widerstand gegen das “Stockholm-Programm” Widerstand gegen die EU-Politik der Überwachung und Grenzschließung ist nötig! „Das Komitee für Grundrechte und Demokratie, eines der Gründungsmitglieder des... ...
rudkla - 28. Apr, 17:01
NATO-Gipfel April 2009
Länderübergreifender Ausnahmezustand im April Zum NATO-Jubiläumsgipfel in Baden-Baden, Kehl und Straßburg wird alles aufgefahren, was der Sicherheitsstaat zu bieten hat. http://www.heise.de/ tp/r4/artikel/29/29668/1.h tml Ausreiseverbote... ...
rudkla - 11. Mai, 13:42
Big Brother: Europa will an Deine Daten
In der Europäischen Union arbeiten Politiker wie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble stark daran, die gemeinsame Pläne zur inneren Sicherheit auszubauen - nicht unbedingt zum Vorteil der Bürgerrechte.... ...
rudkla - 30. Jan, 17:14
Terrorismusbekämpfung und Grundrechte: BKA-Reform 2008
Datenschützer demonstrieren vor dem Bundeskriminalamt „Am gestrigen Sonntag, den 9.11.2008 demonstrierten Datenschützer in Wiesbaden vor dem Bundeskriminalamt gegen das neue BKA-Gesetz, das CDU, CSU... ...
rudkla - 18. Nov, 13:25
Schäuble setzt sich durch: Bundeswehr gegen den inneren Feind
Petition „Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!“ – Letzte Chance für Unterschriften DFG-VK informiert: Am 07. Oktober 2008 beabsichtigt der Deutschen Bundestag über weitere Truppenentsendungen... ...
rudkla - 9. Okt, 11:08
Permanentes Ärgernis: Datenaustausch mit den USA
Compliance-Magazin.de - München, Germany (20.06.08) - Das Abkommen zwischen Deutschland und den USA über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender ... http://www.compliance magazin.de/gesetzestandard s/deutschland/bundestagbun desregierung/deutscherbund estag200608.html -------- 15.... ...
rudkla - 20. Jan, 10:12
Union stößt mit Forderung nach Nationalem Sicherheitsrat auf heftige Kritik
Militärische Mittel zur Sicherung der Rohstoffversorgung Mit ihrer Forderung nach einem Nationalen Sicherheitsrat stößt die Union parteiübergreifend auf scharfe Kritik. Nach dem Willen von CDU/CSU soll... ...
rudkla - 6. Mai, 10:39
Siko: NATO-„Sicherheitskonferenz“ am 9. bis 11. Februar 2008 in München
Steuergelder und Soldaten für Kriegskonferenz in München Wie schon in den vergangenen Jahren Jahren unterstützt die Bundesregierung die vom 8. bis zum 10. Februar statt findende Münchner Sicherheitskonferenz... ...
rudkla - 11. Feb, 22:18
